Donnerstag, 18. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Jubel über die Abtrennung von der Ukraine. Foto: Crimea InformBei einer Sondersitzung hat der Oberste Rat der Krim die Republik für unabhängig erklärt und zugleich beschlossen, in Moskau offiziell den Beitrag des Landes zur Russischen Föderation zu beantragen. Mit dieser Entscheidung reagierte das Parlament auf das offizielle Endergebnis des gestrigen Referendums über die Zukunft der bisher als autonomen Republik der Ukraine zugehörigen Krim. Wie der Chef der Wahlkommission, Michail Malischew, am Montag im staatlichen Fernsehen Krym mitteilte, haben sich 96,77 Prozent – exakt 1.233.002 – der Teilnehmer bei der Abstimmung für einen Beitritt zu Russland ausgesprochen. 31.997 der Abstimmenden (2,51 Prozent) votierten für größere Autonomie innerhalb der Ukraine, während 9097 Stimmzettel (0,72 Prozent) ungültig gemacht wurden. Die Beteiligung lag bei 83,1 Prozent aller Wahlberechtigten.

 

In der am Montag mit den Stimmen von 85 Abgeordneten verabschiedeten Unabhängigkeitserklärung spricht sich die neue Republik Krim, in der Sewastopol einen besonderen Status habe, für »Beziehungen mit anderen Staaten auf der Grundlage von Gleichheit, Frieden, guter Nachbarschaft und den Prinzipien politischer, ökonomischer und kultureller Zusammenarbeit« aus. Die Vereinten Nationen werden aufgerufen, die Krim als unabhängigen Staat anzuerkennen.

Ebenfalls am Montag hat das Parlament der Krim das bisherige Staatseigentum der Ukraine auf dem Gebiet des neuen Staates zum Eigentum der Republik Krim erklärt. »Das Staatseigentum der Ukraine, das sich zum Zeitpunkt dieser Erklärung auf dem Territorium der Republik Krim befindet, ist Staatseigentum der Republik Krim«, zitiert die Nachrichtenagentur Crimea Inform aus dem Beschluss. Das gelte für alle ukrainischen Unternehmen, aber auch für das Eigentum ukrainischer Gewerkschaften und anderer Organisationen. Zudem gelten dem Kommuniqué zufolge keinerlei ukrainische Gesetze oder Entscheidungen mehr, die das Parlament in Kiew nach dem 21. Februar 2014 gefasst hat. Alle anderen Gesetze der Ukraine werden auf der Krim befolgt, bis jeweils eigene Gesetze verabschiedet wurden.

Quelle: Crimea Inform / RedGlobe

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