Mittwoch, 21. November 2018
Solidaritätsanzeige

NATO muss wegNATO muss wegDie NATO will auf ihrem Gipfeltreffen in Lissabon in den nächsten Tagen eine »neue Strategie« beschließen. Dabei geht es letztendlich nur darum, das imperialistische Kriegsbündnis noch effektiver zu machen und in die Lage zu versetzen, überall in der Welt im Auftrag des Kapitals größere und kleinere Kriege führen zu können.

Trotz der Gefahren, die von der Existenz nuklearer Waffen ausgehen, will die NATO nicht auf die »nukleare Abschreckung« verzichten. Dies und die Verstrickung der NATO in den Krieg in Afghanistan, die offene Unterstützung für die aggressive Politik Israels, das Schüren der Konflikte in Pakistan, die aggressive Haltung gegenüber dem Iran, die offene Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Belarus und anderer Länder der Welt, die forcierte Aufrüstung in den NATO-Ländern und die wachsenden Lieferungen von Rüstungsgütern aus NATO-Ländern in alle Welt beweisen, daß NATO und FRIEDEN in einem unversöhnlichen Gegensatz zueinander stehen,

Die Luxemburger Kommunisten, die seit der Gründung der KPL vor 90 Jahren stets konsequent für Frieden und Abrüstung eingetreten sind, wenden sich entschieden gegen eine Fortsetzung der Kriegspolitik der NATO. Die KPL fordert eine radikale Beseitigung aller Atomwaffen in allen Ländern der Welt und ein striktes Verbot der Entwicklung und Herstellung von Atomwaffen. Ein erster Schritt auf diesem Weg wäre die Schaffung von atomwaffenfreien Zonen in Europa, im gesamten Mittelmeerraum, auf der koreanischen Halbinsel sowie in Zentralasien.

Die KPL fordert, den Einsatz von Soldaten für die Sicherung von Ressourcen und Transportwegen für die Konzerne zu verbieten. Alle im Ausland stationierten Truppen der NATO-Länder sind unverzüglich in ihre Heimatländer zu verlegen, alle militärischen Stützpunkte im Ausland müssen geschlossen werden. Wir brauchen keinen Militärtransporter A400M. Rüstungs- und Militärhaushalte müssen zu Gunsten der Sozial- und Bildungsausgaben radikal gekürzt werden.

Die NATO muß aufgelöst werden, nur so kann ein dauerhafter Frieden erreicht werden.

Landeskonferenz der KPL,
Differdingen, 14. November 2010

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