Mittwoch, 26. September 2018
Solidaritätsanzeige

Netzwerk CubaNetzwerk CubaDer Vorstand des Netzwerks Cuba e.V., einer Vereinigung von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, hat in einem Offenen Brief an US-Präsident Barack Obama seinen Unmut über von dessen Kabinettsmitgliedern geäußerten Lügen gegen Kuba und die »Cuban Five« zum Ausdruck gebracht. Nachdem sich Außenministerin Hillary Clinton wiederholt unzutreffend über Kuba geäußert habe, habe ihre Sprecherin im Fall des in Kuba inhaftierten US-Bürgers Alan Gross »nachweislich gelogen«, so das Netzwerk.

Gross hatte im Laufe von fünf Reisen nach Kuba High-Tech-Kommunikationsmittel eingeschleust, darunter solche, die nur von den US-Geheimdiensten NSA und CIA verwendet werden. Sein Verbrechen gegen Kuba wurde 2010 gerichtlich offengelegt und zuletzt sogar durch US-Zeitungsberichte bestätigt. Dennoch werde Gross von Mitgliedern des US-Kabinetts als (unschuldiger) »Entwicklungshelfer« bezeichnet, kritisiert das Netzwerk. Demgegenüber tituliere das US-Außenministerium die als »Cuban Five« international bekanntgewordenen fünf Kubaner, die seit 13 Jahren in US-Gefängnissen inhaftiert sind, zu Unrecht als »Spione«. Diese hatten Ende der 90er Jahre in Florida Informationen über dortige exilkubanische Gruppen gesammelt, die Verbrechen und terroristische Anschläge gegen die Insel verübt hatten. Dazu gehörten Maschinengewehrattacken auf Strände und Bombenanschläge auf Hotels in Kuba, Flugblattabwürfe aus Flugzeugen über Havanna und anderes. Die fünf kubanischen Aufklärer gaben diese Informationen an das FBI weiter, um weitere Attentate unterbinden zu lassen -- wurden aber 1998 selbst verhaftet und sitzen seither aufgrund fehlerhafter Gerichtsverfahren überlange und verschärfte Haftstrafen ab.

Das Netzwerk Cuba geht davon aus, dass die gezielten Propagandaaktionen der US-Administration mit dem Wahlkampf zu tun haben und dazu dienen sollen, auf dem Rücken Kubas die rechtsextremen Hardliner zu befriedigen. Der jüngste Skandal sei, dass über einem Dutzend kubanischer Akademiker vom US-Justizministerium (OFAC) die Einreisevisa für die USA verweigert wurden. Entgegen früherer Zusicherungen können diese somit nicht an einer internationalen Konferenz in San Francisco teilnehmen.

In dem Netzwerk-Brief an Obama heißt es: »Wir sind Teil einer weltweiten Bewegung zur Unterstützung einer weiteren selbstbestimmten Entwicklung Cubas und gegen Einmischungen insbesondere Ihrer Regierung.« Daher wird Obama mit dem Satz »YES, YOU CAN« aufgefordert, künftig eine zivilisierte Politik gegenüber dem Nachbarland Cuba zu pflegen und die »Cuban Five« endlich freizulassen.

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