16 | 12 | 2019

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Solidarität mit Venezuela!

Keine Termine
 

Friedrich EngelsAus Anlass des 124. Todestages von Friedrich Engels würdigte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Montag den Mitstreiter von Karl Marx. Über Twitter schrieb Maduro: »Die revolutionären Völker der Welt erinnern an den 124. Jahrestag des Todes von Friedrich Engels. Wir ehren das Erbe dieses großen deutschen Philosophen, die mit seinen wissenschaftlichen Kenntnissen zum Kampf der Arbeiterklasse gegen das Unterdrückersystem beigetragen hat.«

russland aussen340Russland wird nicht an der in der kommenden Woche in Lima geplanten Venezuela-Konferenz teilnehmen. Das teilte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch mit. Man habe die von der peruanischen Regierung ausgesprochene Einladung zur Konferenz »zur Unterstützung der Demokratie« in Venezuela am 6. August in Lima detailliert geprüft, habe aber »ernsthafte Zweifel« an den geplanten Inhalten der Beratungen.

CRBZWir dokumentieren in eigener Übersetzung ein Kommuniqué der Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora vom 28. Juli 2019:

Die Revolutionäre Strömung Bolívar und Zamora (CRBZ) und die Volksverteidigungsbrigaden Hugo Chávez (BDP) wollen vor dem Land und der Welt die Ermordung von sechs Genossen unserer Bewegungen durch eine bislang noch nicht identifizierte bewaffnete Gruppe anklagen. Es handelt sich vermutlich um Söldner, die durch Teile der aus Großgrundbesitzern bestehenden Rechten des Gebiets bezahlt wurden.

Die ermordeten Genossen waren: José Geraldo Rojas, CI (Personalausweisnummer) 17357016, Manuel J. Cordero Benítez CI 27628648, Alexi Ontiveros Mora CI 26928273, Eudes Rojas Peña, CI 2051746, Kebin Navas Rodríguez CI 23007086 und Milaidis Navas González.

Sehr geehrte Kollegen,

allererst möchte ich die Worte der Dankbarkeit dem Außenminister Brasiliens, Ernesto Araújo, für eine ausgezeichnete Organisation der heutigen Sitzung ausdrücken.

BRICS spielt wie auch jedes unserer Vereinigung gehöriges Land, die Schlüsselrolle beim Übergang von einem unipolaren System zur polyzentrischen Weltordnung. Die Globalisierung ändert das Verhältnis des globalen Gleichgewichts zugunsten der Erhöhung des Anteils der Entwicklungsländer und Staaten mit den sich bildenden Märkten. Der Fokus der Wirtschaftsaktivität, technologischen Entwicklung und als Folge politischen Einflusses verschiebt sich aus dem Euroatlantischen Raum in andere Regionen. Solche Tendenzen mögen nicht jene, die die objektiven Prozesse der Entwicklung der menschlichen Zivilisation bremsen, eigene Dominanz künstlich beibehalten möchten, ohne auf die Methoden der Erpressung, Drohungen, unlauteren und unsauberen Wettbewerbs zu verzichten.

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat den nach Caracas zurückgekehrten deutschen Botschafter Daniel Kriener empfangen. 

Betrachten wir nur die beiden jüngsten Botschaften von Juan Guaidó, dem Venezolaner, der in den letzten sechs Monaten wohl mehr Verstöße gegen Recht, Ethik und menschliche Werte begangen hat als irgendwer sonst.

In einem kündigte er die Teilnahme an einem Treffen an, das in Barbados zur Wiederaufnahme des politischen Dialogs mit der Regierung und zur „Beendigung der Machtübernahme“ des „Diktators“ Nicolás Maduro" stattfinden wird.

Aufgrund eines Stromausfalls haben die venezolanischen Erdölaffinerien Amuay und Cardón ihren Betrieb einstellen müssen, meldeten Quellen von PdVSA an Reuters. Amuay und Cardón sind Teil des Raffineriezentrums Paraguaná (CRP), dem größten von PdVSA betriebenen Komplex an Raffinerien. Anscheinend hatte das Problem seinen Ursprung in einem Turbogenerator und der allgemeine Stromausfall entstand dadurch, dass die ganze Schaltung miteinander verbunden ist.

BarbadosVertreter von Regierung und Opposition Venezuelas werden in dieser Woche in Barbados zusammenkommen, um den von Norwegen vermittelten Dialogprozess fortzusetzen. Die Gespräche hatten ursprünglich im Mai in Oslo begonnen. Am Sonntag teilte das norwegische Außenministerium dann in einem knappen Statement die Fortsetzung auf der Karibikinsel an.

Venezuelas Informationsminister Jorge Rodríguez bestätigte die Teilnahme der Regierungsseite über Twitter: »Die Geschichte wird das hartnäckige Bemühen den Dialog anerkennen, den die Bolivarische Regierung, unser ewiger Comandante Hugo Chávez und Präsident Nicolás Maduro an den Tag gelegt haben. Wir hoffen, dass die Anstrengungen um eine Festigung des Friedens und nationale Verständigung Früchte tragen werden.«

„Mit großer Besorgnis habe ich den Bericht zu Venezuela der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, zur Kenntnis genommen und sehe die Regierung von Nicolás Maduro in der Pflicht, sich den erhobenen Vorwürfen zu stellen und Untersuchungen bezüglich des Vorwurfs der hohen Anzahl von außergerichtlichen Hinrichtungen einzuleiten. Die dafür in den Sicherheitsapparaten Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet.

CRBZWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der »Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora« (CRBZ) aus Venezuela:

Vor einigen Tagen, am 26. Juni, informierte Minister Jorge Rodríguez das Land über die Vereitelung eines neuen Putsch- und Mordplans. Mit den von Rodríguez präsentierten Informationen und Beweisen wurde einmal mehr bestätigt, dass die Pläne der USA und der venezolanischen Rechten, die verfassungsmäßige Regierung Venezuelas gewaltsam zu stürzen, nicht gestoppt wurden, sondern weitergehen. Fast zwei Monate nach der Niederschlagung des Putschversuchs vom 30. April verpflichtet uns dieser neue, durch die Sicherheitsdienste des Staates vereitelte Versuch dazu, den Aufruf zu wiederholen, wachsam und aufmerksam zu bleiben.

Die Regierung der USA verhängte am Mittwoch Sanktionen gegen das staatliche kubanische Unternehmen für Import und Export von Erdöl Cubametales, das sich jetzt, wegen Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Venezuela, auf der schwarzen Liste des US-Finanzministeriums befindet.

Um seine perverse Handlung zu rechtfertigen, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin: Die Sanktionen des Finanzministeriums gegen durchkreuzen die Absichten Maduros, das Erdöl Venezuelas als ein Instrument zu benutzen, um seinen Parteigängern zu helfen, den Schutz Kubas und anderer bösartiger ausländischer Akteure zu kaufen“.

Gobierno Bolivariano VenezuelaVenezuela und Deutschland haben eine Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen beschlossen. Das teilte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Arreaza, am Montag über Twitter mit. Zuvor hatte es am Montag in Berlin eine Begegnung zwischen Venezuelas Vizeaußenminister Yván Gil und der für Lateinamerika und die Karibik zuständigen Direktorin des deutschen Auswärtigen Amtes, Marian Schuegraf, gegeben.

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung den Wortlaut der Erklärung des venezolanischen Außenministeriums:

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