Freitag, 22. März 2019
Solidaritätsanzeige

comunistaSchluß mit der Einmischung und Aggression gegen Venezuela!

Solidarität mit der Bolivarischen Revolution und dem venezolanischen Volk!

Wir verurteilen die Eskalation der Einmischung und die Erpressungsversuche der Europäischen Union gegen die Bolivarische Revolution Venezuelas im Zusammenhang und abgestimmt mit dem Putsch und der »Selbsternennung« eines Marionetten-Präsidenten, organisiert und angeordnet durch die Trump-Administration, die in arroganter Verletzung des Völkerrechts und der Untergrabung der verfassungsmäßigen Ordnung Venezuelas den Sturz des legitimen, vom Volk gewählten Präsidenten Nicolás Maduro zum Ziel hat.

venezuela escudoDie Nationale Verfassunggebende Versammlung (ANC) Venezuelas hat am Donnerstag (Ortszeit) mit einer offiziellen Erklärung auf die am selben Tag verabschiedete Resolution des Europaparlaments reagiert, in der die Anerkennung des Putschisten Juan Guaidó als Präsident des Landes gefordert wird:

In Ausübung der ihr am 30. Juli 2017 vom venezolanischen Volk übertragenen originären Staatsgewalt und in strikter Erfüllung der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela weist die Nationale Verfassunggebende Versammlung in entschiedener und kategorischer Weise die am 31. Januar 2019 verabschiedete Resolution des Europäischen Parlaments zurück, in der entsprechend des von der US-Regierung organisierten Putschplans versucht wird, einen Staatsstreich in Venezuela zu rechtfertigen.

Parteivorstand debattiert über den deutschen Imperialismus, die EU und ihre Aufgabe im Wahlkampf – Soli-Fonds für die PCV

Die 6. Parteivorstandstagung der DKP begann mit dem Beschluss zu einem Thema, das die Mitglieder des Gremiums vor, während und nach der Tagung beschäftigte: Angesichts der Situation in Venezuela, wo derzeit der US-Imperialismus versucht, gegen die gewählte Regierung des Landes zu putschen, bekräftigte die DKP ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes und insbesondere mit den Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele berichtete vom direkten Austausch mit Carolus Wimmer, dem Internationalen Sekretär der PCV, der einschätzte, derzeit werde eine militärische Intervention vorbereitet. Faschistische Kräfte in der Opposition drohten bereits offen mit Angriffen auf Kommunisten.

Zweifelt noch jemand daran, dass es in dieser Welt Zauberei gibt? Während ich diese Zeilen schreibe, sagten über 49 Millionen Ergebnisse in weniger als einer Sekunde den Neugierigen bei Google, wer Juan Guaidó ist, was er macht oder wen er loswerden möchte – Guaidó, diese Art von kreolischem Dreamer, der sich in seinem eigenen Land den phantastischen Traum erfüllen möchte, Präsident zu sein. Jemand, bei dem es vor einigen Wochen noch nicht einmal zum Klassensprecher gereicht hätte. Tatsächlich hat eine jüngste Umfrage des Instituts Hinterlaces enthüllt, dass 81 % der Venezolaner ihren angeblichen Präsidenten Juan Guaidó, einen der Erdenbewohner die im Augenblick die Medien beherrschen, nicht kennen.

Carolus WimmerDer internationale Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), Carolus Wimmer, übermittelte aus Anlass der Solidaritätskundgebung in Berlin am Mittwoch eine Grußbotschaft, die wir nachstehend dokumentieren:

Venezuela ist seit jetzt 20 Jahren zu einer Obsession für alle Regierungen der USA geworden. Alles begann, als die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright kurz vor den Präsidentschaftswahlen im Jahr 1998 klarstellte, dass »die USA nicht zulassen werden, dass Chávez die Wahlen gewinnt«. Das ist Demokratie »Made in USA«.

tkpDie seit Jahren andauernden Interventionen der USA, des Erzfeinds der lateinamerikanischen Völker wurden jedes Mal abgewehrt und mussten aber und abermals misslingen. Trotzdem unternahmen sie am vergangenen Mittwoch (23.01.2019) mit dem Vorwand “außergewöhnliches Sicherheitsrisiko“ einen wiederholten Angriffsversuch auf Venezuela. Dieser zeichnet sich durch den Versuch über ihre machtbefugten Marionetten von staatlichen Ämtern Gebrauch zu machen aus. Sie verstießen gegen die Verfassung und wollen mit dem Putschversuch, die durch das venezolanische Volk gewählte Regierung übergehen.

Foto: RedGlobeFoto: RedGlobeEtwa 250 Menschen beteiligten sich am Mittwochabend in Berlin an einer Kundgebung gegen den laufenden Putschversuch in Venezuela. Vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor forderten sie, die Angriffe auf die demokratisch gewählte Regierung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu beenden und zu einer friedlichen Beilegung der Differenzen beizutragen.

jcvDie Kommunistische Jugend Venezuelas (JCV) prangert die komplizierte und gefährliche Lage an, die durch den vom nordamerikanischen Imperialismus mit Hilfe einiger dienerischer Regierungen Lateinamerikas und Kräften der venezolanischen Rechten initiiert worden ist, indem dem am 20. Mai 2018 vom venezolanischen Volk demokratisch gewählten Nicolás Maduro Moros die Anerkennung als verfassungsmäßiger Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela verweigert wird.

VenezuelaDer Publizist Dario Azzellini fasst in seinem Newsletter die aktuellen Vorgänge zusammen. Wir dokumentieren seine Analyse mit freundlicher Genehmigung des Autors. Sein Newsletter kann über die Homepage www.azzellini.net abonniert werden.

In Venezuela ist ein von den USA geführter Putschversuch im vollen Gange. Am 23. Januar ernannte sich der bis dato weitgehend unbekannte Oppositionspolitiker Juan Guaidó selbst zum Präsidenten Venezuelas. Wie mittlerweile bekannt wurde, handelte er auf Drängen der US-Regierung. Der Putsch wurde in Geheimgesprächen mit der Anwesenheit Gesandter der kolumbianischen Regierung in den USA vorbereitet. Auf die Selbsternennung Guaidós erfolgte die sofortige Anerkennung durch die US-Regierung und die kanadische Regierung. Auch die rechtsextremen Regierungen in Brasilien und Kolumbien, sowie die rechte Regierung in Argentinien erklärten sofort ihre Anerkennung Guaidós als Präsident. Diverse EU-Regierungen, darunter auch Deutschland, Frankreich und Spanien haben Guaidó Unterstützung zugesagt und Maduro ein Ultimatum gestellt innerhalb von acht Tagen Neuwahlen auszurufen.

KPDNRAn den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Genossen Nicolás Maduro Moros

Sehr geehrter Genosse Maduro!

Im Namen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik wenden wir uns in dieser Stunde schwerer Prüfungen an Sie und das ganze Volk Venezuelas mit Worten der Solidarität und Unterstützung. Wir verurteilen den Versuch eines Staatsstreich, der von westlichen Imperialisten und ihren Handlangern im Inneren des Landes unternommen wurde, entschieden. „Farbrevolutionen“ und eine Strategie des Chaos sind die Waffe Washingtons, das danach strebt, die progressiven Kräfte der Welt zu schwächen und zu spalten, das globale System der Unterdrückung und Ausbeutung, das auf kapitalistischen Verhältnissen gründet, zu verewigen.

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