Donnerstag, 27. April 2017
Solidaritätsanzeige
  • Maduro: Opposition will Krieg

    Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Screenshot: Correo del OrinocoVenezuelas Präsident Nicolás Maduro. Screenshot: Correo del OrinocoVenezuelas Präsident Nicolás Maduro warnte am Sonnabend bei einer Veranstaltung in Caracas, dass die Opposition bestrebt sei, »den Wirtschaftskrieg in einen echten Krieg zu verwandeln«. Damit reagierte der Staatschef auf die zunehmende Zahl von Überfällen auf Lebensmitteltransporte und Geschäfte, die in den bürgerlichen Medien als Hungerrevolten dargestellt werden. Dagegen rief er die Unterstützer der Bolivarischen Regierung auf, in den Vierteln, an den Straßenecken und in den Betrieben die Stimme zu erheben. (Correo del Orinoco)

  • Sotschi wird die Hauptstadt der Jugend der Welt

    Übergabe der Festivalfahne durch Ecuador an Russland. Screenshot: VTVÜbergabe der Festivalfahne durch Ecuador an Russland. Screenshot: VTVDie 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden vom 14. bis 22. Oktober 2017 im russischen Sotschi, der Stadt der Olympischen Winterspiele 2014, statt. Wie die kubanische Jugendzeitung »Juventud Rebelde« am Dienstag meldete, einigten sich die Delegierten des ersten internationalen Vorbereitungstreffens, das derzeit in Venezuelas Hauptstadt Caracas tagt, auch auf das Motto des Festivals. Es lautet demnach »Für Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit, kämpfen wir gegen den Imperialismus. Indem wir unsere Vergangenheit ehren, bauen wir die Zukunft auf«. Erwartet werden rund 30.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus aller Welt.

  • Jugendverbände aus aller Welt bereiten in Caracas 19. Weltfestspiele vor

    Erstes Internationales Vorbereitungstreffen der 19. WeltfestspieleErstes Internationales Vorbereitungstreffen der 19. WeltfestspieleVertreter der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV) haben am Freitag im venezolanischen Außenministerium bei einer Pressekonferenz über das erste internationale Vorbereitungstreffen für die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden informiert, das noch bis zum 8. Juni in Caracas stattfindet. Héctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der JCV, informierte, dass mehr als 80 Delegierte aus aller Welt in der venezolanischen Hauptstadt eingetroffen sind, um unter anderem über den genauen Zeitraum des festivals, den Aufruf, das Motto und das Logo zu beraten. Im Februar hatte der federführende Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) bereits entschieden, eine Einladung der russischen Regierung anzunehmen, das Festival im kommenden Jahr in dem Riesenland durchzuführen.

  • Regierung verklagt Parlament

    Oberster Gerichtshof VenezuelasOberster Gerichtshof VenezuelasVenezuelas Regierung hat am Freitag beim Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes Klage gegen die Führung der Nationalversammlung (AN) wegen Amtsanmaßung und Überschreitung ihrer Kompetenzen eingereicht. Das bestätigte der Rechtsberater von Nicolás Maduro, Elvis Amoroso. Die Exekutive ist der Ansicht, dass das Parlamentspräsidium um Oppositionsführer Henry Ramos Allup die Bestimmungen von Artikel 236 der venezolanischen Verfassung verletzt, in dem die Befugnisse und Aufgaben des Staatschefs festgelegt sind.

  • Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Solidarität mit Venezuela

    Republik KubaWir dokumentieren nachstehend in der von der deutschsprachigen Redaktion der Tageszeitung Granma besorgten und von uns redigierten Übersetzung eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums:

    Unsere Bolivarische Schwesterrepublik Venezuela hat am Mittwoch, 1. Juni, bei der Außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten eine schwere und siegreiche diplomatische Schlacht gegen den interventionistischen Plan des Imperialismus und der Oligarchien geschlagen. Sie machte das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und das Recht dieser geltend, ohne Einmischung von außen ihr politisches, wirtschaftliches und soziales System zu wählen, wie es in der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens festgeschrieben steht, die von den Staats- und Regierungschefs im Januar 2014 in Havanna auf dem Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten unterzeichnet wurde.

  • OAS fordert Dialog in Venezuela

    Tausende Jugendliche demonstrierten am Mittwoch in Caracas gegen die Angriffe von OAS-Generalsekretär Luis Almagro. Foto: VTVTausende Jugendliche demonstrierten am Mittwoch in Caracas gegen die Angriffe von OAS-Generalsekretär Luis Almagro. Foto: VTVDer Ständige Rat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat am Mittwoch (Ortszeit) in Washington einmütig eine Resolution verabschiedet, in der die Konfliktparteien in Venezuela zum Dialog und zu einer friedlichen Lösung der innenpolitischen Lage aufgerufen werden. In der von den Botschaftern der Mitgliedsstaaten verabschiedeten Resolution wird Venezuela »herzlich« die Unterstützung der Organisation angeboten, einen offenen Dialog »zwischen der Regierung, anderen verfassungsmäßigen Autoritäten und allen politischen und gesellschaftlichen Akteuren« zu führen. Zudem werden die Vermittlungsbemühungen der früheren Regierungschefs von Spanien, der Dominikanischen Republik und Panama unterstützt, die vor einigen Tagen in Santo Domingo Regierung und Opposition Venezuelas zu indirekten Verhandlungen zusammengebracht hatten.

  • Trauer um den Präsidenten der Westsahara

    Abschied von Mohamed AbdelazizAbschied von Mohamed Abdelaziz

    Der Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) und Generalsekretär der Befreiungsbewegung Frente POLISARIO, Mohamed Abdelaziz, ist am Dienstag nach langer schwerer Krankheit verstorben. Das teilte die staatliche Nachrichtenagentur Sahara Press Service (SPS) am Dienstag mit. Das Sekretariat der Polisario ordnete eine 40-tägige Staatstrauer an. »Während wir den 43. Jahrestag der Gründung der Frente Polisario und des Beginns des bewaffneten Kampfes sowie den 40. Jahrestag des Märtyrer-Tages, dem Tag des Todes von El Ouali Mustapha Sayed im Krieg, begangen haben, ist Märtyrer Mohamed Abdelaziz verstorben. Der Verstorbene hinterlässt ein wichtiges Erbe von Erfolgen und den festen Willen sowie die Entschlossenheit, den Kampf bis zum Sieg fortzusetzen«, heisst es in der Erklärung der Polisario, die seit vier Jahrzehnten um die Unabhängigkeit der von Marokko annektierten Westsahara kämpft.

  • Kommuniqué: Venezuela gegen OAS-Generalsekretär Almagro

    Bolivarische Republik VenezuelaWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Außenministeriums der Bolivarischen Republik Venezuela zum Antrag von OAS-Generalsekretär Luis Almagro, die »Demokratie-Charta« gegen das südamerikanische Land zur Anwendung zu bringen. Dieses am 11. September 2001 verabschiedete Dokument sieht den Ausschluss eines Mitgliedslandes aus den Gremien der OAS vor, wenn dort die Regeln der Demokratie verletzt werden.

    Die Bolivarische Republik Venezuela weist den vom Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, vorgelegten Antrag entschieden zurück, der sich in betrügerischer Form auf den Artikel 20 der Interamerikanischen Demokratie-Charta zu stützen versucht.

  • Es gibt kein Maismehl mehr. Weil es nach Teneriffa verschoben wird

    Kistenweise Harina PAN in Teneriffa. Foto: Marina / FacebookKistenweise Harina PAN in Teneriffa. Foto: Marina / FacebookIn Venezuela stoppt der Lebensmittelmulti Polar die Produktion von Getränken und verknappt sein Maismehl »Harina PAN«, das für die Venezolaner unverzichtbar ist. Begründet wird das mit »fehlenden Devisen«, durch die benötigte Rohstoffe nicht eingekauft werden könnten. Gleichzeitig läuft bei der Polar-Tochter in den USA die Produktion auf Hochtouren, das Maismehl wird sogar nach Übersee exportiert. Allerdings nicht nach Venezuela, sondern auf die Kanarischen Inseln. Dort steht das Maismehl stapelweise und wird für weniger als zwei Euro das Paket verhökert,

  • Vorbereitung der Weltfestspiele 2017: Jugendvertreter aus 80 Ländern in Caracas

    Héctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas. Foto: Tribuna PopularHéctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas. Foto: Tribuna PopularDas erste internationale Vorbereitungstreffen für die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden findet vom 3. bis 8. Juni in Caracas, Venezuela, statt. Das teilte am Montag der Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV), Héctor Alejo Rodríguez, bei einer Pressekonferenz mit. Zu der Veranstaltung werden mehr als 100 Vertreter von Jugendverbänden aus 80 Ländern der Welt erwartet, unter ihnen eine Delegation aus Russland, wo das Festival im kommenden Jahr stattfinden soll. Mit der Entscheidung, ihre Zusammenkunft in Caracas abzuhalten, solidarisiert sich die antiimperialistische Jugend der Welt mit Venezuela und dem Kampf gegen die Kräfte des Kapitals.

  • Venezuelas Armee trainiert gegen den Imperialismus

    Verteidigungsbereit: Venezuelas Soldaten. Foto: MPPDefensaVerteidigungsbereit: Venezuelas Soldaten. Foto: MPPDefensaDie Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) Venezuelas führen am heutigen Freitag und am Samstag ein umfassendes Manöver durch, an dem sich offiziellen Angaben zufolge rund 520.000 Soldaten beteiligen. Verteidigungsminister Vladimir Padrino López erklärte dazu, dass sich die venezolanische Armee verpflichtet gesehen habe, angesichts aktueller Drohungen gegen das Land ihr Training zu verstärken. Konkret nannte er die Erneuerung des von der US-Administration erlassenen Dekrets, in dem Venezuela als »außergewöhnliche und besondere Bedrohung« bezeichnet wird. Das habe in den gesamten Streitkräften ALarmbereitschaft ausgelöst.

  • Maduro warnt vor internationaler Aggression

    Maduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVMaduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat mit einer internationalen Pressekonferenz zur Solidarität mit seiner Regierung aufgerufen und eine aus dem Ausland gesteuerte Aggression gegn das Land angeprangert. Konkret nannte er den früheren kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe, der am vergangenen Freitag in Begleitung des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Miami eine militärische Intervention gegen Venezuela gefordert habe. Zudem sei in den vergangenen Tagen der venezolanische Luftraum zweimal von einem US-Spionageflugzeug verletzt worden. Am 11. Mai um 6.09 Uhr morgens sowie am 13. Mai um 6.03 Uhr morgens sei die Boeing 707E3 Sentry der US-Luftwaffe in den Hoheitsbereich Venezuelas eingedrungen. »Unsere Luftabwehr und unsere bolivarische Luftwaffe stellten das illegale Eindringen zu ungewöhnlichen Spionagezwecken mit einem AWACS-System fest«, erklärte Maduro in dem von allen Rundfunk- und Fernsehsendern Venezuelas aus dem Präsidentenpalast Miraflores übertragenen Teil der Pressekonferenz.

  • Maduro droht wieder mit Verstaatlichung

    Maduro am Samstag in Caracas. Foto: VTVMaduro am Samstag in Caracas. Foto: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Samstag erneut mit der Übernahme stillgelegter Privatbetriebe gedroht. Bei einer Kundgebung mit 15.000 Repräsentanten der kommunalen Macht erklärte er, stillgelegte Betriebe würden der Volksmacht übergeben. »Unterstützt Ihr mich dabei, alle von der Bourgeoisie stillgelegte Betriebe zurückzugewinnen?«, fragte er seine Anhänger. »Unterstützt Ihr mich in diesem frontalen Kampf, um die Parasiten zu besiegen?«

  • Maduro erläßt neues Dekret über wirtschaftlichen Notstand

    Kabinettssitzung in Caracas. Foto: AVNKabinettssitzung in Caracas. Foto: AVNVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Freitag ein neues Dekret über den Verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand und ökonomischen Notstand erlassen. Ziel der Verlängerung des zu Jahresbeginn erlassenen Notstands um drei Monate sei der Schutz des Volkes vor den fortgesetzten Angriffen der nationalen, mit dem Imperialismus verbündeten Rechten, erklärte der Staatschef während einer Kabinettssitzung. Mit diesem Dekret solle »der Staatsstreich und der Wirtschaftskrieg besiegt werden, um unser Land sozial zu stabilisieren und allen nationalen und internationalen Bedrohungen unseres Heimatlandes« begegnet werden.

  • Zwei Demonstrationen in Caracas

    Maduro empfing die Demonstranten am Präsidentenpalast. Foto: VTVZehntausende Menschen haben am Mittwoch in Caracas ihre Unterstützung für Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro demonstriert. Anlass des Marsches, der von der Avenida Libertador zum Regierungssitz Miraflores führte, war die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz zur Privatisierung des staatlichen Wohnungsbauprogramms für verfassungswidrig zu erklären. Die von der rechten Opposition kontrollierte Nationalversammlung hatte beschlossen, den Bewohnern der Häuser der »Großen Mission Wohnung Venezuela« (GMVV) private Besitztitel auszustellen. Damit hätten die Empfänger der Wohnungen, die diese kostenlos oder zu sehr geringen Mietpreisen beziehen konnten, die Appartements verkaufen können. Spekulanten und Miethaien wäre so Tür und Tor geöffnet worden.

  • Privatisierung verfassungswidrig

    Gran Misión Vivienda VenezuelaVenezuelas Oberster Gerichtshof (TSJ) hat ein weiteres Gesetz als verfassungswidrig aufgehoben, das die von der rechten Opposition kontrollierte Nationalversammlung am 13. April verabschiedet hatte. Am Freitag stellten die Richter fest, dass die Ausstellung von Besitztiteln an die Empfänger von Wohnungen des staatlichen Wohnungsbauprogramms »Gran Misión Vivienda Venezuela« (GMVV, Große Mission Wohnraum Venezuela) illegal ist. Nach dem Willen der rechten Regierungsgegner sollten die Menschen, denen die Wohnungen kostenlos bzw. zu geringen Mieten zur Verfügung gestellt wurden, offiziell zu Eigentümern ihrer Unterkünfte erklärt werden. Dadurch wären sie ermächtigt worden, ihre Wohnungen zu verkaufen oder zu verpfänden.

  • Oberstes Gericht kippt Verbot der »Homo-Ehe«

    Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am Montag einer Klage gegen das Verbot gleichgeschlechtlicher Partnerschaften stattgegeben. Richterin Gladys María Gutiérrez Alvarado urteilte, dass der Artikel 44 des Bürgerlichen Gesetzbuches, der die Eheschließung zwischen Personen des gleichen Geschlechts verbietet, gegen die venezolanische Verfassung verstößt.

  • Venezuelas Arbeiterklasse verteidigt ihre Revolution

    Maidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVMaidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVZehntausende Menschen sind am Sonntag in Caracas aus Anlass des 1. Mai auf die Straße gegangen, um ihre Entschlossenheit zur Verteidigung des revolutionären Prozesses zu bekräftigen. In einem verlesenen Manifest forderten sie die Gegenoffensive gegen die Machenschaften der Oligarchie und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft als einziger Möglichkeit, die Rückkehr zum Kapitalismus zu verhindern.

  • Maduro verweigert Absetzung von Minister

    Rodolfo Marco Torres. Foto: VTVRodolfo Marco Torres. Foto: VTVVenezuelas Parlament hat am Donnerstag mit den Stimmen der rechten Oppositionsparteien die Absetzung von Ernährungsminister Rodolfo Marco Torres gefordert, weil dieser für die Versorgungskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich sei.

  • Gegen Faschismus und Korruption

    Demonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularDemonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularHinter der Losung »Alle Macht dem Volk - vereint gegen Faschismus, Beschwichtigungspolitik und Korruption« haben am Samstag in Caracas Hunderte Mitglieder linker Parteien und Organisationen Venezuelas demonstriert. Sie zogen von der Plaza O'Leary zur Plaza Bolívar im historischen Zentrum der venezolanischen Hauptstadt, um alle revolutionären Kräfte aufzurufen, sich in einer neuen Alternative zusammenzuschließen, mit der eine Radikalisierung und Vertiefung der Bolivarischen Revolution erreicht werden soll.

    Der Aufruf zu der Demonstration wurde von 25 Volksorganisationen unterstützt, unter ihnen die Kommunistische Partei Venezuelas, die REDES und Gewerkschaften. Sie bekräftigten ihre Treue zum Erbe des Präsidenten Hugo Chávez und zu den Kämpfen des Volkes für eine gerechte und vom Yankee-Imperialismus befreite Welt.

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