Mittwoch, 15. August 2018
Solidaritätsanzeige
  • Eskalationsstrategie der USA und Israels in Syrien muss gestoppt werden

    „Mit den völkerrechtswidrigen Angriffen der USA und Israels auf Syrien droht eine ungeahnte Eskalation des Syrien-Krieges, die auch für die geschäftsführende Bundesregierung Konsequenzen hat. Sie muss die Zuspitzung des Konflikts durch Washington und Tel Aviv verurteilen und jede weitere Beteiligung im Rahmen der sogenannten Anti-IS-Koalition sofort beenden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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  • KP Israels fordert Ende der Aggression

    Kommunistische Partei IsraelsNach dem Abschuss eines israelischen Kampfflugzeugs durch die syrische Luftabwehr und wiederholten Angriffen Israels gegen das Nachbarland hat die Kommunistische Partei Israels die rechte Regierung in Tel Aviv für die Eskalation verantwortlich gemacht. »Angesichts der endlosen Reihe von Verletzungen der Souveränität Syriens und des Libanos, der Missachtung der UN-Resolutionen und der fortgesetzte Zusammenarbeit mit extremistischen Gruppen ist es keine Überraschung, dass wir uns nun dort befinden, wo wir sind«, erklärte der kommunistische Knesset-Abgeordnete Aida Touma-Sliman.

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  • Syrien meldet Abschuss von »mehr als einem« israelischen Flugzeug

    SANAWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Meldung der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur SANA zur jüngsten militärischen Eskalation zwischen Syrien und Israel. Deutschen Medienberichten zufolge war der Auslöser der Konfrontation der Abschuss einer »iranischen Drohne« über »israelischem Hoheitsgebiet«. Auf das Eindringen dieses Flugkörpers habe Israel mit dem Angriff auf »iranische Stellungen« in Syrien geantwortet.

    Damaskus, SANA - Die Luftverteidigung der Armee hat eine erneute israelische Aggression gegen eine der militärischen Stellungen im Zentralgebiet beantwortet und mehr als ein Flugzeug getroffen.

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  • Syrien: Rüstungsexporte stoppen – US-Kriegsverbrechen untersuchen

    „Die Bundesregierung muss endlich die Rüstungsexporte an die Türkei stoppen. Es ist zudem nicht weiter hinnehmbar, dass die Bundeswehr türkischen Truppen und islamistischen Mörderbanden bei ihrem Angriffskrieg Beihilfe leistet“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu den anhaltenden Bombardements von Kurden in Syrien durch die Türkei und der Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der NATO-AWACS-Mission in Konya.

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  • Langer Weg zum Frieden

    Frieden für das syrische Volk“ – in drei Sprachen prangte dieses Motto über dem Präsidium des Kongresses, der am 30. und 31. Januar 2018 in Sotschi in Russland stattfand. Russland hatte Vertreter der Ethnien und Religionen Syriens, der Opposition im In- und Ausland und der Regierung zu einer „Konferenz des Nationalen Dialogs“ eingeladen. Darunter waren auch Vertreter bewaffneter Gruppen. 1 600 Delegierte kamen und wählten eine Kommission, die die syrische Verfassung überarbeiten soll.

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    UZ - Unsere Zeit

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  • Völkerrechtswidrige Angriffe der USA auf Syrien müssen gestoppt werden

    „Die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA auf regierungsnahe Truppen in Syrien müssen von der Bundesregierung scharf verurteilt werden. Nach dem türkischen Angriff und Einmarsch in Nordsyrien ist dies eine weitere Eskalationsstufe eines NATO-Staates in diesem Krieg, die von der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel nicht einfach ignoriert werden kann“, sagte Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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  • Kuba würdigt Siege der syrischen Armee gegen den Terrorismus

    Pressemedien heben heute hervor, dass der Leiter der Abteilung für Internationale Beziehungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, José Ramón Balaguer, die Siege und die Standhaftigkeit des syrischen Volkes im Kampf gegen den Terrorismus würdigte.

    Die Nachrichtenagentur Sana und Fernsehmedien wiesen daraufhin, dass Balaguer bei einem Treffen mit dem syrischen Botschafter in Kuba Idris Mayya am Sitz des Zentralkomitees der Partei sagte, dass der Sieg Syriens über die Terroristen und ihre Unterstützer die Form der neuen Weltordnung bestimmen werde.

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  • Giftgas-Berichte aus Syrien unabhängig untersuchen

    „Die geschäftsführende Bundesregierung muss angesichts der Berichte über einen Giftgaseinsatz in Syrien umgehend und deutlich auf eine unabhängige Untersuchung durch die Vereinten Nationen drängen. Dem Versuch der US-Regierung, damit eine mögliche weitere NATO-Militärintervention einzuleiten, muss eine klare Absage erteilt werden“, fordert Heike Hänsel, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

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  • USA darf in Syrien nicht weiter zündeln

    „Die Bundesregierung muss den Versuch von US-Präsident Donald Trump, einen Vorwand für eine militärische Intervention in Syrien zu konstruieren, entschieden zurückweisen. Das ist die Vorbereitung eines Völkerrechtsbruchs und einer weiteren massiven Eskalation der Lage in Syrien“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke.

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  • Frieden für Syrien! Türkische Militärinvasion stoppen!

    Der NATO-Staat Türkei ist in Syrien einmarschiert. Gemeinsam mit Kämpfern der Al-Nusra-Front und anderer islamistischer Gruppen aus der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ versucht die türkische Armee, die syrische Region Afrin zu erobern. Neben heftigen Luftangriffen und Artilleriebeschuss bringt die Türkei auch Leopard-2-Panzer aus Deutschland zum Einsatz. Damit geht der NATO-Krieg gegen Syrien in eine weitere Runde.

    Ein kurdischer Staat auf syrischem Hoheitsgebiet

    Mit ihrem Angriff verfolgt die Türkei das Ziel, der möglichen Gründung eines Kurdenstaats auf syrischem Staatsgebiet entgegenzuwirken. Im Laufe des seit 2011 herrschenden Krieges in Syrien ist insbesondere im Norden des Landes, an der Grenze zur Türkei, ein Gebiet entstanden, das militärisch von der kurdischen Miliz YPG kontrolliert wird. Die YPG wurde und wird dabei insbesondere von den USA massiv, militärisch unterstützt – mit Waffen, Ausbildern, Beratern, wichtigen Informationen und auch direkt mit Luftunterstützung und Spezialeinheiten am Boden.

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  • Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf Medienfragen am Rande des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs am 30. Januar 2018 in Sotschi

    Frage:Kann man jetzt von einer neuen Union unter den oppositionellen Kräften, vertreten durch Randa Kassis, Qadri Dschamil, Haytham Manna sowie Ahmad Al-Dscharba als Gegengewicht zur radikalen Opposition sprechen, die sich weigert, anzureisen und etwas Unglaubliches am Flughafen Sotschi inszeniert?

    Sergej Lawrow: Wir hatten heute tatsächlich eine einmalige Veranstaltung seit sieben Jahre des syrischen Konfliktes.

    Zuvor hatte es Treffen zwischen Vertretern der Regierung und den Oppositionellen gegeben. Zunächst waren es nur die Oppositionellen aus äußeren Gruppen der Regime-Gegner, danach wurde ein qualitativer Schritt in Astana gemacht, als sich an den Verhandlungstisch die Delegationen der Regierung und der bewaffneten Opposition setzten – zuvor waren sie an Genfer Diskussionen nicht vertreten gewesen. Dank solchem direkten Dialog zwischen den Menschen, die mit Waffen in Händen gegeneinander auf dem Boden kämpften, wurden, wie sie wissen, Deeskalationszonen geschafft. Trotz Details senkten sie jedoch deutlich das Gewaltniveau. Das wird von allen zugegeben, darunter UN-Sicherheitsrat.

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  • Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow bei der Eröffnung der Syrien-Konferenz in Sotschi

    Liebe Freunde,

    Lassen sie mir eine Ehrenpflicht, den Auftrag des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erfüllen und die Botschaft an die Teilnehmer des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs verlesen:

    «Sehr geehrte Damen und Herren!

    Ich freue mich, in Sotschi alle Teilnehmer, Beobachter und Gäste des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs zu begrüßen.

    Ihr Forum soll das Volk Syriens nach einem fast sieben Jahre dauernden bewaffneten Konflikt, der hunderte Tausend Menschenleben forderte und Millionen Menschen zum Verlassen ihrer Heimat zwang, erneut zusammenschließen. Es bietet sich die gute Möglichkeit, die Bestrebungen der Syrer zur Beendigung des Bruderkriegs, einer endgültigen Ausrottung des Terrorismus, Rückkehr zum normalen Leben umzusetzen.

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  • DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!

    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.

    Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates.

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  • In Köln wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt

    Wir dokumentieren eine Erklärung der Nav-Dem:

    Unsere heutige Großdemonstration in Köln für ein Ende des türkischen Angriffskrieges auf Afrin wurde aufgrund von Polizeirepressionen vorzeitig gestoppt und für beendet erklärt. Das Vorgehen der Kölner Polizei hat nochmals unter Beweis gestellt, wie unser Recht auf Versammlungsfreiheit in Deutschland derzeit eingeschränkt wird. Die Polizei hat wegen dem Zeigen von vermeintlich verbotenen Symbolen eine absolut friedliche Großdemonstration vielfach unterbrochen, schließlich durch das Heranziehen von Wasserwerfern sowie die Einkesselung von rund tausend Demonstranten völlig gestoppt und für aufgelöst erklärt. Von Seiten der Polizei war letztlich keinerlei Dialogbereitschaft mehr zu erkennen.

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  • Solidarität mit Afrin: Gabriel-Auftritt in Hamburg gestört

    Gestern hatte die interventionistische Linke (iL) ihre bundesweite Beteiligung an den Protesten um Waffenlieferungen an die Türkei angekündigt. Daraufhin haben Aktivist_innen in Bielefeld das SPD Büro der MdB Wiebke Esdar am Vormittag für mehrere Stunden besetzt, in Hannover die SPD zentrale frühmorgens zuplakatiert. In Hamburg störten Aktivist_innen am Abend eine Veranstaltung mit Außenminister Sigmar Gabriel im Thalia Theater, entrollten Transparente, warfen Flugblätter von der Empore und riefen Parolen gegen die deutsche Zusammenarbeit mit der Erdogan-Diktatur.

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  • Sprache des Krieges

    Der türkische Autokrat Erdogan, gewählter Präsident des Landes und selbsternannter Alleinherrscher, spielt sich auf als »Retter der Menschheit«. Kritik an seinem Krieg gegen die Kurden im eigenen Land, an seiner verschärften Repression gegen Andersdenkende, vor allem aber an der von ihm befohlenen Aggression gegen das Nachbarland Syrien wird entweder durch seine Vasallen von ihm abgeschirmt – oder er läßt sie an sich abperlen.

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  • Deutsche Panzer gegen Kurden

    Nach Monaten der Drohungen begann die türkische Armee ihren Angriff gegen die Stadt Afrin im Norden Syriens. NATO-Waffen, deutsche Leopard Panzer, Artillerie und Luftangriffe sollten Stellungen der kurdischen YPG zerstören. Kämpfer der mit der Türkei verbündeten FSA und türkische Armee-Einheiten drangen gemeinsam gegen Afrin vor – militärisch bisher ohne Erfolg. Der Name der Operation galt wohl der „Internationalen Gemeinschaft“: „Olivenzweig“. Mit Erfolg – die internationalen Reaktionen bleiben zurückhaltend, die NATO-Staaten äußerten lediglich ihre „Besorgnis“.

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    UZ - Unsere Zeit

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  • Außenministeriums Russlands zu den unbegründete Vorwürfen der USA über syrisches „Chemiewaffen-Dossier“

    Am 23. Januar traten mehrere hochrangige Vertreter der USA mit verleumdenden Beschuldigungen gegen die Russische Föderation und die Arabische Republik Syrien auf, indem sie versuchten, für Zwischenfälle um die Verwendung von Chemiewaffen während des Konflikts in diesem Land Moskau und Damaskus verantwortlich zu machen. Im Grunde geht es um eine massive Propaganda-Attacke zwecks Verleumdung Russlands in der internationalen Arena und zwecks Behinderung der Bemühungen um die friedliche Regelung in Syrien.

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  • Zum Telefonat des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson

    Am 24. Januar fand auf Initiative der amerikanischen Seite ein Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, statt. Es wurde ein umfassender Kreis von Fragen erörtert, die auf der gemeinsamen Tagesordnung stehen.

    Die Außenminister einigten sich unter anderem darauf, dass Nordkorea die Forderungen des UN-Sicherheitsrats strikt einzuhalten hat, der seine Atomtests und Raketenstarts öfter verurteilte.

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  • Wo bleibt der Aufschrei von Merkel, Kurz und Juncker gegen Erdogans Krieg?

    Letzten Sonntag haben türkische Bodentruppen die syrische Grenzeüberschritten und sind in die Kurdenregion Afrin einmarschiert – dabeihandelt es sich ganz eindeutig um einen völkerrechtswi­drigenAngriffskrieg!

    Aus Brüssel, Berlin, Paris und Wien war bis jetzt kein Wort des Protests undder Empörung zu vernehmen. Das diktatorisch agierende AKP-Regime von SultanErdogan kann sich anscheinend einmal mehr auf das Wollwollen der europäischen Eliten und ihrer ökonomischen und politischen Interessen verlassen.

    Weiterlesen: Kommunistische Partei Österreichs

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