Montag, 25. Juni 2018
Solidaritätsanzeige
  • Nicht in unserem Namen

    Der Schritt zum Krieg bedeutet oft nur einen winzigen Moment. In fast allen Fällen steht am Beginn eines Krieges eine Lüge.

    Die Raketenangriffe der USA, Britanniens und Frankreichs geschahen zwar mitten in einem bereits seit sieben Jahren tobenden Krieg, bargen aber in sich die Gefahr des Beginns eines neuen, viel größeren Krieges. Der wurde verhindert dank der Besonnenheit der russischen und syrischen Militärs, die ihre Verteidigung darauf beschränkten, einige der von den Aggressoren abgefeuerten Raketen unschädlich zu machen, nicht jedoch die angreifenden Flugzeuge oder die Kriegsschiffe zu bekämpfen, von denen die Raketen gestartet wurden. Man muß den Präsidenten der USA und Frankreichs sowie der britischen Premierministerin durchaus unterstellen, daß sie diese Gefahr kannten und bewußt in Kauf nahmen. Zudem muß man davon ausgehen, daß ihnen auch bewußt war, daß sie mit den Angriffen auf syrisches Territorium jegliches Völkerrecht verletzten.

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  • Interview des stellvertretenden Außenministers Russlands, Sergej A. Rjabkow, für die Nachrichtenagentur TASS, 15. April 2018

    Frage:Die Chefin des Pressedienstes des US-Außenministeriums Heather Nauert hat erklärt, dass Russland die 2013 übernommenen Verpflichtungen, zur Vernichtung der C-Waffenvorräte in Syrien beizutragen, nicht eingehalten hätte. Wie könnten Sie dies kommentieren?

    Antwort:Der Vernichtungsprozess erfolgt im Regime einer engen Zusammenarbeit der involvierten Länder, darunter der USA, und die unter strengster internationaler Kontrolle. Die Koordinierung zwischen Moskau und Washington erfolgte in bestimmten Etappen im Real-Time-Regime, durch Telefonschaltkonferenzen. Es gab ständige Kontakte auf verschiedensten Ebenen.

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  • Luxemburgs Kommunisten sagen Nein zum Krieg

    Landeskonferenz der KPL in BelesLandeskonferenz der KPL in BelesDie Kommunistische Partei Luxemburgs verurteilt in aller Entschiedenheit die Angriffe der USA, Britanniens und Frankreichs auf militärische und zivile Einrichtungen in Syrien unter dem Vorwand der »Abschreckung« oder der »Vergeltung« für einen angeblichen Einsatz von chemischen Waffen gegen die Zivilbevölkerung durch die syrische Armee.

    Es gibt keinerlei Beweise für einen solchen Einsatz, dafür aber deutliche Hinweise darauf, dass die Meldungen darüber von westlichen Geheimdiensten und deren Helfershelfern vor Ort inszeniert worden waren. Die Angriffe der USA und ihrer Verbündeten in der Nacht zum Samstag sollen in erster Linie eine vollständige Aufklärung der Anschuldigungen behindern.

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  • Gegen Krieg und Imperialismus, für den Frieden! Die PdAS verurteilt den NATO-Angriff gegen Syrien.

    Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über die verübten Raketenanschläge der NATO-Mächte USA, England und Frankreich gegen syrische Ziele bestürzt und verurteilt diesen Angriff auf die Souveränität Syriens aufs Schärfste. Die so von aussen hergeführte Eskalation des Syrienkonflikts mit dem Ziel einer langfristigen Destabilisierung des gesamten mittleren Ostens, wirkt sich gegen sämtliche BewohnerInnen dieser Region aus und gefährdet den Weltfrieden.

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  • Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

    Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen – angesichts der tausenden Mörsergranaten, die in den letzten Monaten aus der Region Ost-Ghouta auf Damaskus abgefeuert wurden, wären die Bombardements kaum eine Meldung wert, wären sie nicht die bisher schwerste Eskalation der NATO in ihrem Krieg gegen Syrien.

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  • Demo: No war on Syria!

    Syrien-Demo – FB-EventSyrien-Demo – FB-Event

    Nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden.

    Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren.

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  • WBDJ-Erklärung: Stoppt den Krieg gegen das syrische Volk!

    wfdy 148Eine neue Welle an Bedrohungen und Aggressionen gegen Syrien geht seit den letzten Tagen von den USA und ihren Verbündeten aus. Selbst ohne Untersuchungen und Beweise beschuldigen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Syrien des Einsatzes chemischer Waffen in Ost-Ghouta, was anscheinend als Ausrede für neue Angriffe und eine militärische Intervention herhalten soll. Die verstärkten Aktivitäten der US Navy im östlichen Mittelmeerraum, begleitet von neuen Drohungen, erhöhen die Spannungen sowie die Möglichkeit eines vollständigen bewaffneten Zusammenstoßes in der Region drastisch. Solch ein Zwischenfall wird sich wieder einmal gegen das Leben Unschuldiger richten.

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  • Erklärung des ZK der KKE zum imperialistischen Angriff auf Syrien

    Auflehnung gegen das imperialistische Blutbad unter den Völkern!

    Keine Beteiligung Griechenlands am Verbrechen!

    Schließung der Militärstützpunkte!

    Loslösung Griechlands von der NATO und der EU!

    Das Pressebüro des ZK der KKE veröffentlichte folgende Erklärung zum imperialistischen Angriff auf Syrien:

    „Mit ihrem heutigen Angriff auf Syrien richten die USA, Großbritannien und Frankreich, unterstützt und geduldet von den anderen NATO- und EU-Staaten, erneut ein Blutbad unter den Völkern der Region. Sie zerstören und zerstückeln Staaten unter Verwendung von konstruierten „Beweisen“ und Vorwänden. Ihr wirkliches Ziel ist die Kontrolle der Quellen von Bodenschätzen und Ressourcen, der Energietransportwege, der Einflusssphären. Dieses Ziel bringt sie in Konflikt zu anderen starken kapitalistischen Staaten und Regionalmächten, sowie mit Regierungen, die ihnen nicht wohlgesonnen sind, weil sie Plänen der Konkurrenz dienen.

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  • Russland verurteilt Angriff auf Syrien

    SputniknewsDer russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag die militärische Aggression der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien scharf verurteilt. »Mit ihren Handlungen bringen die USA der Zivilbevölkerung viel Leid und ermuntern faktisch die Terroristen«, sagte Putin. »Russland verurteilt den Angriff auf Syrien, wo russische Militärs der legitimen Regierung im Kampf gegen den Terror helfen, aufs Schärfste«, so der russische Staatschef weiter.

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  • 110 Raketen auf Syrien

    SANADie USA, Frankreich und Großbritannien haben am frühen Samstagmorgen Ziele in Syrien angegriffen. Bei der völkerrechtswidrigen Attacke seien 110 Geschosse auf Damaskus und Umgebung abgefeuert worden, teilte das Oberkommando der syrischen Armee mit. Die Luftabwehr habe die meisten der Geschossen abfangen können. Getroffen worden sei ein wissenschaftliches Forschungszentrum in Barzeh, dort habe es aber nur materielle Schäden gegeben, Menschen seien aber nicht verletzt worden. Bei einem Angriff der Aggressoren auf einen Militärstützpunkt nahe Homs hätten jedoch mehrere Raketen ihr Ziel verfehlt, dort seien drei Zivilisten verletzt worden.

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  • Kommunistische Parteien gegen die Eskalation in Syrien

    No war on SyriaNo war on Syria

    Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zur Verurteilung der Eskalation der imperialistischen Aggressivität in Syrien

    Die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas verurteilen die Eskalation der imperialistischen Aggressivität und die Verschärfung der Situation in Syrien und der weiteren Region nach der Erklärung von D. Trump, Präsident der USA, vom 11. April über die Bombardierung Syriens unter dem Vorwand des Einsatzes von Chemiewaffen – etwas, das die USA in der Vergangenheit wiederholt getan haben. Die Gefahr eines allgemeinen Krieges steigt.

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  • Gemeinsam für Frieden in Syrien!

    friedenstaubeDie Hamburger Friedensbewegung ruft für den heutigen Freitag um 18 Uhr zu einer Kundgebung gegen die drohende Eskalation des Krieges in Syrien durch die Bombendrohungen von US-Präsident Donald Trump auf. Auftakt ist um 18.00 Uhr am Jungfernstieg. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.

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  • Weltgewerkschaftsbund: Stoppt die Kriegsvorbereitungen!

    wftu160Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen eine Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zur drohenden Eskalation in Syrien:

    Der Weltgewerkschaftsbund richtet einen internationalen Aufruf an alle Gewerkschaften und an alle Arbeiter auf den fünf Kontinenten, ein Ende der gefährlichen Pläne der Imperialisten im südöstlichen Mittelmeerraum zu fordern.

    Die Regierungen der USA, Frankreichs und Großbritanniens sowie ihre Verbündeten bereiten den Krieg vor und drohen Syrien und dem syrischen Volk mit Raketenangriffen.

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  • Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!

    FriedenskooperativeDas Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten.

    Eine mögliche Bombardierung Syriens als Antwort auf den Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin unklar ist, wer dafür verantwortlich ist, ist inakzeptabel und wird nur zu weiteren Toten und zu noch mehr Leid führen. Statt Syrien weiter zum Schlachtfeld zu machen, braucht es einen Friedensprozess der auf zivile Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Verhandlung setzt. Weitere Bomben werden den Menschen in Syrien und der Region nicht helfen. Es stärkt dagegen eher die Bürgerkriegsökonomie.

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  • Außenministerium Russlands zur Untersuchung des angenommenen Chemiewaffeneinsatzes in Duma

    Syriens Regierung hat sich an das Technische Sekretariat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit der dringenden Bitte gewandt, eine Untersuchung des angenommenen Falls einer Anwendung chemischer Waffen in Duma am 7. April dieses Jahres mit einem unbedingten Besuch des unmittelbaren Ortes dieser - allem nach zu urteilen – Provokation durch Experten der OPCW durchzuführen. Damaskus hat den Spezialisten der OPCW-Sondermission zur Feststellung von Fakten eines Einsatzes chemischer Waffen in Syrien einen sicheren Zugang nach Duma und der Umgebung dieser Stadt garantiert. Das Kommando des russischen Militärkontingentes in Syrien hat gleichfalls die Bereitschaft bekundet, den Experten der OPCW gebührende Unterstützung einschließlich Aspekten ihrer Sicherheit zu gewährleisten.

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  • Trump außer Kontrolle

    „Die Bundesregierung sollte dringend mäßigend auf Präsident Trump einwirken und für Deutschland eine Beteiligung an militärischer Eskalation ausschließen. Der angedrohte und völkerrechtswidrige Angriff einer US-geführten Koalition auf Syrien ist unverantwortlich und erhöht die Gefahr einer weltweiten militärischen Eskalation zwischen den beiden größten Atommächten dramatisch“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

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  • IPPNW fordert Ende der Drohungen gegen Syrien

    ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW protestiert gegen die fortgesetzten Drohungen gegenüber Syrien aufgrund noch ungeklärter Vorwürfe, dass Giftgas eingesetzt wurde. Erfahrungsgemäß dauert die Ermittlung der Verantwortlichen beim Einsatz von Giftgas sehr lange, wenn sie denn überhaupt zu einem eindeutigen Abschluss gebracht werden kann. Trotzdem muss der Versuch gemacht werden, bei diesem Vorwurf eines Kriegsverbrechens wie - bei allen anderen auch - eine Klärung zu erreichen. Dies ist der UN und der OPCW zu übertragen.

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  • Das Gift des Imperialismus

    Kommentar von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

     Der erste effektivere Einsatz chemischer Waffen in der Geschichte der Kriegsführung fällt in den Ersten Weltkrieg – und es möge niemanden überraschen, dass es zuerst ausgerechnet die deutschen und die österreichischen Armeen waren, die bedenkenlos tausende französische, russische und italienische Soldaten vergifteten. Die Einführung von chemischen Kampfstoffen im Nahen Osten ist wiederum das Verdienst Großbritanniens – Kriegsminister Winston Churchill forcierte deren Einsatz im Kampf gegen Araber und Kurden ab 1919. In Nordafrika operierten spanische Truppen in den 1920er Jahren mit Giftgas, mit französischer und deutscher Hilfe. Auch der italienische Äthiopienfeldzug basierte u.a. auf Chemiewaffen. Durch das Genfer Protokoll von 1925 ist der Ersteinsatz von B- und C-Waffen verboten, die meisten militärisch relevanten Staaten, darunter auch die UdSSR, haben dies noch deutlich vor dem Zweiten Weltkrieg ratifiziert. Einzige Ausnahmen: Japan (1970 ratifiziert) und die USA (1975). Die Japaner setzten chemische Waffen im Zweiten Weltkrieg gegen die chinesische Bevölkerung ein, die US-Armee setzte unter Präsident Kennedy massiv auf Chemikalien beim Angriff auf Vietnam und Laos in den 1960er Jahren. Es waren also die imperialistischen Staaten Nordamerikas und der heutigen EU, die das Giftgas als Kriegswaffe erfunden – und im großen Stil eingesetzt haben. Diese Kriegsverbrechen des Imperialismus werden in ihrer Intensität historisch lediglich durch den Einsatz von Atombomben durch die USA 1945 übertroffen.

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  • DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

    dkp logo neuWir dokumentieren eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur jüngsten Eskalation der Kriegspolitik gegen Syrien:

    Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland. Doch schon legen die USA und die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

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  • Völkerrecht statt Faustrecht

    „Mittels massiver Drohgebärden, vorschneller Beschuldigungen und einem völkerrechtswidrigen Angriff auf einen Militärstützpunkt nahe Homs ebnen einige NATO-Staaten sowie Israel den Weg für einen verheerenden Krieg im Nahen Osten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Lage in und um Syrien.

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