Mittwoch, 22. August 2018
Solidaritätsanzeige
  • Bundeswehr zieht »Patriot«-Raketen ab

    Gegen die NATO und ihre KrieDie deutsche Bundesregierung zieht offenbar die Konsequenzen aus den immer deutlicheren Belegen für eine Unterstützung islamistischer Terroristen durch die türkische Führung. Überraschend hat die Bundeswehr am Wochenende angekündigt, den noch bis zum 31. Januar 2016 genehmigten Einsatz von »Patriot«-Flugabwehrraketen und von 400 deutschen Soldaten in der Türkei noch in diesem Jahr abzubrechen. Offiziell sollte die Bundeswehr im türkischen Kahramanmaras die dortige Bevölkerung gegen Raketenbeschuss aus Syrien verteidigen. Der hat nie stattgefunden, und schon zum Zeitpunkt des Marschbefehls Ende 2012 war offenkundig, dass die Bedrohung für die Menschen in der Region mehr von islamistischen Kräften und dem türkischen Regime als von der syrischen Regierung ausging. Nun heißt es von der Bundeswehr zu dem Abzug: »Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund der aktuellen Einschätzung seitens der NATO von Juni 2015, wonach die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien als sehr niedrig bewertet wird.«

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  • Erklärung der ALBA zur Krise im Mittelmeer

    ALBA-TCPWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Montag verabschiedete Erklärung der Außenminister der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), zu der Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela gehören.

    Die Außenminister des Politischen Rates der ALBA-TCP erklären angesichts der schrecklichen humanitären Situation im Mittelmeer:

    1. Die Hauptursache der humanitären Tragödien, die das Mittelmeer in ein riesiges und tiefes Grab verwandelt haben, ist das koloniale und neokoloniale kapitalistische Modell, das die Völker Afrikas und Asiens in Unterentwicklung gezwungen, ihre produktiven Modelle zerstört und sie in den Dienst der westlichen Metropolen gestellt. Allein 2015 haben mehr als 2000 Menschen auf der Flucht vor den schweren Lebensbedingungen und der Destabilisierung in Afrika und Asien das Leben verloren.

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  • Demirtaş: »Man hätte mit der PKK Frieden schließen können...«

    Selahattin DemirtaşWir dokumentieren nachstehend in der von der Informationsstelle Kurdistan (ISKU) übermittelten Fassung die Rede des Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş, zur Lage in der Türkei. An der Fraktionssitzung der HDP am 28. Juli 2015 konnte erstmals die Presse teilnehmen.  

    Wehrte Freunde und Freundinnen, wehrte Gäste, wehrte Presse

    Zu allererst möchte ich sie alle mit Liebe, Respekt und Achtung begrüßen. Jeden Einzelnen möchte ich herzlich willkommen heißen. Ihre Anwesenheit ehrt uns. Wehrte Freundinnen und Freunde, unsere Parlamentsgruppe führt die erste, für die Presse öffentliche Sitzung der Fraktion durch. All unseren Völkern, die ihre Hoffnung auf uns, auf die an der Seite der Freiheit stehenden und den Frieden liebenden gesetzt haben, danke ich und wünsche ihnen Glück, alle Abgeordneten beglückwünsche ich und wünsche jedem einzelnen Erfolg. Allah möge uns helfen. Eine schwere Zeit steht vor uns. Eine schwere Aufgabe beginnt. Aber ich habe keinen Zweifel daran, dass wir sie meistern werden. Noch einmal, allen viel Glück und Erfolg.

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  • DKP verurteilt türkische Angriffe

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur aktuellen Eskalation der Lage in der Türkei und Kurdistan:

    Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

    Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan den »Islamischen Staat« (IS) zunächst unterstützt hat, um die Assad-Regierung in Syrien zu schwächen, ist sie nun zum zum direkten Angriff auf Syrien und syrisches Territorium übergegangen. Der Bombenanschlag des IS in Suruç, bei dem 32 linke Jugendliche ums Leben kamen, ist der Vorwand, um der innenpolitischen Schwäche mit außenpolitischem Abenteurertum und Aggressivität zu begegnen. Das hat in kürzester Zeit zur Beendigung des Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei, der PKK, geführt.

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  • SDAJ: Gegen den Terror des IS und des türkischen AKP-Regimes, gegen die imperialistische Einmischung!

    Massaker in SurucWir dokumentieren eine Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zu den jüngsten Ereignissen in der Türkei:

    Am 20. Juli wurden in der türkischen Stadt Suruç (kurdisch: Pirsus) bei einem mörderischen Terrorangriff mindestens 32 Menschen getötet und über 100 verletzt. Der Anschlag richtete sich gegen eine Demonstration von Jugendlichen, die sich am Wiederaufbau der vom „Islamischen Staat“ (IS) zerstörten Stadt Kobani (arabisch: Ain al-Arab) beteiligen wollten. Die türkische Regierung hat die barbarische Mörderbande IS seit langem in ihrem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung Nordsyriens und gegen die syrische Regierung in Damaskus unterstützt, weil es ihren eigenen Großmachtplänen nutzt. Dass das reaktionäre AKP-Regime jetzt Krokodilstränen über den Angriff vergießt und den Angehörigen der Opfer sein „Beileid“ ausgesprochen hat, ist der Gipfel der Heuchelei, zumal der Massenmord als Vorwand genommen wird, um den innertürkischen Bürgerkrieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu eskalieren. Nach Ansicht der türkischen Regierung sind die kurdischen Selbstverteidigungskräfte in Nordsyrien die „gefährlicheren Terroristen“ im Vergleich zum IS. Im Rahmen „antiterroristischer“ Operationen haben die Armee und andere Unterdrückungsorgane des türkischen Staates Stellungen der PKK und andere oppositionelle Organisationen angegriffen, Razzien durchgeführt und dabei in Istanbul eine weitere junge Aktivistin ermordet. Die PKK sieht sich gezwungen, in Reaktion auf die Aggression Ankaras den Waffenstillstand mit der türkischen Regierung für hinfällig zu erklären. Auch die deutsche Regierung trägt eine große Verantwortung für die Kriegspolitik in der Region und den türkischen Staatsterror, nicht zuletzt indem sie das türkische Regime unterstützt und in riesigem Umfang mit Waffen beliefert.

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  • Türkei bombardiert Kobanê

    Demonstration »Berlin ist Kobane« Ende 2014. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)Demonstration »Berlin ist Kobane« Ende 2014. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)Die türkische Regierung setzt ihre Streitkräfte immer offensichtlicher als Luftwaffe des »Islamischen Staats« (IS) ein. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, bombardierten türkische Einheiten Stellungen der Volksverteidigungseinheiten (YPG) sowie der »Freien Syrischen Armee« (FSA) in der Umgebung der Stadt Kobanê. Diese Ortschaft war international bekannt geworden, als es den Kurden gelang, sie gegen eine monatelange Belagerung durch die IS-Banden zu verteidigen. Schon damals waren wiederholt Vorwürfe laut geworden, dass die Türkei den Widerstandskampf behindere und direkt oder indirekt die IS-Milizen unterstützte.

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  • Solidarität mit dem Kampf in Kobanê und Suruç!

    In mehreren Städten kam es bereits zu spontanen Protesten gegen das Massaker, so hier am Montag in Freiburg. Foto: Antifaschistische LinkeIn mehreren Städten kam es bereits zu spontanen Protesten gegen das Massaker, so hier am Montag in Freiburg. Foto: Antifaschistische Linke

    In mehreren deutschen Städten finden am Samstag Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Massaker an fortschrittlichen Jugendlichen in der türkischen Grenzstadt Suruç statt. InDüsseldorf ist der Treffpunkt um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof (Vorplatz). In Frankfurt/M. beginnt die Demonstration um 15.00 Uhr am Hauptbahnhof (Kaiserstr.).Berlin kommt ab 17.00 Uhr am U-Bahnhof Bernauer Straße zusammen. Stuttgart demonstriert ab 16.30 Uhr gegenüber dem Hauptbahnhof in der Lautenschlager Str. und Hamburg versammelt sich um 16.00 Uhr auf demHachmannplatz (Hauptbahnhof).

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  • WBDJ verurteilt Massaker von Suruç

    Weltbund der demokratischen JugendWeltbund der demokratischen JugendJugendliche aus aller Welt wollten sich in dieser Woche am Wiederaufbau der durch die Terroristen des »Islamischen Staats« zerstörten, hauptsächlich von Kurden bewohnten Stadt Kobane im syrischen Grenzgebiet zur Türkei beteiligen. Diese Unterstützung wurde am Montag während einer Pressekonferenz im Kulturzentrum Amara in Suruç durch einen Bombenanschlag im Blut erstickt, der Dutzende Menschenleben forderte. Als Urheber des Attentats werden die IS-Banden vermutet.

    Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ):

    Der WBDJ verurteilt den mörderischen Angriff in der türkischen Stadt Suruç. Der Angriff führte zu mindestens 28 Toten und mehr als 100 Verletzten, die Mehrzahl von ihnen Studierende.

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  • IS greift Sozialisten an

    Trauer um Opfer des Anschlags. Foto: SGDF / FacebookTrauer um Opfer des Anschlags. Foto: SGDF / FacebookBei einem Anschlag in der Stadt Suruç im Südosten der Türkei sind am Montag zahlreiche Teilnehmer einer Versammlung der Föderation der Sozialistischen Jugendverbände der Türkei (SGDF) ermordet worden. Es handelte sich offenbar um eine Gruppe von insgesamt mehreren hundert jungen Menschen, die wenige Stunden später die Grenze nach Syrien überschreiten wollten, um sich am Wiederaufbau der kurdischen Stadt Kobanê zu beteiligen. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, forderte das Attentat zwischen 30 und 50 Todesopfer. Als Urheber des Verbrechens werden die Terroristen des »Islamischen Staates« vermutet.

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  • Solidarität mit Kobanê? Strafbar!

    Nicole Gohlke. Foto: Linksfraktion (CC BY-NC 2.0)Nicole Gohlke. Foto: Linksfraktion (CC BY-NC 2.0)Am 7. Juli steht die linke Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke in München vor Gericht. Sie hatte im vergangenen Oktober auf einer Kundgebung zur Solidarität mit dem kurdischen Widerstand in Syrien eine Fahne der in Deutschland immer noch verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gezeigt, deren Kämpfer eine entscheidende Rolle beim Zurückdrängen der IS-Terroristen geleistet haben. Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Abgeordneten:

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  • Der Kampf um Kobanê geht weiter

    Solidarität mit den Verteidigern von Kobane!Am gestrigen Donnerstag sind erneut Terroristen des »Islamischen Staats« (IS, von den Kurden und Arabern Daesh genannt) in die kurdische Stadt Kobanê eingedrungen, die im vergangenen Jahr in monatelangen Kämpfen von den kurdischen Kämpfern verteidigt werden konnte. Am Nachmittag veröffentlichte das Pressebüro der kurdischen Volksverteidigungskräfte (YPG) zu den Ereignissen eine folgende Erklärung unter der Überschrift »Angriffe der Daesh-Terroristen auf Nordkobanê«, die wir nachstehend dokumentieren.

    In den Morgenstunden des 25. Juni haben Angreifer, die zu den Daesh-Terroristen gehören, zwei gleichzeitige Angriffe im Norden und Süden der Stadt Kobanê durchgeführt, die in der Gegend zu großen zivilen Opfern führten.

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  • Junge Kurden besetzen Sparkasse Saarbrücken

    Solidarität mit Rojava. Foto: YXKSolidarität mit Rojava. Foto: YXKIn Saarbrücken hat eine Gruppe junger Kurdinnen und Kurden heute die Zentrale der Sparkasse besetzt. Die Mitglieder des Studentenverbandes YXK sowie von dessen »Autonomem Frauenflügel«  YXK-Jin protestierten mit ihrer Aktion gegen die Kündigung eines Spendenkontos, über das Solidarität mit dem Widerstandskampf der Menschen in Rojava (Syrien) gegen den Terror der IS-Milizen geübt werden sollte. Gegen 15 Uhr beendete die Polizei »mit brutaler Gewalt« - so Augenzeugen - die Aktion und zerrte die Jugendlichen vor das Gebäude. Verletzt wurde offenbar trotzdem niemand.

    Wir dokumentieren nachstehend die von den Jugendlichen verbreitete Erklärung:

    Soeben haben wir – knapp zwei Dutzend kurdische Jugendliche sowie UnterstützerInnen – die Zentrale der Sparkasse Saarbrücken besetzt. Mit dieser friedlichen Aktion des zivilen Ungehorsams in Form eines Sitzstreiks in der Zentrale der Sparkasse Saarbrücken protestieren wir gegen die Kündigung unseres Spendenkontos für die Menschen in Syrien/Rojava in ihrem Widerstand gegen den IS (Islamischer Staat).

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  • Zum 1. Mai: Aus Kobanê an die Arbeiter der Welt

    Halt stand, freies Kobane!Aus dem Kanton der Märtyrer und Märtyrerinnen, der Stadt des Widerstands, Kobanê, grüßen wir alle Arbeiter der Welt.

    Der 1. Mai ist der Tag, an dem der Kampf und Widerstand gegen Unterdrückung und Ausbeutung der Arbeiterklasse gefeiert wird. Seit der Revolution des Volkes aus Rojava gibt es in dem Kampf der Arbeiter und Arbeiterinnen sowie in dem der Unterdrückten im Mittleren Osten und der Welt eine Kehrtwendung. Unser Kampf und Widerstand gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staats (IS) richtet sich nicht nur an die Würde und Ehre unseres Volkes, sondern ist ein Kampf für die Menschheit. Es ist ein Kampf der Arbeiter, der Ausgebeuteten, der Frauen sowie der der Jugend und der Unterdrückten. Unser Kampf ist der Kampf jener mit Ehre und Würde. Zudem ist das Ziel der Rojava-Revolution und des Systems der Demokratischen Autonomie die Erreichung der Ziele der Arbeiterklasse. Unsere Revolution ist das Resultat des Widerstands der Arbeiter und Arbeiterinnen. Die Besatzungspolitik in Rojava wurde mit einer radikalen demokratischen Methode niedergeschlagen. Infolge des Widerstands unserer heldenhaften Freunde und Freundinnen, Kämpfer der YPG und YPJ, wurden die Terroristen aus der Stadt vertrieben.

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  • Abschied von Ivana Hoffmann

    Letztes Geleit für Ivana Hoffmann. Foto: Solidaritätskomitee / FacebookLetztes Geleit für Ivana Hoffmann
    Foto: Solidaritätskomitee / Facebook
    Mehr als 6.000 Menschen haben heute in Duisburg Abschied von Ivana Hoffmann genommen. Die 19-jährige Kommunistin, eine Deutsche mit afrikanischen Wurzeln, war am 7. März im kurdisch-syrischen Til Temir in einem Gefecht mit den Terrormilizen des »Islamischen Staat« getötet worden. Sie ist die erste Deutsche aus den Reihen der in den kurdischen Gebieten Nordsyriens gebildeten Internationalen Brigaden, die den Widerstand gegen die IS-Terroristen mit ihrem Leben bezahlt hat.

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