Donnerstag, 18. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige
  • US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein

    ippnwDas Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim Aufprall auf das Ziel hochtoxische, radioaktive Uranoxide in Nanopartikelgröße frei. In den Einsatzgebieten dieser Munition sind Krebserkrankungen und Missbildungen bei Neugeborenen gehäuft aufgetreten. Mit der gestrigen UN-Abstimmung über eine Resolution zum Thema Uranmunition in New York steht die Sorge über die gesundheitlichen und ökologischen Folgen des Einsatzes der Waffen erneut auf der internationalen Agenda.

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  • »Macht Frieden!«

    friedenstaubeAnlässlich der heute beginnenden Aktionstage »NEIN zum Bundeswehrmandat – JA zu zivilen Lösungen für Syrien« fordert die Kampagne »MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien« alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien zu stimmen. Bis zum Abstimmungstermin am 10. November 2016 suchen KampagnenunterstützerInnen in ganz Deutschland das Gespräch mit Abgeordneten aller Fraktionen, um sie zu überzeugen, das Bundeswehrmandat für Syrien nicht zu verlängern und sich stattdessen für zivile Lösungen einzusetzen. Von München bis Hannover, von Halle bis Bielefeld werden außerdem Mahnwachen, Info-Veranstaltungen und phantasievolle Aktionen von Straßentheater bis zu Friedenspartys stattfinden, um das Thema Syrien in die Öffentlichkeit zu bringen.

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  • DKP zur Eskalation in Syrien

    Friedensdemo am 8.10.2016 in BerlinUnter der Überschrift »USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!« hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit Blick auf die in Berlin am kommenden Samstag stattfindende Friedensdemonstration eine Erklärung zur Lage in Syrien veröffentlicht:

    Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten »versehentlich« Stellungen der syrischen Armee und töteten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige Kämpfe zwischen der syrischen Armee und den größtenteils islamistischen Milizen werden infolgedessen gemeldet. Die syrische Luftwaffe bombardiert Ziele in Aleppo. Die Lage für die Zivilbevölkerung in den Kampfgebieten verschlechtert sich drastisch.

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  • Tochter von Che Guevara: Europas Regierungen finanzieren internationalen Terrorismus

    junge WeltAleida Guevara March, die Tochter des legendären Comandante Che Guevara, hat die europäische Linke zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus aufgerufen. Die Aggression gegen Syrien werde mit dem Geld europäischer Regierungen finanziert, kritisierte die 55jährige Kinderärztin im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »junge Welt« (Wochenendausgabe).

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  • Palmyra ist frei

    SyriaDie syrische Armee hat am Sonntag die historische Oasenstadt Palmyra vollständig von den Kämpfern der Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) befreit. Das meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf einen Armeesprecher. In den vergangenen Tagen waren die Regierungstruppen immer weiter auf die im Osten der Provinz Hama gelegene Ortschaft zumarschiert. Inzwischen seien die letzten Stützpunkte des IS im Stadtgebiet zerstört worden, hieß es. Einheiten der syrischen Armee untersuchten Palmyra derzeit nach versteckten Bomben und Sprengfallen.

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  • Putin zieht russische Truppen aus Syrien ab

    Russian FederationSyriaDer russische Präsident Wladimir Putin hat den Beginn des Rückzugs der russischen Truppen aus Syrien ab dem morgigen Dienstag angeordnet. »Ich denke, dass die dem Verteidigungsministerium gestellten Aufgaben im Allgemeinen erfüllt sind. Deshalb ordne ich den Beginn des Rückzugs des Großteils unserer militärischen Gruppe aus Syrien ab morgen an«, erklärte Putin am heutigen Montag bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow. Der Staatschef lobte das professionelle Verhalten der Uniformierten: »Unser Militär, Soldaten und Offiziere, demonstrierten Professionalität, Teamgeist und die Fähigkeit, die Kampftätigkeit weit entfernt von ihrem Territorium zu entwickeln, ohne dass es eine gemeinsame Grenze mit dem Kriegsschauplatz gegeben hätte«, lobte Putin.

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  • Wer will Frieden?

    Die aktuellen Entwicklungen in Syrien erzeugen einen Funken Hoffnung, daß es mit Inkrafttreten der Waffenruhe zu einer Lösung des Problems kommen kann. Ob jedoch aus diesem Funken eine Flamme der Hoffnung wird, ist noch längst nicht ausgemacht. Denn es gibt leider zu viele Anzeichen dafür, daß etliche der Beteiligten nicht an einem wirklichen Frieden interessiert sind.

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  • Deutsche Daten für türkische Bomben?

    Foto: Airwolfhound / flickr (CC BY-SA 2.0) Foto: Airwolfhound / flickr (CC BY-SA 2.0)Nutzen die türkische Armee oder sogar die Terrormiliz »Islamischer Staat« die von deutschen Spionageflügen über Syrien gewonnenen Daten für Angriffe auf Kurden und die syrische Armee? Darauf deutet ein Dialog hin, der sich am gestrigen Mittwoch im Bundestag zugetragen hat. In der Fragestunde hatte die Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion, Sevim Dağdelen, nach der »Nutzung von Informationen aus der Daten­bank der Anti-IS-Koalition durch die Tür­kei und Saudi-Arabien gegen nicht geneh­me Gruppen« gefragt. Maria Böhmer vom Auswärtigen Amt versuchte, eine konkrete Antwort durch Phrasendrescherei zu vermeiden. Letztlich legten ihre Ausflüchte jedoch die Annahme nahe: Die Bundesregierung kann zumindest nicht ausschließen, dass die Türkei auf die von den Bundeswehr-Tornados gesammelten Daten zurückgreift, um sie für Attacken auf andere Feinde als den IS zu nutzen.

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  • Lügen als Mittel der Politik

    Istanbul. Foto:  Clay Gilliland (CC BY-SA 2.0)Istanbul. Foto: Clay Gilliland (CC BY-SA 2.0)Was in den Stunden nach dem verbrecherischen Anschlag auf Touristen in Istanbul der staunenden Öffentlichkeit von Politikern und bürgerlichen Medien zugemutet wurde, geht weit über das übliche Mass der Manipulation hinaus. Da wird gelogen dass sich sämtliche Balken biegen.

    Da sind zunächst die Informationen über den mutmasslichen Attentäter. Selbst von Journalisten befragte Experten staunten darüber, wie schnell die führenden Politiker der Türkei – und nicht etwa die Polizei – mit Details über den Angreifer zur Stelle waren. Die Absperrungen um den Tatort waren kaum gespannt, da verkündete der türkische Präsident Erdogan, es habe sich um einen jungen Mann aus Syrien gehandelt. Nun, als Alleinherrscher ist der Herr offenbar auch im alleinigen Besitz der »Wahrheit«. Und die Information scheint durchaus logisch. Ist doch Syrien – also der syrische Staat mit seinem Präsidenten Assad – der wichtigste Gegner der Türkei, beinahe gleichauf mit Russland. Was liegt also näher, als erst einmal mit dem Finger auf den verhassten Nachbarn zu zeigen?

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  • Stellungnahme des russischen Außenministeriums zur UN-Resolution zum Kampf gegen IS und andere Terrorbanden

    Außenministerium der Russischen FöderationAm 17. Dezember hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig die von Russland und den USA gemeinsam vorbereitete Resolution 2253 zum Kampf gegen IS und andere terroristische Organisationen und zur Förderung von Maßnahmen zwecks Unterbindung der Finanzierung der Terroristen verabschiedet. Als Mitverfasser dieses russisch-amerikanischen Projekts hatten 68 UN-Mitgliedsländer mitgewirkt.

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  • Der deutsche Imperialismus zieht in den Krieg

    Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Kommunistischen Partei (Türkei) an die Werktätigen aus der Türkei in der Bundesrepublik:

    Der Bundestag hat am 4. Dezember 2015 die Beteiligung Deutschlands am schmutzigen Krieg in Syrien beschlossen. Die Bundeswehr werde angeblich das nach dem terroristischen Angriff in Paris rachedurstig gewordene Frankreich unterstützen. So wagt das Parlament, nicht nur das Grundgesetz, sondern auch das internationale Recht zu zertreten.

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  • DFG-VK: Kein deutscher Kriegseinsatz in Syrien!

    dfg vkDie Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) verurteilt den geplanten Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien: »Krieg gegen Terror« bringt nichts.

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  • IPPNW: Keine weitere deutsche Beteiligung am »Krieg gegen den Terror«!

    ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu  genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und ist zudem völkerrechtswidrig. »Der Terror, der nicht zuletzt durch westliche Militärinterventionen entstanden ist, wird nicht durch denselben einzudämmen sein. Eine Bewegung wie der sogenannte Islamische Staat lässt sich nicht militärisch "besiegen" wie unsere Verteidigungsministerin mutmaßt. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass militärische Interventionen den Extremismus gestärkt statt geschwächt haben«, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

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  • DKP: Wieder ziehen sie in den Krieg

    Deutsche Kommunistische ParteiZum geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Die Anschläge einer vom Westen hochgezüchteten Terrorgruppe werden nun auch vom deutschen Imperialismus genutzt, um militärisch in Syrien zu intervenieren.

    Vergessen wir nicht, diese Terrorgruppe konnte wachsen, weil die Imperialisten die territoriale Integrität Syriens und des Iraks unter völligem Bruch des Völkerrechts zerstörten.

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  • KP der Türkei zum Abschuss des russischen Flugzeugs

    Kommunistische Partei der TürkeiKommunistische Partei der TürkeiUnter dem Titel »Die Antwort der Kommunisten (auf die Provokationen Erdogans und seiner Partei): Ihr seid die wahre Bedrohung!« hat die Kommunistische Partei (KP) der Türkei eine Erklärung zum Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe veröffentlicht, die wir nachstehend dokumentieren:

    Dieses Land wird von einer unberechenbaren, dummen und skrupellosen Bande regiert. Das ist heute nochmals deutlich geworden.

    Die südlichen Grenzen der Türkei sind löchrig wie Schweizer Käse. Durch sie schlüpfen die Banden des IS, die brutalen Islamisten und die zur Finanzierung der Erdogan-Familie dienenden Erdöl-Konvois sowie der in unseren Städten rekrutierte Dschichadisten-Nachschub, die für unsere Städte und Plätze vorgesehenen Sprengstoffwesten und die in unseren Krankenhäusern zu behandelnden Verwundeten der IS-Banden. Und unser Ministerpräsident leiert die gleichen Tiraden von »wer unsere Landesgrenzen und Luftraum verletzt…« herunter.

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  • Türkei schießt russischen Kampfjet ab

    Russische Suchoi Su-24. Foto: mashleymorgan / flickr (CC BY-SA 2.0)Russische Suchoi Su-24. Foto: mashleymorgan / flickr (CC BY-SA 2.0)Die türkische Luftwaffe hat über Syrien einen russischen Kampfjet vom Typ Suchoi Su-24 abgeschossen. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte den Absturz der Maschine und betonte, dass diese zu keinem Zeitpunkt in türkischen Luftraum eingedrungen sei. Die kurdische Nachrichtenagentur Firatnews berichtete, das brennende Flugzeug sei nahe des Flüchtlingslagers Yamadi auf der syrischen Seite der Grenze abgestürzt. Nach Angaben der Agentur hätten türkisch F-16-Kampfjets die russische Maschine angegriffen. Moskau sprach dagegen zunächst von einem Abschuss vom Boden aus. Die beiden Piloten hätten sich mit den Schleudersitzen retten können, ihr Schicksal sei jedoch noch unklar. Medienberichten zufolge soll einer getötet worden sein, ein anderer befinde sich in der Gewalt syrischer Aufständischer, die mit der Türkei verbündet seien.

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  • »Nach dem Schock bekämpfen wir mehr denn je den Imperialismus und seine Monster«

    »Heißes Herz, kühler Kopf«. Grafik: MJCF»Heißes Herz, kühler Kopf«. Grafik: MJCFWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Jungen Kommunisten (Jeunes Communistes, Jugendverband der Französischen Kommunistischen Partei) aus dem 15. Arondissement von Paris vom vergangenen Samstag, 14. November 2015:

    Die Jungen Kommunisten aus dem 15. Arondissement von Paris haben sich heute Nachmittag mit den Genossen aus der Provinz und den Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes versammelt und die schwerwiegenden Ereignisse der letzten Nacht diskutiert.

    Nach einer vorläufigen Bilanz haben die von der faschistisch-islamistischen Gruppe Daesh (IS) verübten terroristischen Attentate das Leben von mehr als 120 Personen gekostet und mehr als 200 Verletzte verursacht. Emotionen und Schock sind die ersten Reaktionen. Mehrere von uns waren gestern Abend nicht weit von den Geschehnissen. Andere arbeiteten, Busfahrer oder Krankenschwestern, und haben aus der Nähe die Unruhe erlebt, die in der gesamten Pariser Region plötzlich aufkam. Einige von uns kannten Opfer dieser schrecklichen Gewalttaten näher oder entfernt.

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  • Hausgemachter Terror

    »Pray for Paris« am Montag in Hongkong. Foto: Bensun Ho (CC BY-SA 2.0) »Pray for Paris« am Montag in Hongkong. Foto: Bensun Ho (CC BY-SA 2.0)Die Berichte über die blutigen Terroranschläge von Paris lassen mehr Fragen offen als sie beantworten. Es besteht kein Zweifel, dass die Anschläge mit mehr als 130 Toten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen und dass den Opfern unsere volle Sympathie und Anteilnahme gilt. Aber bereits an dieser Stelle kommen bohrende Fragen.

    Ist es gerechtfertigt, wenn angesichts des Terrors in Paris über Nacht die halbe Welt in die Farben der französischen Trikolore getaucht wird? Warum ist nach den Terroranschlägen von Beirut, nur zwei Tage davor, nicht weltweit um die 43 Toten getrauert worden? Wird der Preis des Lebens mit unterschiedlichem Maß gemessen? Wie ist es mit Palästinensern, die von israelischen Soldaten und Polizisten tagtäglich erschossen werden, weil sie sich gegen israelischen Staatsterror in den besetzten Gebieten und gegen die Belagerung des Gazastreifens zur Wehr setzen? Warum wurden nicht überall in der Welt Rot-Kreuz-Flaggen gehißt, als Kriegsflugzeuge der USA-Luftwaffe im afghanischen Kundus ein Krankenhaus angriffen und Mediziner und Patienten töteten? Die Liste der Terroropfer ist lang, viel länger als die Liste der Namen der Opfer von Paris am Freitag.

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  • Arabset zensiert libanesischen Sender

    Unerwünschte Nachrichten: Al-MayadeenUnerwünschte Nachrichten: Al-MayadeenDem libanesischen Fernsehsender Al-Mayadeen droht die Abschaltung durch den Betreiber des arabischen TV-Satelliten Arabsat. Das unter saudi-arabischer Kontrolle stehende Konsortium will den Privatkanal, der eng mit dem lateinamerikanischen Sender TeleSur zusammenarbeitet, offenbar wegen dessen nicht in den Kram passender Berichterstattung über die Lage in Syrien mundtot machen.

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  • Gemeinsame Pressekonferenz des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, und des Außenministers des Königreichs Saudi-Arabien, Adel al-Dschubeir, am 11. Oktober 2015 in Sotschi

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Es wurden die Verhandlungen zwischen dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und dem Nachfolger des Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien, Mohammad bin Salman Al Saud, durchgeführt.

    Es wurden die Fragen der bilateralen Beziehungen, darunter die Umsetzung der Vereinbarungen, die im Juni dieses Jahres während des letzten Besuchs Seiner Hoheit in der Russischen Föderation erreicht wurden, besprochen.  

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