Dienstag, 21. August 2018
Solidaritätsanzeige
  • Lügen als Mittel der Politik

    Istanbul. Foto:  Clay Gilliland (CC BY-SA 2.0)Istanbul. Foto: Clay Gilliland (CC BY-SA 2.0)Was in den Stunden nach dem verbrecherischen Anschlag auf Touristen in Istanbul der staunenden Öffentlichkeit von Politikern und bürgerlichen Medien zugemutet wurde, geht weit über das übliche Mass der Manipulation hinaus. Da wird gelogen dass sich sämtliche Balken biegen.

    Da sind zunächst die Informationen über den mutmasslichen Attentäter. Selbst von Journalisten befragte Experten staunten darüber, wie schnell die führenden Politiker der Türkei – und nicht etwa die Polizei – mit Details über den Angreifer zur Stelle waren. Die Absperrungen um den Tatort waren kaum gespannt, da verkündete der türkische Präsident Erdogan, es habe sich um einen jungen Mann aus Syrien gehandelt. Nun, als Alleinherrscher ist der Herr offenbar auch im alleinigen Besitz der »Wahrheit«. Und die Information scheint durchaus logisch. Ist doch Syrien – also der syrische Staat mit seinem Präsidenten Assad – der wichtigste Gegner der Türkei, beinahe gleichauf mit Russland. Was liegt also näher, als erst einmal mit dem Finger auf den verhassten Nachbarn zu zeigen?

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  • Stellungnahme des russischen Außenministeriums zur UN-Resolution zum Kampf gegen IS und andere Terrorbanden

    Außenministerium der Russischen FöderationAm 17. Dezember hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig die von Russland und den USA gemeinsam vorbereitete Resolution 2253 zum Kampf gegen IS und andere terroristische Organisationen und zur Förderung von Maßnahmen zwecks Unterbindung der Finanzierung der Terroristen verabschiedet. Als Mitverfasser dieses russisch-amerikanischen Projekts hatten 68 UN-Mitgliedsländer mitgewirkt.

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  • Der deutsche Imperialismus zieht in den Krieg

    Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Kommunistischen Partei (Türkei) an die Werktätigen aus der Türkei in der Bundesrepublik:

    Der Bundestag hat am 4. Dezember 2015 die Beteiligung Deutschlands am schmutzigen Krieg in Syrien beschlossen. Die Bundeswehr werde angeblich das nach dem terroristischen Angriff in Paris rachedurstig gewordene Frankreich unterstützen. So wagt das Parlament, nicht nur das Grundgesetz, sondern auch das internationale Recht zu zertreten.

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  • DFG-VK: Kein deutscher Kriegseinsatz in Syrien!

    dfg vkDie Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) verurteilt den geplanten Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien: »Krieg gegen Terror« bringt nichts.

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  • IPPNW: Keine weitere deutsche Beteiligung am »Krieg gegen den Terror«!

    ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu  genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und ist zudem völkerrechtswidrig. »Der Terror, der nicht zuletzt durch westliche Militärinterventionen entstanden ist, wird nicht durch denselben einzudämmen sein. Eine Bewegung wie der sogenannte Islamische Staat lässt sich nicht militärisch "besiegen" wie unsere Verteidigungsministerin mutmaßt. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass militärische Interventionen den Extremismus gestärkt statt geschwächt haben«, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

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  • DKP: Wieder ziehen sie in den Krieg

    Deutsche Kommunistische ParteiZum geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Die Anschläge einer vom Westen hochgezüchteten Terrorgruppe werden nun auch vom deutschen Imperialismus genutzt, um militärisch in Syrien zu intervenieren.

    Vergessen wir nicht, diese Terrorgruppe konnte wachsen, weil die Imperialisten die territoriale Integrität Syriens und des Iraks unter völligem Bruch des Völkerrechts zerstörten.

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  • KP der Türkei zum Abschuss des russischen Flugzeugs

    Kommunistische Partei der TürkeiKommunistische Partei der TürkeiUnter dem Titel »Die Antwort der Kommunisten (auf die Provokationen Erdogans und seiner Partei): Ihr seid die wahre Bedrohung!« hat die Kommunistische Partei (KP) der Türkei eine Erklärung zum Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe veröffentlicht, die wir nachstehend dokumentieren:

    Dieses Land wird von einer unberechenbaren, dummen und skrupellosen Bande regiert. Das ist heute nochmals deutlich geworden.

    Die südlichen Grenzen der Türkei sind löchrig wie Schweizer Käse. Durch sie schlüpfen die Banden des IS, die brutalen Islamisten und die zur Finanzierung der Erdogan-Familie dienenden Erdöl-Konvois sowie der in unseren Städten rekrutierte Dschichadisten-Nachschub, die für unsere Städte und Plätze vorgesehenen Sprengstoffwesten und die in unseren Krankenhäusern zu behandelnden Verwundeten der IS-Banden. Und unser Ministerpräsident leiert die gleichen Tiraden von »wer unsere Landesgrenzen und Luftraum verletzt…« herunter.

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  • Türkei schießt russischen Kampfjet ab

    Russische Suchoi Su-24. Foto: mashleymorgan / flickr (CC BY-SA 2.0)Russische Suchoi Su-24. Foto: mashleymorgan / flickr (CC BY-SA 2.0)Die türkische Luftwaffe hat über Syrien einen russischen Kampfjet vom Typ Suchoi Su-24 abgeschossen. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte den Absturz der Maschine und betonte, dass diese zu keinem Zeitpunkt in türkischen Luftraum eingedrungen sei. Die kurdische Nachrichtenagentur Firatnews berichtete, das brennende Flugzeug sei nahe des Flüchtlingslagers Yamadi auf der syrischen Seite der Grenze abgestürzt. Nach Angaben der Agentur hätten türkisch F-16-Kampfjets die russische Maschine angegriffen. Moskau sprach dagegen zunächst von einem Abschuss vom Boden aus. Die beiden Piloten hätten sich mit den Schleudersitzen retten können, ihr Schicksal sei jedoch noch unklar. Medienberichten zufolge soll einer getötet worden sein, ein anderer befinde sich in der Gewalt syrischer Aufständischer, die mit der Türkei verbündet seien.

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  • »Nach dem Schock bekämpfen wir mehr denn je den Imperialismus und seine Monster«

    »Heißes Herz, kühler Kopf«. Grafik: MJCF»Heißes Herz, kühler Kopf«. Grafik: MJCFWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Jungen Kommunisten (Jeunes Communistes, Jugendverband der Französischen Kommunistischen Partei) aus dem 15. Arondissement von Paris vom vergangenen Samstag, 14. November 2015:

    Die Jungen Kommunisten aus dem 15. Arondissement von Paris haben sich heute Nachmittag mit den Genossen aus der Provinz und den Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes versammelt und die schwerwiegenden Ereignisse der letzten Nacht diskutiert.

    Nach einer vorläufigen Bilanz haben die von der faschistisch-islamistischen Gruppe Daesh (IS) verübten terroristischen Attentate das Leben von mehr als 120 Personen gekostet und mehr als 200 Verletzte verursacht. Emotionen und Schock sind die ersten Reaktionen. Mehrere von uns waren gestern Abend nicht weit von den Geschehnissen. Andere arbeiteten, Busfahrer oder Krankenschwestern, und haben aus der Nähe die Unruhe erlebt, die in der gesamten Pariser Region plötzlich aufkam. Einige von uns kannten Opfer dieser schrecklichen Gewalttaten näher oder entfernt.

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  • Hausgemachter Terror

    »Pray for Paris« am Montag in Hongkong. Foto: Bensun Ho (CC BY-SA 2.0) »Pray for Paris« am Montag in Hongkong. Foto: Bensun Ho (CC BY-SA 2.0)Die Berichte über die blutigen Terroranschläge von Paris lassen mehr Fragen offen als sie beantworten. Es besteht kein Zweifel, dass die Anschläge mit mehr als 130 Toten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen und dass den Opfern unsere volle Sympathie und Anteilnahme gilt. Aber bereits an dieser Stelle kommen bohrende Fragen.

    Ist es gerechtfertigt, wenn angesichts des Terrors in Paris über Nacht die halbe Welt in die Farben der französischen Trikolore getaucht wird? Warum ist nach den Terroranschlägen von Beirut, nur zwei Tage davor, nicht weltweit um die 43 Toten getrauert worden? Wird der Preis des Lebens mit unterschiedlichem Maß gemessen? Wie ist es mit Palästinensern, die von israelischen Soldaten und Polizisten tagtäglich erschossen werden, weil sie sich gegen israelischen Staatsterror in den besetzten Gebieten und gegen die Belagerung des Gazastreifens zur Wehr setzen? Warum wurden nicht überall in der Welt Rot-Kreuz-Flaggen gehißt, als Kriegsflugzeuge der USA-Luftwaffe im afghanischen Kundus ein Krankenhaus angriffen und Mediziner und Patienten töteten? Die Liste der Terroropfer ist lang, viel länger als die Liste der Namen der Opfer von Paris am Freitag.

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  • Arabset zensiert libanesischen Sender

    Unerwünschte Nachrichten: Al-MayadeenUnerwünschte Nachrichten: Al-MayadeenDem libanesischen Fernsehsender Al-Mayadeen droht die Abschaltung durch den Betreiber des arabischen TV-Satelliten Arabsat. Das unter saudi-arabischer Kontrolle stehende Konsortium will den Privatkanal, der eng mit dem lateinamerikanischen Sender TeleSur zusammenarbeitet, offenbar wegen dessen nicht in den Kram passender Berichterstattung über die Lage in Syrien mundtot machen.

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  • Gemeinsame Pressekonferenz des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, und des Außenministers des Königreichs Saudi-Arabien, Adel al-Dschubeir, am 11. Oktober 2015 in Sotschi

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Es wurden die Verhandlungen zwischen dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und dem Nachfolger des Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien, Mohammad bin Salman Al Saud, durchgeführt.

    Es wurden die Fragen der bilateralen Beziehungen, darunter die Umsetzung der Vereinbarungen, die im Juni dieses Jahres während des letzten Besuchs Seiner Hoheit in der Russischen Föderation erreicht wurden, besprochen.  

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  • Stellungnahme der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, zur Koordination der Bemühungen im Kampf gegen ISIL

    Gemäß der vom Präsidenten Russlands Wladimir Putin dargelegten Position ist die russische Seite bereit, auf der Ebene der Verteidigungsministerien der Bündelung der Bemühungen der Armee der Arabischen Republik Syrien und der „Freien Syrischen Armee“ im Kampf gegen ISIL und die übrigen Terrorgruppen, darunter im Kontext der Koordination mit den Handlungen der russischen Luftwaffe, Unterstützung zu leisten.

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  • Erzbischof: Es gibt keine »gemäßigten Rebellen«

    Erzbischof Jacques Behnan Hindo. Screenshot: YoutubeErzbischof Jacques Behnan Hindo. Screenshot: Youtube»Der US-amerikanische Senator John McCain beklagt, dass die russische Luftwaffe nicht die Stellungen des Islamischen Staates, sondern die von der CIA ausgebildeten Rebellen angreift. Dies finde ich äußerst beunruhigend«, erklärt Erzbischof Jacques Behnan Hindo von Hassakè-Nisibi, »denn damit gesteht er ein, dass sich hinter dem Krieg gegen Assad auch die CIA verbirgt und es sich um einen Stellvertreterkrieg von Mächten die zusammen mit ihren Verbündeten in der Region gegen Syrien kämpfen«. »Die westliche Propaganda«, so der syrisch-katholische Erzbischof, »redet weiterhin von gemäßigten Rebellen, doch die gibt es nicht: In der Galaxie der bewaffneten Gruppen sind die Soldaten der Syrischen Befreiungsarmee nur mit einer Lupe zu finden. Alle anderen, abgesehen vom IS, haben sich in der Al-Nusra-Front zusammengeschlossen, ein Ableger der Al-Qaida in Syrien«.

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  • Venezuela unterstützt russische Angriffe in Syrien

    Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Mittwoch in einer Fernsehansprache die russischen Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien durch Luftangriffe auf Stellungen der terroristischen Organisationen unterstützt. »Wir in Venezuela unterstützen die Entscheidung der Russischen Föderation als einen Weg, die terroristische Organisation ISIS zu schwächen«, erklärte Maduro in einem Interview.

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  • KKE: Die Forderung der USA muss abgelehnt werden!

    Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsUnter Verweis auf diplomatische Kreise berichten Medien darüber, dass die USA ein Gesuch an die amtierende griechische Regierung gerichtet haben, wonach die Genehmigung für die Flüge russischer Zivilflugzeuge durch den griechischen Luftraum nach Syrien verweigert werden soll. Es wird weiter berichtet, dass die Regierung das USA-Gesuch der USA »prüft«.

    Wenn diese Informationen auch offiziell bestätigt werden, handelt es sich um eine erneute dreiste Intervention der USA. Nachdem die USA zusammen mit der EU durch imperialistische Eingriffe und Krieg Syrien in Brand steckten und Tausende unschuldige Opfer sowie einen gewaltigen Flüchtlingsstrom verursachten, versuchen sie jetzt ihr »Werk« zu vollenden.

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  • Russland unterstützt Syrien gegen den Terrorismus

    Außenministerium der Russischen FöderationAngesichts des Getöses in westlichen Medien über ein Eingreifen Russlands in den syrischen Krieg hat die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, eine Erklärung zum militärtechnischen Zusammenwirken der Russischen Föderation mit Syrien veröffentlicht. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Stellungnahme.

    Russland machte nie ein Hehl aus seinem militärtechnischen Zusammenwirken mit der Arabischen Republik Syrien. Unser Land liefert seit langem Rüstungen und Militärtechnik an Syrien in Übereinstimmung mit existierenden bilateralen Verträgen. In Syrien sind auch russische Militärspezialisten tätig, die ihre syrischen Kollegen mit der neuen Technik vertraut machen. In Tartus gibt es bekanntermaßen einen Stützpunkt für die technische Wartung der russischen Marineschiffe.

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  • Venezuela nimmt 20.000 Flüchtlinge auf

    Nicolás Maduro am Montag in Caracas. Screenshot: VTVNicolás Maduro am Montag in Caracas. Screenshot: VTVVenezuela will 20.000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Das kündigte Präsident Nicolás Maduro am Montag (Ortszeit) bei einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung in Caracas an. Er habe Außenministerin Delcy Rodríguez beauftragt, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten.

    Wörtlich erklärte der Staatschef: »Ich will, dass 20.000 Syrer, syrische Familien, in unser venezolanisches Heimatland kommen, um mit uns diese Heimat des Friedens, diese Heimat von Christus und von Bolívar zu teilen, um mit uns zu arbeiten und mit ihrer Liebe und ihren Gebeten zur Entwicklung dieses magischen Teils der Erde beizutragen. Dazu bitte ich um die Unterstützung der syrischen Gemeinde, der arabischen Gemeinde, damit Venezuela diese Geste des Friedens vollbringen kann, eine Geste der Liebe zur Menschheit.  

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  • WBDJ: Tote Flüchtlinge sind Opfer des Imperialismus

    Weltbund der demokratischen JugendWeltbund der demokratischen JugendDer Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) hat mit einer Erklärung auf den Zustrom von Flüchtlingen vor allem aus Syrien nach Europa reagiert. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung das Statement dieses Zusammenschlusses antiimperialistischer Jugendverbände aus aller Welt:

    In den vergangenen Monaten wurden wir Zeugen der massiven Flüchtlingsbewegung vor allem von Syrien aus nach Europa. Die Bilder von toten Menschen an den Küsten des Mittelmeers sind das Ergebnis der imperialistischen Politik. Diese Menschen erlebten in den vergangenen Jahren das Blutvergießen im Mittleren Osten und in Nordafrika.

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  • Flucht vor Krieg

    Festung Europa in Melilla. Foto: Noborder Network (CC BY 2.0)Festung Europa in Melilla. Foto: Noborder Network (CC BY 2.0)Stark ansteigende Zahlen von Flüchtlingen beherrschen derzeit die Schlagzeilen der Medien. Es ist geradezu pervers, wie hier mit menschlichem Elend Stimmung gemacht wird. Schreckliche Bilder und Schreckensnachrichten über die Flucht zehntausender Menschen werden benutzt, um politische Botschaften zu vermitteln – allerdings solche Botschaften, die weder den Flüchtenden nützen noch den hilfsbereiten Menschen hier, die guten Willens sind, das Elend ein wenig zu mildern.

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