Sonntag, 19. August 2018
Solidaritätsanzeige
  • Wieder ein Beweis für die fatalen Folgen von Rüstungsexporten

    ippnwAngesichts des völkerrechtswidrigen Kriegseinsatzes der Türkei im Norden Syriens fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW erneut, keine weiteren Rüstungsexporte zu genehmigen.

    Laut einem Bericht des »Spiegel« will die geschäftsführende Bundesregierung die Modernisierung türkischer Leopard-Panzer durch Rheinmetall erlauben. Deutsche Panzer werden nach Meldungen  türkischer und kurdischer Medien vom türkischen Militär beim Angriff auf die nordsyrische Region Afrin eingesetzt. Es handele es sich um Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4, die Berlin zwischen 2006 und 2014 an die Türkei geliefert habe – ohne Beschränkung der Nutzung auf Einsätze gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages.

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  • TKP: Hände weg von Syrien!

    Egal, womit die AKP-Regierung und ihr Führer -der schon immer davon träumte, zum Freitagsgebet in Damaskus zusammenzukommen – die heutige Operation zu legitimieren versucht, sie dient nur den imperialistischen Plänen, Syrien zu zerschlagen! Syrien sollte von imperialistischen Projekten, von den Grabenkämpfen der Großmächte und von den reaktionären Kräften der Region bereinigt werden!

    Nachdem Syrien als Folge imperialistischer Projekte zu einem Bürgerkrieg geführt wurde, wo fast alle reaktionäre Kräfte der Region beteiligt sind, wird er nun zum Schauplatz der blutigen Auseinandersetzung von regionalen Mächten.

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  • PdA: Solidarität mit Afrin

    Die Partei der Arbeit verurteilt auf das Schärfste die militärische Intervention türkischer Truppen auf syrischem Boden. Das gewaltsame Vorgehen gegen die Provinz Afrin bestätigt einmal mehr die Großmachtambitionen der Türkei. Umso schändlicher ist es, dass Russland und die USA offenbar frühzeitig in den Plan der Türkei eingeweiht waren, und seine Ausführung durch ihre Duldung ermöglicht haben.

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  • medico international startet Kampagne gegen Panzerdeal

    medico internationalDie Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international protestiert gegen den türkischen Einmarsch in Syrien. Damit heize Präsident Erdogan einen entgrenzten Krieg weiter an. »Der Stellvertreterkrieg um die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens wird jetzt auch mit deutschen Leopard-Panzern von Rheinmetall ausgefochten. Der Angriff auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien verschärft die sich überlagernden Konflikte. Militärisch sind sie nicht zu lösen«, sagt Anita Starosta von medico international.

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  • Feministische Partei solidarisch mit Afrin

    feministische partei die frauenWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Feministischen Partei Die Frauen zum türkischen Einmarsch in Nordsyrien:

    Für Solidarität mit den Frauen in Afrin – Protest gegen den Angriffskrieg der Türkei auf den syrischen Kanton Afrin!

    Für Frieden, Frauenrechte und Demokratie! Gegen Erdogans Kriegspolitik im Mittleren Osten!

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  • Russisches Außenministerium zur türkischen Invasion in Syrien

    Russisches AußenministeriumWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum Einsatz der türkischen Truppen in Afrin:

    Laut vorhandenen Informationen hat die Türkei am 20. Januar einen Truppeneinsatz bei Afrin im Südwesten Syriens begonnen (Anm. d. Red.: Hier liegt offenbar ein Übersetzungsfehler vor. Afrin liegt im Nordwesten Syriens). Der türkische Generalstab teilte mit, dass seine Militärs nach provokanten Angriffen der Kämpfer der syrischen kurdischen Partei »Demokratische Union« die Stellungen der syrischen Kurden beschossen haben.

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  • ORF-Journalist rechtfertigt völkerrechtswidrigen Angriffskrieg

    Gestern (nachdem es offenbar »grünes Licht« aus Washington und Moskau gab) haben türkische Bodentruppen die syrische Grenze überschritten und sind in die Kurdenregion Afrin einmarschiert. Die türkischen Nationalisten jubeln, das dikatatorisch agierende AKP-Regime hat angekündigt, jede Kritik von Friedenskräften mit Gewalt zu unterbinden.

    ORF-Reporter Jörg Winter schwafelt in der gestrigen ZIB 1* (ganz im Stile eines Journalisten des türkischen Staatsfernsehens) von einem Sicherheitsbedürfnis der Türkei und dass die YPG-Milizen (in Syrien) ein verlängerter Arm der PKK seien, »die eine Gefahr für die Türkei darstellen – dieses türkische Argument hat schon was für sich und das kann man auch verstehen.

    Weiterlesen: Kommunistische Partei Österreichs

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  • »Angriff gegen das gesamte syrische Volk«

    junge WeltDie seit Wochen angekündigte Militäroffensive des türkischen Regimes gegen das nordsyrische Afrin hat begonnen. Kurdische Kräfte vermelden verstärkten Artilleriebeschuss, dschihadistische Kämpfer werden über die türkische Grenze in das Konfliktgebiet verlegt. Die Kommandierende der kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ, Nesrin Abdallah, äußerte sich am Donnerstag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »junge Welt« zu den Invasionsplänen des Erdogan-Regimes: Die Attacken seien ein »Angriff gegen das gesamte syrische Volk«.

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  • Lawrow sprach mit dem türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu

    Am 17. Januar fand ein Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der Türkei, Mevlut Cavusoglu, statt.

    Die Minister besprachen die Vorbereitung des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs, der eine wichtige Rolle für die politische Regelung bei den Verhandlungen unter der UN-Ägide und auf Basis der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats spielen sollte.

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  • Lawrow sprach mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu

    Am 12. Januar fand ein Telefongespräch des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der Republik Türkei, Mevlüt Cavusoglu, statt.

    Die Seiten erörterten den Verlauf der Vorbereitung des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi, tauschten Meinungen zu möglichen Schritten aus, die seine Ergiebigkeit im Interesse der Förderung des Erreichens einer stabilen politischen Regelung in Syrien auf Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats gewährleisten sollen.

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  • Lawrow sprach mit Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif

    Am 12. Januar fand ein Telefonat des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister des Irans, Mohammed Dschawad Sarif, statt.

    Im Vorfeld des baldigen Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi tauschten die Seiten ihre Meinungen über die Entwicklung der Situation in Syrien aus, wobei besonderes Augenmerk auf die Suche nach Wegen zur politischen Regelung der Situation in diesem Land auf Basis der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats gerichtet wurde.

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  • Russische Botschaft in Damaskus beschossen

    Außenministerium der Russischen FöderationWir dokumentieren eine Stellungnahme des Außenministeriums der Russischen Föderation:

    Am 2. August wurde die Botschaft Russlands in Damaskus von terroristischen Kämpfern aus Minenwerfern beschossen. Zwei Geschosse sind auf das Gelände der diplomatischen Vertretung und zwei weitere außerhalb des Zauns, aber unmittelbar in der Nähe gefallen. Glücklicherweise gab es dabei keine Opfer, und der materielle Schaden ist gering.

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  • Abzug statt Umzug!

    Macht FriedenAnlässlich der gestrigen Kabinettsentscheidung, die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abzuziehen und stattdessen nach Jordanien zu verlegen, fordert die Kampagne »MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien« einen völligen Abzug der deutschen Soldaten aus der Region.

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  • Erklärung des WBDJ: Stoppt den Krieg gegen Syrien!

    Friedensdemonstration junger Kommunisten am 7. April in Rom. Foto: Partito ComunistaFriedensdemonstration junger Kommunisten am 7. April in Rom. Foto: Partito ComunistaDer Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt die Raketenangriffe der USA gegen Syrien am 6. April. Dieser Angriff ist ein weiterer Akt der Aggressionen, denen sich das Volk Syriens in den vergangenen Jahren ausgesetzt sieht. Er ist eine Attacke, die die imperialistische Intervention in Syrien und der Region auf die Spitze treibt. Die Ausrede mit dem angeblichen Einsatz von Chemiewaffen in Khan Sheikhoun ist kein nachvollziehbarer Grund, denn es gibt keinen Beweis dafür, wer für den Einsatz chemischer Waffen verantwortlich ist.

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  • Pressekonferenz: Sergej Lawrow über sein Treffen mit Rex Tillerson

    Wir dokumentieren die Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, und seine Antworten auf Fragen von Journalisten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, am 12. April 2017 in Moskau:

    Guten Abend,

    es war ein langer Tag. Wir hielten Verhandlungen mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, ab. Gerade fand ein langes (mehr als zwei Stunden) Treffen mit Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, statt.

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  • USA sollen IS-Chemiewaffenlager bombardiert haben – Hunderte Tote?

    Bericht der syrischen Agentur SANA. Screenshot: sana.syBericht der syrischen Agentur SANA. Screenshot: sana.syDas Oberkommando der syrischen Streitkräfte hat der von den USA geführten »internationalen Koalition« vorgeworfen, am Mittwoch bei einem Luftangriff auf ein Lager der Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) ein Giftgasdepot getroffen zu haben. Der geächtete Kampfstoff sei ausgetreten und habe Hunderte Menschen, unter ihnen viele Zivilisten getötet.

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  • Allianz gegen die Vernunft

    Foto: U.S. Central Command / Alan Belser (public domain)Foto: U.S. Central Command / Alan Belser (public domain)Nachdem fast drei Monate lang die meisten Staaten- und Parteien-Lenker der westlichen Welt auf den zutiefst ungeliebten Präsidenten der USA eingedroschen haben, weil sie ihre Enttäuschung über die Wahlniederlage der Frau Clinton nicht überwinden konnten, stehen sie seit Freitag quasi wie ein Mann hinter dem Milliardär im Weißen Haus. Zwar kann niemand wirklich erklären, welche Politik Herr Trump tatsächlich verfolgt, aber mit dem militärischen Angriff gegen Syrien hat er nun endlich etwas befohlen, was ihrem Geschmack entspricht. Schließlich geht es jetzt gegen den verhaßten Präsidenten Syriens.

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  • Die KKE verurteilt den USA-Angriff gegen Syrien

    Kommunistische Partei GriechenlandsDas Pressebüro des ZK der KKE gab folgende Pressemitteilung zum Angriff der USA gegen Syrien heraus:

    Die KKE verurteilt den Raketengriff der USA gegen Syrien von amerikanischen Schiffen aus, die sich im Mittelmeer aufhalten, und drückt ihre Solidarität mit dem schwer geprüften syrischen Volk aus.

    Die Völker wissen, dass die USA und ihre Verbündeten, die verbrecherische Organisationen vom Typ „Al-Qaida“ und „Islamischer Staat“ schufen, Vorwände suchen und nutzen, um ihre Interventionen und imperialistischen Kriege in Syrien, im Irak, in der weiteren Region des Mittleren Ostens und Nordafrikas zu rechtfertigen. Diese Region ist ein Feld äußerst verschärfter Konkurrenzkämpfe, in dem die Völker die Opfer sind. Das taten die USA und ihre Verbündeten auch in der Vergangenheit.

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  • Friedensratschlag verurteilt US-Angriff auf Syrien

    friedenstaubeDer Bundesausschuss Friedensratschlag verurteilt den Marschflugkörper-Angriff der USA auf den syrischen Flugplatz al-Schairat. Er stellt einen Bruch des Völkerrechts dar und erhöht die Spannungen in Syrien und zwischen den USA und Russland. Die Begründung des US-Präsidenten Donald Trump ist nur eine Behauptung.

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  • Kriegsherr Trump

    Donald Trump. Foto: Voice of America (public domain)Donald Trump. Foto: Voice of America (public domain)Der Angriffsbefehl gegen einen Militärflugplatz in Syrien, den Donald Trump in der Nacht zum Freitag erteilt hat, erhebt nun auch ihn in die lange Reihe der USA-Präsidenten, die als Kriegsherren in die Geschichte eingegangen sind. Zu vergleichen ist dieser Befehl am ehesten mit dem Angriff auf den Irak unter Präsident Bush junior, der ebenfalls unter haarsträubenden Begründungen und mit einem Oscar-reifen Auftritt im Sicherheitsrat der UNO angezettelt wurde.

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