Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige
  • Erklärung des WBDJ: Stoppt den Krieg gegen Syrien!

    Friedensdemonstration junger Kommunisten am 7. April in Rom. Foto: Partito ComunistaFriedensdemonstration junger Kommunisten am 7. April in Rom. Foto: Partito ComunistaDer Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt die Raketenangriffe der USA gegen Syrien am 6. April. Dieser Angriff ist ein weiterer Akt der Aggressionen, denen sich das Volk Syriens in den vergangenen Jahren ausgesetzt sieht. Er ist eine Attacke, die die imperialistische Intervention in Syrien und der Region auf die Spitze treibt. Die Ausrede mit dem angeblichen Einsatz von Chemiewaffen in Khan Sheikhoun ist kein nachvollziehbarer Grund, denn es gibt keinen Beweis dafür, wer für den Einsatz chemischer Waffen verantwortlich ist.

  • Pressekonferenz: Sergej Lawrow über sein Treffen mit Rex Tillerson

    Wir dokumentieren die Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, und seine Antworten auf Fragen von Journalisten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, am 12. April 2017 in Moskau:

    Guten Abend,

    es war ein langer Tag. Wir hielten Verhandlungen mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, ab. Gerade fand ein langes (mehr als zwei Stunden) Treffen mit Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, statt.

  • USA sollen IS-Chemiewaffenlager bombardiert haben – Hunderte Tote?

    Bericht der syrischen Agentur SANA. Screenshot: sana.syBericht der syrischen Agentur SANA. Screenshot: sana.syDas Oberkommando der syrischen Streitkräfte hat der von den USA geführten »internationalen Koalition« vorgeworfen, am Mittwoch bei einem Luftangriff auf ein Lager der Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) ein Giftgasdepot getroffen zu haben. Der geächtete Kampfstoff sei ausgetreten und habe Hunderte Menschen, unter ihnen viele Zivilisten getötet.

  • Allianz gegen die Vernunft

    Foto: U.S. Central Command / Alan Belser (public domain)Foto: U.S. Central Command / Alan Belser (public domain)Nachdem fast drei Monate lang die meisten Staaten- und Parteien-Lenker der westlichen Welt auf den zutiefst ungeliebten Präsidenten der USA eingedroschen haben, weil sie ihre Enttäuschung über die Wahlniederlage der Frau Clinton nicht überwinden konnten, stehen sie seit Freitag quasi wie ein Mann hinter dem Milliardär im Weißen Haus. Zwar kann niemand wirklich erklären, welche Politik Herr Trump tatsächlich verfolgt, aber mit dem militärischen Angriff gegen Syrien hat er nun endlich etwas befohlen, was ihrem Geschmack entspricht. Schließlich geht es jetzt gegen den verhaßten Präsidenten Syriens.

  • Die KKE verurteilt den USA-Angriff gegen Syrien

    Kommunistische Partei GriechenlandsDas Pressebüro des ZK der KKE gab folgende Pressemitteilung zum Angriff der USA gegen Syrien heraus:

    Die KKE verurteilt den Raketengriff der USA gegen Syrien von amerikanischen Schiffen aus, die sich im Mittelmeer aufhalten, und drückt ihre Solidarität mit dem schwer geprüften syrischen Volk aus.

    Die Völker wissen, dass die USA und ihre Verbündeten, die verbrecherische Organisationen vom Typ „Al-Qaida“ und „Islamischer Staat“ schufen, Vorwände suchen und nutzen, um ihre Interventionen und imperialistischen Kriege in Syrien, im Irak, in der weiteren Region des Mittleren Ostens und Nordafrikas zu rechtfertigen. Diese Region ist ein Feld äußerst verschärfter Konkurrenzkämpfe, in dem die Völker die Opfer sind. Das taten die USA und ihre Verbündeten auch in der Vergangenheit.

  • Friedensratschlag verurteilt US-Angriff auf Syrien

    friedenstaubeDer Bundesausschuss Friedensratschlag verurteilt den Marschflugkörper-Angriff der USA auf den syrischen Flugplatz al-Schairat. Er stellt einen Bruch des Völkerrechts dar und erhöht die Spannungen in Syrien und zwischen den USA und Russland. Die Begründung des US-Präsidenten Donald Trump ist nur eine Behauptung.

  • Kriegsherr Trump

    Donald Trump. Foto: Voice of America (public domain)Donald Trump. Foto: Voice of America (public domain)Der Angriffsbefehl gegen einen Militärflugplatz in Syrien, den Donald Trump in der Nacht zum Freitag erteilt hat, erhebt nun auch ihn in die lange Reihe der USA-Präsidenten, die als Kriegsherren in die Geschichte eingegangen sind. Zu vergleichen ist dieser Befehl am ehesten mit dem Angriff auf den Irak unter Präsident Bush junior, der ebenfalls unter haarsträubenden Begründungen und mit einem Oscar-reifen Auftritt im Sicherheitsrat der UNO angezettelt wurde.

  • DKP: US-Raketenangriff ist eine Aggression gegen das syrische Volk

    Deutsche Kommunistische ParteiDie DKP verurteilt den Raketenangriff der US-Armee auf die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärte am Freitag: »Unabhängig davon, ob die syrische Armee tatsächlich für den Tod von über 80 Menschen durch Giftgas verantwortlich ist – wofür es bislang keinerlei Beweise gibt – handelt es sich bei dem US-Angriff um einen völkerrechtswidrigen Aggressionsakt.«

  • IPPNW kritisiert deutsche Reaktion auf US-Angriff

    IPPNWDie deutsche Sektion der IPPNW verurteilt den US-Angriff auf Syrien und äußert Unverständnis über die Reaktion der deutschen Bundesregierung. Außenminister Sigmar Gabriel hat den Einsatz als »nachvollziehbar« bezeichnet, Angela Merkel sprach davon, dass der Chemiewaffeneinsatz eine Sanktionierung verlange. Ein Militäreinsatz ohne UN-Mandat ist aber völkerrechtswidrig und birgt die große Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen den Atommächten USA und Russland. Die IPPNW fordert nach wie vor einen kompletten  Waffenstillstand aller Parteien im Syrienkrieg.

  • Erklärung des Außenministeriums Russlands anlässlich der bewaffneten Aktion der USA in Syrien am 7. April 2017

    Außenministerium der Russischen FöderationWir dokumentieren eine Erklärung des russischen Außenministeriums zum Angriff der USA auf einen Militärflughafen in Syrien:

    In der Nacht auf den 7. April haben die USA einen Angriff gegen syrische Regierungstruppen versetzt, wobei als Vorwand die Situation mit C-Waffen-Vorfall in der Provinz Idlib genutzt wurde.

    Ohne die Situation zu klären, setzen die USA auf die Demonstration ihrer Stärke, auf militärischen Gegendruck im Lande, das gegen den internationalen Terrorismus kämpft.

  • Trump lässt Syrien-Krieg eskalieren

    Gouverneur Talal Barazi im syrischen Fernsehen. Screenshot: Al-IkhbariaGouverneur Talal Barazi im syrischen Fernsehen. Screenshot: Al-IkhbariaDie USA haben in der vergangenen Woche einen Militärflughafen in Zentralsyrien angegriffen. Das meldete die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf die staatliche syrische Agentur SANA. Es habe Todesopfer gegeben, wird ein Militärsprecher zitiert. Der Fernsehsender Al-Arabiya nannte die Zahl von vier getöteten Personen. 59 Tomahawk-Raketen seien auf den Shayrat-Flugplatz in der Provinz Homs abgefeuert worden, bestätigte der Sprecher des Pentagon, Jeff Davis. Er begründete die Aggression mit dem Giftgaseinsatz vor drei Tagen in der Provinz Idlib, für den Washington die syrische Regierung verantwortlich macht. Damaskus weist diese Anschuldigungen zurück. »Die syrische Armee hat keine Chemiewaffen, gleich welcher Art, eingesetzt, und sie wird dies auch nicht tun«, betonte am Donnerstag Außenminister Walid al-Moallem.

  • IPPNW verurteilt jeglichen Einsatz oder Besitz von Chemiewaffen

    IPPNWDie deutsche Sektion der IPPNW verurteilt jeglichen Einsatz oder Besitz von Chemiewaffen auf das Schärfste. Die Ärzteorganisation ist sehr betroffen über Berichte aus Idlib in Nordsyrien, wo nach Presseberichten bereits 70 Menschen an den möglichen Folgen einer Giftgasfreisetzung gestorben sind und weitere 100 behandelt werden. Die UNO will den Vorfall als mögliches Kriegsverbrechen untersuchen.

  • Waffenruhe in Syrien?

    SyriaIn Syrien soll am morgigen Freitag um Mitternacht ein Waffenstillstand zwischen den Regierungstruppen und den Aufständischen in Kraft treten. Das teilte Russlands Präsident Wladimir Putin nach Gesprächen zwischen Moskau, Ankara, Teheran und Damaskus. »Es wurden drei Dokumente unterzeichnet. Im ersten Dokument zwischen der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition geht es um eine Waffenruhe auf dem Territorium der Arabischen Republik Syrien. Beim zweiten Dokument handelt es sich um eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Kontrolle der Waffenruhe. Und das dritte Dokument ist eine Erklärung über die Bereitschaft zum Start der Friedensverhandlungen«, sagte Putin einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Sputnik zufolge bei einem Treffen mit den Chefs von Innen- und Verteidigungsministerium.

  • Aleppo ist frei

    Einwohner von Aleppo feiern die Befreiung ihrer Stadt. Foto: SANAEinwohner von Aleppo feiern die Befreiung ihrer Stadt. Foto: SANADie zweitgröße Stadt Syriens, Aleppo, ist vollständig von den Dschihadisten befreit. Das Oberkommando der syrischen Armee verkündete am Donnerstagabend offiziell die »Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität« in der Stadt, nachdem die letzten »Terroristen« Aleppo verlassen hätten. »Die Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität in Aleppo ist ein Sieg, der einerseits einen strategischen Einschnitt und einen wichtigen Wendepunkt für den Kampf gegen den Terrorismus darstellt und andererseits ein schwerer Schlag für das terroristische Projekt und seine Unterstützer ist,« so der Sprecher des Oberkommandos.

  • Syriens Kommunisten zur aktuellen Lage in ihrem Land

    Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)Wir veröffentlichen nachstehend in eigener Übersetzung aus der englischen und spanischen Version eine Erklärung der Syrischen Kommunistischen Partei (Vereinigt) vom 7. Dezember 2016. Dieses an die kommunistischen Parteien der Welt gerichtete Statement wurde noch vor der vollständigen Befreiung von Aleppo veröffentlicht.

    Den Genossen herzliche Grüße,

    die Führung der Syrischen Kommunistischen Partei (Vereinigt) möchte euch einige Informationen über die Entwicklungen in Syrien zukommen lassen, um die realen Tatsachen zu zeigen und um mehr Unterstützung für das syrische Volk zu bitten, das den selben Feind bekämpft.

  • Die Befreiung Aleppos

    Der Autor dieses Beitrags, Toto Lyna, stammt aus Aleppo, lebt seit 14 Jahren in Deutschland und ist Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Der Beitrag erschien zuerst auf dem DKP-Newsportal

    SyriaEine persönliche Bemerkung vorab: Meine Heimat, die Stadt Aleppo, wird gerade von der syrischen Armee befreit – in einem Krieg, der fast so alt wie meine eigene Tochter ist.

    In meinem Gedächtnis und im kollektiven Gedächtnis der Bürger Aleppos waren die vergangenen Jahre die schlimmsten. Die überfallartige Kontrolle von Teilen der Stadt durch fundamentalistische Söldnerbanden, der Brand in dem historischen Markt in der Altstadt zu Beginn der terroristischen Herrschaft, die Zerstörung der historischen Großmoschee, die Erschießung von einem arbeitenden zwölfjährigen Straßenkind wegen »Gotteslästerung« vor den Augen der Eltern, die Enthauptungen, das öffentliche Auspeitschen wegen »unehelicher« Beziehungen, der ziellose Beschuss der Stadt durch jihadistische Söldner – die Liste der Gräueltaten ist lang.

  • Deutsche Waffen für Terrormilizen in Syrien

    junge WeltIn Aleppo kämpfen islamistische Aufständische auch mit deutschen Waffen und deutscher Ausrüstung gegen die syrische Armee. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« in ihrer Donnerstagausgabe.

  • Türkei mordet mit deutschen Waffen

    Partiya Yekitîya Demokrat (PYD)Der Kovorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Syrien, Saleh Muslim Mohamad, hat einen Stopp der deutschen und europäischen Unterstützung für die Türkei gefordert. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt (Mittwochausgabe) sagte er, insbesondere die Ergebnisse der Luftaufklärung durch deutsche »Tornados« über Syrien dienten Ankara für den Kampf gegen die Kurden. »Die Türken haben nach wie vor gute Beziehungen zum Daesch (Islamischer Staat, IS), an den sie Zieldaten weitergeben. Zum anderen nutzen sie die Aufklärungsergebnisse für ihre eigenen Angriffe auf die kurdischen Gebiete«, so Saleh Muslim.

  • US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein

    ippnwDas Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim Aufprall auf das Ziel hochtoxische, radioaktive Uranoxide in Nanopartikelgröße frei. In den Einsatzgebieten dieser Munition sind Krebserkrankungen und Missbildungen bei Neugeborenen gehäuft aufgetreten. Mit der gestrigen UN-Abstimmung über eine Resolution zum Thema Uranmunition in New York steht die Sorge über die gesundheitlichen und ökologischen Folgen des Einsatzes der Waffen erneut auf der internationalen Agenda.

  • »Macht Frieden!«

    friedenstaubeAnlässlich der heute beginnenden Aktionstage »NEIN zum Bundeswehrmandat – JA zu zivilen Lösungen für Syrien« fordert die Kampagne »MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien« alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien zu stimmen. Bis zum Abstimmungstermin am 10. November 2016 suchen KampagnenunterstützerInnen in ganz Deutschland das Gespräch mit Abgeordneten aller Fraktionen, um sie zu überzeugen, das Bundeswehrmandat für Syrien nicht zu verlängern und sich stattdessen für zivile Lösungen einzusetzen. Von München bis Hannover, von Halle bis Bielefeld werden außerdem Mahnwachen, Info-Veranstaltungen und phantasievolle Aktionen von Straßentheater bis zu Friedenspartys stattfinden, um das Thema Syrien in die Öffentlichkeit zu bringen.

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