Freitag, 20. April 2018
Solidaritätsanzeige
  • Provozieren ohne Ende

    Den Strategen in den Regierungen der selbsternannten führenden westlichen Staaten fällt zur Zeit offenbar nichts anderes ein, als permanentes Störfeuer zu schießen. Während das kapitalistische System in aller Welt mit politischen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat, die Folgen der seit über zehn Jahren anhaltenden Krise alles andere als überwunden sind, scheint die Losung »Angriff ist die beste Verteidigung« immer mehr um sich zu greifen.

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  • Keine Truppenstationierung der Golfstaaten in Syrien

    „Der Vorstoß der USA, Truppen aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Nordosten Syriens zu stationieren, um den IS weiter zu schwächen, ist kein Beitrag zum Frieden in Syrien. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht. Die Bundesregierung muss sich klar gegen diesen Versuch aussprechen, wenn ihre jüngste Friedensinitiative nicht nur ein Lippenbekenntnis sein soll“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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  • Griechische Polizei zerschlägt Friedensdemo von Schülern und Studenten

    kke greece

    Video 1, Video 2

    Photo 1, Photo 2

    Polizeikräfte haben am Montag, 16. April, in Athen eine Studenten- und Schülerdemonstration mit Tränengas und Schock- und Blendgranaten angegriffen. Die Demonstranten wollten in einem symbolischen Akt der Verurteilung der Intervention der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien das Harry-Truman-Denkmal stürzen.

    Das Pressebüro des ZK der KKE erklärte in einer Stellungnahme:

    Die KKE verurteilt den Angriff der Polizeisondereinheiten mit Tränengas und Schockgranaten auf die Kundgebung, die von Studenten- und Schülervertretungen gegen die imperialistische Intervention in Syrien organisiert wurde. Zwei Demonstranten wurden festgenommen und weitere zwei verletzt.

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  • Kommunistische Parteien verurteilen Bombenangriffe auf Syrien

    comunistaDie unterzeichnenden Parteien:

    – erklären ihre entschiedene Verurteilung der von den USA, Großbritannien und Frankreich ausgeführten imperialistischen militärischen Aggression gegen die Syrische Arabische Republik;

    – halten dies für einen nicht hinnehmbaren Akt der Aggression, der eine klare Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts darstellt und ein integraler Bestandteil der vom Imperialismus betriebenen Eskalation der Konfrontation und der Aggressionskriege ist, mit unvorhersehbaren und gefährlichen Konsequenzen für Syrien, den Mittleren Osten und die Welt;

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  • DKP: Schluss mit der Aggression

    Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum erneuten Überfall auf Syrien

    Der Angriff der drei imperialistischen Groß- und Atommächte auf den bereits stark durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten souveränen Staat und UN-Mitglied Syrien ist ein krasser Bruch des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen.

    Das waren keinesfalls „chirurgisch saubere und begrenzte Schläge“ gegen Giftgaslager. Das war eine Aggression mit noch längst nicht absehbaren Folgen für die Sicherheit auch in Europa.

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  • Gegen den imperialistischen Angriff auf Syrien

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    Stellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 16. April 2018

    Die Europäische Kommunistische Initiative missbilligt und verurteilt die jüngsten Raketenangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien, die mit Unterstützung der EU und NATO durchgeführt wurden. Diese Entwicklungen in Syrien vergrößern das Risiko eines allgemeinen imperialistischen Krieges. Der Vorwand des Chemiewaffeneinsatzes war schon zuvor verwendet worden, nämlich bei imperialistischen Interventionen im Irak, in Libyen und Syrien, und kann die Völker, die damit bereits Erfahrungen gesammelt haben, weder überzeugen noch täuschen.

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  • Nicht in unserem Namen

    Der Schritt zum Krieg bedeutet oft nur einen winzigen Moment. In fast allen Fällen steht am Beginn eines Krieges eine Lüge.

    Die Raketenangriffe der USA, Britanniens und Frankreichs geschahen zwar mitten in einem bereits seit sieben Jahren tobenden Krieg, bargen aber in sich die Gefahr des Beginns eines neuen, viel größeren Krieges. Der wurde verhindert dank der Besonnenheit der russischen und syrischen Militärs, die ihre Verteidigung darauf beschränkten, einige der von den Aggressoren abgefeuerten Raketen unschädlich zu machen, nicht jedoch die angreifenden Flugzeuge oder die Kriegsschiffe zu bekämpfen, von denen die Raketen gestartet wurden. Man muß den Präsidenten der USA und Frankreichs sowie der britischen Premierministerin durchaus unterstellen, daß sie diese Gefahr kannten und bewußt in Kauf nahmen. Zudem muß man davon ausgehen, daß ihnen auch bewußt war, daß sie mit den Angriffen auf syrisches Territorium jegliches Völkerrecht verletzten.

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  • Interview des stellvertretenden Außenministers Russlands, Sergej A. Rjabkow, für die Nachrichtenagentur TASS, 15. April 2018

    Frage:Die Chefin des Pressedienstes des US-Außenministeriums Heather Nauert hat erklärt, dass Russland die 2013 übernommenen Verpflichtungen, zur Vernichtung der C-Waffenvorräte in Syrien beizutragen, nicht eingehalten hätte. Wie könnten Sie dies kommentieren?

    Antwort:Der Vernichtungsprozess erfolgt im Regime einer engen Zusammenarbeit der involvierten Länder, darunter der USA, und die unter strengster internationaler Kontrolle. Die Koordinierung zwischen Moskau und Washington erfolgte in bestimmten Etappen im Real-Time-Regime, durch Telefonschaltkonferenzen. Es gab ständige Kontakte auf verschiedensten Ebenen.

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  • Luxemburgs Kommunisten sagen Nein zum Krieg

    Landeskonferenz der KPL in BelesLandeskonferenz der KPL in BelesDie Kommunistische Partei Luxemburgs verurteilt in aller Entschiedenheit die Angriffe der USA, Britanniens und Frankreichs auf militärische und zivile Einrichtungen in Syrien unter dem Vorwand der »Abschreckung« oder der »Vergeltung« für einen angeblichen Einsatz von chemischen Waffen gegen die Zivilbevölkerung durch die syrische Armee.

    Es gibt keinerlei Beweise für einen solchen Einsatz, dafür aber deutliche Hinweise darauf, dass die Meldungen darüber von westlichen Geheimdiensten und deren Helfershelfern vor Ort inszeniert worden waren. Die Angriffe der USA und ihrer Verbündeten in der Nacht zum Samstag sollen in erster Linie eine vollständige Aufklärung der Anschuldigungen behindern.

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  • Gegen Krieg und Imperialismus, für den Frieden! Die PdAS verurteilt den NATO-Angriff gegen Syrien.

    Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über die verübten Raketenanschläge der NATO-Mächte USA, England und Frankreich gegen syrische Ziele bestürzt und verurteilt diesen Angriff auf die Souveränität Syriens aufs Schärfste. Die so von aussen hergeführte Eskalation des Syrienkonflikts mit dem Ziel einer langfristigen Destabilisierung des gesamten mittleren Ostens, wirkt sich gegen sämtliche BewohnerInnen dieser Region aus und gefährdet den Weltfrieden.

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  • Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

    Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen – angesichts der tausenden Mörsergranaten, die in den letzten Monaten aus der Region Ost-Ghouta auf Damaskus abgefeuert wurden, wären die Bombardements kaum eine Meldung wert, wären sie nicht die bisher schwerste Eskalation der NATO in ihrem Krieg gegen Syrien.

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  • Demo: No war on Syria!

    Syrien-Demo – FB-EventSyrien-Demo – FB-Event

    Nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden.

    Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren.

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  • WBDJ-Erklärung: Stoppt den Krieg gegen das syrische Volk!

    wfdy 148Eine neue Welle an Bedrohungen und Aggressionen gegen Syrien geht seit den letzten Tagen von den USA und ihren Verbündeten aus. Selbst ohne Untersuchungen und Beweise beschuldigen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Syrien des Einsatzes chemischer Waffen in Ost-Ghouta, was anscheinend als Ausrede für neue Angriffe und eine militärische Intervention herhalten soll. Die verstärkten Aktivitäten der US Navy im östlichen Mittelmeerraum, begleitet von neuen Drohungen, erhöhen die Spannungen sowie die Möglichkeit eines vollständigen bewaffneten Zusammenstoßes in der Region drastisch. Solch ein Zwischenfall wird sich wieder einmal gegen das Leben Unschuldiger richten.

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  • Erklärung des ZK der KKE zum imperialistischen Angriff auf Syrien

    Auflehnung gegen das imperialistische Blutbad unter den Völkern!

    Keine Beteiligung Griechenlands am Verbrechen!

    Schließung der Militärstützpunkte!

    Loslösung Griechlands von der NATO und der EU!

    Das Pressebüro des ZK der KKE veröffentlichte folgende Erklärung zum imperialistischen Angriff auf Syrien:

    „Mit ihrem heutigen Angriff auf Syrien richten die USA, Großbritannien und Frankreich, unterstützt und geduldet von den anderen NATO- und EU-Staaten, erneut ein Blutbad unter den Völkern der Region. Sie zerstören und zerstückeln Staaten unter Verwendung von konstruierten „Beweisen“ und Vorwänden. Ihr wirkliches Ziel ist die Kontrolle der Quellen von Bodenschätzen und Ressourcen, der Energietransportwege, der Einflusssphären. Dieses Ziel bringt sie in Konflikt zu anderen starken kapitalistischen Staaten und Regionalmächten, sowie mit Regierungen, die ihnen nicht wohlgesonnen sind, weil sie Plänen der Konkurrenz dienen.

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  • Russland verurteilt Angriff auf Syrien

    SputniknewsDer russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag die militärische Aggression der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien scharf verurteilt. »Mit ihren Handlungen bringen die USA der Zivilbevölkerung viel Leid und ermuntern faktisch die Terroristen«, sagte Putin. »Russland verurteilt den Angriff auf Syrien, wo russische Militärs der legitimen Regierung im Kampf gegen den Terror helfen, aufs Schärfste«, so der russische Staatschef weiter.

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  • 110 Raketen auf Syrien

    SANADie USA, Frankreich und Großbritannien haben am frühen Samstagmorgen Ziele in Syrien angegriffen. Bei der völkerrechtswidrigen Attacke seien 110 Geschosse auf Damaskus und Umgebung abgefeuert worden, teilte das Oberkommando der syrischen Armee mit. Die Luftabwehr habe die meisten der Geschossen abfangen können. Getroffen worden sei ein wissenschaftliches Forschungszentrum in Barzeh, dort habe es aber nur materielle Schäden gegeben, Menschen seien aber nicht verletzt worden. Bei einem Angriff der Aggressoren auf einen Militärstützpunkt nahe Homs hätten jedoch mehrere Raketen ihr Ziel verfehlt, dort seien drei Zivilisten verletzt worden.

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  • Kommunistische Parteien gegen die Eskalation in Syrien

    No war on SyriaNo war on Syria

    Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zur Verurteilung der Eskalation der imperialistischen Aggressivität in Syrien

    Die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas verurteilen die Eskalation der imperialistischen Aggressivität und die Verschärfung der Situation in Syrien und der weiteren Region nach der Erklärung von D. Trump, Präsident der USA, vom 11. April über die Bombardierung Syriens unter dem Vorwand des Einsatzes von Chemiewaffen – etwas, das die USA in der Vergangenheit wiederholt getan haben. Die Gefahr eines allgemeinen Krieges steigt.

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  • Gemeinsam für Frieden in Syrien!

    friedenstaubeDie Hamburger Friedensbewegung ruft für den heutigen Freitag um 18 Uhr zu einer Kundgebung gegen die drohende Eskalation des Krieges in Syrien durch die Bombendrohungen von US-Präsident Donald Trump auf. Auftakt ist um 18.00 Uhr am Jungfernstieg. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.

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  • Weltgewerkschaftsbund: Stoppt die Kriegsvorbereitungen!

    wftu160Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen eine Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zur drohenden Eskalation in Syrien:

    Der Weltgewerkschaftsbund richtet einen internationalen Aufruf an alle Gewerkschaften und an alle Arbeiter auf den fünf Kontinenten, ein Ende der gefährlichen Pläne der Imperialisten im südöstlichen Mittelmeerraum zu fordern.

    Die Regierungen der USA, Frankreichs und Großbritanniens sowie ihre Verbündeten bereiten den Krieg vor und drohen Syrien und dem syrischen Volk mit Raketenangriffen.

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  • Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!

    FriedenskooperativeDas Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten.

    Eine mögliche Bombardierung Syriens als Antwort auf den Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin unklar ist, wer dafür verantwortlich ist, ist inakzeptabel und wird nur zu weiteren Toten und zu noch mehr Leid führen. Statt Syrien weiter zum Schlachtfeld zu machen, braucht es einen Friedensprozess der auf zivile Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Verhandlung setzt. Weitere Bomben werden den Menschen in Syrien und der Region nicht helfen. Es stärkt dagegen eher die Bürgerkriegsökonomie.

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