Dienstag, 27. Juni 2017
Solidaritätsanzeige

Was andere melden

  1. Es ist beinahe peinlich, schon wieder darauf hinzuweisen, daß das Treffen der EU-Chefs in der vergangenen Woche nichts gebracht hat, was irgendein Problem auf irgendeine Weise lösen könnte. Selbst die Nachrichtenagentur dpa schreibt, daß allein die Tatsache, daß die EU ein Jahr nach der Entscheidung der Briten für einen Austritt aus dem Staatenbund nicht auseinandergefallen ist, von einigen...
  2. Gestern stellte Infrastrukturminister Bausch, gemeinsam mit Vertretern der CFL, die Neuerungen im Rahmen des am kommenden 10. Dezember stattfindenden Fahrplanwechsels vor.
    Dieses Datum sei ein er­ster Schritt zu einem »kolossalen Quantensprung in den kommenden 5 Jahren« , so Bausch. Er wies darauf hin, daß dieses Datum nicht rein zufällig mit der Inbetriebnahme der Tram zusammenfalle....
  3. Häusliche Gewalt ist einer vom Europarat zitierten Statistik zufolge die häufigste Ursache für den Tod oder die Gesundheitsschädigung bei Frauen zwischen 16 und 44 Jahren. Demnach wird in Europa jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Gewalt, jede zehnte wird Opfer sexueller Übergriffe. Wie aus dem Jahresbericht 2016 des »Comité de coopération entre les professionnels dans le...
  4. Der Fastenmonat Ramadan endete am Sonntag mit dem, dem Zuckerfest Eid al-Fitr. Auch in Syrien feierten die Menschen das Eid-Fest, Präsident Baschar al-Assad besuchte aus dem Anlaß die Al-Nouri-Moschee in Hama. Traditionell werden zum Eid-Fest in islamischen Ländern Gefangene freigelassen. Die syrische Regierung ließ am Samstag 672 Gefangene gehen, darunter 91 Frauen. Justizminister Hischam al...
  5. Brüssel – Um den Zustrom von Migranten über das Mittelmeer zu stoppen, will die EU die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern stärker vorantreiben. »Das einzige Ergebnis, das für uns wirklich zählt, ist ein definitives Ende dieser tragischen Situation«, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Freitag nach Ende des EU-Gipfels in Brüssel, obwohl erneut keinerlei Maßnahmen zur Beendigung der Kriege und...
  6. Rom – Die italienische Regierung steht mit weiteren Milliarden für die Abwicklung zweier Krisenbanken ein, die die Europäische Zentralbank (EZB) für nicht überlebensfähig hält. Für den Teil-Verkauf der beiden kleineren Regionalbanken Banca Popolare di Vicenza und Banca Veneto an das zweitgrößte italienische Bankhaus Intesa Sanpaolo werde die Regierung 5,2 Milliarden bereitstellen, sagte...
  7. Emmanuel Macron, »der Mann, der ganz Europa in Verzückung stürzt«, wie »Spiegel online« am Freitag in unfreiwillig-bitterer Komik dichtete, hat es gern, wenn sich die Kameras auf ihn richten. Vorzugsweise, wenn er nicht zu Hause auftritt, sondern auswärts – auf Sizilien beim Händedruck mit USA-Präsident Donald Trump. Oder auch beim sogenannten EU-Gipfel, wo er den schüchternen Neuling zwischen...
  8. Nur wenige Tage nachdem Donald Trump eine Kehrtwende in der Kubapolitik seines Landes ankündigte, relativierte der USA-Präsident seine aggressiven Drohungen. Am vergangenen Mittwoch räumte er im landwirtschaftlich geprägten Bundesstaat Iowa ein, weiter mit Havanna verhandeln zu wollen. Zwei Tage später veröffentlichte das Onlineportal »Caribbean News Digital«, daß die in Miami ansässige Reederei...
  9. Daß der Kaiser nackt ist, sieht in Brasilien längst nicht nur jedes Kind. Nach einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Datafolha sind die Zustimmungswerte für Präsident Michel Temer von der Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) und sein Kabinett nach den schweren Korruptionsvorwürfen, die Mitte Mai öffentlich wurden, auf den tiefsten dort für eine Regierung ermittelten Stand seit 28...
  10. Mindestens 3 000 Ecuadorianern wurde seit 2011 eine Behandlung mit dem kubanischen Medikament Heberprot P zuteil

  11. Rogelio Polanco, Botschafter Kubas in Venezuela, bekräftigte unsere Solidarität und Kooperation mit dem venezolanischen Volk angesichts der Angriffe des Imperiums mit einem nichtkonventionellen Krieg

  12. Für den puerto-ricanischen Unabhängigkeitskämpfer „ist die Gefängnishaft etwas sehr Schweres, aber als ich herausgekommen bin, habe ich gesehen, dass mein Vaterland sich heute in einer ungleich härteren Lage befindet als zu der Zeit meiner Einkerkerung“

  13. Die Bundesregierung hat einen ersten Bericht zur Geschlechterquote in Aufsichtsräten veröffentlicht. "Das Ergebnis des Berichts bestätigt: Wo es verbindliche Regelungen gibt, da werden sie auch eingehalten", erklärt DGB-Vize Elke Hannack.
  14. Eine aktuelle Studie zeigt: Die Altersarmut steigt, bald schon könnte jeder fünfte Neurentner betroffen sein. "Die Zahlen zeigen, die Bundeskanzlerin irrt, wenn sie meint, man müsse bis 2030 nichts tun", kommentiert DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.
  15. Heute am frühen Morgen hat der erste Atommüll-Transport auf deutschen Binnengewässern begonnen. Ein Schubverband legte am AKW Neckarwestheim mit Ziel AKW Obrigheim ab, wo er morgen mit radioaktiver Fracht beladen wird. Atomkraftgegner haben mit Protestaktionen entlang des Neckars begonnen. Aus Protest gegen die unnötigen und gefährlichen CASTOR-Transporte läuft seit heute Morgen eine Mahnwache...
  16. Von Meide Wolt – Stuttgart. Auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart gab es am Donnerstag, 22. Juni, eine Kundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Für den 28. Juni wurde mit der nächsten Sammelabschiebung aus Deutschland gerechnet. Sie soll nach jüngsten Medienberichten...
  17. Die SPD hat auf ihrem Sonderparteitag in Dortmund die Weichen für den Bundestagswahlkampf gestellt. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann spricht im rbb-Inforadio von einem "guten Aufschlag und Auftakt" für den Wahlkampf. Das Programm setze richtige Akzente. Bei der Vermögenssteuer müsse die SPD noch nachjustieren, mahnte Hoffmann.
  18. KPÖ PLUS steht für eine soziale Kraft und politische Glaubwürdigkeit KPÖ und die Plattform PLUS, gebildet von Jungen Grünen, treten zur Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen mit dem Logo KPÖ PLUS an; die Listenbezeichnung lautet in der Kurzversion KPÖ, in der Langversion "Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS - offen...
  19. „Vier Jahre lang haben sich Union und SPD geweigert, die Rente armutsfest auszubauen. Die Quittung bekommen sie jetzt von der der Bertelsmann Stiftung und im Herbst hoffentlich von den Wählerinnen und Wählern“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Altersarmut.
  20. Am 27. Juni startet der Armutskongress 2017. Zu den Veranstaltern gehört auch der DGB. Wir haben DGB-Vorstand Annelie Buntenbach gefragt: Was muss sich tun, damit "arm trotz Arbeit" der Vergangenheit angehört?
  21. Aufruf der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 24. Juni 2017   Räumpanzer, Drohnen, Spezialkräfte, Wasserwerfer, Sicherheitszonen und Gefangenensammelstellen – was sich nach den Zutaten für eine Konfrontation in einem Bürgerkriegsland anhört, wird Anfang Juli für die Bevölkerung der norddeutschen Hafenstadt Hamburg Realität. Denn dann kommen im Zentrum Hamburgs die Regierungschefs der...
  22. Arbeitszeit: Das wollen die Beschäftigten 26.06.2017 Ι Schichtarbeit, Teilzeit, Überstunden: Das Thema Arbeitszeit ist ein Schwerpunkt bei der großen IG Metall-Beschäftigtenbefragung. 680 000 Menschen haben mitgemacht. Ihre
  23.  

    Kettenreaktion gegen
    das AKW in Tihange

    26.06.2017 | Gestern ist es der Anti-Atomkraft-Bewegung gelungen, 50.000 zu mobilisieren, um sich in eine 90 km-lange Menschenkette einzureihen. Unter dem Motto «Atomkraft überall abschalten / Abolir le Nucléaire partout / Stop Kernenergie, Overal» kamen Menschen

    ...
  24. Wir rufen dazu auf, sich am 5. Juli 2017 der Kundgebung „Freiheit für Palästina!“ anzuschliessen. Der Protest beginnt um 18:30 Uhr gegenüber des Volkshaus Zürich. In dem Zusammenhang dokumentieren wir hier eine Erklärung, welche von mehreren Organisationen und Gruppen getragen wird:
  25. 50.000 Menschen gingen auf die Straße! Es gibt sie noch immer – die Anti-Atom-Bewegung. Auch aus dem Wendland machten sich Aktivist_innen auf den Weg, um für die sofortige Stillegung der pannenanfälligen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 zu demonstrieren. Die tri-nationale 90km lange Menschenkette führte von Tihange über Lüttich und Maastricht nach Aachen. Politisch pikant: [...]
  26. Die Kandidatur der DKP Baden-Württemberg steht! Die 2000 Unterstützungsunterschriften, die wir für die Zulassung zu Wahl benötigten, sind rechtzeitig zusammengekommen. Vielen Dank an alle GenossInnen, die das möglich gemacht haben! Und vielen Dank an alle Menschen in Baden-Württemberg, die uns …...
  27. Am 3.6.2017 veranstaltete die Partei „Die Rechte“ als sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ einen faschistischen Aufmarsch, zu dem bis zu 1000 Teilnehmer angekündigt und 300 tatsächlich gekommen waren. Trotz vielfältiger Gegenbewegung, 154 Organisationen unterzeichneten den Aufruf, den Aufmarsch zu verhindern, …...
  28. Von unseren ReporterInnen – Berlin. Antifaschistische Organisationen riefen geschlossen zum Protest gegen die geplante Demonstration der Gruppierung Identitäre Bewegung (IB) am Samstag, 17. Juni, nach Berlin-Wedding auf. Rund 4000 GegendemonstrantInnen heizten den Neonazis entlang der...
  29. Die Gespräche mit Unabhängigen werden in den nächsten Wochen intensiv fortgesetzt. Im Fokus der Wahlbewegung steht der Kampf um die Stimmen der Enttäuschten und Besorgten. Der erweiterte KPÖ-Bundesvorstand, der am 24. Juni 2017 in Wien tagte, hat einstimmig die Kandidatur der KPÖ mit offener Liste zur kommenden Nationalratswahl beschlossen. Hinte...
  30. Stuttgart. Der DGB, die IG Metall und Verdi setzten im Vorfeld der Bundestagswahl ein Zeichen. Sie riefen für Donnerstag, 22. Juni, zu einer Kundgebung unter dem Motto „Gerechtigkeit für alle“ auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Ihre Forderungen: mehr Mitbestimmung,...
  31. Die Armee hat ein Personalproblem: Immer weniger junge Männer sind bereit, den militärischen Pflichtdienst zu leisten. Die Armee befürchtet langfristig einen Personalmangel. Deshalb sollen nun auch Frauen gezwungen werden, am Armee-Orientierungstag teilzunehmen.
  32. Warum Kommunisten wählen? Die Landesverbände Brandenburg und Berlin der DKP laden ein. Frieden! Arbeit! Solidarität! Das sind Werte, denen die Kommunisten immer treu blieben. Das ist das Wahlprogramm der Kommunisten zur Bundestagswahl im September. Das ist, was die arbeitende Klasse will, wir also. Was es im Einzelnen bedeutet, erläutert der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei,

    ...
  33. Über Helmut Kohl wurde anlässlich seines Todes am 16. Juni viel geschrieben. Er wurde 87 Jahre alt. Für manche ist er ein großer Europäer und unvergesslicher Politiker. Dafür steht u.a. das Bild, wie er über dem Schlachtfeld von Verdun dem französischen Ministerpräsidenten François Mitterand die Hand reichte. Er selbst sagte später dazu, die Geste sei [...]
  34. Von Meide Wolt – Stuttgart. Nach achtmonatigem Prozess gegen Mulis Kaya hat das Oberlandesgericht Stuttgart am Donnerstag, 22. Juni, die Beweisaufnahme in dem 129b-Verfahren beendet. Mit einem Urteil wird am 13. Juli gerechnet. Auf einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude...
  35. Das Handelsabkommen zwischen EU und Japan (Jefta) soll bis zum Jahresende ausverhandelt sein. Doch weder das Verhandlungsmandat noch die europäischen Verhandlungspositionen wurden bislang freiwillig veröffentlicht. „Die EU-Kommission hat aus den Ereignissen um TTIP und CETA nichts gelernt“, kritisiert der DGB-Vorsitzende Hoffmann und fordert mehr Transparenz bei den Verhandlungen.
  36. Trotz Referendums-Nein zum Kauf von 22 Gripen für 3,1 Milliarden vom Mai 2014 will die Armee ohne Referendumsmöglichkeit bis zu siebzig neue Kampfjets beschaffen
  37. Ueli Maurer hat seine Vorschläge für die neue Unternehmenssteuerreform vorgestellt.
  38. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wurde letztes Jahr durch einen parlamentarischen Putsch entmachtet. Ein Gespräch mit ihr.
  39. In der Waadt hat sich ein Bündnis aus Syndicom, PdA und Zivilorganisationen gebildet, das den Abbau von Poststellen und die Entlassung der Postangestellten verhindern will. Mit Demonstrationen und Petitionen machen sie auf die düstere Entwicklung aufmerksam.
  40. 7,7 Milliarden Franken: So viel beträgt der jährliche Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen in der Schweiz. Die Gewerkschaft Unia lancierte im Kanton Jura eine Initiative für Lohngleichheit und prüft eine eidgenössische Volksinitiative zu dieser Problematik.
  41. Am 23. Parteitag der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) waren die bilateralen Verträge mit der EU ein zentrales Thema. In einer Resolution fordert die Partei, dass die Verträge mit der EU neu aushandelt werden. Leo Schmid der Tessiner PdA erklärt im Gespräch die Gründe dafür.
  42. Die Partei des wirtschaftsliberalen Emmanuel Macron konnte bei den französischen Parlamentswahlen eine Mehrheit der Sitze gewinnen. Bereits plant seine Regierung die Verschlechterung der Arbeitsrechte. Die Linke mit der KP kann mit 27 Sitzen rechnen.
  43. Mit der Veröffentlichung eines neuen «Reflexionspapiers» und eines Konzepts für einen «Vertei-digungsfonds» treibt die EU-Kommission die Militarisierung des europäischen Staatenbundes voran. Es wird ein «durchsetzungsfähiges Europa» angestrebt.
  44. In Venezuela wurde von sozialen und revolutionären Organisationen, darunter die Kommunistische Partei Venezuelas, der Aufbau einer antiimperialistischen und antifaschistischen Volksfront beschlossen. Ihre Perspektive ist der Sozialismus. Im Folgenden dokumentieren wir ihre Erklärung in Auszügen..
  45. Die Akademikerin Nuriye Gülmen und der Lehrer Semih Özakca befinden sich seit etwa hundert Tagen im Hungerstreik. Sie kämpfen für ihre Arbeit und Würde und gegen die mittels Notstandsgesetzen durchgesetzten Massenentlassungen von fortschrittlichen Staatsangestellten.
  46. Die linke Labour Party unter Jeremy Corbyn konnte bei den Wahlen in Grossbritannien stark zulegen. Die konservativen Tories klammern sich trotzdem noch an die Macht. Die Unterhauswahlen brachten keinen Regierungswechsel. Bereits wird über Neuwahlen spekuliert.
  47. Arnaldo Otegi ist Vorsitzender der linken baskischen Unabhängigkeitspartei Sortu. Sein politisches Engagement brachte Otegi mehrfach ins Gefängnis. Der vorwärts hat den 58-Jährigen vor der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin zum Gespräch getroffen.
  48. Andrea Coduri. Seit Januar 2016 spricht man über «Belästigung auf der Strasse»; es wird ausgesprochen, dass Frauen nachgepfiffen, sie angefasst und belästigt werden. Den feministischen Kampf dagegen gibt es schon seit mehreren Jahren. Doch anscheinend haben ihn Medien und Bevölkerung erst jetzt wahrgenommen. Angefangen hat es mit den Ereignissen am Silvester 2015 in Köln; da wurden Migranten...
  49. Als weiser, menschlicher Philosoph wird der alte Chinese Konfuzius heute oft angesehen. Dabei war er ein eifriger Verteidiger der feudalen Ständegesellschaft, die durch die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung in China zu seiner Zeit bereits überholt war.
  50. Die PdA Bern reicht beim Schweizer Presserat eine Beschwerde ein wegen Diskriminierung von Frauen auf dem Titelbild des «Magazins». Konkret wurde dort Kim Kardashian in einer entwürdigenden Pose abgebildet.
  51. Die Vertreter Kubas und Nicaraguas brachten vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) ihre Unterstützung für das Volk Venezuelas und die Bolivarische Regierung zum Ausdruck GENF – Die Vertreter Kubas und Nicaraguas brachten vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) ihre Unterstützung für das Volk Venezuelas und die Bolivarische Regierung zum Ausdruck. Beide...
  52. Welcher Wert steckt in Produkten wie T-Shirts? Durch die Arbeit wird der Wert der Produktionsmittel auf das hergestellte Produkt übertragen. Maschinen selbst schaffen keinen Mehrwert. Der Mehrwert wird durch die Arbeit der Beschäftigten erzeugt.
  53. Sexualität soll so natürlich werden, wie Wasser aus einem Glas trinken, forderte die Revolutionärin Kollontai. Im Russland der Oktoberrevolution brachten neue, bahnbrechende Gesetzesgrundlagen und kühne Theorien die traditionellen Beziehungsformen gehörig durcheinander, mit vielen Ungewissheiten und Unsicherheiten.
  54. Die imperialistischen Regierungsstürze führen nicht zur Demokratie, sondern zu Staatszerfall. Michael Lüders neues Buch zeigt die katastrophalen Ursachen und Folgen der westlichen Nahostpolitik auf.
  55. Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am Freitagmorgen die Zufahrten des Fliegerhorstes Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und damit den Betrieb des Stützpunktes weitgehend lahmgelegt. Die Aktion war Teil einer langfristigen Kampagne der Friedensbewegung, die sich dagegen richtet, dass in Büchel noch immer zehn bis 20 einsatzfähige Atomwaffen lagern. weiterlesen
  56. Die bolivarische Revolution ist seit Jahren im Blickfeld der in Verruf geratenen Organisation Amerikanischer Staaten

  57. Etwa 200 Delegierte sind von Dienstag bis heute zum I. Internationalen Workshop der Sekundarschulen „Für eine inklusive Schule“ zusammengekommen

  58. Immer wieder kommt es zu Gewalttaten gegen Polizei, Feuerwehr und andere öffentliche Beschäftigte. Am Internationalen Tag des öffentlichen Dienstes warben Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Elke Hannack (DGB) und Klaus Dauderstädt (dbb) gemeinsam für mehr gegenseitigen Respekt.
  59. Weltweit gerät die Pressefreiheit unter Druck, für 2016 zählt „Reporter ohne Grenzen“ 78 ermordete Medienschaffende, hunderte sitzen zudem in Haft oder werden wegen ihrer täglichen Arbeit bedroht.
  60. Am 10. und 11. Juni fand in Neuenburg der 23. Parteitag der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) statt. Die rund 40 Delegierten der kantonalen Sektionen verabschiedeten mehrere Resolutionen, unter anderem zu den bilateralen Verträgen und zur internationalen Politik. Als Parteipräsident wurde Gavriel Pinson wieder gewählt. Der Parteitag ist bekanntlich ein wichtiges Ereignis im Leben der Partei;...
  61. Mit erneut erfreulich großer Präsenz von nationalen und internationalen Unterstützern waren wir am 8. Juni 2017 im imposanten Gerichtsgebäude in Istanbul versammelt, um den Prozess gegen Prof. Sebnem Korur Fincanci und Erol Önderoglu zu beobachten. Aus Deutschland war die Bundesärztekammer, … Weiterlesen...
  62. "Our Planet First" – das müsse eigentlich die gemeinsame Parole der G20-Staaten bei ihrem anstehenden Gipfel sein, meint der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Dagegen führt 'Mein Land zuerst' zu keinen Lösungen."
  63. Modekonzerne wie H&M stehen in der Pflicht, bei ihren Zulieferern für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen, fordern heute in Berlin Vertreter/-innen von ver.di, der Garment and Textile Worker Union (GATWU) aus Indien sowie der National Garment Worker Federation (NGWF) aus Bangladesch.
  64. Wer die veröffentlichten Meinungen in den diversen Medien der letzten Tage verfolgt, muss erkennen, dass die bisherigen Einschränkungen in der sozialen Sicherheit (Einschränkung der Familienbeihilfe, Kürzung der Mindestsicherung) nur das Vorspiel zu viel weitreichenderen Amputationen sind. Das alarmierendste Signal kam aus dem Finanzministerium...
  65. Fünf Tage bezahlte Lernzeit im Jahr 23.06.2017 Ι Ob Computerworkshop oder Sprachkurs: Wer sich weiterbilden und etwas für sich oder seine Karriere tun möchte, kann dafür Sonderurlaub beantragen - was viele Arbeitnehmer nicht
  66. Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 22. Juni 2017   Am 15. Oktober 2017 findet in Österreich die Nationalratswahl statt, wobei die 183 Abgeordneten der Hauptkammer des Parlaments neu gewählt werden. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) wird bei dieser Wahl nicht kandidieren. Diese Entscheidung erfolgte aufgrund konkreter subjektiver und...
  67. Eine Frage Da stehn die Werkmeister – Mann für Mann. Der Direktor spricht und sieht sie an: »Was heißt hier Gewerkschaft! Was heißt hier Beschwerden! Es muß viel mehr gearbeitet werden! Produktionssteigerung! Daß die Räder sich drehn!« Eine einzige kleine Frage: Für wen? Ihr sagt: Die Maschinen müssen laufen. Wer soll sich eure Ware denn kaufen? Eure Angestellten? Denen habt ihr bis jetzt das

    ...
  68. Die Vertreter Kubas und Nicaraguas brachten vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) ihre Unterstützung für das Volk Venezuelas und die Bolivarische Regierung zum Ausdruck

  69. Das Generalzollamt der Republik richtet weiterhin alle seine Anstrengungen darauf, auf effektive Weise den negativen Auswirkungen dieser Erscheinungen entgegenzuwirken

  70. Parlamentarische Anfrage mit ausweichenden Anworten Es gibt Texte, die muss man mindestens zweimal lesen, schreibt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Anlass bietet die Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen zur Zukunft des Brennelementzwischenlagers Gorleben. Bekanntlich wurde eine bundeseigene Gesellschaft gegründet, die...
  71. Der Minister für Auswärtige Beziehungen Kubas, Bruno Rodríguez Parrilla, führte offizielle Gespräche mit dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Internationale Zusammenarbeit der Republik Italien, Angelino Alfano

  72. Leutnant Yaisis Isaac del Río, zuständige Offizierin für die Arbeit des Kommunistischen Jugendverbandes (UJC) bei der Grenzbrigade wurde als erste Direktkandidatin der Armee im Osten des Landes zu den XIX. Weltfestspielen der Jugend und Studenten gewählt

  73. Der Präsident des Ständigen Komitees der Nationalen Volksversammlung Chinas (APN) Zhang Dejiang empfing gestern seinen kubanischen Amtskollegen Esteban Lazo Hernández

  74. Der Bundestag hat die Weichen dafür gestellt, dass verfassungsfeindliche Parteien künftig von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden können. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach begrüßt die Entscheidung.
  75. "Weil wir alle leben länger, müssen wir alle länger arbeiten". So wird der Wahlkampf um immer höhere Rentenalter geführt. Die Realität zeigt: dieser Satz ist so einfach wie falsch. Ein Schwarzbuch zeigt am Beispiel von über 40 Beschäftigten, warum für die viele Beschäftigte länger arbeiten nicht nur schwer vorstellbar, sondern schlicht unmöglich ist.
  76. „In einem Drittel des Landes gibt es zu wenige Wohnungen. Fast jeder Zweite ist davon betroffen. Selbst für die Mittelschicht wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden“, erklärt Caren Lay mit Blick auf die Studie des Gutachterinstituts Prognos im Auftrag des Verbändebündnisses Wohnungsbau. 
  77. „Wer Menschen in Kriegsgebiete abschiebt und so ihren Tod in Kauf nimmt, handelt unmenschlich und tritt unsere Verfassung mit Füßen“, erklärt Sahra Wagenknecht zur geplanten Wiederaufnahme von Abschiebungsflügen nach Afghanistan. 
  78. Der Personalaufbau im öffentlichen Dienst muss "dringend ausgeweitet und verstetigt werden", fordert die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack.
  79. Anlässlich des veröffentlichten „Fachkräftebarometers Frühe Bildung 2017" fordern DGB und BDA ein dauerhaftes Engagement des Bundes gemeinsam mit den Ländern und Kommunen zur Qualitätssicherung der frühen Bildung. Es müsse neben dem quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung auch verstärkt in die Qualität investiert werden.
  80. "Die Politik muss endlich handeln und ein Sofortprogramm für mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau starten", fordert DGB-Vorstand Stefan Körzell anlässlich des Wohnungsbau-Tags 2017.
  81. Gesund und sicher verreisen 22.06.2017 Ι Abschalten, ausspannen, die Seele baumeln lassen: Die Urlaubszeit ist für Viele die schönste Zeit im Jahr. Doch bei Problemen kann sich auch schnell Frust breitmachen. Wir geben Tipps
  82. Während die vom Ölpreis abhängige Wirtschaft Venezuelas am Boden liegt, nutzen es die oligarchische Opposition geschickt aus, zum Angriff auf eine fortschrittliche Regierung zu blasen. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Die Mainstream-Medien hetzen, dazu gesellt sich auch die orientierungslose «Bewegung für Sozialismus». Eine Antwort der KJ.
  83. Das, was Präsident Donald Trump am vergangenen Freitag in Miami tat, war nicht die Ankündigung eines Politikwechsels sondern eine traurige und offensive Übung im Politisieren

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