Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Was andere melden

  1. Von Tape Lago und Christian Ratz – Köln. Gut 20 000 AntifaschistInnen demonstrierten am Samstag, 22. April, gegen die AfD  und ihren Parteitag. Trotz der massiven Polizeipräsenz gelangt es ihnen, die Tagung der Rechtsaußen-Partei spürbar zu stören und den Start um Stunden...
  2. Der Tessiner Eolo Morenzoni war mit seinen sechzehn Jahren vielleicht der jüngste Schweizer, der als freiwilliger Kämpfer nach Spanien zog, um die Republik vor den FaschistInnen zu verteidigen. Im Folgenden seine Erinnerungen an den Bürgerkrieg.
  3. Judith Schmid. Am 11. April wurde die Kriegsgeschäfte-Initiative der Gsoa und der Jungen Grünen offiziell lanciert. Die Initiative will der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten einen Riegel schieben. Getragen wir die Initiative von einem Bündnis, zu dem auch die PdA Schweiz gehört. Am Morgen des 11. Aprils sorgte die Friedensaktivistin Louise Schneider für eine spektakuläre Aktion zur...
  4. sit. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) unterstützt das Referendum gegen die Altersvorsorge 2020. Gleichzeitig lanciert die PdAS den Vorschlag, den obligatorischen Teil der beruflichen Vorsorge schrittweise in die AHV zu integrieren, unter Wahrung des Besitzstandes aller Versicherten. «Die AHV darf nicht das Reserverad der zweiten Säule werden!», hält die PdAS in ihrem informativen...
  5. Redaktion. Monsanto verübt Verbrechen gegen Mensch und Umwelt, bisher ohne rechtliche Konsequenzen. AktivistInnen haben deshalb ein Tribunal organisiert. Nun wurde das Rechtsgutachten veröffentlicht, das in Zukunft für Verfahren gegen den Saatgutriesen verwendet werden könnte. Die Dominanz von Monsanto sei höchst problematisch für Menschenrechte, Umwelt und die biologische Vielfalt. Das...
  6. Florian Sieber. Nach mehreren Monaten Verhandlung einigen sich Gewerkschaften und Coiffuresuisse auf einen neuen Generalarbeitsvertrag. Neben Lohnerhöhungen soll auch stärker gegen Lohndrückerei vorgegangen werden. Für viele ausgebildete CoiffeurInnen waren 3800 Franken brutto bei einem 100-Prozent-Pensum bisher das Höchste der Gefühle. Das wird sich jetzt aber ändern: Nachdem die Gewerkschaften...
  7. Spanien, Guernica.- Ruinen zerstörter Gebäude nach deutschem Luftangriff der „Legion Condor“ dab. Ob in Gernika vor 80 Jahren am 26. April 1937 oder später in Dresden, Nagasaki, Korea, Vietnam und heute im Nahen Osten: Weltbeherrschungs- und Ausbeutungspläne werden mit zunehmender Brutalität und Zerstörungskraft umgesetzt. Der Spanische Bürgerkrieg war ein erstes wichtiges Testfeld für die seit...
  8. Proteste nach dem Referendum in der Türkei. Alp Kayserilioglu. Auch mit diktatorialen Mitteln und Wahlbetrug kam Erdogan beim Referendum vom 16. April in der Türkei kaum über 51 Prozent Zustimmung für seine Diktatur. Einer seiner Hauptbündnispartner, die faschistische MHP, droht wegzubrechen. Das Grosskapital ist in Panik. Die Menschen gingen zu Zehntausenden aus Protest auf die Strasse. Das...
  9. Ricard Arrufat. Die Widersprüche im spanischen Staat sind auch 80 Jahre nach dem Spanischen Bürgerkrieg nicht gelöst. Neben der baskischen Bewegung fordern auch die KatalanInnen die Unabhängigkeit von Spanien. Dieses Jahr wird es noch einmal zu einem Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens kommen. Gegenwärtig steckt ein Teil der katalanischen Gebiete im Kampf für ihre Unabhängigkeit, im...
  10. Die PdA Zürich hat eine städtische Initiative lanciert für kostenlose Bade- und Sportanlagen und will nächstes Jahr an den Gemeinderatswahlen teilnehmen. Ein Gespräch mit Nesrin Ulu, PdA-Spitzenkandidatin für den Kreis 3.
  11.   sit. Gewerkschaften und SP unterstützen offiziell die Altersreform 2020, die zu einem Sozialabbau von 1,3 Milliarden Franken auf dem Buckel der arbeitenden Frauen führt. Das höhere Frauenrentenalter ist eine alte Forderung der Bürgerlichen, die das generelle Rentenalter 67 als Ziel haben.  Bei den Gewerkschaften hat der Entscheid, die Altersreform 2020 tatkräftig zu unterstützen, alles andere...
  12. Philipp Zimmermann. Zehntausende Menschen haben sich in Argentinien an einem Generalstreik beteiligt. Mit den Gewerkschaften fordern sie Massnahmen gegen die steigende Arbeitslosigkeit und ein Ende der neoliberalen Politik. In Argentinien haben am 6. April die drei grössten Gewerkschaftsdachverbände CGT, CTA und CTA Autónoma einen Generalstreik gegen die Politik von Präsident Mauricio Macri...
  13. dab. MediCuba Schweiz feiert dieses Jahr sein 25-jähriges Bestehen und MediCuba Europa sein 20-jähriges. In Havanna findet am 6. Mai der Auftakt zu den Jubiläumsfeierlichkeiten statt. «Mit den anstehenden Jubiläumsveranstaltungen will MediCuba sowohl die bisher erreichten Erfolge in der solidarischen Zusammenarbeit mit Kuba würdigen», so Roland Wüest von MediCuba Schweiz, «aber auch darauf...
  14. Von Alfred Denzinger – Stuttgart. Die AfD veranstaltete am Donnerstag, 27. April, ihren Wahlkampfauftakt im „Bürgerhaus-Rot“ in Stuttgart-Zuffenhausen. Dort versammelten sich rund 60 ZuhörerInnen. An der Protestkundgebung des Stuttgarter Aktionsbündnisses gegen Rechts nahmen 90...
  15. Heraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht! Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen. Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln. Wir, die Mitglieder der

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  16. Die Sitzung des Ministerrats unter Vorsitz des Präsidenten Raúl Castro Ruz analysierte ebenfalls die Direktiven zur Ausarbeitung des Wirtschafts- und Haushaltsplans 2018

  17. Die Kampagne der KPL für Frieden und Abrüstung und die Vorbereitungen zu den Gemeinderatswahlen standen im Mittelpunkt der Generalversammlung der Sektion Differdingen-Petingen der KPL, welche am 21. April 2017 in der Pizzeria San Marino im Zentrum von Differdingen stattfand. Sektionspräsident Edoardo Tiberi machte einen Rundumschlag der politischen Höhepunkte des vergangenen Jahres und...
  18. In vielen Ländern der Welt werden am 1. Mai Demonstrationen stattfinden, bei denen die gewerkschaftlich organisierten Lohnabhängigen ihre sozialen und politischen Forderungen stellen werden.
    Auch in Luxemburg war das über Jahrzehnte der Fall, bevor die Demonstrationen größtenteils durch Manifestationen im Saal oder Familienfeste ersetzt wurden. Man könnte das damit rechtfertigen, dass es...
  19. Die Kampagne der KPL für Frieden und Abrüstung und die Vorbereitungen zu den Gemeinderatswahlen standen im Mittelpunkt der Generalversammlung der Sektion Differdingen-Petingen der KPL, welche am 21. April 2017 in der Pizzeria San Marino im Zentrum von Differdingen stattfand.
    Sektionspräsident Edoardo Tiberi machte einen Rudumschlag der politischen Höhepunkte des vergangenen Jahres und...
  20. Es ist in den letzten Jahren zur Regel geworden, dass bei Lohnfragen das Patronat immer fester auf das Bremspedal tritt und Verhandlungen zur Erneuerung von Kollektivverträgen deswegen immer häufiger in der Sackgasse landen.
    Es gibt Beispiele zuhauf, die belegen, dass die Unternehmer seit Jahren alles aus der Welt geschafft sehen möchten, was die Finanzen des Betriebs belastet. Hierbei soll...
  21. Erklärung des kubanischen Außenministeriums

     

  22. Die Schlichtungsprozedur welche die Vereinigung der Fluglotsen und das Personal der Flughafenverwaltung (ANA) ausgelöst hatten, nachdem klar war, dass die Regierung und Minister Bausch Zuständigkeitsbereiche der Verwaltung an die Aktiengesellschaft lux-Airport übertragen wollten, ist gescheitert.
    Für das Personal und die Gewerkschaften steht die von der Regierung beabsichtigte Privatisierung...
  23. Nach Ende des Theaters um die Lage der Nation am Donnerstagnachmittag wurde ein Abstimmungsspiel nachgereicht, als ob nicht schon alle total nicht mehr aufnahmefähig wären.
    Als erstes wird die Möglichkeit einer Referenzadresse, die für Obdachlose, Gefangene, fünf Jahre in Luxemburg sozialversicherte EU- und EWR-Bürger schon besteht, die im ausgewiesenen Wohngebiet keine Bleibe haben, auch...
  24. Die Bürgermeisterin leitet die Sitzung an mit Selbstlob für sich, den Schöffenrat, die Abteilung Urbanismus und das Büro Zeyen&Baumann, die in den letzten drei Jahren intensiv bemüht gewesen seien, den Wünschen der Bevölkerung über das Aussehen ihrer Stadtteile und gleichzeitig den Notwendigkeiten einer koordinierten Entwicklung der Stadt zu entsprechen. Das mag sie glauben, stimmen tut es...
  25. Die Schlichtungsprozedur welche die Vereinigung der Fluglotsen und das Personal der Flughafenverwaltung (ANA) ausgelöst hatten, nachdem klar war, dass die Regierung und Minister Bausch Zuständigkeitsbereiche der Verwaltung an die Aktiengesellschaft lux-Airport übertragen wollten, ist gescheitert.
    Für das Personal und die Gewerkschaften steht die von der Regierung beabsichtigte Privatisierung...
  26. Nach Ende des Theaters um die Lage der Nation am Donnerstagnachmittag wurde ein Abstimmungsspiel nachgereicht, als ob nicht schon alle total nicht mehr aufnahmefähig wären.
    Als erstes wird die Möglichkeit einer Referenzadresse, die für Obdachlose, Gefangene, fünf Jahre in Luxemburg sozialversicherte EU- und EWR-Bürger schon besteht, die im ausgewiesenen Wohngebiet keine Bleibe haben, auch...
  27. Volkswagen hat im ersten Quartal des Jahres 2017 einen Betriebsgewinn von 4,4 Mrd. Euro eingefahren. Da zögern wir auch als kommunistische Zeitung nicht, den Eigentümern der Firma zu gratulieren. Rechnet man die nette Summe auf das ganze Jahr hoch, ist ein operativer Gewinn von mehr als 13 Mrd. Euro zu erwarten. Das ist mehr als zu Volkswagens besten Zeiten. 2014 – im Jahr vor der Aufdeckung der...
  28. Auf vielen Veranstaltungen gedachten am Donnerstag zahlreiche Menschen in Italien des 80. Todestages des kommunistischen Politikers und Theoretikers Antonio Gramsci. Unter ihnen befanden sich Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter sowie Parlamentarier des regierenden Partito Democratico (PD).
    Gramsci, ehemaliger Generalsekretär des Partito Comunista Italiano (PCI), war am 27. April...
  29. Am Freitag vergangener Woche hat das portugiesische Parlament zwei wichtige Vorschläge der Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei (PS) passieren lassen: Das »Stabilitätsprogramm 2017–2021« sowie eine Aktualisierung des »Nationalen Reformprogramms 2016–2021«. Nach vorausgehender Debatte am Mittwoch im Parlament wurde am Freitag letzter Woche über eine Resolution der konservativen Partei...
  30. Venezuela verläßt die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Zuvor hatte der Ständige Rat der OAS in Washington mit einer Mehrheit von 19 gegen 10 Stimmen der Mitgliedstaaten beschlossen, ein Treffen der Außenminister des Kontinents einzuberufen, um dort die »Lage in Venezuela« zu diskutieren. Caracas hatte zuvor gewarnt, daß eine solche Entscheidung ohne Zustimmung Venezuelas zum Austritt...
  31. Wahlkreis 56 Wahlkreis 57 Wahlkreis 58 Wahlkreis 59 Wahlkreis 60 Wahlkreis 61 Wahlkreis 62 Wahlkreis 63 Wahlkreis 64 Wahlkreis 65 Landesliste

    Der Beitrag Hier jetzt für die Kommunisten unterschreiben! erschien zuerst auf DKP Brandenburg.

  32. „Die Bundesregierung kann und muss hierzulande die Durchführung einer Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei und die Werbung dafür verhindern. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel muss seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu eine klare Ansage mit auf den Weg geben, statt ihm mit der Fortführung der EU-Beitrittsgespräche einen Freifahrtschein für weitere...
  33. Es reicht uns! Eine halbe Millionen Arbeitslose, eine Million arm- bzw. armutsgefährdete Menschen, mehr und mehr Überwachung, etc. – das alles ist in Österreich inzwischen Realität. Auf der anderen Seite stehen Reiche, die reicher und reicher werden, PolitikerInnen, die uns Tag für Tag anlügen, immer höhere Mieten und gleichzeitig niedrigerer Lohn. Währenddessen werden Sozialausgaben gekürzt [...]
  34. Ihr sucht einen Hashtag zu einem Gewerkschafts-Kongress oder einer Tagung? Ihr wollt wissen, was ein bestimmter Hashtag in einem DGB-Tweet bedeutet? Ihr wollt die passenden Hashtags zu Gewerkschaftsthemen und -veranstaltungen wie dem 1. Mai, dem Equal Pay Day oder dem Internationalen Frauentag verwenden? Aktuelle Hashtags von DGB und Gewerkschaften findet ihr in unserer Übersicht.
  35. Stuttgart. Die Gewerkschaften und andere Organisationen rufen für Montag, 1. Mai, zu Kundgebungen und Demonstrationen am Tag der Arbeit auf. Insgesamt richtet der DGB 46 Veranstaltungen in ganz Baden-Württemberg aus. Sein Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ Die Hauptkundgebung des DGB ist in...
  36. „Wenn Bayerns Innenminister Herrmann jetzt eine verschärfte Überprüfung von Asylsuchenden fordert, ist dies schon ausgesprochen perfide“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf das Ermittlungsverfahren gegen einen offenbar rechtsextremen Soldaten, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und wegen eines geplanten Terroranschlags festgenommen...
  37. 1. Frieden 2. Arbeit 3. Solidarität 3 gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten bei den Bundestagswahlen 2017 zu unterschreiben! Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die  Werktätigen, die Erwerbslosen, die

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  38. Die Deutschen sind Exportweltmeister, seit Jahren wird mehr exportiert als importiert. Das sorgt immer wieder für Kritik. Doch statt die Ausfuhren zu drosseln muss die Nachfrage im Inland gestärkt werden, um das Gleichgewicht wieder herzustellen, fordert der DGB-klartext. Das geht zum Beispiel über höhere Löhne.
  39. Am Mittwoch, den 26.04.2017, wurde ein Bundeswehroffizier festgenommen, weil er einen Terroranschlag vorbereitet hat, um ihn anschließend Flüchtlingen in die Schuhe schieben zu können und damit rassistische Stimmung in der Gesellschaft anzuheizen. Die bürgerlichen Medien reiben sich verwundert die Augen. Es sprengt offensichtlich ihre Vorstellungskraft, dass ein „Staatsbürger in Uniform“ aus der...
  40. Die LoRa-Community ist wie immer präsent bei den Feierlichkeiten zum 1. Mai. Wir haben einen Infostand auf dem Kasernenareal während den ganzen 1. Mai Wochenende und Live-Übertragung.

    Kommt uns besuchen!

    Ausserdem gibt es eine Veranstaltung, die von Radio LoRa mitorganisiert wird. Es wird Fragen: 'wie und warum kommen revolutionäre Bewegungen zur

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  41. Der 28. April ist Workers‘ Memorial Day – der Gedenktag für Beschäftigte, die bei der Arbeit verunglückt sind oder schwer verletzt wurden. Zahlen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zeigen: Leiharbeitsbeschäftigte sind in puncto Arbeitsschutz in Deutschland oft schlechter dran als die Stammbelegschaft. Ver- und Entleiher müssen mehr tun, fordert der DGB.
  42. Motto: "Wir sind viele. Wir sind eins" - Tag der Arbeit 2017 28.04.2017 Ι "Wir sind viele. Wir sind eins.": Unter dieser Devise rufen die DGB-Gewerkschaften zum diesjährigen 1. Mai auf. Bundesweit gibt es
  43. Proteste gegen Rentenpläne und prekäre Beschäftigung 28.04.2017 Ι Am heutigen Freitag legt ein Generalstreik Brasilien lahm, mit dem Beschäftigte und Gewerkschaften gegen die Ausweitung der Leiharbeit und die Heraufsetzung
  44. Es lohnt sich: Je mehr, desto erfolgreicher 28.04.2017 Ι Tarifverträge sichern gute Entgelte und Arbeitsbedingungen, bieten Schutz und viele Vorteile. Je mehr mitmachen, desto besser die Tarife.   Wir für mehr!   Die Tarifverträge
  45. Die neue Volksstimme ist da! Noch kein Abo? Auf der "Volksstimme-Website":http://www.volksstimme.at finden Sie die Möglichkeit, die Volksstimme zu bestellen, egal ob als Einzelexemplar, als günstigeres Print- oder Digitalabo oder zum Kennenlernpreis! Pünktlich zum Tag der Arbeit widmet sich die Volksstimme-Redaktion im Schwerpunkt dieser Mai-...
  46. In einem Statement, den der Automobil Club Luxembourg gemeinsam mit seinen Partnerclubs aus den Niederlanden, Dänemark, Österreich und Frankreich veröffentlichte, wird die Offenlegung aller Details zur umstrittenen Maut in Deutschland eingefordert und eine Reihe von Fragen an die zuständige EU-Kommission gerichtet.
    Für den ACL sei diese Maut nicht im Kontext der Nichtdiskriminierung...
  47. Während der gestrigen Veranstaltung des OGBL im Kulturzentrum »Opderschmelz« in Düdelingen ___________________________________________________
    Im Vorfeld des Festes der Arbeit und der Kulturen, zu welchem die Gewerkschaft seit mehreren Jahren am 1. Mai ins Kulturzentrum »Neimënster« in Luxemburg-Grund einlädt, hatte der OGBL am gestrigen Abend in Düdelingen zu einer Veranstaltung im...
  48. Für die CSV las Claude Wiseler als erster in der Generaldebatte am Mittwochnachmittag. Er meinte, den Luxemburgern gehe es gut, man mache sich aber langfristig Sorgen. Das ist ein weiterer Beweis, daß diese Politikerkaste jene nicht frequentiert, denen es nicht gut geht, obwohl es deren immer mehr gibt.
    Egal, Wiseler ist sich sicher, daß es in den nächsten 40 Jahren noch ordentliche Krisen...
  49. Am 2. April hat sich das „Schweriner Bündnis gegen Videoüberwachung“ gegründet. Gründungsmitglieder sind die Grüne Jugend Schwerin, Jusos Schwerin, linksjugend [’solid] Schwerin und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Schwerin. Im folgenden dokumentieren wir die erste Pressemitteilung des Bündnisses. „In den letzten Monaten häuften sich gewalttätige Zwischenfälle auf dem...
  50. Heute Morgen hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die Kriegsmaterialexporte vom ersten Quartal 2017 veröffentlicht. Die Exporte belaufen sich auf 94,4 Millionen Franken, wobei die Lieferungen nach Südafrika 25% ausmachen. In den Nahen und Mittleren Osten verkauft die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 4 Millionen Franken.

    Die Lieferungen

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  51. Als unwiderlegbares Zeichen der Präsenz der Seychellen in der Karibik weht jetzt an der Ecke der 43. Straße und der Kholy-Allee in Havannas Stadtteil Nuevo Vedado die Fahne dieses Landes

  52. Das kündigte die Außenministerin des Landes Delcy Rodríguez nach einem erneuten Manöver der Einmischung an

  53. Anlässlich des bevorstehenden Maifeiertages fand gestern im Theater Lázaro Peña des Gewerkschaftsdachverbandes CTC eine kulturelle Gala statt

  54. Radio LoRa feiert den 1.Mai 2017 wieder live auf dem Zeughaushof!
    - Open-Air Studio von Samstag 18:00- 20:00 Uhr Sonntag 14:00 Uhr bis Montag 20 Uhr - vorbeikommen und berichten!
    - LoRa T-Shirt am Samstag und Sonntag beim LoRa-Stand

    SpezialProgramm:

    Sonntag ,30. April und Montag, 1. Mai 2017 Spezialprogramm live vom

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  55. Antonio Gramsci gehörte zur revolutionären Linken Italiens, die gegen die Reformisten in der Italienischen Sozialistischen Partei (PSI), der mit 250.000 Mitgliedern drittstärksten Partei Europas, während des Ersten Weltkrieges als einzige westeuropäische Sektion der II. Internationale eine Antikriegsposition bezog. Eine wichtige Grundlage dafür war auf dem Parteitag 1912 der Ausschluß der...
  56. Rund drei Viertel der Bevölkerung Nicaraguas stehen hinter der sandinistischen Regierung. Nach der am Dienstag veröffentlichten jüngsten Umfrage des in der Hauptstadt Managua ansässigen Marktforschungsinstitutes »M&R Consultores« unterstützen 73,9 Prozent der Befragten die Arbeit der Regierung. Präsident Daniel Ortega hat einen stabilen Rückhalt bei 74,1 Prozent der Bürger. Auch...
  57. Es ist ein sonniger Frühlingsmorgen, als wir uns auf den Weg nach Manbij machen. Die Stadt liegt etwa 80 Kilometer östlich von Aleppo und war vor dem Krieg eines der Zentren von Agrar- und Viehwirtschaft. Etwa 900.000 Menschen lebten in der Stadt und im Landkreis. Araber, Tscherkessen, Turkmenen und Kurden. Und sie lebten nicht schlecht, denn das Wasser des Euphrat und die Nähe zu Jarabulus,...
  58. Der Militärrat von Manbij wurde 2016 gegründet. Der Vorsitzende Abu Amjad wurde, wie auch sein Vater, in Manbij geboren. Die einzige Aufgabe des Militärrates sei es, den Schutz der Stadt zu garantieren. Im Norden die türkische Armee, im Süden die syrische Armee, im Osten die Truppen der USA mit den anderen Freunden. Wenn eine politische Lösung gefunden wird, werde Manbij zu Syrien gehören, so...
  59. Die EU-Kommission hat Vorschläge zur "sozialen Säule" der EU-Kommission vorgelegt. Sie habe aber die Chance für ein sozialeres Europa "regelrecht verspielt", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Und einen der Vorschläge der Kommission findet Hoffmann regelrecht zynisch.
  60. Von unseren ReporterInnen – Ulm. Gut 150 Menschen beteiligten sich am Freitag, 21. April, an einer Mahnwache am Ulmer Münsterplatz gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus verschiedenen Organisationen. Die TeilnehmerInnen verfolgten mehrere Reden, unter...
  61. „Atomgefahren aus maroden grenznahen AKWs wie Tihange 2, betrieben mit Brennstoff aus bundesdeutschen Uranfabriken? Die Bundesregierung kann und muss endlich handeln und die Ausfuhrgenehmigungen für den Uranbrennstoff künftig untersagen", erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, anlässlich des heute von der IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des...
  62. „Der Angriff auf den Militärstützpunkt am Flughafen von Damaskus muss unbedingt aufgeklärt werden – wer diesen Angriff verantwortet und welche Zerstörungen angerichtet wurden“, fordert Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.
  63. „Wohnen darf nicht arm machen“: Startschuss für österreichweite Initiative in Graz Immer mehr Menschen können sich das Wohnen nicht mehr leisten, ohne eine selbst sehr bescheidene Lebensführung zu gefährden. Die Bundesregierung hat Abhilfe durch ein modernes, soziales Mietrecht versprochen, ist aber untätig geblieben. Deshalb hat die KPÖ heute e...
  64. „Nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei sowie Erdogans Bombenangriffen auf Kurden und Jesiden müssen die EU-Beitrittsgespräche mit Ankara sofort gestoppt werden“, fordert Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
  65. Den Workers‘ Memorial Day am 27. April haben die Gewerkschaften weltweit unter das Motto gestellt: "Unsicher und unfair – Diskriminierung am Arbeitsplatz schadet uns allen". DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach weist aus diesem Anlass darauf hin, dass viele Leiharbeitnehmer in Deutschland schlechter gestellt sind als ihre regulär beschäftigte Kolleginnen und Kollegen.
  66. Der 27. April ist Girls'Day. Unternehmen, Verbände und Hochschulen öffnen ihre Türen für Schülerinnen ab der 5. Klasse. Die Mädchen lernen dort Ausbildungsberufe und Studiengänge in IT, Handwerk, Naturwissenschaf-ten und Technik kennen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind. Wir haben uns deshalb auf die Suche gemacht – nach den Jobs, mit dem geringsten Frauenanteil.
  67. „Es gibt für Menschen nichts Grundlegenderes als den sicheren Zugang zu Nahrung. Dieser Zugang wird durch eine Fusion von Bayer und Monsanto massiv bedroht. Dennoch unterstützt die Bundesregierung, die sich gerne als Vorreiterin im Kampf gegen Hunger inszeniert, diesen lebensgefährlichen Deal“, sagt Niema Movassat, Obmann für DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und...
  68. Der DGB beteiligt sich wie zahlreiche andere Unternehmen, Betriebe und Hochschulen auch in diesem Jahr am Girls' Day. Berliner Schülerinnen erhalten Einblicke in die Arbeit beim Deutschen Gewerkschaftsbund. "Wir zeigen, wofür Gewerkschaften stehen: Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Weltoffenheit", sagte DGB-Vize Elke Hannack am Mädchenzukunftstag.
  69. Jeder Mensch hat das Recht auf leistbares, sicheres, zeitgerechtes Wohnen. Unterschriftensammlung für eine Parlamentarische Bürgerinitiative an den Österreichischen Nationalrat. Die Regierung hat uns ein modernes und soziales Mietrecht versprochen. Dieses Versprechen wird nicht eingehalten. Immer mehr Menschen können sich Mieten und Betriebsko...
  70. Heute Nacht will der Bundestag ein Gesetz über die Polizeizusammenarbeit mit Ägypten beschließen. Gegen die Stimmen der Opposition gab der Innenausschuss bereits grünes Licht. Hierzu erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andrej Hunko: „De facto herrscht in Ägypten das Militär. Die Unterstützung des Machthabers Abd al-Fattah as-Sisi sorgt für noch mehr Verhaftungen, Fälle...
  71. Von unseren ReporterInnen – Memmingen. Über 200 DemonstrantInnen gingen am Samstag, 22. April, in Memmingen gegen Neonazis und ihre Umtriebe auf die Straße. Die Demonstration zum Gedenken an Peter Siebert ist inzwischen ein wichtiger und fester Bestandteil des politischen Lebens der Stadt...
  72. Jedes Jahr stellt die Deutsche Bahn tausende neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Doch dieses Jahr sucht die DB AG rekordverdächtige 8000 neue Fachkräfte und Auszubildende. Als Grund für den aktuellen Personalmangel denken sich die Arbeitgeber eine Vielzahl von Ausreden aus. Schuld sei der neue Tarifvertrag, die mangelnde Bereitschaft Überstunden zu leisten, oder die Freistellung von […]
  73. Sozialwahl: Das sind die Kandidaten der IG Metall 27.04.2017 Ι Ob Kranken-, Pflege, Renten- oder Unfallversicherung: Bei der Sozialwahl treten viele Kandidatinnen und Kandidaten der IG Metall an. Wir stellen diejenigen vor,
  74. Kaufkraft und Binnenkonjunktur 27.04.2017 Ι Wichtigster Antrieb für die wirtschaftliche Entwicklung wird der private Konsum sein. Steigende Entgelte sichern die Kaufkraft und tragen so zu einer stabilien Konjunktur bei. Wir
  75. "... dann sagte ich mir: Schwanz einziehen ist nicht!" 27.04.2017 Ι Manuel Greuvers ist Leiharbeiter. Sein Arbeitgeber zahlte ihm zu wenig Lohn. Doch der Kölner ist ein Kämpfer. Gemeinsam mit der IG Metall klagte
  76. Karlsruhe. Die Landesgruppe Baden-Württemberg von „Demokratie in Bewegung“ (DiB) hat am Karsamstag, 15. April, das erste Mal den Weg in die Öffentlichkeit gesucht. Mit einem Informationsstand auf dem Karlsruher Gutenbergplatz haben die Initiatoren auf sich aufmerksam gemacht. Sie wollen auch als Partei...
  77. Das Tarifergebnis für die rund 16.000 Beschäftigten der ostdeutschen Textilindustrie steht: Ab Juni gibt es 2,9 Prozent mehr Geld, ab September 2018 kommt ein weiteres Plus von 1,9 Prozent dazu. Für Azubis gibt es überproportional mehr. Zudem konnte die IG Metall weiterhin die Altersteilzeit, die Übernahme der Ausgebilde-ten sowie mehr Urlaubsgeld durchsetzen.
  78. Saudi-Arabien führt gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg im Jemen. Tausende sterben aber auch durch die Krise im Gesundheitswesen und Millionen sind vom Hungertod bedroht.
  79. Die Außenministerin von Venezuela, Delcy Rodríguez, beantragte am Dienstag eine dringende Außerordentliche Zusammenkunft der Außenminister der Gemeinschaft der Lateinamerikanischer und Karbischer Staaten (Celac)

  80. Die Stärkung der Beziehungen zwischen Kuba und den Seychellen sei eines der Ziele dieses Besuchs, sagte der Präsident der afrikanischen Nation, der auf dem Internationalen Flughafen José Martí vom kubanischen Vize-Außenminister Rogelio Sierra begrüßt wurde

  81. „Bei dieser Bilanz stellen wir fest: Aufwand und Ertrag stehen in einem krassen Missverhältnis. Der Aufbau eines Glasfasernetzes als Rückgrat einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur ist gescheitert. Vectoring ist eine kupferbasierte Technologie von gestern. Der heute schon zu beschreitende Weg in die Gigabit-Gesellschaft ist damit verbaut“, kommentiert Herbert Behrens, Sprecher für...
  82. „Wer die Autobahn-GmbH mit weitreichenden Grundgesetz-Änderungen im Eilverfahren durch den Bundestag boxen will, ist anti-demokratisch", erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der gestrigen Ankündigung von Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) im Haushaltausschuss des Bundestages, die 13 Grundgesetzänderungen am 18. Mai abstimmen zu lassen.
  83. „Entwicklungsminister Müller ist ein Meister der Selbstinszenierung. Schöne Worte und pompöse Konferenzen können aber immer weniger über seine katastrophale Politik hinwegtäuschen“, kommentiert Niema Movassat, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, die Konferenz „EINEWELT ohne Hunger ist möglich. Die Zukunft des ländlichen Raums“, die das...
  84. „Diese Rentenerhöhung ist dringend erforderlich und hoch verdient", kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Bundeskabinett beschlossene Anhebung der Altersbezüge um durchschnittlich 23 Euro im Westen und 41 Euro im Osten. „Seit der rot-grünen Rentenreform Anfang des Jahrtausends steigen die Renten allerdings langsamer als die Löhne....
  85. „Die stufenweise Erhöhung des Pflegemindestlohns bis 2020 ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Pflegemindestlohn muss sofort auf 14,50 Euro erhöht werden, damit das in der Pflege verbreitete Lohndumping bekämpft wird. Damit die Arbeitsbedingungen verbessert werden, muss eine verbindliche gesetzliche Personalbemessung her. Die Pflegekräfte müssen endlich mehr Wertschätzung...
  86. „Dass die Bundesregierung eine leichte Erhöhung der Lohnquote und einen Rückgang der Exportüberschüsse erwartet, ist erfreulich und längst überfällig - doch bei Weitem nicht ausreichend. Dem Gerede von inklusivem Wachstum müssen endlich Taten folgen. Und bei den enormen Exportüberschüssen steht die Einsicht noch komplett aus, dass diese ein Problem darstellen und ganz offensichtlich von der...
  87. Aufruf des Internationalistischen 1.-Mai-Bündnisses Wien zum 1. Mai 2017   Treffpunkt: 1010 Wien, vor der Staatsoper, 11.00 Uhr; Demonstrationszug über die Ringstraße, Abschlusskundgebung im Sigmund-Freud-Park; im Anschluss: KOMintern-Maifeier im Sigmund-Freud-Park   Die Krise des kapitalistischen Systems setzt sich ungemindert fort. In Österreich ist die Arbeitslosigkeit abermals auf ein neues...
  88. „Angesichts der neuen Massenverhaftungen in der Türkei und der türkischen Bombenangriffe im Irak und in Syrien müssen die EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara sofort gestoppt werden“, fordert Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE.
  89. Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017 Heraus zum 1.Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital! Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem … Weiterlesen
  90. ver.di fordert die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und den Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) erneut zu Verhandlungen über den Branchenmindestlohn in der Abfallwirtschaft auf.
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