01 | 04 | 2020

Zunächst hieß es, beim Treffen des Nationalen Raumfahrtrats der USA im Weißen Haus gehe es nur um Weltraumschrott und seine Beseitigung. Am Ende forderte Trump für die imperialistische Hauptmacht erneut die »Space Force«. Daß USA-Präsidenten anfällig für solche All-Machtsphantasien sind, weiß man seit Ronald Reagan. Dessen Star-Wars-Vision blieb zwar in der Umsetzung Welten entfernt von George Lucas’ Filmfiktion, doch seit den 80er Jahren gehören mehrere Elemente zum militärischen Programm der USA.

Was Darth Vader, pardon: Donald Trump aber zu wenig ist. Zumal zuletzt auch aus Rußland und China verstärkte Anstrengungen vermeldet wurden &ndash...

„Wenn US-Präsident Donald Trump an die Bundeskanzlerin schreibt, dass die für ihn zu langsame Erhöhung der Militärausgaben einiger NATO-Staaten, darunter an erster Stelle Deutschland, nicht mehr tragbar ist, dann können wir nur antworten, dass die immense Verschwendung von Steuergeldern zur Unterstützung eines brandstiftenden Kriegsbündnisses unter...

„Die Ankündigung der US-Regierung, aus dem UN-Menschenrechtsrat auszutreten, darf von der Bundesregierung nicht kommentarlos hingenommen werden. Dass die US-Administration die Menschenrechte sowohl im eigenen Land als auch in der Außenpolitik mit Füßen tritt, den UN-Menschenrechtsrat aber als ‚Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit‘ bezeichnet, muss...

Der Staat Pennsylvania schließt sich den 17 US-Staaten an, die bis heute zusammen mit der Koalition Engage Cuba, Räte in ihren Staaten gebildet haben, um eine Politik der Annäherung an die Karibikinsel zu fördern, meldet Prensa Latina.

James Williams, der Vorsitzende der Gruppierung, die Anstrengungen unternimmt, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern...

Nach dem Sieg über den Faschismus wurde eine ganze Reihe völkerrechtlicher Abkommen zur Ächtung der Folter geschaffen, die ihren Höhepunkt in der Antifolterkonvention der UNO vom 10. Dezember 1984 haben. Doch obwohl die Ablehnung bzw. das Verbot der Folter mittlerweile fast weltweit anerkannt wird, tat sich schon bald nach dem Zweiten Weltkrieg eine wachsende Diskrepanz...

United States of AmericaNorth KoreaUS-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni in Singapur geplante Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staats- und Parteichef Kim Jong Un abgesagt. In einem Schreiben an den »lieben Herrn Vorsitzenden« teilt Trump seinem Amtskollegen aus der Demokratischen Volksrepublik mit, er halte es »zum jetzigen Zeitpunkt für nicht angebracht«, das Treffen wie...

cuba minrexWir dokumentieren eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums:

Das Außenministerium lehnt entschieden den Beschluss der US-Regierung ab, sich aus dem gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) für das iranische Atomprogramm zurückzuziehen und wieder Sanktionen gegen dieses Land zu verhängen. Die Nicht-Einhaltung dieser internationalen Verpflichtungen verletzt die Regeln...

Der einseitige Ausstieg der USA aus dem Atomvertrag mit dem Iran, den auch eine Gruppe von internationalen Mächten unterzeichnet hatte, ist die letzte in einer Reihe von irrationalen Entscheidungen der aktuellen republikanischen Regierung im Bereich der Außenpolitik.

Der Rückschritt bei den Beziehungen mit Kuba, der Ausstieg aus dem Pariser Vertrag, die Verlegung der US-

KPL LogoWir dokumentieren eine Erklärung der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) zur Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump:

Am 8. Mai, genau 73 Jahre nach der Beendigung des bisher furchtbarsten aller Kriege in Europa durch den Sieg der Roten Armee der Sowjetunion und ihrer Verbündeten aus den USA, Großbritannien und Frankreich...

Die Angriffe, die der Vizepräsident der USA Mike Pence vor der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Washington gegen Kuba, Venezuela und Nicaragua machte, sind auf heftige Ablehnung gestoßen.

Von Havanna aus wies der für die USA zuständige Generaldirektor im Kubanischen Außenministerium Carlos Fernández de Cossío die aggressive Rede von Pence in...

Wir sind zutiefst von der Entscheidung des Präsidenten der USA, Donald Trump; enttäuscht, sich einseitig von der Erfüllung der Pflichten hinsichtlich des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans (GAAP) zum iranischen Nuklearprogramm zu distanzieren und die nationalen US-amerikanischen Sanktionen hinsichtlich des Irans wiederaufzunehmen.

Der GAAP ist eine überaus wichtige...

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