Dienstag, 18. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

ippnwUS-Präsident Donald Trump deutet in der neuen US-Militärstrategie eine neue Nukleardoktrin an. Die unter Barack Obama reduzierte Rolle von Atomwaffen in der Gesamt-Militärstrategie soll rückgängig gemacht werden. ICAN und IPPNW Deutschland kritisieren dieses Rollback scharf. Xanthe  Hall, IPPNW-Abrüstungsreferentin und Vorstandsmitglied von ICAN, kommentiert: »Der US-Präsident verkennt die Gefahr eines Atomkrieges durch eine weitere Eskalation und spielt dabei mit dem Feuer. Jeder Atomwaffeneinsatz hätte katastrophale humanitäre Folgen.«

Trump glaube daran, dass  Stärke bedeutet, die zerstörerischsten Waffen im Besitz zu haben und mit ihrem Einsatz zu drohen. »Er will sie nicht nur nutzen, um Gegner vor einem atomaren Angriff abzuschrecken, sondern auch vor jeglichem strategischen Angriff mit konventionellen Waffen. Das ist aber kein Ausdruck von Stärke, sondern von Schwäche, die eine globale Bedrohung darstellt.«

Unter Präsident Obama wurde die Bush-Doktrin der nuklearen Abschreckung gegen potentielle konventionelle Angriffe auf Angriffe mit Massenvernichtungswaffen eingegrenzt. Diese Änderung hat die Abrüstungsgemeinschaft positiv aufgenommen als ein Teil seines Plans, langfristig eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen, zusammen mit weiteren bilateralen Verhandlungen mit Russland, die zum Neuen Start-Vertrag führten.

Hall weiter: »Trump kehrt zur Bush-Doktrin zurück und kündigt die kleinen Schritte der Obama-Administration in Richtung nukleare Entspannung auf. Wir erleben ein deutliches Rollback im Bereich Atomwaffenpolitik. Andere Staaten – darunter auch Deutschland – müssen sich von dieser Politik distanzieren, indem sie dem Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten.«

Die neue US-Militärstrategie im Wortlaut: https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2017/12/NSS-Final-12-18-2017-0905.pdf

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