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dkp logo neuErklärung der DKP zu den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA

Nach dem Mord an dem schwarzen US-Amerikaner George Floyd in Minneapolis durch vier Polizisten vor laufenden Kameras, breiten sich in zahlreichen Städten der USA wieder Proteste gegen rassistische Polizeigewalt aus.

Gegen die Proteste wird von Seiten der Polizei und inzwischen in vielen US-Bundesstaaten auch von Seiten der Nationalgarde mit großer Brutalität vorgegangen – Schusswaffen, Tränengas, Polizeifahrzeuge, die in friedliche Menschenmengen fahren. Inzwischen gibt es mindestens drei weitere Tote. Es ist dann kaum verwunderlich, dass dies zu noch mehr Wut und Hass auf Seiten vieler Demonstranten führt. Die Situation wird bewusst und auch durch...

Nach dem Mord an George Floyd durch vier weiße Polizisten in Minneapolis in der vergangenen Woche kommt es in den USA weiterhin landesweit zu Protesten. Polizeieinheiten gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe am Dienstag hatten 40 Städte eine Ausgangssperre verhängt. 15 Bundesstaaten und der Hauptstadtbezirk Washington haben die Nationalgarde zum...

„Die Bundesregierung muss den Einsatz schwer bewaffneter Soldaten durch US-Präsident Donald Trump gegen friedliche Demonstranten in den USA in aller Schärfe verurteilen. Angesichts der staatlich provozierten Gewalteskalation hin zu einem Kriegseinsatz gegen die eigene Bevölkerung müssen deutsche Waffenexporte in die USA umgehend ausgesetzt werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin und...

In mehreren US-amerikanischen Städten weigern sich Busfahrer, gefangengenommene Demonstrantinnen und Demonstranten zu transportieren. Die Solidaritätsaktion ging von Minneapolis aus. Dort weigern sich die städtischen Busfahrer bereits seit Donnerstag vergangener Woche, Polizisten zu ihren Einsatzorten und Demonstranten ins Gefängnis zu bringen.

Im Aufruf der Busfahrerinnen und -fahrer heißt...

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 2. Juni 2020

Die Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch die Polizei von Minneapolis bringt die rücksichtslose Barbarei des US-Herrschaftssystems abermals auf traurige Weise zum Ausdruck. Die Partei der Arbeit Österreichs spricht den Verwandten und Freunden des Opfers ihre Anteilnahme aus und fordert eine...

In großen Teilen der USA herrscht der Ausnahmezustand. Polizei und Nationalgarde haben die Kontrolle über ganze Städte übernommen. In Washington fliegen Polizei-Helikopter »zur Abschreckung« in Höhe der Baumwipfel, berichtet ein Augenzeuge. Präsident Trump absolvierte seinen Kirchenbesuch unter massivem Schutz der Nationalgarde, zeitweilig hatte er sich im Bunker des Weißen Hauses verkrochen, als...

George Floyd ist nicht allein. Solche Morde durch die Polizei sind nichts Neues. Weder in den USA noch in Europa. Weder gestern noch heute. Auch als noch Obama als vermeintlicher Heilsbringer das Land regierte, kam als Folge von Polizeimorden die Black-Lives-Matter-Bewegung auf.

Proteste waren auch früher bereits häufige Begleiterinen solcher Morde. Dieses Mal gab es aber nicht «nur»

„Der Bundestag muss dringend über Konsequenzen aus der Gewalteskalation in den USA nach der Ermordung des Schwarzen George Floyd und dem von US-Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz der Armee gegen die eigene Bevölkerung beraten. Das bisherige öffentliche Schweigen der Bundesregierung in der Sache ist vollkommen inakzeptabel. Ich habe daher heute bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die...

„DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der friedlichen Demonstranten in den USA, die nach der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd gegen die Untergrabung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit protestieren. Die Bundesregierung muss die rassistische Polizeigewalt, den Einsatz der Nationalgarde und den von US-Präsident Donald Trump angedrohten Einsatz des Militärs gegen die Protestbewegung...

In diesen Tagen erleben wir eine Art „american spring“, einen US-amerikanischen „Frühling“. Ausgelöst von der öffentlichen Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch uniformierte Rassisten kommt es derzeit in den USA zu größten landesweiten Protesten gegen die bestehende Ordnung seit Jahrzehnten.

Überbordende Kriegsmacht, Dominanz in der Finanzwelt, kulturimperialistischer Popanz, können...

„Ich kann nicht atmen, bitte tötet mich nicht“ – diese schockierenden Worte werden in die durch reichlich Hass und Gewalt geprägte Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) eingehen. Gesprochen wurden sie am Montagabend mit letzter Kraft von George Floyd, einem afroamerikanischen 46-jährigen Bürger aus Minneapolis, während dieser sich im „conscious restraint“ befand. Diese...

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