Als ungeheuerlich bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich, dass sich der BZÖ-Nationalratsabgeordnete Ewald Stadler gemeinsam mit Bischof Andreas Laun und dem sattsam bekannten „Pornojäger“ Martin Humer in eine Reihe mit rechtsextremen und neonazistischen Holocaust-Leugnern und –relativierern stellt. Stadler hat jetzt die gesetzlich seit 1975 geltende Fristenlösung mit dem Holocaust verglichen und gemeint „Ich halte es mit Bischof Andreas Laun, der gemeint hat, moralisch führen die gleich Gleise zur Abtreibung und in die Vernichtungslager der Nazis“.

Bei einer Protestaktion vor dem Wiener Ambulatorium „pro:woman“ hatte die Gruppe von Humer ein Flugblatt mit dem Text „64 Jahre nach Auschwitz und Mauthausen. In Wien rauchen wieder die Schornsteine. Verbrechen wiederholen sich in der Geschichte. Damals: NS-Schergen. Heute: „demokratische Schergen. Unter Förderung und Mitwirkung der österreichischen Regierung und vielen Abgeordneten werden alleine in Wien 8 Massenvernichtungsstätten (früher KZs) zur Vernichtung von ungeborenen Kindern betrieben“.

„Das Trio Stadler, Laun und Humer ist die Spitze eines Eisberges reaktionärer Kräfte die mit allen Mitteln versuchen die gesetzlich verankerte Fristenlösung, wonach bis zur zwölften Schwangerschaftswoche Frauen in Notlagen eine Abtreibung straffrei durchführen können in Frage stellen. Sie wollen das Rad der Zeit wieder zurück zur berüchtigten „Engelmacherin“ drehen und schrecken dabei auch vor einer Verharmlosung des Nazifaschismus und der systematischen Vernichtung von Juden und anderen Volksgruppen nicht zurück“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die KPÖ verlangt juristische Sanktionen gegen Stadler, Laun und Humer wegen Leugnung des Holocaust und verweist dabei auch auf das NS-Verbotsgesetz nach dessen Paragraph 3h bestraft wird „wer sonst öffentlich auf eine Weise, dass es vielen Menschen zugänglich wird, den nationalsozialistischen Völkermord oder andere nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht“.

Die jüngsten Vorstöße des Wiener Kardinals Christoph Schönborn und des Familienbischofs Klaus Küng, die mit scheinheiligen Argumenten das Selbstbestimmungsrecht der Frauen in Frage stellen, anstatt auf die sozialen Ursachen für sinkende Geburtenraten und die Notlagen von Frauen, welche eine Abtreibung durchführen lassen eingehen oder die Verantwortung der Kirche, etwa durch eine überholte Sexualmoral oder ein absurdes Kondomverbot, ansprechen ist der Humus, auf dem solche Auswüchse gedeihen. Assistiert werden die Bischöfe bezeichnenderweise von der FPÖ, deren Vizechef Hofer die Strache-Partei als „einzige Partei die ungeborenes Leben schützt“ propagierte und deren oö FP-Landeschef Lutz Weinzinger meinte „Jede blonde, blauäugige Frau, das heißt, jede Frau mit deutscher Muttersprache braucht drei Kinder, weil sonst holen uns die Türkinnen ein“.

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Bundesweit gehen in diesen Tagen Menschen gegen die Corona Maßnahmen auf die Straße, auch im Saarland. Ganz vorne dabei sind Corona-Ignoranten, Impfgegner, Anhänger von Verschwörungstheorien und Neonazis. Diese geben den Ton an und bestimmen die Losungen und Ziele dieser Aktionen.

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Redebeitrag der FAU Bergisch Land , auf der “Wuppertal von links“-Kundgebung am 23.5.2020. Während wir in der letzten Zeit viele Nachrichten hören, die vor Entsolidarisierung gegenüber Risikogruppen strotzen oder von kruden Weltansichten geprägt sind, haben wir uns um so mehr über die Solidarität i...

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