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Katalanen für die Unabhängigkeit. Foto: ANCRund 100.000 Menschen haben am Sonntag in Barcelona auf der zentral gelegenen Plaça Catalunya erneut für die Unabhängigkeit ihres Landes von Spanien demonstriert. Anlass für die Großkundgebung, die der die Katalanische Nationalversammlung (ANC) und die Kulturvereinigung Òmnium Cultural aufgerufen hatten, war die neue politische Situation in Katalonien nach der Absage des für den 9. November geplanten Referendum über eine Abtrennung von Spanien. Die von Ministerpräsident Artur Mas statt dessen angekündigte Volksbefragung wird von den Organisatoren der Demonstration nur dann unterstützt, »wenn sie als erste Runde plebiszitärer Wahlen über die Unabhängigkeit betrachtet«, so ANC-Chefin Carme Forcadell. Diese Wahlen müssten innerhalb der nächsten drei Monate stattfinden, damit Katalonien im Frühjahr 2015 ein konstituiertes Parlament hat.

Artur Mas hatte angekündigt, anstelle des auf Betreiben der spanischen Regierung vom Verfassungsgericht verbotenen Referendums vorgezogene Parlamentswahlen einberufen zu wollen. An diesen sollen dann alle Parteien, die für eine Unabhängigkeit eintreten, mit einer gemeinsamen Liste antreten. Inzwischen wird auch offen darüber diskutiert, ob anstelle der Parteien die ANC antreten solle, auf deren Liste dann keine Berufspolitiker, sondern Repräsentanten der katalanischen Gesellschaft kandidieren sollten. So soll sichergestellt werden, dass die dann gewählten Abgeordneten ihren Auftrag tatsächlich nur in der einseitigen Proklamation der Eigenständigkeit verstehen.

»Wir wollen keine Pläne A oder B mehr«, betonte Òmnium-Chefin Muriel Casals. »Wir wollen einen einzigen, einfachen Plan mit klaren Punkten, der von allen geteilt werden und sich auf drei zentrale Punkte stützt: Einheit, Urnen und Unabhängigkeit!«

KP Venezuelas zur Ankunft iranischer Öltanker

Am Wochenende hat der erste von fünf iranischen Öltankern venezolanische Hoheitsgewässer erreicht. Wir dokumentieren dazu nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung der KP Venezuelas. Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen und die Zusammenarbeit zwis...

Der erste von fünf iranischen Öltankern hat am Samstagabend (Ortszeit) die Hoheitsgewässer Venezuelas erreicht. Die Flotte ist mit Benzin für das südamerikanische Land beladen, das die Brennstoffknappheit in Venezuela lindern soll. Die Ankunft wurde von den Einwohnern Venezuelas begeistert aufgenomm...

Die aktuelle Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ steht unter dem Motto „8. Mai 1945 – Keine Stunde Null“ mit einer Reihe von sehr interessanten Beiträgen zu diesem Thema. Dem Verlag war es ein Anliegen, diese Ausgabe auf Veranstaltungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus anz...

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 23. Mai 2020 Auch in Österreich kommt es nach wie vor zu tödlichen Arbeitsunfällen. Das Risiko für Arbeitsunfälle ist hochgradig ungleich verteilt.  Die Statistik der AUVA zeigt, dass Arbeiter ein höheres...

Redebeitrag der FAU Bergisch Land , auf der “Wuppertal von links“-Kundgebung am 23.5.2020. Während wir in der letzten Zeit viele Nachrichten hören, die vor Entsolidarisierung gegenüber Risikogruppen strotzen oder von kruden Weltansichten geprägt sind, haben wir uns um so mehr über die Solidarität i...

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag, den 25. Mai ab 18 Uhr zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof auf. Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: “Wir wollen die notwendigen Kundgebungen gegen Verschwörungs-Ideolog*innen, Corona-Leugner*innen und das Sammelsurium...

VVN-BdA weiterhin unter Druck

Im ver­gan­ge­nen Jahr wur­de der „Ver­ei­ni­gung der Ver­folg­ten des Nazi­re­gimes – Bund der Anti­fa­schis­tin­nen und Anti­fa­schis­ten“ (VVN-BdA) in Deutsch­land die Gemein­nüt­zig­keit ent­zo­gen. Das bedeu­tet, dass Spen­den steu­er­lich nicht mehr absetz­bar sind. Hin­ter­grund für den Ent­...

Die fragwürdige Corona-Politik der ÖH

Seit Wochen werden wir Studierende mit den Folgen der Corona Maßnahmen im Stich gelassen. Während viele von uns ihre Arbeit verloren haben, ihr Studium nicht rechtzeitig beenden können oder mit sonstigen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, hören wir von Bildungsminister Faßmann nur, dass wir uns mit d...

Blicken wir aktuell nach Westasien, in das Gebiet von Palästina bis in den Iran, gleicht die Region einem Pulverfass und kommt seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe. Gewalt, Terror, Hunger, Leid und Krankheit prägen die Szenerie auf der „Achse des Bösen“ (Bush). Syrien: In Syrien kämpfen neben US-Soldate...

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Madelein García de Telesur informa de la lleg...
Brennpunkt Nahost – Expertengespräch mit Manf...
VOCES DEL ALBA - Arte y Compromiso Revolucion...
ESCENARIS POST-PANDÈMIA: Íñigo Errejón, Pasto...
USB Italy: Video of the Demonstration of Work...
130 aniversario de Ho Chi Minh
Erneuter Putschversuch in Venezuela – die SDA...
Orlenys OV y Mervin Maldonado - Repatriacione...
? EMERGÈNCIA CLIMÀTICA i #COVID19 #DebatsReal...
La diplomacia bolivariana de paz como respues...
DKP zur Situation in der Fleischindustrie
Foro Semanario Voz: ¿Qué está pasando en nues...

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