Statistics

Today: 2608

Yesterday: 25170

Since 01/06/2005: 66752805

Mitt Romney oder Barack Obama?Elf kommunistische und Arbeiterparteien aus Europa und Lateinamerika, die auch gemeinsam die »International Communist Review« herausgeben, haben in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den Präsidentschaftswahlen in den USA genommen. Indirekt kritisieren sie darin auch die Haltung der KP der USA, die lediglich dazu aufruft, bei den Wahlen Mitt Romney zu schlagen, jedoch praktisch keine Kritik an Amtsinhaber Barack Obama äußert. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der Erklärung in eigener Übersetzung

 

Über die Präsidentschaftswahlen im November in den USA

Zu den Präsidentschaftswahlen in den USA, die den Spitzenplatz des Imperialismus und der imperialistischen Organisationen und Vereinigungen (NATO, IWF, WB usw.) einnehmen, erklären die unterzeichnenden kommunistischen und Arbeiterparteien:

Die Wahlen werden von der Wirtschaftskrise des Kapitalismus geprägt: Entwertung der Arbeit, Erwerbslosigkeit, Niedergang des Lebensniveaus der Arbeiterklasse und der Migranten, Zunahme der rassistischen Diskurse und Angriffe und eine gefährliche Tendenz zum Krieg.

Zwischen den Kandidaten der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei, Obama und Romney, werden Konflikte zwischen den Monopolen und Widersprüche in der Führung des Kapitalismus und der Krise ausgetragen, doch keiner von beiden ist eine Alternative für die Arbeiterklasse und die Mittelschichten. Beide werden von Monopolgruppen unterstützt. Der antikommunistische Angriff des republikanischen Kandidaten auf den Demokraten ist nichts anderes als populistische Demagogie, die auf die Stimmen der Reaktionäre und Konservativen abzielt, zugleich aber Verwirrung stiftet, indem er die liberale Position als das „kleiner Übel“ darstellt.

In der Zeit Obamas im Weißen Haus haben die Monopole von den Rettungsmaßnahmen zur Vermeidung des Bankrotts profitiert und die Arbeiter nicht nur mit Verarmung und Arbeitslosigkeit angegriffen, sondern auch mit der Ausgabe öffentlicher Mittel zu Lasten der Pensionen, Renten, Gesundheitsversorgung und sozialen Fonds.

Die punktuellen Unterschiede zwischen Obama und Romney sollten die nordamerikanischen Arbeiter nicht zur falschen Entscheidung über das kleinere Übel verleiten. Von den rhetorischen Differenzen zwischen beiden bleibt angesichts der Tatsachen nichts übrig. Friedensnobelpreisträger Obama setzt die Kriegspolitik im Mittleren Osten fort, die militärische Intervention imperialistischer Truppen, um die Ausbeutung der Bodenschätze und die Ausbeutung der Lohnarbeiter durch die Monopole neu zu organisieren. In einer Reihe mit seinem Vorgänger Bush in Irak und Afghanistan hat er Militäraggressionen nach Libyen und Syrien getragen und destabilisiert nun den Weltfrieden ernsthaft mit den Plänen gegen den Iran. In Lateinamerika sind Honduras und Paraguay die Belege für die Rückkehr des antidemokratischen Putschismus. Er hat die Verbundenheit mit der israelischen Regierung gegen die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes bekräftigt. Er setzt die verbrecherische Blockade gegen Kuba fort und hält die illegale Militärbasis in Guantanamo aufrecht, in der Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

Im Inneren der USA hat die Politik Obamas im Zusammenhang mit der so sehr beworbenen Medicare im Kern neue Felder für die kommerzielle Ausbeutung der Gesundheit und Gewinne für die Monopole eröffnet, wie dies jüngst der Aufkauf der Amerigroup Corp durch WellPoint gezeigt hat, während die Kürzungen die Basisdienstleistungen für die ärmsten Schichten einschränken. Der ständige Angriff auf die Gesundheitsversorgung und die Haltung zu den Arbeitsmigranten sind Elemente, die es erlauben zu sagen, dass es sich um leere Wahlversprechen handelt, um die liberale Wählerschaft zu verführen, der sich leider die klassenbewussten Kräfte angeschlossen haben.

Es muss die Tatsache angeprangert werden, dass der Machtapparat der US-Monopole, der nordamerikanische Staat, in seiner demokratischen Fassade keinen Raum für Vertreter der Interessen der Arbeiterklasse lässt. Es ist sehr negativ, dass die autonome und unabhängige Position der US-Arbeiterklasse nicht zum Ausdruck kommt.

Der Klassencharakter der beiden Parteien zwingt sich angesichts der kapitalistischen Krise dazu, ein Programm von noch mehr Aggressionen gegen die Arbeiterklasse, das nordamerikanische Volk und die Völker der Welt vorzubereiten.

Wir denken, dass das falsche Dilemma, einen Sieg der „Ultrarechten“ durch Unterstützung für den weniger Rechten zu verhindern, zurückgewiesen werden muss. Wer auch immer gewinnt, es gewinnen die Monopole, und es sollten in der Arbeiterklasse der USA keine Illusionen gesäht werden. Im Gegenteil, da man im voraus den Gehalt der künftigen Regierung kennt, muss sich auf den Kampf gegen alle Angriffe vorbereitet werden – ein Kampf gegen die Opfer, die die Monopole zu erzwingen versuchen werden, ein Kampf, der von der ersten Minute der neuen Regierung an geführt werden muss. Wir haben großes Vertrauen in das Proletariat der USA, in die Möglichkeit einer Rückgewinnung der ruhmreichen Traditionen der kommunistischen und Arbeiterbewegung, von John Reed, William Foster, Gus Hall, und des Kampfes für die Ziele der Emanzipation und des neuen Lebens, für den Sozialismus-Kommunismus.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

  • Partei der Arbeit Belgiens
  • Kommunistische Partei Griechenlands
  • Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei
  • Sozialistische Partei Lettlands
  • Kommunistische Partei Luxemburgs
  • Kommunistische Partei Mexikos
  • Kommunistische Arbeiterpartei Russland-Partei der Revolutionären Kommunisten
  • Kommunistische Partei der Völker Spaniens
  • Kommunistische Partei der Türkei
  • Union der Kommunisten der Ukraine
  • Kommunistische Partei Venezuelas

Gewinner und Verlierer

Schon lange vor dem Ende dieser Krise steht fest, wer als Gewinner und wer als Verlierer aus ihr hervorgehen soll, zumindest nach dem Willen derjenigen, die heute in den Ländern des Kapitals das Sagen haben.

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen. Eine Nachricht muss das Gewissen jedes Menschens auf der Welt erschüttert haben, insbesondere das der Menschen dieses Kontinents. Sie blieb jedoch inmitten der Situation, die...

Für die rund 1.700 Beschäftigten von acht gemeinnützigen Unternehmen in der Sozialwirtschaft und Pflege im Land Brandenburger, die in dem Arbeitgeberverband Paritätische Tarifgemeinschaft e.V. (PTG) jeweils mit Tarifbindung Mitglied sind, beginnen am 26. Mai 2020 Tarifverhandlungen. Verhandelt wird ...

Anspruch auf zwei freie Samstage im Monat muss erhalten bleiben Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) lehnt den Vorstoß der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen ab, den § 12 Abs. 3 S. 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetz in der Fassung vom 21. Dezember 2011 außer Kraft zu setzen und damit d...

Bundesweit gehen in diesen Tagen Menschen gegen die Corona Maßnahmen auf die Straße, auch im Saarland. Ganz vorne dabei sind Corona-Ignoranten, Impfgegner, Anhänger von Verschwörungstheorien und Neonazis. Diese geben den Ton an und bestimmen die Losungen und Ziele dieser Aktionen.

KP Venezuelas zur Ankunft iranischer Öltanker

Am Wochenende hat der erste von fünf iranischen Öltankern venezolanische Hoheitsgewässer erreicht. Wir dokumentieren dazu nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung der KP Venezuelas. Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen und die Zusammenarbeit zwis...

Seit dem 15. Mai 2020 befindet sich ein Teil der Belegschaft der Claus und Sabine Ritter GbR in Bornheim im Streik um die Auszahlung der ihnen zustehenden Löhne. Nach sechs Tagen Streik und einer Lohnauszahlung für einen Teil der rumänischen Arbeiter*innen, verkündete am 21. Mai die rumänischen Arbe...

Ende 2019 gab der Maschinenbauer Voith bekannt, sein Werk in Sonthofen im Allgäu schließen zu wollen. Als Grund gab die Konzernspitze an, die Produktion an andere Standorte verlagern zu wollen, um Kosten zu sparen. Die ca 500 Mitarbeiter in Sonthofen, die durch die Schließung ihre Jobs verlieren sol...

Der erste von fünf iranischen Öltankern hat am Samstagabend (Ortszeit) die Hoheitsgewässer Venezuelas erreicht. Die Flotte ist mit Benzin für das südamerikanische Land beladen, das die Brennstoffknappheit in Venezuela lindern soll. Die Ankunft wurde von den Einwohnern Venezuelas begeistert aufgenomm...

Real time web analytics, Heat map tracking
Madelein García de Telesur informa de la lleg...
Brennpunkt Nahost – Expertengespräch mit Manf...
VOCES DEL ALBA - Arte y Compromiso Revolucion...
ESCENARIS POST-PANDÈMIA: Íñigo Errejón, Pasto...
USB Italy: Video of the Demonstration of Work...
130 aniversario de Ho Chi Minh
Erneuter Putschversuch in Venezuela – die SDA...
Orlenys OV y Mervin Maldonado - Repatriacione...
? EMERGÈNCIA CLIMÀTICA i #COVID19 #DebatsReal...
La diplomacia bolivariana de paz como respues...
DKP zur Situation in der Fleischindustrie
Foro Semanario Voz: ¿Qué está pasando en nues...

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.