Freitag, 14. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Gegen AntikommunismusGegen AntikommunismusDie Außenminister Bulgariens, Lettlands, Litauens, Ungarns, Ru­mäniens und Tschechiens hatten gegenüber der EU das Ansinnen vorgetragen, daß die sogenannte »Leugnung der Verbrechen des Kommunismus« als Straftatbestand in EU-Recht übernommen werden und somit eine rigorose Verfolgung all Jener begonnen werden soll, die sich einer allgemeinen Kriminalisierung von Kommunisten widersetzen. Obwohl dieser ungeheuerliche Vorstoß in den Strukturen der EU und des EU-Parlaments zunächst steckengeblieben ist, wurde er von seinen Initiatoren nicht zurückgenommen.

In einer gemeinsamen Erklärung weisen 38 kommunistische und Arbeiterparteien aus 32 OSZE-Ländern diese antikommunistische Attacke entschieden zurück. »Es handelt sich dabei um einen gefährlichen Versuch, die bereits bestehenden gesetzlichen Verfolgungen und ähnliche Maßnahmen zu generalisieren, die in mehreren EU-Ländern schon jetzt gegen all jene Personen in Kraft sind, die die Verleumdungen gegen den Sozialismus, wie wir ihn kennen, zurückweisen«, heißt es in dem gestern in Athen veröffentlichten Dokument. Es sei ein Versuch, all jene Menschen strafrechtlich zu verfolgen, die gegen die Entstellungen der Geschichte des Zweiten Weltkrieges, die Verleumdungen der positiven Entwicklungen in den sozialistischen Ländern und die Gleichsetzung von Kommunismus und Faschismus auftreten.

Die Parteien betonen, daß diese Initiative der sechs Minister zu einem Zeitpunkt vorgetragen wurde, zu dem die Kämpfe der Arbeiterklasse und der werktätigen Menschen stärker werden. »Die Kommunisten sind zum Angriffspunkt der Bourgeoisie geworden, weil sie in der ersten Reihe der Kämpfe stehen, mit denen verhindert werden soll, daß ausschließlich den Schaffenden die Lasten der kapitalistischen Krise aufgebürdet werden, und sie stehen auch deshalb im Zentrum der Attacken, weil sie die einzigen sind, die eine Lösung bezüglich der kapitalistischen Barbarei haben.«

Die 38 Parteien sind überzeugt, daß die antikommunistischen Pläne der Bourgeoisie scheitern werden. »Auch antikommunistische Hysterie wird nicht in der Lage sein, die Arbeiterklasse und die schaffenden Menschen aufzuhalten, die den Problemen der Arbeitslosigkeit, des Abbaus sozialer Errungenschaften und der Rechte der Arbeiter sowie der kapitalistischen Barbarei selbst ausgesetzt sind.«

Die Erklärung wurde unterzeichnet von der KP Armeniens, der KP Aserbaidshans, der KP Belorußlands, der PTB (Belgien), der KP und der Neuen KP Britanniens, der KP Bulgariens, der Partei der Bulgarischen Kommunisten, der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes von Zypern (AKEL), der KP Dänemarks, der KP Estlands, der KP Finnlands, der KP Makedoniens, der DKP, der KP Griechenlands, der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei, der KP Irlands, der Partei der Italienischen Kommunisten, der KP Kasachstans, der SP Lettlands, der KP Luxemburgs, der KP Maltas, der KP Norwegens, der Neuen KP der Niederlande, der KP Polens, der Portugiesischen KP, der KP Rumäniens, der KP der Russischen Föderation, der KP der Sowjetunion, der Kommunistischen Arbeiterpartei Rußlands, der Vereinigung der Kommunistischen Parteien der SU, der Partei der Kommunisten Serbiens, der KP der Slowakei, der KP der Völker Spaniens, der KP Schwedens, der KP der Türkei, der KP der Ukraine und der Union der Kommunisten der Ukraine.

Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek / RedGlobe

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