Mittwoch, 17. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

»Arbeitslosigkeit, Armut und nun der Verlust der Kultur: Das ist der Preis des Euro« - Transparent am Rundfunkgebäude der ERTEin Gericht in Athen hat am Montag die Schließung des öffentlich-rechtlichen griechischen Rundfunks ERT für unzulässig erklärt und angeordnet, dass der Betrieb zumindest fortgesetzt werden muss, bis eine andere Anstalt die Sendungen übernehmen kann. Das Urteil geht auf eine Klage der Gewerkschaften zurück, die per Eilantrag die Entscheidung von Regierungschef Antonis Samaras, ERT angefochten hatten und das Ergebnis nun als Sieg feiern. Demgegenüber verlautete aus Regierungskreiseb, die Schließung müsse nicht rückgängig gemacht werden. Allerdings müssten Programme gesendet werden, bis eine neue Rundfunkanstalt den Betrieb aufnehmen könne.

 

Am vergangenen Dienstag hatte Samaras die Schließung der ERT verkündet und damit auch seine Koalitionspartner überrumpelt. PASOK und DIMAR gaben sich überrascht, während Samaras' ND auf der Schließung beharrte. Heute abend kamen die Parteispitzen zu einer Krisensitzung zusammen. Dabei wurde eine Fortsetzung der Koalition vereinbart, allerdings müsse die Arbeit künftig gemeinsam und nicht wie in einer Einparteienregierung erfolgen, forderte PASOK-Chef Evangelos Venizelos.

In den Gesprächen hatte Samaras offenbar eine teilweise Wiedereröffnung der ERT angeboten, jedoch grundsätzlich auf seinen Plänen beharrt. Stunden zuvor hatte bereits der »Neue Griechische Rundfunk, Internet und Fernsehen« (NERIT) ein Testbild ausgestrahlt. Spekuliert wurde, die neue Anstalt - die es formell noch gar nicht gibt - könnte noch am Montagabend mit der Übertragung einer Ansprache des Regierungschefs auf Sendung gehen.

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