Mittwoch, 12. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Pressekonferenz der Donezker VolksrepublikSo »pro-russisch« sind sie also doch nicht... Trotz eines Appells von Russlands Präsident Wladimir Putin, die für Sonntag geplanten Abstimmungen über eine Selbstbestimmung der ostukrainischen Regionen zu verschieben, wollen Donezk und Lugansk an den Referenden festhalten. Der Volksrat der »Donezker Volksrepublik« beschloss am Donnerstag, den für den 11. Mai angesetzten Volksentscheid nicht zu verschieben, wie Denis Puschilin, Vizechef der selbsternannten Volksregierung, der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti sagte. Die meisten Ratsmitglieder hätten gegen einen Aufschub gestimmt. Auch der Bürgerrat des Gebietes Lugansk beschloss, die Volksabstimmung nicht aufzuschieben. »Das Referendum findet am 11. Mai statt. Wir bereiten uns darauf vor. Stimmzettel werden gedruckt«, teilte das dortige Presseamt mit.

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Putin hatte am Mittwoch nach einem Treffen mit dem OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter die Anhänger der Föderalisierung in der südöstlichen Ukraine aufgerufen, die Referenden zu vertagen, um die notwendigen Voraussetzungen für einen Dialog zu schaffen. Putin erklärte, eine dauerhafte Lösung in der Ukraine-Krise könne nur durch einen Dialog erreicht werden. Kiew nahm das Friedenssignal nicht auf und betonte noch vor der Entscheidung in Donezk und Lugansk, der Militäreinsatz gegen die Regierungsgegner in den südöstlichen Regionen werde nicht gestoppt werden.

Quelle: RIA Nowosti / RedGlobe

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