15 | 09 | 2019

Innsbruck gegen FaschismusDas Bündnis »Innsbruck gegen Faschismus« aus Gewerkschaftern, Migrantengruppen und Linken kann einen ersten Erfolg im Kampf gegen Rechts verbuchen. Am Dienstag wurde bekannt, dass alle Gesellschafter der Messehalle Innsbruck einer Absage des für den 30. November geplanten Treffen rechter, deutschnationaler Burschenschafter zustimmen würden und dies jetzt von Innsbrucks Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörrer in die Wege geleitet wird. Als »einen wichtigen Teilerfolg im Kampf gegen rechte Hetze«, bezeichnete das Melike Tohumcu von der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – international (KOMintern). »Konsequent gegen rechte Politik einzutreten darf aber nicht bei diesem Schritt enden, sondern muss die Gleichbehandlung aller in Österreich lebenden Menschen zum Ziel haben.«

 

»Ohne den Druck eines breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen«,, stellt auch Stephan Blassnig fest. Damit sei der Kampf gegen Rechts aber »noch lange nicht zu Ende«. So werde man weiter dagegen protestieren, dass die österreichische Regierung Menschen illegalisiere, verfolge und inhaftiere, die ihre Heimat verlassen müssen und Zuflucht in Österreich suchen.

»Die Verdrängung rechter, rassistischer Diskurse aus dem öffentlichen Raum kann nur gelingen, wenn eine Veränderung der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse stattfindet. Von der sozialen Kahlschlagpolitik der großen Parteien profitieren die rechten Demagogen und Hetzer, die sich als Opposition zum scheinbaren Mainstream darstellen. Der Rauswurf stellt einen ersten Schritt dar, ein weiterer wäre Politik für die Interessen der Menschen in diesem Land anstatt für die Banken und Konzerne«, so Lukas Haslwanter von der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ).

Trotz des ersten Teilerfolgs soll am Samstag in Innsbruck gegen die Burschenschaftler protestiert werden. Die Demonstration beginnt am 30. November 2013 um 13 Uhr auf dem Landhausplatz Innsbruck. Weitere Informationen: www.innsbruckgegenfaschismus.at

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