24 | 02 | 2020

Alexis TsiprasAuch dem Chef des Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras, ist es nicht gelungen, eine neue Regierung für Griechenland zu bilden. Am späten Mittwoch abend gab er das Mandat dazu an den Staatspräsidenten zurück, der heute den Chef der sozialdemokratischen PASOK, Venizelos, beauftragen wird. Auch dessen Chancen gelten als gering, so dass Neuwahlen im Juni immer wahrscheinlicher werden.

Tsipras erklärte, sein Vorschlag einer Linksregierung habe zwar »breite gesellschaftliche Unterstützung« bekommen, könne sich aber auf keine parlamentarische Mehrheit stützen. Konkret warf Tsipras PASOK-Chef Venizelos und dessen Kollegen von der konservativen ND, Samara, Lügen vor. Diese hätten zwar öffentlich eine Koalition mit der SYRIZA für möglich erklärt, tatsächlich seien sie jedoch zu keinen Zugeständnissen bereit gewesen. Er habe beiden die Alternative klar gemacht, so Tsipras: eine Abkehr von den Kürzungen oder aber Neuwahlen. Sie hätten sich durch ihr Verhalten für das Letztere entschieden.

Zugleich bedauerte Tsipras, dass die Kommunistische Partei die »Tür zur Geschichte zugeschlagen« habe, als sie einer Linksregierung eine Absage erteilten. Demgegenüber hätten sich die bei den Wahlen an der Drei-Prozent-Hürde gescheiterten Ökologen/Grünen und andere Kräfte für ein Bündnis ausgesprochen, so dass »die Linke bei Neuwahlen jetzt größere Chancen hat, eine Regierung der Linken bilden zu können«, so Tsipras.

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