18 | 01 | 2020

PRO ASYL: 6 von 10 BAMF-Ableh­nun­gen zu Afgha­ni­stan wer­den von Gerich­ten kas­siert

Die Bun­des­re­gie­rung darf die Lage in Afgha­ni­stan nicht wei­ter schön­re­den. Eine von PRO ASYL erstell­te inter­ak­ti­ve Kar­te zeigt, dass in jüngs­ter Zeit fast alle Lan­des­tei­le Schau­plät­ze von Kämp­fen, Anschlä­gen oder Gewalt­ta­ten ande­rer Art waren. Die afgha­ni­sche Regie­rung ist in wei­ten Tei­len des Lan­des zu einem Schutz der Bevöl­ke­rung längst nicht mehr in der Lage. Die Tali­ban ver­üben nicht nur immer wie­der...

Am heu­ti­gen Diens­tag ist der mitt­ler­wei­le 20. Sam­mel­ab­schie­be­flie­ger in Kabul gelan­det. Trotz kata­stro­pha­ler Sicher­heits­la­ge im Land for­ciert die Bun­des­re­gie­run­gen wei­ter Abschie­bun­gen in das Kriegs­ge­biet und nimmt Gefahr für Leib und Leben der...

„Die Bundesregierung darf einem weiteren drohenden Einmarsch der Türkei in Syrien nicht stillschweigend entgegensehen und muss einem erneuten Völkerrechtsbruch des Erdogan-Regimes jetzt entschieden Einhalt gebieten“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Die Außenpolitikerin weiter:

„Nach dem überfälligen...

Anders Koustrup Kærgaard (46) kam mit einer post-traumatischen Belastungsstörung aus dem Irak-Krieg zurück. Er wurde zum Whistleblower und setzt sich heute für die Rechte der irakischen Zivilopfer ein. Er spricht beim SDAJ-Workshop auf der internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 12. Januar 2019 in Berlin.

POSITION: WAS IST DAMALS PASSIERT, ALS DU IM IRAK-KRIEG...

pce mit sternDie Kommunistische Partei Spaniens feiert die Ankündigung des Abzuges von US-Truppen aus Syrien – innerhalb von drei Monaten – als Triumph des syrischen Volkes, obwohl dies auf Kosten enormen Leidens und Zerstörung gegangen ist. Die USA, die die internationale Gesetzmäßigkeit verletzen, haben in Ostsyrien zweitausend Soldaten in verschiedenen Lagern und...

Trump verkündete, die US-Truppen würden aus Syrien abziehen und veränderte damit die Verhältnisse im Norden Syriens. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG baten die Regierung um Hilfe gegen eine drohende türkische Invasion. Das syrische Oberkommando verkündete, die Armee werde jeden Besatzer vertreiben. Im Juli 2012 musste die syrische Armee aus Manbidsch...

Erklärung der Bundesgeschäftsführung und der AG Internationalismus beim Bundesvorstand der SDAJ, 30.12.2018

Mit dem drohenden militärischen Angriff der türkischen Armee auf die syrisch-kurdische Region um Manbij zeigt das türkische Regime, dass es keinen Frieden in Syrien will. Die von Präsident Erdogan angeordnete Vorbereitung des Angriffs versucht die Erfolge...

Der Journalist Seyit Evran über Trumps Rückzugsentscheidung aus Syrien im Kontext der langjährigen US-Mittelostpolitik und mögliche Entwicklungen in der Region, 30.12.2018

Die USA begannen militärisch verstärkt in der Region einzugreifen, nachdem es als Reaktion auf die Aufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen auch in Syrien zu Aufständen kam...

Die Aufregung um den von USA-Präsident Trump angekündigten Abzug der offiziellen Angehörigen der USA-Streitkräfte aus Syrien – von den bewaffneten Mitgliedern diverser »Sicherheitsfirmen« war bisher keine Rede – will sich auch nach den Weihnachtsfeiertagen nicht legen. Politiker und Medienleute der unterschiedlichsten Lager versuchen sich weiterhin in...

„Der Abzug der US-Truppen aus Syrien ist richtig und notwendig. Der von den USA geführte Anti-IS-Einsatz unter Beteiligung der Bundeswehr ist in Syrien, egal ob im syrischen Luftraum oder auf syrischem Boden, völkerrechtswidrig: so urteilt auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages in einem unter anderem von mir in Auftrag gegebenen Gutachten. Aber nicht nur aus...

Der Journalist Fehim Taştekin über die Hintergründe des Abzug der US-Truppen aus Syrien, 21.12.2018

US-Präsident Donald Trump hat mit seinem gestrigen Tweet „Wir haben den Islamischen Staat in Syrien besiegt“ eine Lawine an Reaktionen ausgelöst. Die darauffolgenden Stellungnahmen des Weißen Hauses, des Pentagon und des Außenministeriums zeigen, dass...

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