Samstag, 18. August 2018
Solidaritätsanzeige

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW protestiert gegen die fortgesetzten Drohungen gegenüber Syrien aufgrund noch ungeklärter Vorwürfe, dass Giftgas eingesetzt wurde. Erfahrungsgemäß dauert die Ermittlung der Verantwortlichen beim Einsatz von Giftgas sehr lange, wenn sie denn überhaupt zu einem eindeutigen Abschluss gebracht werden kann. Trotzdem muss der Versuch gemacht werden, bei diesem Vorwurf eines Kriegsverbrechens wie - bei allen anderen auch - eine Klärung zu erreichen. Dies ist der UN und der OPCW zu übertragen.

Kommentar von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

 Der erste effektivere Einsatz chemischer Waffen in der Geschichte der Kriegsführung fällt in den Ersten Weltkrieg – und es möge niemanden überraschen, dass es zuerst ausgerechnet die deutschen und die österreichischen Armeen waren, die bedenkenlos tausende französische, russische und italienische Soldaten vergifteten. Die Einführung von chemischen Kampfstoffen im Nahen Osten ist wiederum das Verdienst Großbritanniens – Kriegsminister Winston Churchill forcierte deren Einsatz im Kampf gegen Araber und Kurden ab 1919. In Nordafrika operierten spanische Truppen in den 1920er Jahren mit Giftgas, mit französischer und deutscher Hilfe. Auch der italienische Äthiopienfeldzug basierte u.a. auf Chemiewaffen. Durch das Genfer Protokoll von 1925 ist der Ersteinsatz von B- und C-Waffen verboten, die meisten militärisch relevanten Staaten, darunter auch die UdSSR, haben dies noch deutlich vor dem Zweiten Weltkrieg ratifiziert. Einzige Ausnahmen: Japan (1970 ratifiziert) und die USA (1975). Die Japaner setzten chemische Waffen im Zweiten Weltkrieg gegen die chinesische Bevölkerung ein, die US-Armee setzte unter Präsident Kennedy massiv auf Chemikalien beim Angriff auf Vietnam und Laos in den 1960er Jahren. Es waren also die imperialistischen Staaten Nordamerikas und der heutigen EU, die das Giftgas als Kriegswaffe erfunden – und im großen Stil eingesetzt haben. Diese Kriegsverbrechen des Imperialismus werden in ihrer Intensität historisch lediglich durch den Einsatz von Atombomben durch die USA 1945 übertroffen.

dkp logo neuWir dokumentieren eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur jüngsten Eskalation der Kriegspolitik gegen Syrien:

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland. Doch schon legen die USA und die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

„Mittels massiver Drohgebärden, vorschneller Beschuldigungen und einem völkerrechtswidrigen Angriff auf einen Militärstützpunkt nahe Homs ebnen einige NATO-Staaten sowie Israel den Weg für einen verheerenden Krieg im Nahen Osten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Lage in und um Syrien.

Am Freitag meldeten Agenturen, der französische Präsident habe seinen russischen Amtskollegen in einem Telefongespräch aufgefordert, auf »ein Ende der militärischen Eskalation im Bürgerkriegsland Syrien« hin zu wirken. Da kommt doch die berechtigte Frage auf, aus welchen Quellen sich die Informationen des Staatsoberhaupts Frankreichs speisen – immerhin eines Landes, das über eigene Atomwaffen verfügt und Ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat ist.

„Militärische Angriffe auf Basis unbestätigter Vorwürfe eines Giftgaseinsatzes in Syrien sind ein weiterer eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und eine gefährliche Zuspitzung. Die NATO-Staaten und Israel machen mit entsprechenden Drohungen und einem erneuten Angriff auf einen Militärstützpunkt nahe Homs einen neuen großen Krieg immer wahrscheinlicher, in dem sich die NATO und ihre Verbündeten wie Israel sowie Russland und Iran gegenüberstehen.

Im Vorort der syrischen Hauptstadt Ost-Ghuta setzen die Regierungstruppen die Operation zur Befreiung der Zivilbevölkerung aus dem Kontrollregime und der Herrschaft von Rebellen und Terroristen fort. Ein Großteil der Region ist von ihnen gesäubert worden. Unversöhnliche radikale Kräfte leisten in Duma Widerstand, wobei sie zurückgebliebene friedliche Einwohner als ein lebendes Schutzschild nutzen.

„Nach erneuten Toten und Verletzten unter palästinensischen Demonstranten am Grenzzaun zu Israel ist, wie von UN-Generalsekretär Guterres gefordert, eine unabhängige Untersuchung der Vereinten Nationen dringend erforderlich“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

cpisraelWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der KP Israels und des Linksbündnisses Hadash:

Die Kommunistische Partei Israels (Maki) und die Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung (Hadash) begrüßen die Tausenden von palästinensischen jungen Frauen und Jugendlichen, die in der laufenden "Prozession der Rückkehr" gegen die Besatzung und die Belagerung im Gazastreifen rebellieren.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.