Samstag, 25. November 2017
Solidaritätsanzeige

Der iranische Sender Press TV feiert den Erfolg. Screenshot: RedGlobeDer Iran und die »5+1«-Gruppe der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands haben in Wien ein Abkommen unterzeichnet, das den jahrelangen Streit um ein vom Westen unterstelltes und von Teheran regelmäßig dementiertes Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik beilegen soll. Der Text des Atomabkommens zwischen Iran und der G5+1 umfaßt 100 Seiten und enthält fünf Zusätze. Der Leiter der iranischen  Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi, erklärte dazu, dass in dem Abkommen »die roten Linien Irans eingehalten« worden seien. Das gelte auch für die vorgesehenen Regelungen bei der Militäranlage Parchin, so der Experte.

Solidarität mit den Verteidigern von Kobane!Am gestrigen Donnerstag sind erneut Terroristen des »Islamischen Staats« (IS, von den Kurden und Arabern Daesh genannt) in die kurdische Stadt Kobanê eingedrungen, die im vergangenen Jahr in monatelangen Kämpfen von den kurdischen Kämpfern verteidigt werden konnte. Am Nachmittag veröffentlichte das Pressebüro der kurdischen Volksverteidigungskräfte (YPG) zu den Ereignissen eine folgende Erklärung unter der Überschrift »Angriffe der Daesh-Terroristen auf Nordkobanê«, die wir nachstehend dokumentieren.

In den Morgenstunden des 25. Juni haben Angreifer, die zu den Daesh-Terroristen gehören, zwei gleichzeitige Angriffe im Norden und Süden der Stadt Kobanê durchgeführt, die in der Gegend zu großen zivilen Opfern führten.

Weltbund der demokratischen JugendWeltbund der demokratischen JugendWir dokumentieren nachstehend eine aktuelle Erklärung des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ) zur aktuellen Situation im Jemen. In dem arabischen Land führt seit Ende März eine Allianz unter Führung Saudi-Arabiens eine militärische Intervention gegen die seit 2013 im Kampf um die Macht befindlichen Huthi-Rebellen und unterstützen den jemenitischen Staatspräsidenten Hadi. Der WBDJ, der erst im vergangenen Monat sein 70-jähriges Bestehen im Kampf der Jugend der Welt gegen den Imperialismus gefeiert hat, spricht sich für eine politische Lösung des Konflikts im Jemen aus.

Die Eskalation militärischer Spannungen in der Weltpolitik geht weiter. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten setzen arabische Länder den Krieg im Jemen fort, der das Leben Tausender Menschen fordert und zur massiven Zerstörung von Infrastruktur und historischen Monumenten der gesamten menschlichen Zivilisation beiträgt. Eben dieser Krieg zielte auch auf Wohngebiete und Lager von Geflüchteten und führte zu einer festen Belagerung im Luftraum und an den Häfen, um so die Einfuhr von Lebensmitteln, Medizin und Treibstoff zu verhindern. Das verschlechterte die humanitäre Läge weiterhin und verdoppelte die Zahl der Vertriebenen, welche nunmehr nahezu eine halbe Million erreicht hat.

Halt stand, freies Kobane!Aus dem Kanton der Märtyrer und Märtyrerinnen, der Stadt des Widerstands, Kobanê, grüßen wir alle Arbeiter der Welt.

Der 1. Mai ist der Tag, an dem der Kampf und Widerstand gegen Unterdrückung und Ausbeutung der Arbeiterklasse gefeiert wird. Seit der Revolution des Volkes aus Rojava gibt es in dem Kampf der Arbeiter und Arbeiterinnen sowie in dem der Unterdrückten im Mittleren Osten und der Welt eine Kehrtwendung. Unser Kampf und Widerstand gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staats (IS) richtet sich nicht nur an die Würde und Ehre unseres Volkes, sondern ist ein Kampf für die Menschheit. Es ist ein Kampf der Arbeiter, der Ausgebeuteten, der Frauen sowie der der Jugend und der Unterdrückten. Unser Kampf ist der Kampf jener mit Ehre und Würde. Zudem ist das Ziel der Rojava-Revolution und des Systems der Demokratischen Autonomie die Erreichung der Ziele der Arbeiterklasse. Unsere Revolution ist das Resultat des Widerstands der Arbeiter und Arbeiterinnen. Die Besatzungspolitik in Rojava wurde mit einer radikalen demokratischen Methode niedergeschlagen. Infolge des Widerstands unserer heldenhaften Freunde und Freundinnen, Kämpfer der YPG und YPJ, wurden die Terroristen aus der Stadt vertrieben.

Wir dokumentieren nachstehend eine gemeinsame Erklärung der kommunistischen Jugendverbände aus Frankreich und Deutschland. Sie wurde am 18. April 2015 auf der Homepage der SDAJ veröffentlicht:

Für die Anerkennung PalästinasIm November 2014 hat das französische Parlament den Staat Palästina anerkannt, im März 2015 wurde bekannt gegeben, dass das deutsche Parlament ebenfalls zu dieser Frage entscheiden wird.

Diese politische Anerkennung ist ein notwendiger Schritt, ein erster Sieg auf dem Weg zur Schaffung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Wir verurteilen den fortgesetzten israelischen Expansionismus und Imperialismus, der jeden gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten verhindert.

Jubel bei der »Gemeinsamen Liste«. Foto: Al-Jabha / FacebookJubel bei der »Gemeinsamen Liste«
Foto: Al-Jabha / Facebook
In Israel ist die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei den Parlamentswahlen am gestrigen Dienstag stärkste Kraft geworden. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen liegt sie mit 29 bis 30 Sitzen in der 120 Abgeordnete umfassenden Knesset in Front. Das oppositionelle »Zionistische Lager« um Herausforderer Izchak Herzog erreichte demnach 24 Sitze. Jubeln konnte die von linken und arabischen Parteien gebildete »Gemeinsame Liste«. Ihr Spitzenkandidat Ayman Odeh, der Vorsitzende der von der Kommunistischen Partei Israels geführten Allianz Chadasch (Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung), erklärte: »Heute geben wir unsere Antwort auf den Rassismus und an die, die uns ausschließen wollen.«

Letztes Geleit für Ivana Hoffmann. Foto: Solidaritätskomitee / FacebookLetztes Geleit für Ivana Hoffmann
Foto: Solidaritätskomitee / Facebook
Mehr als 6.000 Menschen haben heute in Duisburg Abschied von Ivana Hoffmann genommen. Die 19-jährige Kommunistin, eine Deutsche mit afrikanischen Wurzeln, war am 7. März im kurdisch-syrischen Til Temir in einem Gefecht mit den Terrormilizen des »Islamischen Staat« getötet worden. Sie ist die erste Deutsche aus den Reihen der in den kurdischen Gebieten Nordsyriens gebildeten Internationalen Brigaden, die den Widerstand gegen die IS-Terroristen mit ihrem Leben bezahlt hat.

Der Angriffe des Islamischen Staates auf die kurdische Stadt Kobanê im Norden Syriens dauern seit dem 15. September 2014 an. In Folge des Krieges sind Großteile der Stadt und der umgebenden Dörfer zerstört und verwüstet wurden. Erschwert wird die humanitäre Notstandssituation durch ein faktisch bestehendes Embargo. Da sämtliche Wege nach Kobanê versperrt gehalten werden, können keine humanitären Hilfsgüter in die Stadt gelangen. Aufgrund der misslichen Lage der Flüchtlinge aus Kobanê, die sich in der Türkei befinden, kehren immer mehr Menschen nach Kobanê zurück. Die Stadtverwaltung von Kobanê wird derzeit von Freiwilligen betrieben.

Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der AntifaschistenInternationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der AntifaschistenWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten zum heutigen Anschlag auf eine Synagoge in Jerusalem.

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, die Dachorganisation ehemaliger Partisanen, Kämpfer gegen den Faschismus, Angehöriger der Anti-Hitler-Koalition, Verfolgter des Naziregimes und Antifaschisten heutiger Generationen, hat mit großer Betroffenheit die Nachricht von dem Anschlag auf eine Synagoge in Jerusalem erhalten.

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