Donnerstag, 27. April 2017
Solidaritätsanzeige

Naher und Mittlerer Osten

Außenministerium der Russischen FöderationAngesichts des Getöses in westlichen Medien über ein Eingreifen Russlands in den syrischen Krieg hat die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, eine Erklärung zum militärtechnischen Zusammenwirken der Russischen Föderation mit Syrien veröffentlicht. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Stellungnahme.

Russland machte nie ein Hehl aus seinem militärtechnischen Zusammenwirken mit der Arabischen Republik Syrien. Unser Land liefert seit langem Rüstungen und Militärtechnik an Syrien in Übereinstimmung mit existierenden bilateralen Verträgen. In Syrien sind auch russische Militärspezialisten tätig, die ihre syrischen Kollegen mit der neuen Technik vertraut machen. In Tartus gibt es bekanntermaßen einen Stützpunkt für die technische Wartung der russischen Marineschiffe.

Am 6. August hat sich in einer Moschee in Abha, der Hauptstadt der Provinz Asir in Saudi-Arabien, eine Bombenexplosion ereignet. Mindestens 13 Menschen kamen dabei ums Leben, weitere wurden verletzt.

Wir sprechen den Familien und Verwandten der Verstorbenen unser Beileid aus und wünschen den Verletzten schnellste Genesung.

Irakische Kommunistische ParteiIrakische Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des stellvertretenden Sekretärs des ZK der Irakischen Kommunistischen Partei, Raid Fahmi, zu den türkischen Militäraktionen:

Die Irakische Kommunistische Partei verurteilte die türkischen Luftangriffe auf irakischem Territorium und forderte einen sofortigen Stopp für die Verletzung der irakischen Souveränität. Die Luftangriffe sind Teil der Sicherheits- und Militärkampagne des türkischen Regimes gegen die Mitglieder und Unterstützer der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die auch gegen die Unterstützer kurdischer Oppositionsparteien zielt.

Raid Fahmi, stellvertretender Sekretär des Zentralkomitees der irakischen KP, erklärte, Krieg gegen Kräfte zu führen, die hart gegen „ISIS“ kämpfen, könne nur bedeuten, diese terroristische Organisation zu unterstützen.

Mit Lok blockierte Straße in Baghdad. Foto: Tareeq Al-ShaabMit Lok blockierte Straße in Baghdad. Foto: Tareeq Al-ShaabIn Baghdad haben am vergangenen Mittwoch streikende Arbeiter und Angestellte der staatlichen irakischen Eisenbahngesellschaft mit Nachdruck für die Auszahlung ausstehender Löhne demonstriert. Wie die Tageszeitung der Irakischen Kommunistischen Partei, »Tareeq Al-Shaab«, berichtet, blockierten die Demonstranten im Norden und Westen der Hauptstadt mehrere Hauptstraßen mit quergestellten Eisenbahnwaggons. Betroffen waren demnach die Gebiete Aden Square, Shaliyah und Yarmouk.

Demonstration »Berlin ist Kobane« Ende 2014. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)Demonstration »Berlin ist Kobane« Ende 2014. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)Die türkische Regierung setzt ihre Streitkräfte immer offensichtlicher als Luftwaffe des »Islamischen Staats« (IS) ein. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, bombardierten türkische Einheiten Stellungen der Volksverteidigungseinheiten (YPG) sowie der »Freien Syrischen Armee« (FSA) in der Umgebung der Stadt Kobanê. Diese Ortschaft war international bekannt geworden, als es den Kurden gelang, sie gegen eine monatelange Belagerung durch die IS-Banden zu verteidigen. Schon damals waren wiederholt Vorwürfe laut geworden, dass die Türkei den Widerstandskampf behindere und direkt oder indirekt die IS-Milizen unterstützte.

In mehreren Städten kam es bereits zu spontanen Protesten gegen das Massaker, so hier am Montag in Freiburg. Foto: Antifaschistische LinkeIn mehreren Städten kam es bereits zu spontanen Protesten gegen das Massaker, so hier am Montag in Freiburg. Foto: Antifaschistische Linke

In mehreren deutschen Städten finden am Samstag Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Massaker an fortschrittlichen Jugendlichen in der türkischen Grenzstadt Suruç statt. In Düsseldorf ist der Treffpunkt um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof (Vorplatz). In Frankfurt/M. beginnt die Demonstration um 15.00 Uhr am Hauptbahnhof (Kaiserstr.).Berlin kommt ab 17.00 Uhr am U-Bahnhof Bernauer Straße zusammen. Stuttgart demonstriert ab 16.30 Uhr gegenüber dem Hauptbahnhof in der Lautenschlager Str. und Hamburg versammelt sich um 16.00 Uhr auf dem Hachmannplatz (Hauptbahnhof).

Der iranische Sender Press TV feiert den Erfolg. Screenshot: RedGlobeDer iranische Sender Press TV feiert den Erfolg. Screenshot: RedGlobeDer Iran und die »5+1«-Gruppe der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands haben in Wien ein Abkommen unterzeichnet, das den jahrelangen Streit um ein vom Westen unterstelltes und von Teheran regelmäßig dementiertes Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik beilegen soll. Der Text des Atomabkommens zwischen Iran und der G5+1 umfaßt 100 Seiten und enthält fünf Zusätze. Der Leiter der iranischen  Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi, erklärte dazu, dass in dem Abkommen »die roten Linien Irans eingehalten« worden seien. Das gelte auch für die vorgesehenen Regelungen bei der Militäranlage Parchin, so der Experte.

Solidarität mit den Verteidigern von Kobane!Am gestrigen Donnerstag sind erneut Terroristen des »Islamischen Staats« (IS, von den Kurden und Arabern Daesh genannt) in die kurdische Stadt Kobanê eingedrungen, die im vergangenen Jahr in monatelangen Kämpfen von den kurdischen Kämpfern verteidigt werden konnte. Am Nachmittag veröffentlichte das Pressebüro der kurdischen Volksverteidigungskräfte (YPG) zu den Ereignissen eine folgende Erklärung unter der Überschrift »Angriffe der Daesh-Terroristen auf Nordkobanê«, die wir nachstehend dokumentieren.

In den Morgenstunden des 25. Juni haben Angreifer, die zu den Daesh-Terroristen gehören, zwei gleichzeitige Angriffe im Norden und Süden der Stadt Kobanê durchgeführt, die in der Gegend zu großen zivilen Opfern führten.

Weltbund der demokratischen JugendWeltbund der demokratischen JugendWir dokumentieren nachstehend eine aktuelle Erklärung des Weltbundes der demokratischen Jugend (WBDJ) zur aktuellen Situation im Jemen. In dem arabischen Land führt seit Ende März eine Allianz unter Führung Saudi-Arabiens eine militärische Intervention gegen die seit 2013 im Kampf um die Macht befindlichen Huthi-Rebellen und unterstützen den jemenitischen Staatspräsidenten Hadi. Der WBDJ, der erst im vergangenen Monat sein 70-jähriges Bestehen im Kampf der Jugend der Welt gegen den Imperialismus gefeiert hat, spricht sich für eine politische Lösung des Konflikts im Jemen aus.

Die Eskalation militärischer Spannungen in der Weltpolitik geht weiter. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten setzen arabische Länder den Krieg im Jemen fort, der das Leben Tausender Menschen fordert und zur massiven Zerstörung von Infrastruktur und historischen Monumenten der gesamten menschlichen Zivilisation beiträgt. Eben dieser Krieg zielte auch auf Wohngebiete und Lager von Geflüchteten und führte zu einer festen Belagerung im Luftraum und an den Häfen, um so die Einfuhr von Lebensmitteln, Medizin und Treibstoff zu verhindern. Das verschlechterte die humanitäre Läge weiterhin und verdoppelte die Zahl der Vertriebenen, welche nunmehr nahezu eine halbe Million erreicht hat.

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