Dienstag, 17. Juli 2018
Solidaritätsanzeige

Israelische Soldaten gegen humanitäre FlottilleMit Waffengewalt ist die israelische Armee gegen die humanitäre Freiheits-Flotille vorgegangen, die sich mit sechs Schiffen und 10.000 Tonnen Hilfsgütern auf dem Weg in den palästinensischen Gazastreifen befand. Berichten eines israelischen Privatsenders zufolge wurden bei der Erstürmung mindestens eines Schiffes durch die Israelis zehn Teilnehmer der Karawane getötet und 30 verletzt. Der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera spricht sogar von 16 Toten, während eine israelische NGO »nur« zwei Todesopfer bestätigt. Israelische Medien informierten mittlerweile darüber, dass die israelische Militärzensur es ihnen untersagt, weitere Informationen über die Ereignisse zu verbreiten. Einem türkischen Fernsehsender war es jedoch noch während der Ereignisse gelungen, Livebilder vom Überfall der Soldaten auszustrahlen.

Türkisches Schiff der Free Gaza-FlotilleDer internationalen Flotille aus neun Schiffen mit 700 Aktivisten an Bord, die tausende Tonnen Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen will, steht am Wochenende möglicherweise eine Kraftprobe mit den israelischen Behörden bevor. Die deutsche Delegation auf der »Challenger« wird heute auf offener See im Mittelmeer auf die anderen Schiffe der Gaza-Freedom-Flottille stoßen, um dann gemeinsam die Küste von Gaza anzusteuern. Scharf verurteilen die Initiatoren der Aktion, IPPNW, pax christi, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft, palästinensische Gemeinde Deutschland die Ankündigung der israelischen Marine, die Passagiere zu kidnappen und die Ladung nach Ashdod zu bringen. Dagegen begrüßt das Bündnis begrüßt die zahlreichen internationalen Appelle, die freie Fahrt für die Flotte fordern. Darunter auch ein Appell der israelischen Friedensbewegung Gush Shalom.

Brasilien, Türkei und Iran lösen die KriseDie Vermittlungsbemühungen der brasilianischen und der türkischen Regierung im Atomstreit zwischen den USA und dem Iran sind offenbar von Erfolg gekrönt und bremsen somit die Hardliner in Washington aus. In Teheran unterzeichneten die Außenminister der Türkei, Brasiliens und Irans auf einer Sitzung am gestrigen Montag im Beisein des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, seines brasilianischen Amtskollegen Luiz Inacio Lula da Silva und des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan eine Vereinbarung zum Austausch iranischen Urans im Ausland. Die Übereinkunft sieht nach Angaben des iranischen Außenministeriums vor, dass in der Türkei 1200 Kilogramm iranisches Uran mit einem niedrigen Anreicherungsgrad von 3,5 Prozent gelagert werden. Im Gegenzug soll Teheran 120 Kilogramm höher angereichertes Uran zu Forschungszwecken erhalten. Nach iranischen Angaben sollen nun die IAEA, die USA, Russland und Frankreich über die Vereinbarung informiert werden. Im Falle einer endgültigen Übereinstimmung zwischen Iran und dieser Gruppe könne das schwach angereicherte Uran innerhalb eines Monats in die Türkei geliefert werden, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran Ramin Mehmanparast.

MV Rachel Corrie vor der Abfahrt nach GazaAm Freitag um 22.45 Uhr Ortszeit ist die »MV Rachel Corrie«, ein 1200-Tonnen-Frachtschiff, als Teil einer acht Boote umfassenden »Freiheits-Flotille« von Irland aus in See gestochen, um sich im Mittelmeer mit den übrigen Schiffen, die aus der Türkei und Griechenland kommen, zu vereinigen und gemeinsam Kurs auf Gaza zu nehmen. Das Schiff hatten Aktivisten der Free Gaza Movement in Irland am vergangenen Mittwoch auf den Namen einer US-amerikanischen Aktivistin getauft, die 2003 von einem israelischen Bulldozer überrollt und getötet wurde, als sie versuchte, Häuser im Gaza-Streifen vor der Zerstörung durch die israelische Armee zu bewahren. Bei der Taufe wurde statt des üblichen Champagner eine Flasche palästinensisches Olivenöl gegen den Rumpf des Schiffes geschmettert, um »das Recht der Palästinenser auf ihr Land und die internationale Solidarität für Gerechtigkeit und Frieden zu feiern«.

Ayatollah Kazem SedighiNach Ansicht des iranischen Ayatollahs Kazem Sedighi sind die Frauen an der zunehmenden Zahl von Erdbeben schuld. Mit Blick auf Warnungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad vor einem in Teheran drohenden Erdbeben sagte Sedighi beim Freitagsgebet in der iranischen Hauptstadt, "viele schlecht gekleidete Frauen" - er meinte damit die Iranerinnen, die sich nur widerwillig den strengen Kleidervorschriften der Mullahs unterwerfen - "verführen die Jugendlichen, und die Zunahme unpassender sexueller Beziehungen lässt die Zahl der Erdbeben ansteigen".

Besatzer raus aus AfghanistanBesatzer raus aus AfghanistanDer »umgangssprachliche Krieg« bzw. die »kriegsähnlichen Zustände« in Afghanistan fordern immer mehr ganz reale Menschenleben. Bei einem Angriff im Norden Afghanistans sind heute erneut vier Soldaten der Bundeswehr getötet und weitere verletzt worden. Wie das Militär mitteilte, seien die deutschen Besatzer zwischen Kundes und Baghlan mit Panzerfäusten oder Raketen angegriffen worden. Bereits vor zwei Wochen waren nahe Kundus drei deutsche Soldaten bei Gefechten mit den Taliban getötet worden. Die Zahl der durch die Besatzer getöteten Zivilisten oder gegnerischen Kämpfer ist den Agenturen keine Zeile wert.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat unabhängige Untersuchungen eines US-Hubscherangriffs auf Zivilisten im Irak im Juli 2007 gefordert. In einer entsprechenden Erklärung von Amnesty International, welche am Mittwochabend veröffentlicht wurde, heißt es: »Ein im Internet veröffentlichtes Video der US-Armee zeigt den tödlichen Beschuss von Zivilisten im Osten Bagdads durch US-Soldaten aus einem Kampfhubschrauber. Bei der Attacke starben über 10 Zivilisten, darunter ein einheimischer Reuters-Journalist und sein Fahrer; verletzt wurden auch Kinder. Dieses Video muss unabhängig und unparteiisch untersucht werden und man muß gegen diejenigen, die entgegen den internationalen Gesetzen Zivilisten massakrieren vorgehen.«

US-Massaker in BagdadUS-Massaker in BagdadAuf der Plattform Wikileaks ist gestern ein Video veröffentlicht worden, das bereits am 12. Juli 2007 entstanden ist, nun jedoch die US-Besatzer im Irak unter Druck setzt. Damals hatte ein US-Kampfhubschrauber über der irakischen Hauptstadt Bagdad in eine Menschenmenge gefeuert. Dabei wurden zwölf Zivilisten getötet, unter ihnen zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters, Saeed Chmagh und Namir Noor-Eldeen. Das US-Militär versuchte, das Massaker zu vertuschen und behauptete, die Menschen seien bei einem Gefecht zwischen US-Streitkräften und Rebellen getötet worden. Auf dem Video, dessen Herausgabe die Militärs verhindern wollten, ist anderes zu sehen. Nach dem ersten Beschuss wurden in einem weiteren Angriff sogar Helfer, die einen der verwundeten Journalisten bergen wollten, ermordet. Die Leichen werden von einem Panzer überrollt. Der Funkverkehr der Soldaten ist von Gelächter gekennzeichnet.

1,3 Millionen Tote1,3 Millionen ToteDas US-amerikanische Forschungsinstitut »Just Foreign Policy«  in Washington hat in seinem neuesten Informationsbulletin informiert, dass den eigenen Untersuchungsergebnissen zufolge bislang 1.366.350 Irakerinnen und Iraker seit Beginn der US-Invasion im März 2003 ihr Leben verloren haben. Somit sei diese  Zahl mindestens zehn Mal höher als die Angaben, die normalerweise von US-Medien gemacht wurden und stellen nach Ansicht des Instituts sogar den Genozid in Ruanda in den Schatten.

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