Mittwoch, 18. Juli 2018
Solidaritätsanzeige

Die meisten Opfer der US-Besatzer waren ZivilistenTrotz aller Einschüchterungsversuche hat das Enthüllungsportal WikiLeaks ernst gemacht und mehr als 400.000 Geheimdokumente der US-Besatzungstruppen im Irak veröffentlicht. Bereits vor zehn bis zwölf Wochen hatten die Betreiber des Portals die Dokumente einer Reihe internationaler Medien zugespielt, diese jedoch verpflichtet, bis zum gestrigen Freitagabend Stillschweigen zu bewahren. Dadurch erreichte WikiLeaks, dass praktisch zeitgleich zur Veröffentlichung der Dokumente auf http://warlogs.wikileaks.org/ bereits Analysen der Papiere im Netz zu finden waren. So berichtet das Londoner Büro für Investigativen Journalismus (TBIJ), dass es in den vergangenen drei Monaten knapp 400.000 »Logs« über die Kriegsjahre 2004 bis 2009 ausgewertet habe - mehr als 37 Millionen Worte, die wichtige militärische Aktionen im gesamten Gebiet des Irak belegen: »Dieses Material bietet ein einzigartiges Abbild eines der umstrittensten Kriege der modernen Zeit.«

WikiLeaks über Twitter am 22. Oktober 2010Die US-Armee hat nach der Invasion im Irak ab 2003 mehrere Hundert festgenommene Zivilisten umgebracht und die Folterung von Kriegsgefangenen durch Kollaborateure vertuscht. Das geht aus weiteren 400.000 bislang geheimen Dokumenten hervor, die das Internetportal WikiLeaks am Sonnabend veröffentlichen will und die es heute bereits dem arabischen Nachrichtensender Al-Jazzeera zugespielt hat. Wie der Sender mitteilt, geht aus den ihm vorliegenden Papieren hervor, dass Hunderte Zivilpersonen in den Gefängnissen der US-Besatzer ums Leben gekommen sind. Die Zahl ziviler Todesopfer der Besatzung sei viel höher, als dies die US-Administration in Washington bislang zugegeben habe, so Al-Jazzeera. Der britische Guardian spricht auf seiner Homepage von 15.000 bislang unbekannten Todesfällen.

Irene auf dem Weg nach GazaEin Schiff, organisiert von jüdischen Gruppen weltweit und beladen mit Hilfsgütern für die Bevölkerung Gazas, hat am Sonntag den Hafen von Zypern um 13.30 Uhr Ortszeit verlassen.  Das Schiff mit dem Namen Irene (Frieden) segelt unter britischer Flagge und hat einschließlich der Crew zehn Personen an Bord. Unter ihnen befinden sich Juden aus den USA, Großbritannien, Deutschland und Israel, sowie zwei britische Journalisten.

Ulla Jelpke»Der Polizeiaufbau in Afghanistan ist gescheitert. Was dort mit internationaler Hilfe faktisch aufgebaut wird, ist ein undemokratischer und korrupter Unterdrückungsapparat«, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage ihrer Partei zum Polizeiaufbau in Afghanistan (BT-Drs. 17/2878). Jelpke weiter: »Die afghanische Polizei wird zur paramilitärischen Bürgerkriegstruppe ausgebildet. USA und NATO beschäftigen 3.000 Ausbilder, die EU-Staaten rund 500. Die USA unterminieren dabei jeglichen zivilen Ansatz, indem sie sogar mit Milizen zusammenarbeiten.«

Mahmoud AbbasDer palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat am vergangenen Montag die Bildung eines Nationalen Vorbereitungskomitees seines Landes für die 17. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden im Dezember 2010 in Südafrika angekündigt. Wie die Nachrichtenagentur Ma'an unter Berufung auf die palästinensische Autonomiebehörde informierte, unterzeichnete Abbas ein entsprechendes Dekret.

MdB Heike Hänsel»Es ist eine Verhöhnung der Opfer, dass der scheidende kolumbianische Präsident Álvaro Uribe Velez  von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zum Vizepräsidenten der Untersuchungskommission zum Angriff auf die Gaza-Flotilla ernannt wird«, kritisiert Heike Hänsel, Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen im Bundestag und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Hänsel weiter: »Ich begrüße die Initiative Ban Ki Moons ausdrücklich, eine UN-Untersuchungskommission zu den Vorfällen vom 31. Mai 2010 in internationalen Gewässern vor der israelischen Küste einzusetzen, bei der neun türkische Aktivisten des humanitären Hilfskonvois von Spezialeinsatzkräften des israelischen Militärs getötet wurden. Die UNO ist gefragt, eine glaubwürdige und unabhängige Aufklärung der Vorfälle herbeizuführen.«

Feuergefecht an der GrenzeAn der Grenze zwischen Israel und dem Libanon ist es heute zu einem folgenschweren Zwischenfall gekommen. Bei einem Schusswechsel wurden mehrere libanesische Soldaten getötet und weitere verletzt. Unter den Toten ist auch der Journalist Assaf Abou Rahhal von der libanesischen Zeitung »Al-Akhbar«. Ersten Berichten zufolge war der Konflikt an der Grenze ausgelöst worden, als israelische Soldaten Bäume auf libanesischem Gebiet fällen wollten, um Kameras zu installieren. Die Libanesen hätten wegen der Grenzverletzung Warnschüsse abgegeben, worauf die Israelis hätten mit Artilleriefeuer geantwortet hätten. Israel bestreitet die Grenzverletzung. »Die Soldaten waren ihrer alltäglichen Arbeit auf israelischem Territorium, in dem Streifen zwischen der ‚blauen Linie’ (der international anerkannten Grenze zwischen Israel und dem Libanon) und dem Sicherheitszaun, das heißt innerhalb des israelischen Territoriums, nachgegangen«, heißt es in der Mitteilung der israelischen Armee.

Erste Gaza-FlottilleDer spanische Weltmeister-Torwart Iker Casillas und Tennisikone Rafael Nadal könnten nach Angaben der Zeitung al-Hayat dabei helfen, die Gazablockade zu brechen. Die Sportler könnten der so genannten »Flottille 2« angehören, die als Folge der ersten, gewaltsam gestürmten Flottille vom Mai dieses Jahres in See stechen soll. Casillas und Nadal setzen sich seit langem für die Menschen Gazas ein. Beide protestierten gegen den 23-tägigen Angriff Israels auf die wehrlose Bevölkerung Ende 2008. Dabei kamen Schätzungen zufolge 1500 Menschen ums Leben, ein Bruchteil davon waren Hamaskämpfer, jedoch fast 300 Kinder.

Israel gegen nächste GazaflotteIsrael hat seine Botschafter beauftragt, hohe Vertreter der USA, der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und Ägyptens zu bitten, den Druck auf Syrien und Libanon zu erhöhen, um die nächste Flottille für Gaza aus dem Libanon zu stoppen. Israel nennt die Hilfsflotte eine »Provokation«, da es jüngst die Blockade gelockert habe, um lebensnotwendige Güter in den Gazastreifen zu lassen. Es wird angenommen, dass Syrien bei der Organisation hilft. Außerdem vermutet Israel, dass auch die Hisbollah in die Vorbereitung der Flottille verwickelt ist.

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