Montag, 10. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Kommunistische Partei SpaniensKommunistische Partei SpaniensDer Generalsekretär der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE), José Luis Centella, drückt einmal mehr seine Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus, das erneut in einer wahren humanitären Tragödie versinkt.

Internationale Liga für MenschenrechteInternationale Liga für MenschenrechteElf Menschenrechtsorganisationen aus Israel, Palästina, den USA, Ägypten und europäischen Staaten sowie internationale Vereinigungen haben in einer gemeinsamen Erklärung die Einberufung  einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates gefordert. Dieser müsse sich mit der eskalierenden Situation im Gazastreifen befassen, damit die Verletzungen des Internationalen Rechts aufhören.
Wir dokumentieren den von der deutschen Sektion der Internationalen Liga für Menschenrechte übermittelten Wortlaut der Resolution.

Protest gegen den KriegProtest gegen den KriegDie israelische Armee hat am Montag erneut ein internationales Medienzentrum in Gaza angegriffen und dabei einen Menschen getötet, wie palästinensische Rettungsdienste mitteilten. Die Bombenattacke galt offenbar dem Fernsehsender Al-Aqsa TV, der Stimme der im Gazastreifen regierenden Hamas gilt. Zugleich begann die israelische Armee, die Frequenzen des Senders zu stören. Man wolle auf diesem Wege »Warnungen ausstrahlen«, zitierte der Fernsehsender Al-Arabiya Sprecher der israelischen Armee.

Die Kommunistische Partei Deutschlands protestiert auf das Schärfste gegen die Aggressionspolitik im Innern, im Westjordanland und nach Außen im Gazastreifen durch die israelische Regierung gegenüber dem palästinensischen Volk. Wir fordern die sofortige Einstellung jeglicher Kampfhandlungen und das gezielte Töten von Palästinensern. Sie sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, verstoßen gegen elementare Normen der Menschenrechte und der UNO-Charta.

Frieden jetztFrieden jetztZur neuerlichen Explosion der Gewalt im israelisch-palästinensischen Konflikt erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme:

Die neuerliche Eskalation der Gewalt im israelisch-arabischen Konflikt, insbesondere zwischen dem Hamas-regierten Gazastreifen und der rechtsradikalen Regierung in Tel Aviv, kann leicht in einen größeren Krieg münden, in dessen Verlauf die Menschen im Gazastreifen Opfer der übermächtigen israelischen Militärmaschine würden. Erinnerungen an die Militäroffensive im Dez. 2008/Januar 2009, werden wach. Damals starben über 1.400 Bewohner des Gazastreifens, 65 Prozent von ihnen Zivilpersonen, Tausende wurden verletzt und verloren ihre Häuser und Wohnungen. Auf israelischer Seite wurden 13 Todesopfer gezählt.

Bomben auf die Pressefreiheit. Foto: RTBomben auf die Pressefreiheit. Foto: RTAuf Befehl der Regierung in Tel Aviv hat die israelische Luftwaffe am Sonntag den Bombenkrieg gegen die Palästinenser fortgesetzt. Wie der lateinamerikanische Fernsehsender TeleSur berichtet, schlugen vier Raketen in von der internationalen Presse im Gazastreifen genutzte Gebäude ein. Mindestens sechs Journalisten wurden Angaben palästinensischer Rettungskräfte zufolge verletzt, einer von ihnen schwer. In den betroffenen Gebäuden arbeiteten der örtliche Fernsehsender Al-Quds sowie Korrespondenten von Russia Today, die italienische RAI, die britische Sky News, die deutsche ARD, Kuwait-TV sowie der arabische Al-Aqsa TV. TeleSur-Sonderkorrespondent Oska Epelde berichtete zudem, dass drei Kriegsschiffe der israelischen Marine vor der Küste des Gazastreifens kreuzen.

Krieg gegen KinderKrieg gegen KinderDie israelische Luftwaffe hat allein am heutigen Samstag rund 180 Luftangriffe auf Gaza geflogen. Dabei wurde unter anderem das Gebäude der von der islamischen Bewegung Hamas geführten Regierung getroffen. Wie der lateinamerikanische Fernsehsender TeleSur berichtete, hat die israelische Militäroffensive gegen das palästinensische Gebiet bislang mindestens 39 Menschen getötet und rund 330 verletzt.

Durch die Bombenangriffe wurden neben dem Regierungsgebäude auch das Hauptquartier der Polizei, die Islamische Universität und das Palästina-Sportstadion getroffen, berichtet TeleSur. Gegenüber der britischen BBC erklärten israelische Quelle, sie wollten "Hunderte" Ziele im Gazastreifen attackieren. Jeder Angriff auf ein Ziel, das der Hamas gehöre, sei "legitim", so Tel Aviv.

Friedensdemo am Mittwoch in Tel AvivFriedensdemo am Mittwoch in Tel AvivMit Demonstrationen und Kundgebungen haben Mitglieder der Kommunistischen Partei Israels und der von ihr geführten Demokratischen Front für Frieden und Gleichheit (Hadash) gegen die Militäraggression der israelischen Regierung gegen den palästinensischen Gazastreifen protestiert. So demonstrierten arabische und jüdische Studenten gemeinsam in den Universitäten Haifa, Tel Aviv und Jerusalem gegen den Krieg: "Araber und Juden wollen keine Feinde sein" und "In Gaza und in Sderot - kleine Mädchen wollen leben" waren Slogans, die die Demonstranten riefen.

FestivalplakatFestivalplakatZehntausende Kurdinnen und Kurden haben heute in Mannheim am gestrigen Sonnabend an einem internationalen Kulturfestival teilgenommen. Dabei kam es zu Zusammenstössen zwischen der Polizei und einigen Teilnehmern. In der bürgerlichen Presse ist deshalb von einer »kurdischen Gewaltorgei« (Welt online) die Rede. Die veranstaltende Organisation YEK-KOM, die Föderation kurdischer Vereine in Deutschland, hat in einer Presseerklärung zu den Vorkommnissen Stellung genommen. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Erklärung.

Wir bedauern die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und einigen kurdischen Jugendlichen am Rande unseres 20. Internationalen Kurdischen Kultur-Festivals. In der einseitigen Berichterstattung nicht erwähnt werden die etwa hundert durch Schlagstöcke und Tränengas der Polizei verletzten Veranstaltungsbesucher. Den Verletzten beider Seiten gilt unser Mitgefühl und wir wünschen ihnen rasche Genesung.

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