Montag, 10. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Frieden für SyrienDie EU und ihre politischen Ausführungsbeamten stolpern von einem Armutszeugnis zum anderen – offenbar gibt es in Brüssel eine spezielle Druckerei dafür. Die Außenminister der EU-Länder reisten gestern eigens nach Brüssel, um angeblich über eine Lösung für den Konflikt in Syrien »zu beraten«.

In der Nacht vom 4. auf den 5. Mai 2013 wurden verschiedene Orte in der Umgebung der syrischen Hauptstadt Damaskus vom zionistischen Feind bombardiert; dies mit dem Hauptziel, die Feinde des Vaterlandes zu unterstützen, die sich angesichts der tapferen arabisch-syrischen Armee zurückziehen, und um die Moral dieser Verbrecherbanden zu stärken.

Die kriminelle Aktion des zionistischen Feindes beweist ein weiteres Mal klar die Tatsache, dass alle bewaffneten Gruppen nur eine Manövermasse bilden, die den Willen der weltlichen imperialistischen Weltgruppen, der Zionisten und ihrer schmutzigen Handlanger ausführen, darunter der Könige und Scheichs des Golfs und der NATO-Filiale Türkei.

Kämpferinnen der PKK. Foto: James Gordon / flickr.comIn den kurdischen Teilen der Türkei hat heute offiziell der Abzug der Volksverteidigungskräfte (HPG), der Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), begonnen. Die mehreren tausend Kämpfer werden sich in die autonome kurdische Region im Irak zurückziehen. Das ist das Ergebnis langer Geheimverhandlungen zwischen den PKK und dem Regime in Ankara. Im März hatte der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan aus dem Gefängnis heraus zum kurdischen Neujahrsfest Newroz dazu aufgerufen, eine »neue Phase« des Kampfes einzuleiten. Daraufhin hatte die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) beschlossen, am 8. Mai mit dem Rückzug beginnen.

Luftangriff auf Damaskus. Foto: breakingnews.syZum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat Israel Ziele in Syrien angegriffen. Am Freitag hatte die israelische Luftwaffe Medienberichten zufolge einen Konvoi attackiert, der den Angaben zufolge der libanesischen Hisbollah-Miliz Waffen liefern sollte. Eine Antwort darauf, ob Damaskus entgegen der westlichen Propaganda tatsächlich noch immer so stark ist, dass es tatsächlich »moderne Raketen« entbehren kann, um sie an eine verbündete Organisation abzugeben, liefern die Medienberichte nicht. Am Sonntag morgen galt der zweite israelische Raketenangriff dann einem militärischen Forschungszentrum nahe Damaskus. Dabei soll es einem Bericht der syrischen Nachrichtenagentur SANA Todesopfer gegeben haben, nähere Angaben macht die Agentur nicht. Das Gebiet war von Israel schon am 30. Januar angegriffen worden.

Tudeh Partei IranTudeh Partei IranWir dokumentieren die »Botschaft des 6. Parteitags der Tudeh-Partei Iran an die Kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt!«, die diese iranische kommunistische Partei unter anderem in deutscher Sprache verbreitet.

Im Namen aller Mitglieder und Sympathisanten der Partei übermittelt der 6. Parteitag der Tudeh Partei Iran (TPI) den Kommunistischen und Arbeiterparteien, den revolutionären Organisationen und Persönlichkeiten in aller Welt für Ihre Unterstützung und Solidarität seine tiefe Anerkennung und Dankbarkeit.

IPPNWIPPNWDie deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) appelliert nach den Verhandlungen in Kasachstan über das iranische Atomprogramm an Außenminister Guido Westerwelle, sich für eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran stark zu machen. Sanktionen sind kontraproduktiv für eine Lösung des Irankonflikts, denn sie treffen hauptsächlich die Zivilbevölkerung. Erfahrungen mit den Sanktionen gegen den Irak lehren zudem, dass sie Teil einer Eskalationsspirale sind, die in einen Krieg münden kann. Die IPPNW fordert stattdessen schon seit Langem einen Stopp des Rüstungsexports in die Region sowie Verhandlungen über eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten.

Verbotene Bilder: Fussball-Bundesliga bei Press TVVerbotene Bilder: Fussball-Bundesliga bei Press TVDie US-Administration in Washington hat vor wenigen Tagen zwei englischsprachige iranische Fernsehsender verboten, die bislang über den Satelliten Galaxy 19 in Nordamerika zu sehen waren. Begründet wurde die Abschaltung des Nachrichtensenders Press TV und des Spielfilmkanals iFilm mit den von Washington gegen die Islamische Republik verhängten Sanktionen, die sich offiziell gegen Teherans Atomprogramm richten. Die USA unterstellen dem Iran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten - einen Beweis dafür blieben sie bislang schuldig. Teheran hat derartige Absichten immer wieder dementiert.

IPPNWIPPNWEine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung sieht in einer UN-Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten eine Alternative im Konflikt um das iranische Atomprogramm. Das ergab eine von der Ärzteorganisation IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) in Auftrag gegebene Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa. »Das sich seit längerem abzeichnende Scheitern der westlichen Sanktionspolitik droht immer mehr, in einen Krieg gegen den Iran zu münden. Mit der Wiederwahl von Benjamin Netanjahu in Israel steigt diese Gefahr. Vor diesem Hintergrund wäre die Konferenz ein wichtiger Beitrag für Frieden und Sicherheit der Menschen in der Region. Gleichzeitig würden auch die israelischen Atomwaffen thematisiert werden. Die Bundesregierung muss sich jetzt vehement und öffentlich dafür einsetzen, dass die Konferenz dieses Jahr stattfindet«, fordert Christoph Krämer, stellvertretender Vorsitzender der deutschen IPPNW-Sektion.

Konstantin WeckerKonstantin WeckerDer Liedermacher Konstantin Wecker hat nach wenigen Tagen seine Unterschrift unter dem Aufruf »Freiheit braucht Beistand« zurückgezogen. Als Anlass dafür nennt er auf seiner Facebook-Seite Aussagen von Ferhad Ahma, einem Beiratsmitglied von »Adopt a Revolution« und einer der Hauptinitiatoren des Appells, am 3. Dezember im Deutschlandfunk. Dort habe Ahma erklärt: »Ich glaube, um schnellstmöglich einen Sturz des Regimes herbeizuführen, brauchen die Rebellen nach wie vor effiziente und bessere Waffen. Ansonsten wird dieser Kampf sich noch in die Länge ziehen.«

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.