Freitag, 22. Februar 2019
Solidaritätsanzeige

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische Partei»Von deutschem Boden darf keine Zurückhaltung mehr ausgehen«, lautet der Tenor der »neuen« deutschen Außenpolitik, ausgerufen von Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Diese Propagandisten imperialistischer deutscher Großmachtambitionen kennen keine Tabus mehr.

Bolivarische Republik VenezuelaBolivarische Republik VenezuelaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des venezolanischen Außenministeriums vom Donnerstag, 21. August 2014, zur Lage im Irak sowie im Mittleren Osten:

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela verurteilt die terroristischen Aktionen, die extremistische Gruppen in der Republik Irak durchgeführt haben und die als Folge der Ausrottung der verschiedenen religiösen und ethnischen Gruppen, die die irakische Nation bilden, den Tod Tausender Iraker verursachten.

Szene aus dem Musikvideo Hiba Tawaji - Al Rabih Al ArabiSzene aus dem Musikvideo Hiba Tawaji - Al Rabih Al ArabiWeltweite Empörung herrscht über die Brutalitäten und die Verfolgung von Minderheiten durch den »Islamischen Staat«“ oder IS  – seit das kurdische Autonomiegebiet und damit insbesondere die Ölfelder im Norden des Irak bedroht sind. Der britische Premierminister Cameron warnt: »Es ist der Kampf unserer Generation gegen diese  giftige und barbarische Art des islamischen  Extremismus.«

Irakische Kommunistische ParteiIrakische Kommunistische ParteiWir dokumentieren eine Erklärung des Politbüros der Irakischen Kommunistischen Partei zur derzeitigen Lage im Norden des Irak und den Massakern der Islamisten an Yeziden und anderen Menschen. Die irakischen Kommunisten fordern konzentrierte nationale Anstrengungen, um die Regionen, die von den kriminellen ISIS-Banden erobert wurden, zurückzugewinnen.

Mit großem Zorn verfolgen und verurteilen wir die brutale Praxis und die erschreckenden Verbrechen, die von kriminellen ISIS-Banden gegen unser yezidisches Volk verübt werden. Diese zielen darauf, diese uransässige kulturelle und religiöse Komponente des Irak auszulöschen.

Freiheit für Palästina! Demonstration in Berlin. Foto: RedGlobeFreiheit für Palästina! Demonstration in Berlin. Foto: RedGlobeDie Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat am Montag einen Sonderbericht unter dem Titel »Der verbrecherische Überfall Israels auf den besetzten Staat Palästina« angefertigt und verbreitet. Aus dieser »Statistik von 35 Tagen israelischer Aggression gegen den Gazastreifen« veröffentlichte die »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« die wichtigsten Auszüge.

Wenige Minuten vor Inkrafttreten der zeitweiligen Feuerpause von 72 Stunden in der Nacht zum Montag haben die israelischen Besatzungstruppen das Flüchtlingslager Khan Younis angegriffen und mindestens zwei Palästinenser getötet sowie viel andere verwundet. Obwohl sich die Bodentruppen aus Gaza zurückziehen, behält Israel die Besatzung aufrecht, durch die vollständige Kontrolle der Seegrenzen, des angrenzenden Seegebietes sowie auch der Verbindungen von Gaza mit dem Rest des besetzten Palästina.

Friedensdemonstration in BerlinFriedensdemonstration in BerlinMehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen den Krieg Israels im Gazastreifen demonstriert. Zu der Aktion, die am Nachmittag vor dem Gebäude des Springer-Verlags in Kreuzberg begann, hatten zahlreiche Organisationen aufgerufen, unter ihnen etwa palästinensische Vereinigungen, Antifa-Gruppen, die DKP Berlin, Basisorganisationen der Linkspartei und Immigrantenorganisationen wie Berliner Anhänger der spanischen »Podemos«, aber auch die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Deren Sprecher erklärte bei der Auftaktkundgebung: »Wir, hier lebende Juden, schämen uns, dass so ein Verbrechen, wie die jüngste Invasion der israelischen Armee und der Massenmord an Zivilisten und Kindern, die in Gaza zur Welt gekommen sind,  im Namen des Judentums begangen worden ist. Wir erklären uns mit allen Opfer des israelischen Militäranschlags auf dem Gazastreifen solidarisch.«

Solidaritätsdemonstration für Palästina am 2.8.2014 in Washington. Foto:  Elvert Barnes (CC BY-SA 2.0)Solidaritätsdemonstration für Palästina am 2.8.2014 in Washington. Foto: Elvert Barnes (CC BY-SA 2.0)Bei einem erneuten Angriff der israelischen Armee auf eine Schule der Vereinten Nationen im Gazastreifen, die als Notunterkunft für Flüchtlinge gedient hatte, sind am Sonntag zehn Menschen getötet worden. Angesichts der dramatischen Nachrichten aus dem palästinensischen Küstengebiet nimmt weltweit die Empörung über den anhaltenden Krieg der israelischen Armee gegen die Bevölkerung des palästinensischen Küstengebiets zu. In zahlreichen Städten, vor allem in Nord- und Südamerika sowie in Europa, gingen am Wochenende Zehntausende auf die Straße. Allein in Washington protestierten nach Angaben der Veranstalter 50.000 Menschen gegen die Unterstützung Israels durch die US-Administration. Dies sei die größte Solidaritätsdemonstration für die Palästinenser seit vielen Jahren gewesen, freute sich das Antikriegsbündnis ANSWER Coalition, das die Kundgebung mitorganisiert hatte.

Erklärung des kubanischen AußenministeriumsErklärung des kubanischen AußenministeriumsWir dokumentieren nachstehend eine offizielle Erklärung des Außenministeriums der Republik Kuba zur Militäroffensive Israels gegen Gaza:

Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba hat mit wachsender Besorgnis die schwerwiegenden Ereignisse im Gazastreifen verfolgt, insbesondere die willkürlichen Angriffe der israelischen Armee auf zivile Ziele, die Tausende Tote und Verletzte gefordert haben und zu einer massiven Zerstörung von Eigentum und Infrastruktur geführt haben.

Antikriegsdemonstration in Berlin. Foto: Tamir ShmeltzerAntikriegsdemonstration in Berlin. Foto: Tamir ShmeltzerRund 500 Menschen sind am gestrigen Mittwoch dem Aufruf in Berlin lebender israelischer Staatsbürger gefolgt, auf der Straße Solidarität mit Gaza zu zeigen. Die Demonstranten forderten eine sofortige Waffenruhe und die Beendigung der israelischen Blockade des Gazastreifens. Dies geschah im Einklang mit den Interessen der der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza, die die seit sieben Jahren anhaltende Blockade als »schleichenden Tod« empfindet.

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