23 | 01 | 2020

Am 28. und 29. November fand in Astana das 11. Internationale Treffen von hochrangigen Vertretern statt, das der Situation in Syrien gewidmet war. Daran nahmen die Delegationen der syrischen Regierung mit dem UN-Botschafter B. Dschaafari an der Spitze und der Oppositionskräfte um A. Touma teil, wie auch die Delegationen der Garanten – Russlands, der Türkei und des Irans. Zu den Teilnehmern gehörten auch Beobachter, nämlich der Syrien-Beauftragte des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, und eine Delegation Jordaniens, Vertreter des Internationalen Roten Kreuzes und der UN-Flüchtlingsverwaltung.

Die Teilnehmer haben einen umfassenden Kreis von Fragen besprochen, die mit der Konfliktregelung in...

Seit 1967, mittlerweile 51 Jahre, hält Israel illegal die palästinensischen Gebiete einschließlich Jerusalems besetzt. Bis heute wird das palästinensische Volk immer wieder durch die israelische Armee angegriffen – 2014 startete Israel erneut eine Bodenoffensive, im Juli diesen Jahres wurde der Gaza-Streifen bombardiert, vor nicht mal zwei Wochen starben erneut sieben...

PRO ASYL kri­ti­siert die nächs­te Sam­mel­ab­schie­bung nach Kabul am 04.12. und for­dert ein Abschie­bungs­mo­ra­to­ri­um

Anläss­lich der aktu­ell tagen­den Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz in Mag­de­burg, kri­ti­siert PRO ASYL die...

„Außenminister Heiko Maas versucht bei der Afghanistan-Konferenz in Genf die Quadratur des Kreises, wenn er den Bundeswehr-Einsatz im Rahmen der Nato-Mission Resolute Support lobt und gleichzeitig einen Friedensprozess zu unterstützen vorgibt. Fakt ist: Die Nato-Präsenz ist und bleibt eine der größten Bedrohungen für Frieden und Versöhnung in...

In der vergangenen Woche blieb die Situation in Syrien im Allgemeinen stabil, aber in einigen Gebieten, wo Terroristen präsent sind, gibt es nach wie vor Spannungsherde.

Besonders beunruhigend ist die Situation im Nordwesten des Landes, in der Provinz Idlub. Ende der vorigen Woche fand eine große Provokation seitens der Kämpfer aus der mit der al-Qaida verbundenen Gruppierung...

"Dass US-Botschafter Richard Grenell den Rückzug deutscher Unternehmen aus dem Iran-Geschäft lobt, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Diese Entscheidung fällt nicht freiwillig, sondern weil die USA sie dazu nötigen. Die Unternehmen sind oft gleichzeitig zu einem größeren Teil in den USA aktiv. Wollen sie diese Geschäfte nicht aufs Spiel setzen, haben sie...

PRO ASYL: Lage­be­richt des Aus­wär­ti­gen Amtes ent­zieht absur­der Recht­spre­chung die Grund­la­ge

Nach­dem Tei­le des Lage­be­richts des Aus­wär­ti­gen Amtes zur Situa­ti­on in Syri­en in den Medi­en zitiert wor­den sind, ist deut­lich: Syri­en ist nicht nur vor dem...

„Abschiebungen nach Syrien dürfen nicht stattfinden. Nicht nur, weil das Land immer noch von Bürgerkrieg und Terror zerrüttet ist. Sondern auch, weil Diktator Assad in der Vergangenheit die Bürger terrorisiert hat, dies weiterhin tut und mit Sicherheit auch in Zukunft tun wird. Und nicht zuletzt, weil die Türkei den mehrheitlich kurdisch besiedelten Norden des...

Seit heute befinden sich der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, Andrej Hunko, und der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Pflüger, zu einem Arbeitsbesuch in Israel. Hintergrund ist die bald beginnende Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an Kampfdrohnen. Die eigentliche Beschaffung wird über einen...

PRO ASYL kri­ti­siert Igno­ranz der Abschie­bungs­pra­xis

Obwohl sich die Situa­ti­on in Afgha­ni­stan lau­fend ver­schlech­tert, schickt die Bun­des­re­gie­rung am heu­ti­gen Diens­tag vom Flug­ha­fen Halle/Leipzig aus zum 18. Mal Men­schen zurück in Lebens­ge­fahr. PRO ASYL...

Erklärung der KCK zur internationalen Fahndung von Führungskadern der PKK durch die USA, 08.11.2018

Die USA bieten mehrere Millionen Dollar für Hinweise zu den Aufenthaltsorten von drei Führungskadern der Arbeiterpartei Kurdistans PKK. Entsprechende Haftbefehle wurden ausgestellt gegen den Ko-Vorsitzenden des KCK-Exekutivrats Cemil Bayık und die beiden Mitglieder des...

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