Montag, 21. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

WeltfriedensratDer Weltfriedensrat wendet sich entschieden gegen die Pläne der USA, Frankreichs, Großbritanniens, der Türkei, der NATO und ihren Verbündeten Israel, Katar und Saudi Arabien Syrien angreifen zu wollen unter dem Vorwand des angeblichen Einsatzes von Massenvernichtungswaffen seitens der syrischen Regierung.

Die weltweite Friedensbewegung und der Weltfriedensrat haben derartige, schmutzige Taktik schon mehrfach erleben müssen. Die Imperialisten benutzten dieselben falschen Anschuldigungen gegenüber Jugoslawien 1999, gegen Afghanistan 2001, gegen den Irak 2003 und zuletzt gegenüber Libyen 2011. Die anvisierten Ziele hatten immer zu tun mit der Ausweitung und Kontrolle von Einflusszonen und naürlichen Rohstoffen, mit Regimewechseln und der Einsetzung von dem Imperium »freundlich« gesinnten Kräfte.

Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis die imperialistischen Staaten des Westens, allen voran das Triumvirat USA, England und Frankreich, ihre Intervention in Syrien von einer verdeckten zu einer offenen militärischen Intervention ausweiten. Ohne die finanzielle, humanitäre logistische Unterstützung, die Lieferung von Waffen und anderem kriegswichtigem Material an die „Freie Syrische Armee“ und die propagandistische Flankierung durch die NATO-Kernstaaten, der Türkei und ihre Vasallen im Nahen Osten Saudi-Arabien und Katar wäre der Bürgerkrieg nicht in dem Maße militärisch eskaliert, wie es über die letzten Jahre geschehen ist. Der Krieg niederer Intensität hat bereits dazu geführt, dass aus einem nationalen und sozialen ein international und regional überdeterminierter interimperialistischer Konflikt geworden ist, der zwar nicht ausschließlich aber maßgeblich militärisch und nicht politisch geführt wird.

Adel el ZabayarAktive Unterstützung für die syrischen Regierungstruppen aus Venezuela: Der venezolanische Parlamentsabgeordnete Adel el Zabayar hat sich offenbar der Armee Syriens angeschlossen. Das berichteten Medien des südamerikanischen Landes unter Berufung auf dessen Assistentin Doris Bautista. Der selbst aus Syrien stammende Zabayar sei vor zwei Wochen nach Damaskus gereist, um seine dort lebende Mutter zu besuchen. Als er gesehen habe, wie die Lage in dem arabischen Land ist, habe er sich entschlossen, dort zu bleiben und aktiv für seine ursprüngliche Heimat zu kämpfen, so Bautista. Man habe aus Gründen seiner Sicherheit nicht früher darüber sprechen können.

Daily Mirror, 30. August 2013Mit 285 gegen 272 Stimmen haben am späten Donnerstagabend die Abgeordneten des britischen Unterhauses den Kriegsplänen ihres Premierministers David Cameron eine Absage erteilt. Dieser kündigte daraufhin zähneknirschend an, das Votum des Parlaments zu akzeptieren. Damit ist Großbritannien bis auf weiteres aus der Kriegsfront gegen Syrien ausgeschieden - obwohl London in den vergangenen Tagen zu den lautesten Befürwortern eines Angriffs auf das arabische Land gehört hatte. In der sechsstündigen Debatte hatten Parlamentarier sowohl der Opposition wie des Regierungslagers ihre Zweifel an einer britischen Kriegsbeteiligung deutlich gemacht. Immer wieder wurden auch Vergleiche mit der Lage vor dem Angriff auf den Irak 2003 gezogen. Damals hatte der damalige Regierungschef Tony Blair gefälschte »Beweise« präsentiert, um den Angriffskrieg zu rechtfertigen. Diesmal musste sogar Cameron einräumen, er sei »nicht zu 100 Prozent sicher«, dass tatsächlich das Assad-Regime verantwortlich für den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz gewesen sei.

Kommunistische ParteienWir Kommunistische und Arbeiterparteien erklären unsere Solidarität mit dem syrischen Volk und verurteilten den militärischen Angriff gegen Syrien, den die Imperialisten der USA, NATO und EU gemeinsam mit ihren Verbündeten vorbereiten, um ihre Interessen in der Region durchzusetzen.

WeltgewerkschaftsbundWeltgewerkschaftsbundDer Weltgewerkschaftsbund verurteilt energisch die sich verschärfende imperialistische Aggressivität gegen Syrien und fordert das sofortige Ende der Vorbereitungen einer Militärintervention gegen das Land und das syrische Volk.

Unter den Bedingungen harter innerimperialistischer Konkurrenz und Bedingungen einer tiefen und langanhaltenden internationalen Krise des Kapitalismus, in denen sich die Rivalitäten um die Naturressourcen und die geostrategischen Räume verschärfen, erreicht der Konflikt im Mittleren Osten und im Mittelmeerraum neue Grenzen.

Bolivarische Republik VenezuelaBolivarische Republik VenezuelaDer Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, verurteilt kategorisch im Namen der Regierung und des venezolanischen Volkes von jeden Versuch der imperialistischen Mächte, militärisch in syrischem Territorium zu intervenieren und dazu als Ausrede den Chemiewaffenangriff vom 21. August des laufenden Jahres zu nehmen, dessen Ursprung bislang unbekannt ist.

In den Ereignissen der vergangenen Tage sind alle Elemente zu finden, die den imperialen Drehbüchern eigen sind, um Länder zu überfallen, die Völker zu unterwerfen und ihre Würde zu Boden zu schleudern, wobei sie hinter sich eine Spur der Verwüstung und des Todes zurücklassen. Um ihren Akt der Barbarei zu rechtfertigen, beschuldigen die Vereinigten Staaten mit ihren Verbündeten die syrische Regierung, ohne jeden Beweis und ohne den umfassenden Bericht der UN-Kommission abzuwarten.

Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)In Syrien arbeiten zwei wichtige Kommunistische Partei, zum einen die Syrische KP, deren jüngste Erklärung wir gestern dokumentiert haben (siehe hier), sowie die Syrische KP (Vereinigt), die sich ebenfalls zu Wort gemeldet hat. Deren Kommuniqué veröffentlichen wir nachstehend.

Seit ein paar Tagen haben die USA und der Westen ihre militärischen Drohungen gegen Syrien eskaliert, bis zu dem Punkt, dass die Frist bis zum Beginn von Militärschlägen gegen Syrien von verschiedenen Internetseiten nicht mehr in Tagen, sondern in Stunden gezählt wird. Als Vorwand dafür dient der Einsatz von chemischen Waffen.

Syrische Kommunistische ParteiSyrische Kommunistische ParteiSyrische Massen unseres Volkes!
Schwestern, Brüder!

Hier ist die Spitze der Syrischen Kommunistischen Partei mit dem Aufruf, in diesen schweren Tagen die Reihen zu schließen und jede Anstrengung zu unternehmen, der brutalen kolonialen Aggression zu begegnen.

Der Weltimperialismus und an seiner Spitze der amerikanische Imperialismus sind mit der Eroberung Syriens durch die Verhängung der Blockade und ihre Unterstützungsoperationen zugunsten krimineller und subversiver Banden und Terroristen gescheitert. Diese – viele von ihnen auf sektiererischen und ethnischen Grundlagen – haben abscheuliche Taten begangen, darunter Massaker, Vandalismus und die Zerstörung ökonomischer Einrichtungen, um ihre obskurantistischen Interessen dem syrischen Volk aufzuzwingen, das sich durch Offenheit und Toleranz auszeichnet. Nun sehen wir die Bereitschaft des amerikanischen Imperialismus und seiner Verbündeten zu einer militärischen Aggression.

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