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Kategorie: Syrien

Die am 17. Dezember 1981 verabschiedete Resolution 497 besagt, dass „ die Entscheidung Israels seine Gesetze, seine Rechtssprechung und seine Verwaltung dem besetzten syrischem Gebiet der Golan Höhen aufzuzwingen, null und nichtig, ohne Gültigkeit ist und was das internationale Recht angeht, keinerlei Auswirkung hat; sie fordert der Besatzungsmacht Israel, seine Entscheidung sofort zurückzunehmen“.

Dies wurde einstimmig bei der 2319. Sitzung des UNO-Sicherheitsrats beschlossen. Was hat in dieser Woche nun US-Präsident Donald Trump in dieser Sache beschlossen? „ Die Zeit ist gekommen, dass die Vereinigten Staaten die Souveränität Israels über die Golan Höhen unterstützen“, bekräftigte er.

Der israelische Premier Benjamín Netanyahu sprach seinerseits telefonisch mit Trump, um ihm für diese Geste zu danken und sagte ihm: „Du hast Geschichte gemacht.“,

Die Golan Höhen gehören zu Syrien und 1967 riss Israel während des Sechs Tage Krieges dieses Gebiet an sich. Die UNO hat in verschiedenen Resolutionen die Rückgabe des besetzten Gebietes gefordert.

Der Golan liegt an einem strategischen Ort an der Grenze zu Israel, dem Libanon und Syrien. Er umfasst ein Gebiet von etwa 1.800 Quadratkilomtern von denen etwa 1.200 unter israelischer Militärbesatzung sind, etwa 235 von der UNO kontrolliert werden under Rest unter syrischer Souveränität verblieben ist.

Die Entscheidung Trumps heizt den Zustand des Krieges und der Unsicherheit, in dieser Zone, in den besetzten Gebieten Palästinas und anderen Gegenden, in denen der Zionismus regiert, noch weiter auf und verstößt gegen alle Resolutionen der UNO.

Ein anderes Beispiel dafür, wie Donald Trump alle UNO Resolutionen verletzt und sich gegen die internationale Gemeinschaft richtet, ist die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels, die er kurz nach Beginn seiner Amtszeit aussprach, worauf er die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin verlegte.

Dieser Entscheidung folgte die des „anderen Trump“, des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, der sich beeilt, seine Botschaft in die Heilige Stadt umzusiedeln.

Was hatten die Vereinten Nationen zu Jerusalem beschlossen

Die Resolution 181 der UNO-Vollversammlung vom 29. November 1947 „ etabliert einen Arabischen Staat und einen anderen unabhängigen jüdischen und eine internationale Sonderregelung für die Stadt Jerusalem“. Die Resolution 303 der UNO- Vollversammlung vom 9. Dezember 1949 erklärt: „Die Stadt Jerusalem etabliert sich als separater Korpus unter einer besonderen internationalen Regelung und wird von den Vereinten Nationen verwaltet.“

Hier geht es um Trump gegen die Welt. Und es ist kaum zu glauben, dass es immer noch Regierungen gibt, die ihn unterstützen und sich seiner gegen die Völker gerichteten Handlungsweise anschließen. Die arabische Welt im besonderen und die internationale Gemeinschaft ganz allgemein können diesen illegalen Entscheidungen ein Ende machen und aus dem Frieden nicht eine bis jetzt gescheiterte Hoffnung machen, sondern ihn real und überzeugend werden lassen. Der Friede für alle, weit weg von den imperialen Kriegen und der imperialen Arroganz.

Quelle:

Granma Internacional


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