Montag, 24. Juli 2017
Solidaritätsanzeige

Frauen nach GazaDie israelische Armee hat heute erneut ein Schiff der internationalen »Freedom Flotilla« gekapert. Auf dem Segelschiff »Zaytouna« (Olive) hatten 13 Frauen, unter ihnen die nordirische Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire, eine Botschaft der Solidarität mit den Menschen im blockierten Gazastreifen bringen wollen. Dazu waren sie im September in Barcelona in See gestochen. Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der spanischen Kampagne »Rumbo a Gaza«:

Die israelische Marine hat erneut völlig ungehindert und gegen jedes internationale Recht ein ziviles Schiff überfallen, das in internationalen Gewässern im Mittelmeer Richtung Gaza unterwegs war. Auf diesem Segelschiff befanden sich 13 Frauen aus fünf Kontinenten im Rahmen einer gewaltfreien Aktion, um die seit 2007 aufrechterhaltene illegale und unmenschliche israelische Blockade des Gazastreifens anzuprangern.

In den letzten Tagen kam es erneut zu einer Verschärfung der Situation im Westjordanland. Am 1. Oktober beschossen unbekannte Personen an einem der palästinensischen Dörfer nahe der Stadt Nablus ein Auto, in dem sich eine Familie israelischer Siedler befand. Infolge des Beschusses erlitt das Ehepaar Hemkin aus der Siedlung Neria schwere Verletzungen und verstarb später. Im Auto befanden sich zum Zeitpunkt des Beschusses ihre vier Kinder, die unverletzt blieben.

Wir dokumentieren nachstehend eine gemeinsame Erklärung der kommunistischen Jugendverbände aus Frankreich und Deutschland. Sie wurde am 18. April 2015 auf der Homepage der SDAJ veröffentlicht:

Für die Anerkennung PalästinasIm November 2014 hat das französische Parlament den Staat Palästina anerkannt, im März 2015 wurde bekannt gegeben, dass das deutsche Parlament ebenfalls zu dieser Frage entscheiden wird.

Diese politische Anerkennung ist ein notwendiger Schritt, ein erster Sieg auf dem Weg zur Schaffung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Wir verurteilen den fortgesetzten israelischen Expansionismus und Imperialismus, der jeden gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten verhindert.

Freudenfeiern in Gaza. Foto: Maan ImagesTausende Menschen haben in der Nacht zum Mittwoch in Gaza das Inkrafttreten einer unbefristeten Waffenruhe gefeiert. Diese war kurz zuvor vom palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas verkündet worden und trat um 19 Uhr Ortszeit in Kraft. In einer kurzen Fernsehansprache sagte Abbas: »Wir bestätigen das komplette Einverständnis mit den ägyptischen Anstrengungen, die seit langem versuchen, alle Seiten zu befriedigen. Qatar spielte dabei ebenfalls eine Rolle. Wir möchten auch erwähnen, dass (US-Außenminister) Kerry mit dem selben Ziel mit uns in Kontakt stand, und so danken wir allen, die eine Rolle gespielt haben.« Man haben in Qatar zudem mit den führenden Persönlichkeiten der Hamas »notwendige Dinge« diskutiert, damit die palästinensische Einheitsregierung in die Lage versetzt wird, ihre Arbeit zu machen.

Freiheit für Palästina! Demonstration in Berlin. Foto: RedGlobeDie Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat am Montag einen Sonderbericht unter dem Titel »Der verbrecherische Überfall Israels auf den besetzten Staat Palästina« angefertigt und verbreitet. Aus dieser »Statistik von 35 Tagen israelischer Aggression gegen den Gazastreifen« veröffentlichte die »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« die wichtigsten Auszüge.

Wenige Minuten vor Inkrafttreten der zeitweiligen Feuerpause von 72 Stunden in der Nacht zum Montag haben die israelischen Besatzungstruppen das Flüchtlingslager Khan Younis angegriffen und mindestens zwei Palästinenser getötet sowie viel andere verwundet. Obwohl sich die Bodentruppen aus Gaza zurückziehen, behält Israel die Besatzung aufrecht, durch die vollständige Kontrolle der Seegrenzen, des angrenzenden Seegebietes sowie auch der Verbindungen von Gaza mit dem Rest des besetzten Palästina.

Friedensdemonstration in BerlinMehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen den Krieg Israels im Gazastreifen demonstriert. Zu der Aktion, die am Nachmittag vor dem Gebäude des Springer-Verlags in Kreuzberg begann, hatten zahlreiche Organisationen aufgerufen, unter ihnen etwa palästinensische Vereinigungen, Antifa-Gruppen, die DKP Berlin, Basisorganisationen der Linkspartei und Immigrantenorganisationen wie Berliner Anhänger der spanischen »Podemos«, aber auch die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Deren Sprecher erklärte bei der Auftaktkundgebung: »Wir, hier lebende Juden, schämen uns, dass so ein Verbrechen, wie die jüngste Invasion der israelischen Armee und der Massenmord an Zivilisten und Kindern, die in Gaza zur Welt gekommen sind,  im Namen des Judentums begangen worden ist. Wir erklären uns mit allen Opfer des israelischen Militäranschlags auf dem Gazastreifen solidarisch.«

Solidaritätsdemonstration für Palästina am 2.8.2014 in Washington. Foto:  Elvert Barnes (CC BY-SA 2.0)Bei einem erneuten Angriff der israelischen Armee auf eine Schule der Vereinten Nationen im Gazastreifen, die als Notunterkunft für Flüchtlinge gedient hatte, sind am Sonntag zehn Menschen getötet worden. Angesichts der dramatischen Nachrichten aus dem palästinensischen Küstengebiet nimmt weltweit die Empörung über den anhaltenden Krieg der israelischen Armee gegen die Bevölkerung des palästinensischen Küstengebiets zu. In zahlreichen Städten, vor allem in Nord- und Südamerika sowie in Europa, gingen am Wochenende Zehntausende auf die Straße. Allein in Washington protestierten nach Angaben der Veranstalter 50.000 Menschen gegen die Unterstützung Israels durch die US-Administration. Dies sei die größte Solidaritätsdemonstration für die Palästinenser seit vielen Jahren gewesen, freute sich das Antikriegsbündnis ANSWER Coalition, das die Kundgebung mitorganisiert hatte.

Erklärung des kubanischen AußenministeriumsWir dokumentieren nachstehend eine offizielle Erklärung des Außenministeriums der Republik Kuba zur Militäroffensive Israels gegen Gaza:

Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba hat mit wachsender Besorgnis die schwerwiegenden Ereignisse im Gazastreifen verfolgt, insbesondere die willkürlichen Angriffe der israelischen Armee auf zivile Ziele, die Tausende Tote und Verletzte gefordert haben und zu einer massiven Zerstörung von Eigentum und Infrastruktur geführt haben.

Spanische Künstler gegen das Massaker am palästinensischen VolkZahlreiche spanische Künstler und Schauspieler, unter ihnen Hollywood-Stars wie Penélope Cruz und  Pedro Almodóvar, haben eine »Erklärung der Kultur gegen den palästinensischen Genozid« unterzeichnet, in der sie sich gegen die israelische Aggression wenden und von der Regierung in Madrid sowie der EU verlangen, das Massaker zu verurteilen. Wir dokumentieren die Stellungnahme nachstehend in eigener Übersetzung:

Die Unterzeichner dieses Kommuniqués, die zur Welt der Kultur gehören, erklären ihre Empörung über den Genozid, den die israelische Besatzungsarmee im Gazastreifen gegen die palästinensische Zivilbevölkerung betreibt.

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