Montag, 15. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

1. Mai in IsraelJuden und arabische Israelis demonstrieren heute gemeinsam in Tel Aviv zum 1. Mai. Zu der Großkundgebung, die um 6.30 Uhr Ortszeit beginnen sollte, hatten unter anderem die Kommunistische Partei (CPI), das Linksbündnis Hadash, die Kommunistische Jugend und soziale Bewegungen aufgerufen. Der Zug bewegte sich vom Habima-Platz zum Rabin-Platz im Zentrum der israelischen Metropole.

Uri WeltmannEin Interview mit Uri Weltmann, Mitglied des Zentralsekreteriats des Kommunistischen Jugendverbands Israels (KJVI). Das Gespräch erschien zuerst auf der Homepage der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ).

Zur Person:
Uri Weltmann ist 27 Jahre alt, Schulungsleiter des KJVI und diplomiert momentan in Wissenschaftsphilosophie zum Charakter der Mathematik aus marxistischer Sicht. Dieses Interview wurde vergangene Woche während der 18. Generalversammlung des Weltbunds der demokratischen Jugend (WBDJ) in Lissabon geführt. Während seiner Rede vor den 86 internationalen Delegationen warnte der israelische Jungkommunist eindringlich vor dem jüngsten Säbelrasseln in der Region: „Stoppt den Krieg gegen den Iran bevor er beginnt!“ Dafür erhielt er berechtigterweise langen Applaus.

Kontrolle am Flughafen Tel Aviv: Israel will das »Fly In« verhindernDas israelische Innenministerium hat alle Fluggesellschaften (darunter Lufthansa und Air Berlin) mit einer Liste von mehreren Hundert Namen angeschrieben und fordert die Gesellschaften auf, diese Personen nicht nach Israel zu befördern. Tel Aviv behauptet, daß diese Personen die öffentliche Ordnung stören und die Konfrontation mit Sicherheitskräften suchen wollen. Den Fluggesellschaften wird bei Zuwiderhandlung die Verspätung der Flüge angekündigt und die unmittelbare Ausweisung der Personen mit dem gleichen Flug.

Israel gegen nächste GazaflotteIsrael hat seine Botschafter beauftragt, hohe Vertreter der USA, der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und Ägyptens zu bitten, den Druck auf Syrien und Libanon zu erhöhen, um die nächste Flottille für Gaza aus dem Libanon zu stoppen. Israel nennt die Hilfsflotte eine »Provokation«, da es jüngst die Blockade gelockert habe, um lebensnotwendige Güter in den Gazastreifen zu lassen. Es wird angenommen, dass Syrien bei der Organisation hilft. Außerdem vermutet Israel, dass auch die Hisbollah in die Vorbereitung der Flottille verwickelt ist.

Tumulte in der KnessetBei einer Parlamentsdebatte über den Piratenakt der israelischen Armee gegen die humanitäre »Freiheits-Flottille«, die Hilfsgüter nach Gaza bringen sollte, ist es am Mittwochabend in der israelischen Knesset zu Tumulten gekommen. Rechte Abgeordnete verhinderten eine Rede der arabischstämmigen Abgeordneten Hanin Soabi vom Nationalen Demokratischen Bündnis (Balad), die selbst an Bord eines der Schiffe der Solidaritätsflotte gewesen war. Die Abgeordnete Anastasia Michaeli von der ultrarechten Israel Beitenu (Unser Haus Israel), der auch Israels Außenminister Avigdor Lieberman angehört, demonstrierte ihr Demokratieverständnis, als sie Soabi mit den Worten unterbrach, Israel sei »ein demokratischer Staat« und könne niemanden in der Knesset reden lassen, der Positionen von Terrororganisationen vertrete: »Ihr Platz ist nicht in der Knesset, sondern im Gefängnis«. Miri Regev von der Regierungspartei Likud forderte ihre Parlamentskollegin auf: »Geh nach Gaza, du Verräterin!« Auch der Abgeordnete der Kadima-Partei, Yohanán Plesner, rief Soabi zu, sie sei »die Letzte«, die ihnen moralische Lektionen erteilen könne.

Zum israelischen Massaker am 31. Mai unter den Friedensaktivisten der internationalen "Freedom-Flottille", die 10.000 Tonnen Hilfsgüter nach Gaza bringen und damit das vom Kolonialregime in Tel Aviv verhängte Embargo durchbrechen wollten, hier ein Kommentar von Zvi Schuldiner aus der linken italienischen Tageszeitung "il manifesto" vom 1.6.2010.

Zvi Schuldiner ist Professor für Soziologie an der Hebräischen Universität Jerusalem und ein prominenter Aktivist der Friedensbewegung sowie der israelischen Linken. Er schreibt regelmäßig in "il manifesto" aber auch in der alternativen Schweizer "Wochenzeitung" (WoZ).


Ministerpräsident Netanjahu musste sein Treffen mit Obama in Washington absagen und angesichts der heraufziehenden, enormen, internationalen Krise, die durch die brutale Aktion der israelischen Marine gegen die Gaza ansteuernde "Freedom Flotilla" ausgelöst wurde, überstürzt nach Hause zurückkehren.

Gush ShalomGush ShalomUri Avnery: in dieser Nacht wurde mitten auf dem Meer ein Verbrechen begangen – auf Befehl der Regierung Israels und dem IDF-Kommando. Ein kriegsähnlicher Angriff gegen Schiffe mit Hilfslieferungen und tödliche Schüsse auf Friedensaktivisten und Aktivisten humanitärer Hilfe. Es ist eine wahnsinnige Sache, die sich nur eine Regierung leisten kann, die alle roten Linien überschritten hat.

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