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Kategorie: Iran

Wir nehmen mit Besorgnis einen bedeutenden Anstieg des Konfliktpotentials im Persischen Golf wahr. Die Entwicklung der Ereignisse bewegt sich tatsächlich zu einer gefährlichen Grenze und trägt das Risiko der Entstehung eines großangelegten militärischen Zusammenstoßes.

Die USA entfachen speziell die Spannung, darunter via Piraterie-Ergreifen des iranischen Tankschiffs in Gibraltar, um die militärische US-Präsenz im Persischen Golf unter dem Vorwand der „Gewährleistung der Freiheit der Schifffahrt“ zu stärken. Dabei werden andere Länder in provokative Initiativen hineingezogen, auch jene, die im Prinzip weit weg von dieser Region sind. Es wird aus ihnen aktiv eine „Meeres-Koalition“ gebildet. Das ist die beliebteste Methode der letzten Jahre – die Bildung bestimmter Kräfte nicht auf völkerrechtlicher Grundlage zur Aufrechterhaltung des Friedens, Stabilität, sondern die Schaffung bestimmter Koalitionen, deren Vollmachten de facto nicht mit Rechten, Gesetzen geregelt sind, und keine legitime Grundlage haben, und einfach ausgehend aus konjunkturbedingten Interessen einer bestimmten Gruppe der Länder vorgehen. Die „Meeres-Koalition“ ist eher nicht für die Aufrechterhaltung des Friedens, sondern einen gewaltsamen Druck gegen den Iran bestimmt. Leider spielen da, wie wir verstehen, die USA die erste Geige.

Wir möchten daran erinnern, dass die Schifffahrt und der Öltransport durch die Straße von Hormus vor dem einseitigen Ausstieg der USA aus den Vereinbarungen zur Gewährleistung des friedlichen Charakters des iranischen Atomprogramms stabil und ruhig erfolgten. Es gab keinen Bedarf, irgendwelche Koalitionen zur Gewährleistung ihrer Sicherheit zu bilden, bis die Amerikaner mit einer künstlichen Entfachung der Spannung begannen.

Es bildet sich der Eindruck, dass Washington nach einem Vorwand zur Entfachung der Situation, Fortsetzung einer aggressiven Rhetorik gegenüber dem Iran und Übergang zu einer mehr aktiven und heißen Konfliktphase sucht. Dabei richten sie sich vorwiegend nach eigenen innenpolitischen Berechnungen, einer weiteren Welle des Wahlkampfes. Wir sagen darüber jedes Mal und stellen fest, dass es eine trübe Politik ist – auf der Jagd nach Unterstützung der Wähler, Manipulation des Bewusstseins, Informationen und Auswirkung auf die Popularitätswerte die friedlichen Einwohner anderer Länder zu riskieren, auch eigene Staatsbürger, darunter Militärs und zivile Personen. US-Verbündeten aus allen diesen Koalitionen sollten sich ebenfalls Gedanken darüber machen, dass sie erneut in ihr Spiel hineingezogen werden.

Die jetzige Krise macht die Ausarbeitung einer abgestimmten strategischen Vision der Wege zur langfristigen Stabilisierung dieser Region aktuell. Wir schlagen bereits seit vielen Jahren vor, dich mit der Lösung dieser Aufgabe zu befassen. Wir entwickelten unter anderem ein Konzept der Gewährleistung der kollektiven Sicherheit im Persischen Golf, über dessen erneuerte Version der stellvertretende Außenminister Michail Bogdanow bei seinem Pressebriefing am 23. Juli ausführlich erzählte.

Diese Initiative ruht auf einer strikten Erfüllung des Völkerrechts, Multilateralität und gleichberechtigten Teilnahme aller Staaten der Region ohne Ausnahme. Wir rechnen mit der Unterstützung dieser Initiative.

Zur Situation um das Tankschiff „Stena Impero“, auf dem sich russische Seeleute befinden

Die Botschaft Russlands im Iran kontrolliert regelmäßig die Frage um die drei russischen Staatsbürger, Besatzungsmitglieder des britischen Tankschiffs „Stena Impero“, das am iranischen Hafen Bander Abbas vor Anker liegt.

Am 26. Juli wurde den Diplomaten der Botschaft Russlands im Iran erlaubt, sich mit ihnen zu treffen. Der Gesundheitszustand der Seeleute ist gut, es gibt keine Beschwerden. Lebensmittel und Medikamente sind in ausreichender Menge vorhanden.

An die Behörden Irans wurde der Appell geschickt, schnellstmöglich die Situation um die Staatsbürger Russlands zu regeln, damit sie nach Hause zurückkehren können. Wir werden uns weiter mit der Lösung dieser vorrangigen Aufgabe aktiv befassen.

Quelle:

Außenministerium der Russischen Föderation

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