Montag, 22. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Irakische Kommunistische ParteiIrakische Kommunistische ParteiDas Zentralkomitee der Irakischen Kommunistischen Partei (IKP) hat sich auf seiner Sitzung vom 16. Mai 2014 in Bagdad intensiv mit den letzten Parlamentswahlen beschäftigt. Das ZK bewertet die Ergebnisse, die die Zivil-Demokratische Allianz (ZDA), der die IKP angehört, erzielte, unabhängig von ihrer Größenordnung, als einen Durchbruch auf einem Feld, das von einflussreichen und für die Beibehaltung des Kurses der konfessionellen und ethnischen Machtteilung agierenden Kräfte beherrscht war. Die Wahlallianz hat drei Parlamentssitze in Bagdad und die gleich gesinnte Allianz der Zivilen Unabhängigen Alternative in Basra einen Sitz gewonnen. Ein Genosse, der auf der „Alwarkaaliste“ stand, hat im Rahmen der parlamentarischen Christenquote einen weiteren Sitz gewonnen. Insgesamt haben 250 Tausend Wähler in den Gouvernements, wo die Allianz vertreten war, für die ZDA gestimmt.

Gedenken an die Märtyrer der Irakischen Kommunistischen ParteiGedenken an die Märtyrer der Irakischen Kommunistischen ParteiIn Erbil, der Hauptstadt des irakischen Teils Kurdistans, ist heute das dreitägige »Erste linke arabische Gewerkschaftsseminar« zu Ende gegangen. Wie die gastgebende Irakische Kommunistische Partei mitteilte, beteiligten sich an der Konferenz Vertreter der Sudanesischen Kommunistischen Partei, der Palästinensischen Volkspartei, der Jordanischen Kommunistischen Partei, der Libanesischen Kommunistischen Partei, der Kommunistischen Partei Ägyptens, der Partei für Fortschritt und Sozialismus Marokkos, die Kuwaitische Fortschrittspartei, das Progressive Demokratische Forum von Bahrain, die Palästinensische Befreiungsfront und die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas.

Tareeq Al-ShaabTareeq Al-ShaabAm vergangenen Montag, 26. März, hat die irakische Polizei die Zentrale des Zentralorgans der Irakischen Kommunistischen Partei, »Tareeq Al-Shaab« (Weg des Volkes), überfallen und durchsucht. Eine stark bewaffnete Einheit der Bundespolizei stürmte das Gebäude in der Abu Nawas in Bagdad und führte eine Razzia durch, die angeblich Teil der Sicherheitsmaßnahmen für den Arabischen Gipfel war.

Freiheit für die in Bagdad verhafteten!Freiheit für die in Bagdad verhafteten!Am Freitag morgen, 27. Mai 2011, sind eine Reihe von Demonstranten von Sicherheitskräften  festgenommen worden. Sie hatten an einer  Kundgebung auf dem Tahrir-Platz in Bagdad teilgenommen. Unter den Inhaftierten sind vier Jugendliche: Jihad Jalil, Ali Abdul-Al-Khaliq Jaf, Mouayad Faisal Al-Tayyeb und Ahmed Alaa al-Baghdadi.

GFIWGFIWBürger unseres großen irakischen Volkes,
tapfere Bürger der irakischen Arbeiterklasse,

Die zur Umsetzung des Beschlusses (Nummer 3 vom 2004) des Obersten Regierungsrates zuständige Höhere Ministerialkommission hat unser Exekutivkomitee für nicht legitim erklärt und dessen Auflösung gefordert. Dieser Beschluss beruht auf Mitteilungen dieser Kommission mit den Nummern 95 und 96 vom 17.04.2011. Mit großer Besorgnis sehen wir diesen rechtwidrigen und nicht berechtigten Maßnahmen gegen unseren Generalverband der Arbeitergewerkschaften im Irak entgegen.

Die meisten Opfer der US-Besatzer waren ZivilistenDie meisten Opfer der US-Besatzer waren ZivilistenTrotz aller Einschüchterungsversuche hat das Enthüllungsportal WikiLeaks ernst gemacht und mehr als 400.000 Geheimdokumente der US-Besatzungstruppen im Irak veröffentlicht. Bereits vor zehn bis zwölf Wochen hatten die Betreiber des Portals die Dokumente einer Reihe internationaler Medien zugespielt, diese jedoch verpflichtet, bis zum gestrigen Freitagabend Stillschweigen zu bewahren. Dadurch erreichte WikiLeaks, dass praktisch zeitgleich zur Veröffentlichung der Dokumente auf http://warlogs.wikileaks.org/ bereits Analysen der Papiere im Netz zu finden waren. So berichtet das Londoner Büro für Investigativen Journalismus (TBIJ), dass es in den vergangenen drei Monaten knapp 400.000 »Logs« über die Kriegsjahre 2004 bis 2009 ausgewertet habe - mehr als 37 Millionen Worte, die wichtige militärische Aktionen im gesamten Gebiet des Irak belegen: »Dieses Material bietet ein einzigartiges Abbild eines der umstrittensten Kriege der modernen Zeit.«

WikiLeaks über Twitter am 22. Oktober 2010WikiLeaks über Twitter am 22. Oktober 2010Die US-Armee hat nach der Invasion im Irak ab 2003 mehrere Hundert festgenommene Zivilisten umgebracht und die Folterung von Kriegsgefangenen durch Kollaborateure vertuscht. Das geht aus weiteren 400.000 bislang geheimen Dokumenten hervor, die das Internetportal WikiLeaks am Sonnabend veröffentlichen will und die es heute bereits dem arabischen Nachrichtensender Al-Jazzeera zugespielt hat. Wie der Sender mitteilt, geht aus den ihm vorliegenden Papieren hervor, dass Hunderte Zivilpersonen in den Gefängnissen der US-Besatzer ums Leben gekommen sind. Die Zahl ziviler Todesopfer der Besatzung sei viel höher, als dies die US-Administration in Washington bislang zugegeben habe, so Al-Jazzeera. Der britische Guardian spricht auf seiner Homepage von 15.000 bislang unbekannten Todesfällen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat unabhängige Untersuchungen eines US-Hubscherangriffs auf Zivilisten im Irak im Juli 2007 gefordert. In einer entsprechenden Erklärung von Amnesty International, welche am Mittwochabend veröffentlicht wurde, heißt es: »Ein im Internet veröffentlichtes Video der US-Armee zeigt den tödlichen Beschuss von Zivilisten im Osten Bagdads durch US-Soldaten aus einem Kampfhubschrauber. Bei der Attacke starben über 10 Zivilisten, darunter ein einheimischer Reuters-Journalist und sein Fahrer; verletzt wurden auch Kinder. Dieses Video muss unabhängig und unparteiisch untersucht werden und man muß gegen diejenigen, die entgegen den internationalen Gesetzen Zivilisten massakrieren vorgehen.«

US-Massaker in BagdadUS-Massaker in BagdadAuf der Plattform Wikileaks ist gestern ein Video veröffentlicht worden, das bereits am 12. Juli 2007 entstanden ist, nun jedoch die US-Besatzer im Irak unter Druck setzt. Damals hatte ein US-Kampfhubschrauber über der irakischen Hauptstadt Bagdad in eine Menschenmenge gefeuert. Dabei wurden zwölf Zivilisten getötet, unter ihnen zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters, Saeed Chmagh und Namir Noor-Eldeen. Das US-Militär versuchte, das Massaker zu vertuschen und behauptete, die Menschen seien bei einem Gefecht zwischen US-Streitkräften und Rebellen getötet worden. Auf dem Video, dessen Herausgabe die Militärs verhindern wollten, ist anderes zu sehen. Nach dem ersten Beschuss wurden in einem weiteren Angriff sogar Helfer, die einen der verwundeten Journalisten bergen wollten, ermordet. Die Leichen werden von einem Panzer überrollt. Der Funkverkehr der Soldaten ist von Gelächter gekennzeichnet.

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