07 | 04 | 2020

PRO ASYL: Absur­des und unver­ant­wort­li­ches Unter­fan­gen des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums

Wäh­rend der Flug­ver­kehr welt­weit fast ein­ge­stellt ist und sich gan­ze Län­der im Still­stand befin­den, will das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) kom­men­de Woche vom Frank­fur­ter Flug­ha­fen aus zwei Ira­ne­rin­nen in einem eigens für sie gechar­ter­ten Flug­zeug in den Iran abschie­ben.

Eine der bei­den Betrof­fe­nen kam gemein­sam mit ihrem Ver­lob­ten nach Deutsch­land, der auf­grund von Herz­pro­ble­men nach Deutsch­land ein­rei­sen durf­te, sich nun im Asyl­ver­fah­ren befin­det und aus Angst um sei­ne Ver­lob­te PRO ASYL um Hil­fe bat. Die Asyl­su­chen­de wur­de im Asyl­ver­fah­ren am Flug­ha­fen abge­lehnt, durf­te nicht...

„Ohne einen ernsthaften und seriösen Friedensprozess werden die Gewalt und das Leiden der Menschen in Afghanistan andauern“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, nach der von afghanischen Sicherheitskräften beendeten Geiselnahme in einem Sikh-Tempel in Kabul, die mindestens 25 Menschenleben forderte.

Hänsel weiter:

„Gewalt, Luftangriffe, Attentate und...

„Die gestern vom Bundeskabinett beschlossene Ergänzung des Mandats der Bundeswehr im Irak und in Syrien ist vor dem Hintergrund der neuen gegenseitigen Angriffe zwischen USA und irakischen Milizen nicht zu verantworten. Dem darf der Bundestag auf keinen Fall zustimmen. Vielmehr muss die Bundeswehr umgehend aus dem Irak abgezogen werden, statt sich durch Lufttransporte, Radarflüge und...

PRO ASYL zum 33. Sam­mel­ab­schie­be­flug nach Kabul

Für den heu­ti­gen Mitt­woch ist der mitt­ler­wei­le 33. Sam­mel­ab­schie­be­flie­ger in die afgha­ni­sche Haupt­stadt Kabul geplant, ver­mut­lich vom Flug­ha­fen in Leip­zig aus. Das Land droht in einem völ­li­gen Cha­os aus Gewalt und Macht­kämp­fen zer­ris­sen zu wer­den. PRO ASYL for­dert erneut einen Abschie­be­stopp nach Afgha­ni­stan...

„Die Bundesregierung muss den Forderungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach militärischer Unterstützung der NATO in Syrien eine klare Absage erteilen. Die Bundeswehr darf nicht zur Hilfstruppe der Al-Qaida beim Regime-Change-Krieg gemacht werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, mit Blick auf einen...

Der syrische Präsident hat es vor wenigen Tagen deutlich gesagt: Syrien führt keinen Krieg gegen die Türkei. Allerdings ist das in den politischen Entscheidungszentren der EU und der NATO sowie auch in den Chefredaktionen der ihnen angeschlossenen Medien vorsätzlich überhört worden. Dort nimmt man nur zur Kenntnis, was den Herrschenden in den Kram paßt. So bleibt also mit Syrien und mit dem...

Auf dem Bildschirm in der Kommandozentrale der „Task Force 47“ in Kundus sieht man ein Gewimmel von kleinen Lichtpunkten und mehrere dunkle Objekte. Die Lichtpunkte sind Menschen. Um 1.35 Uhr am 4. September 2009 gibt Oberst Georg Klein seinem Fliegerleitfeldwebel Markus Wilhelm den Befehl zur „Freigabe“. Wilhelm (Einsatzname: „Red Baron“) leitet die Order per Funk an die Piloten zweier...

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Es war eine lange Woche. Es scheint schon viel länger, aber es ist in Wirklichkeit erst zehn Tage her, dass der Iran den Tod der ersten beiden bestätigten Fälle von Coronavirus bekanntgab. Alles ist durcheinandergeraten und auch wenn das das „Normale“ oder in einer solchen...

„DIE LINKE fordert einen Waffenstillstand im syrischen Idlib und ruft alle Seiten zur Deeskalation auf. Die Bundesregierung muss dem Drängen der Türkei nach militärischer Unterstützung und Einrichtung einer Flugverbotszone durch die NATO eine deutliche Absage erteilen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Dagdelen...

„DIE LINKE fordert wie die europäischen Außenminister einen sofortigen Waffenstillstand im syrischen Idlib. Es ist allerdings verheerend einseitig, wenn Bundesaußenminister Heiko Maas und seine Kollegen weder die völkerrechtswidrige Militärpräsenz der Türkei noch die Al-Qaida-Terrorgruppen in Idlib namentlich kritisieren“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied...

„DIE LINKE fordert einen sofortigen Waffenstillstand in der syrischen Provinz Idlib. Die Bombardements der russischen und syrischen Armee schaffen keinen Frieden. Mit der Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, syrische Truppen überall in Syrien angreifen zu wollen, droht eine weitere große Eskalation. Die Bundesregierung muss angesichts der Kriegsdrohungen Erdogans einen...

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