Dienstag, 13. November 2018
Solidaritätsanzeige

Nur die USA und Israel dagegen: Die Welt gegen die BlockadeNur die USA und Israel dagegen: Die Welt gegen die BlockadeDie Welt hat sich einmal mehr auf die Seite Kubas gestellt. Mit 189 gegen zwei Stimmen bei keinen Enthaltungen verabschiedete die UN-Vollversammlung am Donnerstag die wie jedes Jahr von Havanna eingebrachte Resolution, mit der die von den USA gegen die Insel verhängte Blockade verurteilt wird. Wie in den vergangenen Jahren votierten lediglich die USA und Israel gegen den Text. Im Unterschied zu 2017 fehlten diesmal jedoch die Ukraine und Moldawien bei der Abstimmung, so dass zwei Ja-Stimmen weniger als im vergangenen Jahr zu registrieren waren.

Luis Fajardo. Foto: @josullanLuis Fajardo. Foto: @josullanIn Venezuela ist am späten Mittwochabend ein Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) ermordet worden. Wie Parteichef Oscar Figuera am Donnerstag mitteilte, war Luis Fajardo gerade in Begleitung seines Schwagers auf dem Motorrad unterwegs nach Hause in La Palma, Nueva Bolivia, im Bundesstaat Mérida, als sie von einem vorbeifahrenden Auto aus unter Feuer genommen wurden.

bloqueo cubaDie USA haben sich auf eine neue Taktik verlegt, um ihre jährliche Abstimmungsniederlage gegen Kuba bei der UN-Vollversammlung zumindest zu verzögern. Mit acht Änderungsanträgen verhinderte Washingtons Vertretung am Mittwoch in New York, das wie geplant über die Resolution abgestimmt werden konnte, mit der einmal mehr die US-Blockade gegen Kuba verurteilt wird. Sie sollte am Donnerstag nachgeholt werden. Im vergangenen Jahr hatten 191 Länder für den von Havanna eingebrachten Text votiert, nur zwei – die USA und Israel – stimmten dagegen.

FÜR die Regierung der Vereinigten Staaten hat es bei ihren Versuchen, die Feindseligkeit gegen Kuba zu steigern, keine Grenzen gegeben. Dies erklärte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla im UN-Hauptquartier. Ein paar Stunden, bevor die UN-Generalversammlung zum 27. Mal über die Resolution gegen die Blockade abstimmen lässt, prangerte Rodríguez an, dass die US-Delegation die Generalversammlung gezwungen habe, sich zu acht Änderungsanträgen zu äußern, die alle aggressiv gegen Kuba sind und die Sache der Menschenrechte und der Ziele der nachhaltigen Entwicklung manipulieren.

Wortmeldung Venezuelas im Namen der Blockfreien:

Venezuela stellt fest, man solle für das kubanische Projekt in seiner Originalversion stimmen und die von den USA vorgeschlagenen Änderungen zurückweisen.

Der Vertreter Ägyptens für die Gruppe der 77 + China:

Die Gruppe beklagt, dass die Blockade nach 6 Jahrzehnten immer noch in Kraft ist und sich verschärft. Der Sprecher erinnert an die gemachten Fortschritte in den Beziehungen USA – Kuba unter der vorigen US-Administration und die Rückschritte unter der jetzigen. Die Gruppe wiederholt ihre Haltung der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, stellt negative Auswirkungen der Blockade heraus, u. a. Reisebeschränkungen für US-Bürger, enorme finanzielle Verluste und Schäden für die kubanische Wirtschaft. Die Gruppe fordert dauerhafte Aufhebung der Blockade.

Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, traf sich am Dienstagvormittag mit dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, der zu einem Besuch in Kuba weilte.

Am gestrigen Nachmittag begaben sich Armeegeneral Raúl Castro Ruz und José Ramón Machado Ventura, Erster bzw. Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas zum Internationalen Flughafen José Martí, um den Präsidenten des Staats- und des Ministerrats, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, zu verabschieden, der zu einer Reise in mehrere Länder Europas und Asiens aufbrach.

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, empfing am Montagnachmittag den Präsidenten der Republik Panama, Seine Exzellenz Herrn Juan Carlos Varela Rodríguez, der zu einem offiziellen Besuch in Kuba weilt.

attac logoDas globalisierungskritische Netzwerk Attac ist zutiefst bestürzt über die Wahl des Rassisten, Sexisten und homophoben Rechtsextremisten Jair Messias Bolsonaro zum brasilianischen Staatspräsidenten. „Unsere Solidarität und Unterstützung gilt allen Bewegungen, Aktivist*innen und ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen, die heute Morgen in Brasilien im Alptraum der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro erwacht sind“, heißt es in einer gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen verfassten Erklärung des Europäischen Attac-Netzwerkes.

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