15 | 12 | 2019

granma„;Man spürt in diesem Saal den tiefen Ausdruck der Kämpfe unsere Völker. Die Regierung von Donald Trump ist die größte Bedrohung. Die USA erhöhen ihre Einmischung in die Angelegenheiten unserer Staaten und das kapitalistische Modell ist für den Planeten nicht praktikabel und unhaltbar.“

„Die böswillige Nutzung der Hypermedia Tools trug zur Niederlage der Wahlprozesse der Linken bei.   Lateinamerika ist die Region mit der größten Ungleichheit und Abhängigkeit von den USA im digitalen Datenverkehr.

Nach dem Massaker an der indigenen Nasa-Gemeinschaft in der Gemeinde Toribío durch die Kolonne Dagoberto Ramos der dissidentischen FARC gab es einen Aufschrei in Kolumbien. Wiederholt wird der mangelnde Schutz von lokalen Gemeinschaften sowie von sozialen und politischen Bewegungen kritisiert. Im Mittelpunkt steht dabei die kolumbianische Regierung, die oftmals Hinweise der Gemeinden missachtet und Schutz verwehrt. Im Gegenteil, das Militär ist in viele Fälle von Ermordungen von sozialen Aktivisten und ehemaligen FARC-Kämpfern involviert.

Die soziale Situation in Chile ist weiterhin angespannt, davon zeugen die Mobilisierungen der Bevölkerung und der Aufruf von mehr als 70 Gewerkschafts- und Bürgerorganisationen zum Generalstreik.

Unterdessen bekräftigte die Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes CUT, Bárbara Figueroa, dass „ein neuer sozialer Pakt nur möglich sein wird, wenn die Regierung der Forderung nach einer verfassunggebenden Versammlung nachkommt, die eine neue Vereinbarung ausarbeitet, in der die Menschenrechte und die sozialen Rechte garantiert werden.“

Zu den Wirtschaftszweigen, die wegen ihrer großen Auswirkung auf die nationale Wirtschaft und den Ersatz von Importen Priorität haben, zählt der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez die wichtigste Fabrik für Bio-Produkte des Landes in Palma Soriano, die sich in der Erprobungsphase befindet und kurz vor der Inbetriebnahme steht.

Auch wenn die Anlage mit ihren 7.200 Quadratmetern kaum mit der angrenzenden Zentrale Dos Rios konkurrieren kann, so kann sie doch mit jedem Koloss in Wettbewerb treten, was den Nutzen angeht, den sie für den Tabak, den Reis, das Zuckerrohr und andere priorisierte Programme und natürlich beim Ersatz von Importen hat.

Gut zwei Wochen nachdem die Energiekrise auf Kuba für beendet erklärt wurde, ist der Weg zurück in die Normalität für die Insel beschwerlich und graduell. Die akute Wirtschaftskrise macht sich dieser Tage vor allem in Form von leeren Regalen und Knappheit bis zu den Grundnahrungsmitteln bemerkbar, während die USA ihre Sanktionen gegen das sozialistische Land fast im Wochentakt verschärfen.

„Kehren die unentbehrlichen Tomatenprodukte wieder in die Läden zurück?“, fragt dieser Tage Havannas Lokalzeitung „Tribuna“ und antwortet: „Ohne Zweifel wird sich die Lage im kommenden Monat verbessern“. Das Parteiorgan „Granma“ verkündete mit Blick auf die Versorgung mit subventionierten Grundnahrungsmitteln: „Ab November wird es wieder 500 Milliliter Speiseöl pro Person und Monat geben“. Es sind diese kleinen Erfolgsmeldungen, die vom Ausmaß der Versorgungskrise zeugen, welche derzeit den Alltag der Kubaner bestimmt.

Kolumbiens FARC-Guerilla schließt neue Friedensgespräche nicht aus. Das sagten die in den Untergrund zurückgekehrten Kommandeure Iván Márquez und Jesús Santrich in einem Exklusivinterview für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« (Freitagausgabe). Voraussetzung für einen neuen Dialog sei aber die Ablösung von Staatschef Iván Duque und dessen Kabinett durch Bildung einer Übergangsregierung.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) bringt ihre tiefe Bestürzung und grosse Besorgnis über die Ereignisse der letzten zwei Wochen in der Republik Chile zum Ausdruck. Sie verurteilt aufs Schärfste die brutale Repression der Armee gegen das sich in Auffuhr befindende chilenische Volk. Die extreme Gewalt führte zu 18 Todesopfern, 1100 Verwundeten (viele davon durch Schusswaffen!) und zu mehr als 3000 Festnahmen. Auch fanden Folter und sexueller Missbrauch gegen Demonstrant*innen statt. In den wichtigsten Städten werden die Strassen von der Armee unter anderem mit Panzern bewacht und am Abend wurde eine Ausgangssperre verhängt. Das Vorgehen des rechten, neoliberalen Präsidenten Sebastián Piñera sowie die Bilder aus Chile erinnern stark an den Staatsputsch im Jahre 1973.

„Ich teile die Freude der Mehrheit der Argentinierinnen und Argentinier über den klaren Sieg von Alberto Fernández und Cristina Kirchner bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag. Die Niederlage des auch von der Bundesregierung hofierten Verlierers Mauricio Macri belegt erneut das Scheitern neoliberaler Regime, von Austeritätspolitik und IWF“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Screenshot: C5NScreenshot: C5NArgentinien steht vor einem Regierungswechsel. Nach den um 21 Uhr veröffentlichten ersten offiziellen Ergebnissen der Wahlbehörde konnte der Linksperonist Alberto Fernández von der Frente de Todos (Front von allen) bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag 47,24 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Da für einen Erfolg in der ersten Runde 45 Prozent notwendig sind, ist er damit der neue Staatschef des südamerikanischen Landes. Amtsinhaber Mauricio Macri kam demnach auf 41,37 Prozent der Stimmen. Nicolás Del Caño, der für die trotzkistisch dominierte Front der Linken und der Arbeiter (FIT) ins Rennen gegangen war, kam mit gut zwei Prozent auf den vierten Platz aller Kandidaten, hinter Roberto Lavagna mit gut 6 Prozent.

Sehr geehrter Präsident Ilham Aliyev,
sehr geehrte Staats- und Regierungschefs,
Teilnehmer und Gäste,

mit aufrichtiger Ergriffenheit danke ich Ihnen für die herzliche Begrüßung durch das Volk und die Regierung der Republik Aserbaidschan, mit denen uns 27 Jahre ununterbrochener Beziehungen verbinden. Es war eine lange, aber wichtige Reise.

Wir trafen in dem schönen und blühenden Baku ein, nachdem wir mehr als 11.300 Kilometer zurückgelegt hatten, die Blockade brechend, die sich in den letzten Monaten brutal verschärft hat. Denn die gegenwärtigen ernsten Herausforderungen machen es erforderlich, dass wir wieder die Rolle in der internationalen Arena übernehmen, die der Bewegung der blockfreien Staaten als Bewegung, der die Mehrheit des Planeten angehört, zukommt.

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