Freitag, 21. Juli 2017
Solidaritätsanzeige

Komitees zur Verteidigung der RevolutionWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der kubanischen Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) zur Solidarität mit Venezuela:

Chávez´ Stimme lässt das venezolanische Volk immer noch erbeben. Sie vibriert heute stärker; in ganz Amerika sind Bravorufe zu hören. „Gloria dem mutigen Volk, dass das Joch abwarf, unter Beachtung des Gesetzes, der Tugend und der Ehre (...) Rufen wir kraftvoll: Nieder mit der Unterdrückung!, Treue Mitbürger, in der Einheit liegt die Kraft!“

Konfrontiert mit der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) und deren berüchtigten Generalsekretär, Luis Almagro, war der Widerhall der Stimme von Chávez, verkörperte in seinen Söhnen, das Schwert, der scharfe Ton und das Pfeil zum Herzen für die, die die wahre venezolanische Demokratie, die Ressourcen und den Reichtum des Landes kapern wollen.

Lenín Moreno und seine Frau nach der Stimmabgabe. Foto: Alianza PAIS / ANDESLenín Moreno und seine Frau nach der Stimmabgabe. Foto: Alianza PAIS / ANDESLenín Moreno ist der neue Präsident Ecuadors. Nach Auszählung von 96,6 Prozent der Stimmen liegt der Kandidat der Linkspartei Alianza PAIS mit 51,12 Prozent der Stimmen mehr als 200.000 Stimmen vor seinem rechten Konkurrenten, dem neoliberalen Banker Guillermo Lasso. Dieser kam auf 48,88 Prozent und kündigte bereits an, das Ergebnis anfechten zu wollen. Dagegen jubelte Ecuadors scheidender Präsident Rafael Correa über Twitter: »Großartige Nachricht: Die Revolution hat in Ecuador erneut gesiegt – Trotz ihrer Millionen und ihrer Presse wurde die Rechte geschlagen!«

Screenshot: Ecuador TVScreenshot: Ecuador TVLenín Moreno, der Kandidat der linken Bewegung Alianza PAIS, hat offenbar die Stichwahl um das Präsidentenamt in Ecuador gewonnen. Nachwahlbefragungen zufolge, die mehrere Fernsehsender des südamerikanischen Landes unmittelbar nach Schließung der Wahllokale verbreiteten, erreichte Moreno 52,2 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der neoliberale Banker Guillermo Lasso, kommt demnach auf 47,8 Prozent.

VenezuelaVenezuelas oberster Gerichtshof hat am Samstag zwei Entscheidungen aufgehoben, die als Entmachtung der Nationalversammlung verstanden worden waren. Zuvor hatte der Verteidigungsrat Venezuelas, den Staatschef Nicolás Maduro am Freitag (Ortszeit) einberufen hatte, die Richter aufgerufen, ihre jüngsten Entscheidungen zu »überdenken«, um den Konflikt zwischen den Staatsgewalten zu überwinden. Die obersten Richter hatten vor wenigen Tagen selbst die Gesetzgebungskompetenz übernommen, nachdem sich die Nationalversammlung weigert, Urteilen des TSJ Folge zu leisten. Gegen diese Entscheidung des Gerichts hatte jedoch am Freitag Generalstaatsanwältin Luis Ortega Díaz protestiert und sie als Verletzung der Verfassung Venezuelas kritisiert.

CTC CubaDer Gewerkschaftsbund Kubas und die kubanischen Gewerkschaften erklären unsere bedingungslose Unterstützung und kämpferische, internationalistische und revolutionäre Solidarität mit der überzeugenden und energischen Antwort des Volkes und der legitimen Regierung des Arbeiterpräsidenten Nicolás Maduro Moros, die angesichts der Debatte über die Situation in Venezuela, welche von einem Bruchteil der Länder des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am 28. März 2017 einberufen worden war, in Verteidigung seiner Souveränität, seiner Unabhängigkeit, seiner Selbstbestimmung für die Würde Venezuelas und unseres ganzen Amerika gegeben worden ist.

Oberster Gerichtshof der Bolivarischen Republik VenezuelaDer Oberste Gerichtshof Venezuelas hat am Mittwoch (Ortszeit) entschieden, bis auf weiteres selbst die eigentlich dem Parlament obliegende Gesetzgebung zu übernehmen. Das sei notwendig, um den Rechtsstaat in Venezuela zu bewahren, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur AVN aus der Begründung der Richter.

CubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums zu den jüngsten Diskussionen in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) über Venezuela:

Der Simón-Bolívar-Saal, den zur Verhöhnung des Befreiers der Ständige Rat der dekadenten und beschämenden Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nutzt, war am 28. März Zeuge des Kampf seiner Nachkommen – der Söhne des bolivarischen Anführers Hugo Chávez –, um die Verteidigung der Souveränität, der Unabhängigkeit, der Selbstbestimmung und der Würde Venezuelas und Unseres Amerikas.

Fernando González 2016 bei der Buchmesse in Havanna. Foto: RedGlobeFernando González 2016 bei der Buchmesse in Havanna. Foto: RedGlobeEiner der als »Cuban Five« oder »Miami 5« international bekanntgewordenen kubanischen Aufklärer, Fernando González, ist neuer Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP). Wie die Einrichtung, die unter anderem für die Koordination der internationalen Kuba-Solidaritätsbewegung zuständig ist, in Havanna mitteilte, löst González Kenia Serrano ab, die das ICAP acht Jahre lang geführt hat.

CubaColombiaDer Botschafter Kubas in Kolumbien, José Luis Ponce, berichtete, dass die Insel der kolumbianischen Regierung und den FARC-EP einen Fonds von 1 000 Stipendien zur Verfügung stellte, um in den kommenden fünf Jahren auf der Insel Medizin zu studieren. Der kubanische Diplomat unterbreitete das Angebot vor der Überprüfungskommission der Umsetzung des Friedensabkommens (CSIVI) sowie dem Mitglied des Sekretariats der FARC-EP, Iván Márquez, sowie den Vertretern der Regierung.

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