Dienstag, 11. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Wortmeldung Venezuelas im Namen der Blockfreien:

Venezuela stellt fest, man solle für das kubanische Projekt in seiner Originalversion stimmen und die von den USA vorgeschlagenen Änderungen zurückweisen.

Der Vertreter Ägyptens für die Gruppe der 77 + China:

Die Gruppe beklagt, dass die Blockade nach 6 Jahrzehnten immer noch in Kraft ist und sich verschärft. Der Sprecher erinnert an die gemachten Fortschritte in den Beziehungen USA – Kuba unter der vorigen US-Administration und die Rückschritte unter der jetzigen. Die Gruppe wiederholt ihre Haltung der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, stellt negative Auswirkungen der Blockade heraus, u. a. Reisebeschränkungen für US-Bürger, enorme finanzielle Verluste und Schäden für die kubanische Wirtschaft. Die Gruppe fordert dauerhafte Aufhebung der Blockade.

Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, traf sich am Dienstagvormittag mit dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, der zu einem Besuch in Kuba weilte.

Am gestrigen Nachmittag begaben sich Armeegeneral Raúl Castro Ruz und José Ramón Machado Ventura, Erster bzw. Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas zum Internationalen Flughafen José Martí, um den Präsidenten des Staats- und des Ministerrats, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, zu verabschieden, der zu einer Reise in mehrere Länder Europas und Asiens aufbrach.

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, empfing am Montagnachmittag den Präsidenten der Republik Panama, Seine Exzellenz Herrn Juan Carlos Varela Rodríguez, der zu einem offiziellen Besuch in Kuba weilt.

attac logoDas globalisierungskritische Netzwerk Attac ist zutiefst bestürzt über die Wahl des Rassisten, Sexisten und homophoben Rechtsextremisten Jair Messias Bolsonaro zum brasilianischen Staatspräsidenten. „Unsere Solidarität und Unterstützung gilt allen Bewegungen, Aktivist*innen und ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen, die heute Morgen in Brasilien im Alptraum der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro erwacht sind“, heißt es in einer gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen verfassten Erklärung des Europäischen Attac-Netzwerkes.

PCdoBDer Sieg von Jair Bolsonaro bei den Präsidentschaftswahlen markiert den Beginn einer neuen politischen Etappe im Land, die von Bedrohungen der Demokratie, des nationalen Erbes, der Souveränität und der Rechte des Volkes geprägt ist. Es wurde ein Präsident der Republik gewählt, der erklärtermaßen entschlossen ist, eine diktatorische Regierung zu etablieren, um mit Feuer und Schwert ein ultraliberales und neokoloniales Programm umzusetzen.

Brasil de FatoNach einem vom Skandal um die massenhafte Verbreitung von Falschmeldungen geprägten Wahlkampf ist der Faschist Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Er setzte sich in der Stichwahl mit gut 55 Prozent der Stimmen gegen Fernando Haddad von der linken Arbeiterpartei (PT) durch, der rund 45 Prozent erhielt. Wir dokumentieren eine Zusammenfassung der linken Zeitung Brasil de Fato.

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez empfing am gestrigen Vormittag den Präsidenten der Republik El Salvador, den Compañero Salvador Sánchez Cerén, der Kuba einen offiziellen Besuch abstattet.

Während des brüderlichen Treffens brachten beide Amtsinhaber ihre Zufriedenheit über den guten Zustand der bilateralen Beziehungen zum Ausdruck, die die Freundschaft zwischen beiden Völkern reflektieren, und bekundeten ihr Interesse, diese in Bereichen wie den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und der Kooperation weiter zu intensivieren. Auch sprachen sie über Themen der internationalen Agenda.

Tausende honduranische Migranten ruhen auf Bürgersteigen, Banken und öffentlichen Plätzen, an denen sie vorbeikommen, erschöpft von dem langen zurückgelegten Weg – 4.000 Kilometer bis zur mexikanischen Grenze zu den Vereinigten Staaten - und der heißen Sonne. Sie sind auf dem Weg ins „Paradies“, ohne zu wissen, was sie erwartet.

US-Präsident Donald Trump droht den Reisenden damit, Truppen der US-Armee an die Grenze zu Mexiko zu entsenden, wenn sie ihren Marsch nicht stoppen. „Wie viele Truppen sind Sie bereit, an die Grenze zu schicken?“, fragte ihn am Montag ein Journalist der Tageszeitung USA Today. „So viele, wie nötig sind“, antwortete Trump.

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