Montag, 20. August 2018
Solidaritätsanzeige

Am Montag, 16. Juli, war der zweite Sitzungstag des Sao Paulo Forums, das in diesen Tagen eine besondere Atmosphäre nach Havanna bringt: die der lateinamerikanischen und karibischen Einheit und Integration.

EMANZIPATION DER FRAUEN

In Anwesenheit der Generalsekretärin des Kubanischen Frauenverbandes (FMC) Teresa María Amarelle Boué und des Mitglieds des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas Olga Lidia Tapia Iglesias begann dieses Treffen mit mehrheitlich weiblichen Teilnehmern.

Eine spezielle Plenarsitzung mit dem Titel „Für die Einheit und Integration Lateinamerikas und der Karibik“, zentrales Thema des XXIV. Treffens des Forums von Sao Paulo, erfasste die Debatten am zweiten Tag dieses jährlichen Raums der politischen Einigung.

Dies war ein übergreifendes Thema in allen Diskussions- und Gesprächsrunden. Daher wird es Eingang in Abschlusserklärung und den Aktionsplan finden, der am Mittwochnachmittag während des Abschlusses des Treffens bekannt gegeben wird.

Der ehemalige ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño klagte am heutigen Montag in Havanna über die politische und juristische Verfolgung progressiver Führungspersönlichkeiten der lateinamerikanischen Linken und rief das Sao Paulo Forum dazu auf, sich mit den Betroffenen zu solidarisieren.

In einem Interview mit Prensa Latina während der 24. Auflage des Forums erläuterte Patiño, dies betreffe die Expräsidenten Dilma Rousseff, Luiz Inácio Lula da Silva (in Haft), Cristina Fernández de Kirchner und Rafael Correa sowie den ecuadorianischen Exvizepräsidenten Jorge Glas (ebenfalls in Haft).

In Kuba wird der Entwurf einer neuen Verfassung des Landes öffentlich diskutiert – in den westlichen Medien wenig beachtet und zudem eigenwillig interpretiert. Absolut keine Beachtung findet in den Agenturberichten ein interessantes Detail, das allerdings von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist und als Beispiel für andere Länder dienen sollte, nicht zuletzt hier in Westeuropa.

Das XXIV. Jahrestreffen des Forums von Sao Paulo (FSP) wurde an diesem Sonntag in der kubanischen Hauptstadt mit mehr als 400 Delegierten und Gästen der Mitgliedsparteien des Forums sowie Vertretern von Bewegungen und sozialen Organisationen der Linken Lateinamerikas und der Karibik und anderer Teile der Welt eröffnet.

Am Donnerstag, den 5. April 2018, verfügte der Richter Sergio Moro die Inhaftierung des ehemaligen Regierungschefs Luiz Inacio Lula da Silva. Das Oberste Bundesgericht wies einen von der Verteidigung eingereichten Habeas corpus ab, mit dem die gegen Lula ausgesprochene Verhaftung verhindert werden sollte.

Lula wurde auf der Grundlage von Gerüchten, ohne Beweise, nach einem von Voreingenommenheit beherrschten regelwidrigen Prozess verurteilt. Das Urteil und der Haftbefehl gegen Lula stellen ein klares politisches Verbot für einen beliebten Kandidaten dar.

Am 10. Juli fand in Washington die vierte Gesprächsrunde zwischen Vertretern der Organe der Anwendung und Durchsetzung der Rechtsvorschriften Kubas und der USA statt. Das Treffen war eine Fortsetzung des in der gleichen Stadt am 15. September 2017 abgehaltenen.

Zweck dieses Austauschs ist die Koordinierung der bilateralen Zusammenarbeit in Strafverfolgungsangelegenheiten und das Voranschreiten bei der Bekämpfung verschiedener Geißeln, die eine Gefahr für die Sicherheit beider Länder darstellen, wie Terrorismus, illegaler Drogen- und Menschenhandel oder Cyberkriminalität, unter anderem.

Die Europäische Brigade José Martí der Solidarität mit Kuba beginnt heute im internationalen Camp Julio Antonio Mella in der westlichen Provinz Artemisa einen intensiven, mit Aktivitäten wie Konferenzen und Produktionsarbeiten ausgefüllten Tag.

Laut dem Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) nehmen die Aktivisten am heutigen Montag an einer Gesprächsrunde über Leben und Werk des kubanischen Nationalhelden José Martí (1853-1895) teil und werden morgen Details zum politischen System Kubas erfahren

Los Teques, Miranda - Venezuelas erst kürzlich von Präsident Nicolás Maduro dazu ernannter Gesundheitsminister Dr. Carlos Alvarado Gonzalez dankte der großen kubanischen Solidaritätsarmee, die den Aufbau eines besseren Gesundheitssystems in Venezuela begleitet.

Während der Zeremonie zum 14. Jahrestag der Misión Milagro, die im Konzertsaal Lamas stattfand, sagte Alvarado, dass nur wenige internationalen Aktivitäten in der Welt das Ansehen und den Umfang dieser Mission haben, die am 8. Juli 2004 „aus dem Genie zwei Größen entstand, die ich das Privileg hatte, zu kennen. Fidel und Chávez“.

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