22 | 08 | 2019

Im August wird der Prozess der Wiedereingliederung der ehemaligen Kämpferinnen und Kämpfer der FARC zwei Jahre alt sein, genau zu dem Zeitpunkt, zu dem die Territorialen Ausbildungs- und Wiedereingliederungsräume (ETCR) zumindest in ihrer jetzigen Form an Rechtskraft verlieren werden. Abgesehen von den Fragen, die sich aus dieser Situation in Bezug auf die Zukunft der Ex-Kämpfer*innen ergeben, war dieser Prozess von Anfang an eine der Hauptherausforderungen bei der Umsetzung des zwischen der FARC und dem kolumbianischen Staat unterzeichneten endgültigen Abkommens im November 2016. Wir machen einen Blick auf eine Studie der Fundación Ideas para la Paz (FIP).

Aufgrund eines Stromausfalls haben die venezolanischen Erdölaffinerien Amuay und Cardón ihren Betrieb einstellen müssen, meldeten Quellen von PdVSA an Reuters. Amuay und Cardón sind Teil des Raffineriezentrums Paraguaná (CRP), dem größten von PdVSA betriebenen Komplex an Raffinerien. Anscheinend hatte das Problem seinen Ursprung in einem Turbogenerator und der allgemeine Stromausfall entstand dadurch, dass die ganze Schaltung miteinander verbunden ist.

BarbadosVertreter von Regierung und Opposition Venezuelas werden in dieser Woche in Barbados zusammenkommen, um den von Norwegen vermittelten Dialogprozess fortzusetzen. Die Gespräche hatten ursprünglich im Mai in Oslo begonnen. Am Sonntag teilte das norwegische Außenministerium dann in einem knappen Statement die Fortsetzung auf der Karibikinsel an.

Venezuelas Informationsminister Jorge Rodríguez bestätigte die Teilnahme der Regierungsseite über Twitter: »Die Geschichte wird das hartnäckige Bemühen den Dialog anerkennen, den die Bolivarische Regierung, unser ewiger Comandante Hugo Chávez und Präsident Nicolás Maduro an den Tag gelegt haben. Wir hoffen, dass die Anstrengungen um eine Festigung des Friedens und nationale Verständigung Früchte tragen werden.«

„Mit großer Besorgnis habe ich den Bericht zu Venezuela der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, zur Kenntnis genommen und sehe die Regierung von Nicolás Maduro in der Pflicht, sich den erhobenen Vorwürfen zu stellen und Untersuchungen bezüglich des Vorwurfs der hohen Anzahl von außergerichtlichen Hinrichtungen einzuleiten. Die dafür in den Sicherheitsapparaten Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet.

CRBZWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der »Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora« (CRBZ) aus Venezuela:

Vor einigen Tagen, am 26. Juni, informierte Minister Jorge Rodríguez das Land über die Vereitelung eines neuen Putsch- und Mordplans. Mit den von Rodríguez präsentierten Informationen und Beweisen wurde einmal mehr bestätigt, dass die Pläne der USA und der venezolanischen Rechten, die verfassungsmäßige Regierung Venezuelas gewaltsam zu stürzen, nicht gestoppt wurden, sondern weitergehen. Fast zwei Monate nach der Niederschlagung des Putschversuchs vom 30. April verpflichtet uns dieser neue, durch die Sicherheitsdienste des Staates vereitelte Versuch dazu, den Aufruf zu wiederholen, wachsam und aufmerksam zu bleiben.

Die Regierung der USA verhängte am Mittwoch Sanktionen gegen das staatliche kubanische Unternehmen für Import und Export von Erdöl Cubametales, das sich jetzt, wegen Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Venezuela, auf der schwarzen Liste des US-Finanzministeriums befindet.

Um seine perverse Handlung zu rechtfertigen, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin: Die Sanktionen des Finanzministeriums gegen durchkreuzen die Absichten Maduros, das Erdöl Venezuelas als ein Instrument zu benutzen, um seinen Parteigängern zu helfen, den Schutz Kubas und anderer bösartiger ausländischer Akteure zu kaufen“.

Als einen ersten Schritt, um die Lohnpyramide umzukehren, bezeichnete die Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit Margarita González Fernándezie die für den haushaltsgestützten Sektor vom Ministerrat verabschiedete Gehaltserhöhung.

In ihrem Beitrag in der TV Sendung Mesa Redonda erklärte die Ministerin, dass die Vorlage dafür auf der Grundlage der schwierigen Arbeit vieler Compañeros hauptsächlich Akademiker und Spezialisten ausgearbeitet worden sei, die Kriterien dazu beigetragen hätten, die sich auf durchgeführte soziale Untersuchungen stützten

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, der Minister für Wirtschaft und Planung Alejandro Gil Fernández, die Ministerin für Finnazen und Preise Meisi Bolaños Weiss, die Ministerin für Arbeit und Soziale Sicherheit Margarita Marilene González Fernández und Vizepräsidenten und der Ministerrat waren beim ersten Teil der Mesa Redonda anwesend, um Details über die jüngst vom Ministerrat getroffenen Maßnahmen zu erläutern.

In der Fernsehsendung, an der auch Mitglieder des Ministerrats und des Sekretariats des Zentralkomitees der Partei teilnahmen, wurden die angekündigten die Wirtschaft betreffenden Entscheidungen als bedeutsam bewertet, besonders wenn man die immer größeren Schwierigkeiten berücksichtigt, die sich aus den von der US-Administration aufgezwungenen Maßnahmen ergeben.

Der José-Martí-Orden, die höchste Auszeichnung, die der Staatsrat der Republik Kuba vergibt, wurde am Montag dem Präsidenten der Republik Angola, João Manuel Gonçalves Lourenço verliehen. Der angolanische Präsident wiederum überreichte im Namen seines Volkes und seiner Partei den Agostinho-Neto-Orden an den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, den Präsidenten des Staats- und des Ministerrats, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, die Armeekorpsgeneräle Leopoldo Cintra Frias und Ramón Espinosa Martín, Minister bzw. Vizeminister des FAR, sowie postmortal an Brigadegeneral Raúl Díaz Argüelles.

Gobierno Bolivariano VenezuelaVenezuela und Deutschland haben eine Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen beschlossen. Das teilte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Arreaza, am Montag über Twitter mit. Zuvor hatte es am Montag in Berlin eine Begegnung zwischen Venezuelas Vizeaußenminister Yván Gil und der für Lateinamerika und die Karibik zuständigen Direktorin des deutschen Auswärtigen Amtes, Marian Schuegraf, gegeben.

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung den Wortlaut der Erklärung des venezolanischen Außenministeriums:

Wie Prensa Latina berichtet, hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro den Verkauf der besten Zigarre der Welt, der kubanischen Marke Cohiba, in Brasilien verboten. Laut dem Blog des Kolumnisten Lauro Jardím liegt dieser Maßnahme ein angebliches „Übermaß an Sorbinsäure zugrunde ( eine natürliche organische Verbindung, die in ihrer Form als Mineralsalz als Nahrungsmittelkonservierungsmittel verwendet wird) die von der Nationalen Agentur zur Gesundheitlichen Überwachung (Anvisa) in Zigarren entdeckt wurde. Dies wurde von der Importfirma Emporium, die seit 20 Jahren die wegen der Qualität ihres Produktes marktführenden Zigarre Cohiba vertritt, energisch zurückgewiesen.

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