Samstag, 27. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

Großdemonstration auf der Avenida Bolívar. Screenshot: VTVGroßdemonstration auf der Avenida Bolívar. Screenshot: VTVHunderttausende Menschen haben am Mittwoch in Caracas und anderen Städten Venezuelas ihre Unterstützung für die Bolivarische Revolution demonstriert. Die Großdemonstration auf der Avenida Bolívar und zahlreiche weitere Versammlungen im gesamten Innenstadtbereich der venezolanischen Hauptstadt sollten zudem einen Vormarsch der Opposition in die Nähe des Präsidentenpalastes Miraflores verhindern.

Zehntausende Regierungsgegner hatten sich im Osten von Caracas zur »Mutter aller Demonstrationen« versammelt, wie Sprecher der Opposition im Vorfeld angekündigt hatten. Erneut kam es zu Ausschreitungen, als militante Oppositionelle versuchten, von der genehmigten Route abzuweichen und in das Zentrum der Hauptstadt vorzudringen. Polizei und Nationalgarde verhinderten mit Tränengas und Wasserwerfern ein Zusammentreffen von Rechten und Linken.

Woher kam das Tränengas? Screenshot: @MIJPVenezuela / TwitterWoher kam das Tränengas? Screenshot: @MIJPVenezuela / TwitterVenezuelas Innenministerium hat Berichte dementiert, wonach am Montag von einem Hubschrauber der Bolivarischen Nationalpolizei aus Tränengasgranaten auf eine Kundgebung von Regierungsgegnern abgeworfen worden sei. Es handele sich um einen weiteren Fall von »Desinformation und Destabilisierung«, deren Ziel es sei, mit gefälschten Beweisen die Bedingungen für einen Staatsstreich zu schaffen und im Ausland Unterstützung für eine militärische Intervention zu gewinnen.

ALBA-TCPDie in Havanna anlässlich des XV. Politischen Rats zusammengekommenen Außenminister der Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker :

klagen an und verurteilen das Vorhaben einiger Kongressabgeordneter der Vereinigten Staaten, die für ihre rückschrittliche, respektlose und interventionistische Haltung bekannt sind, im Kongress dieses Landes eine unter dem Namen NICA-ACT bekannte Gesetzesvorlage wieder einzubringen.

ALBA-TCPDie zu ihrem XV. Politischen Rat in Havanna versammelten Außenminister der Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker erklären:

Wir verurteilen die abgestimmten Aggressionen und Manipulationen gegen die schwesterliche Bolivarische Republik Venezuela sowie die Betrügereien und Lügen, die sowohl deren Souveränität, Unabhängigkeit und Stabilität wie auch die der gesamten Region bedrohen.

Wir verurteilen die Einmischung, die illegale und proimperialistische Haltung des Generalsekretärs der OAS sowie seine Versuche, dem schwesterlichen Venezuela die Ausübung seines souveränen Rechts zu verweigern, die in der bolivarischen Verfassung festgehaltene partizipative Demokratie auszuüben, die in voller Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen sowie der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik zu einer Zone des Friedens steht.

Letzte Ausgabe der Norte am 2. April 2017Letzte Ausgabe der Norte am 2. April 2017Am 23. März wurde in der nordmexikanischen Stadt Ciudad Juárez die 54jährige Journalistin Miroslava Breach ermordet. Gut eine Woche später entschied der Herausgeber der Tageszeitung »Norte«, für die Breach gearbeitet hatte, das Blatt einzustellen. In Mexiko gebe es keine Sicherheitsgarantien für einen »kritischen Journalismus«, begründete Oscar Cantú seine Entscheidung auf der Titelseite der letzten Ausgabe, die am 2. April erschien und die Überschrift »¡Adiós!« trug. Der Tod der Kollegin habe ihn dazu bewogen, über die Bedingungen nachzudenken, unter denen Journalisten in Mexiko arbeiten müssen, »und unter denen ein hohes Risiko zu den wichtigsten Bestandteilen gehört«.

Putschpläne im venezolanischen Fernsehen. Screenshot: VTV / YoutubePutschpläne im venezolanischen Fernsehen. Screenshot: VTV / YoutubeDer Vizechef der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, hat am Mittwoch in seiner wöchentlichen Fernsehsendung »Con el Mazo Dando« Belege für die Vorbereitung eines Staatsstreichs durch Teile der rechten Opposition präsentiert. Aus den Dokumenten, unter anderem Aufnahmen der Gespräche eines verdeckten Ermittlers mit Beteiligten, geht hervor, dass gewaltsame Ausschreitungen in den Straßen und Angriffe auf Einheiten der Streitkräfte geplant waren, um vor diesem Hintergrund eine ausländische Militärintervention zu provozieren.

Komitees zur Verteidigung der RevolutionWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der kubanischen Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) zur Solidarität mit Venezuela:

Chávez´ Stimme lässt das venezolanische Volk immer noch erbeben. Sie vibriert heute stärker; in ganz Amerika sind Bravorufe zu hören. „Gloria dem mutigen Volk, dass das Joch abwarf, unter Beachtung des Gesetzes, der Tugend und der Ehre (...) Rufen wir kraftvoll: Nieder mit der Unterdrückung!, Treue Mitbürger, in der Einheit liegt die Kraft!“

Konfrontiert mit der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) und deren berüchtigten Generalsekretär, Luis Almagro, war der Widerhall der Stimme von Chávez, verkörperte in seinen Söhnen, das Schwert, der scharfe Ton und das Pfeil zum Herzen für die, die die wahre venezolanische Demokratie, die Ressourcen und den Reichtum des Landes kapern wollen.

Lenín Moreno und seine Frau nach der Stimmabgabe. Foto: Alianza PAIS / ANDESLenín Moreno und seine Frau nach der Stimmabgabe. Foto: Alianza PAIS / ANDESLenín Moreno ist der neue Präsident Ecuadors. Nach Auszählung von 96,6 Prozent der Stimmen liegt der Kandidat der Linkspartei Alianza PAIS mit 51,12 Prozent der Stimmen mehr als 200.000 Stimmen vor seinem rechten Konkurrenten, dem neoliberalen Banker Guillermo Lasso. Dieser kam auf 48,88 Prozent und kündigte bereits an, das Ergebnis anfechten zu wollen. Dagegen jubelte Ecuadors scheidender Präsident Rafael Correa über Twitter: »Großartige Nachricht: Die Revolution hat in Ecuador erneut gesiegt – Trotz ihrer Millionen und ihrer Presse wurde die Rechte geschlagen!«

Screenshot: Ecuador TVScreenshot: Ecuador TVLenín Moreno, der Kandidat der linken Bewegung Alianza PAIS, hat offenbar die Stichwahl um das Präsidentenamt in Ecuador gewonnen. Nachwahlbefragungen zufolge, die mehrere Fernsehsender des südamerikanischen Landes unmittelbar nach Schließung der Wahllokale verbreiteten, erreichte Moreno 52,2 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der neoliberale Banker Guillermo Lasso, kommt demnach auf 47,8 Prozent.

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