Freitag, 14. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Kommunalwahl in KubaDie Präsidentin der kubanischen Nationalen Wahlkommission (CEN), Ana María Mari Machado, hat die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag bekanntgegeben. Das berichtete die Tageszeitung »Granma« in ihrer Dienstagausgabe. Demnach wurden in der ersten Runde 12.986 Delegierte gewählt. Über die übrigen 2107 Delegiertenmandate, für die kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, für die 196 Bezirksversammlungen der Volksmacht entscheidet am kommenden Sonntag eine Stichwahl. Dann wird auch die Wahl im Wahlbezirk 36 Santa Cruz del Sur nachgeholt. Hier war die Wahl am Sonntag ausgefallen, weil ein Mitglied des Wahlvorstands verstorben war.

Netzwerk CubaNetzwerk CubaWir dokumentieren eine Presseerklärung des Solidaritätsbündnisses »Netzwerk Cuba« zu einer am heutigen Dienstag in Brüssel von der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten Konferenz über die Insel:

Derzeit bemüht sich die spanische EU-Ratspräsidentschaft um eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Cuba, und auch von der nachfolgenden belgischen Ratspräsidentschaft ist dies zu erwarten. Viele Menschen in Europa unterstützen dies. Doch seitdem sich abzeichnet, dass sich die auf Eis gelegten Beziehungen zwischen der EU und Cuba wieder verbessern könnten, laufen die altbekannten Scharfmacher in Washington, Brüssel und Berlin wieder Sturm. Die konservativ-reaktionären Cubafeinde des Westens, darunter Lobbygruppen und vermutlich auch Geheimdienste wollen diese historische Chance zerstören, sie intensivieren ihre provokanten Aktivitäten. So entdeckte Cuba jüngst, dass NGO-Vertreter aus den USA mit US-Regierungsmitteln Hightech-Kommunikationsgeräte an Regimegegner in Cuba verteilen. Zudem werden Erleichterungen in den Beziehungen zu Cuba im US-Kongress wiederholt abgebügelt, die USA intervenieren  aggressiv in Wirtschaftsbeziehungen Cubas zu ausländischen Unternehmen und Banken, durch unzählige Maßnahmen der Botschaften vieler nordatlantischen Staaten in Havanna (allein die US-Interessenvertretung beschäftigt 400 Mitarbeiter in Havanna!) werden dortige Regimegegner unterstützt und aufgestachelt, US-Präsident Obama telefonierte persönlich mit einer cubakritischen Bloggerin in Havanna und wertet sie dadurch gigantisch auf, Botschaftsmitarbeiter – auch deutsche – nehmen an regierungsfeindlichen Demonstrationen und Kundgebungen teil.

Kliomagipfel in CochabambaKliomagipfel in CochabambaDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den alternativen Klimagipfel in Cochabamba als vollen Erfolg gewertet. »Die große Teilnehmerzahl zeigt das riesige Interesse an der Suche nach gerechten Lösungen für die globale  Klimakrise. Die Ergebnisse bilden wichtige Impulse für unsere weitere Arbeit«, sagte Kerstin Sack vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Die 45.000 Teilnehmer aus 136 Ländern hatten seit Anfang der Woche in 17 Arbeitsgruppen an verschiedenen  Resolutionen zur Rettung der Umwelt und der Stabilisierung des Weltklimas gearbeitet. Die Ergebnisse sollen bei der nächsten UN-Klimakonferenz Ende des Jahres in Mexiko zur Diskussion gestellt werden.

Klimakonferenz in CochabambaKlimakonferenz in CochabambaAnlässlich des ersten alternativen Klimagipfels in der bolivianischen Stadt Cochabamba fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Anerkennung der Klimaschuld der Industrieländer gegenüber den Ländern des Südens. Kerstin Sack vom Attac Koordinierungskreis sagte: »Damit untrennbar verbunden ist die Erkenntnis, dass es ein 'weiter so' nicht geben kann. Die Industrieländer müssen einen tiefgehenden Wandel der Produktions- und Konsummodelle einleiten«.

Venezolanisches Nationales Vorbereitungskomitee für die 17. WeltfestspieleVenezolanisches Nationales Vorbereitungskomitee für die 17. WeltfestspieleAm Mittwoch beginnt in Caracas das erste internationale Vorbereitungstreffen für die Weltfestspiele der Jugend und Studierenden 2010, die im Dezember in Südafrika stattfinden werden. Erwartet werden in der venezolanischen Hauptstadt mehr als 130 Delegationen aus aller Welt. Traditionell ist der Austragungsort der letzten Weltfestspiele auch immer der Ort des ersten internationalen Treffens zur Vorbereitung des nächsten Festivals. Venezuela hatte 2005 erfolgreich die 16. Weltfestspiele ausgerichtet, 15.000 Jugendliche und Studierende aus 144 Länder hatten daran teilgenommen.

Wir in Deutschland lebenden Kubaner haben uns heute, am 17. April 2010, in Berlin zu einem zweiten nationalen Treffen versammelt, um das im Juli 2008 in Bonn durchgeführte Treffen mit dem Ziel fortzusetzen, uns auszutauschen, unsere Beziehungen zu stärken und die Werte unserer Identität zu bekräftigen, die uns mit unserer geliebten Heimat verbindet, sowie um unsere Verbundenheit mit diesem Heimatland auszudrücken, daß unsere Geburt und meistens auch unser Aufwachsen erlebt hat.

200 Jahre Unabhängigkeit200 Jahre UnabhängigkeitVenezuela begeht heute mit zahlreichen Aktivitäten den 200. Jahrestag des Beginns seines Unabhängigkeitskampfes. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Militärparade, eine Festsitzung der Nationalversammlung sowie ein Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA).

Honduras noch immer unter Herrschaft der PutschistenHonduras noch immer unter Herrschaft der PutschistenAus Honduras erreichen uns neue Meldungen über Repressionen. Vor allem die Bauern, die für die Erhaltung der Rechte kämpfen, die sie unter der Regierung von Präsident Manuel Zelaya bekommen hatten, sind brutalen Verfolgungen ausgesetzt.

Aktivisten der Nationalen Front des Volkswiderstandes (FNRP) teilten gestern auf ihrer Internet-Seite »Tercera Información« mit, daß wenige Stunden zuvor die Landarbeiter Ramón Ulises Castellanos und Miguel Sauceda aus dem Ort El Naranjo im Bezirk Atlántida ermordet aufgefunden wurden. Sie waren am Vortag von Unbekannten entführt worden.

Netzwerk CubaNetzwerk CubaWir dokumentieren eine Stellungnahme des Netzwerks Cuba, eines Zusammenschlusses der Cuba-Solidaritätsbewegung in der Bundesrepublik, zur gegenwärtigen Medienkampagne gegen die sozialistische Insel.

„Endlich!“, so glaubt man den Stoßseufzer der bürgerlichen Presse zu vernehmen. Schließlich war es Fidels weniger spektakulärem Bruder Raúl lange Zeit gelungen, die „rote Insel“ durch einen unaufgeregten, pragmatischen Führungsstil aus den Schlagzeilen der sogenannten freien westlichen Welt herauszuhalten. Das war jedoch nie in deren Sinne. Wie, bittschön, soll man einen zünftigen Abgesang auf den Sozialismus betreiben, wenn der unverrückbare Vorposten in der Schlacht, nämlich Cuba, sich weigert, den journalistischen Kanonen der Demokratie die Breitseite zu bieten?

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