Donnerstag, 13. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Die paraguayische Regierung hat eine hohe Geldstrafe gegen das Viehzuchtunternehmen Yaguarete Pora SA verhängt. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, auf einem Gebiet illegal Wald zu roden, auf dem das letzte unkontaktierte indigene Volk außerhalb des Amazonasbeckens lebt. Paraguays Umweltministerium (SEAM) begründete die Strafe damit, dass »die Yaguarete Pora SA Information zurückgehalten hat, die die Existenz indigener Völker in dem Gebiet belegen, in dem das Unternehmen eine Arbeitslizenz besaß.« Yaguarete versäumte anzuerkennen, dass der Wald, der durch Rodung für  Viehzucht nutzbar gemacht werden soll, das angestammte Land der unkontaktierten Ayoreo-Totobiegosode ist. Einige Mitglieder des Volkes wurden erst kürzlich in der Nähe des Gebietes gesehen.

Granma, 4. Mai 2010Wie die kubanischen Medien heute verbreiten, hat der Staatsrat - die oberste Regierungsinstanz des Landes - am Montag »auf Vorschlag seines Präsidenten« Raúl Castro den bisherigen Transportminister und Vizepräsidenten Jorge Luis Sierra »wegen in Ausübung seiner Funktion begangener Fehler« abgesetzt. Sein Nachfolger als einer der Vizepräsidenten der kubanischen Regierung wird der 80 Jahre alte Antonio Enrique Lussón Batlle, ein früherer Comandante der Rebellenarmee der Sierra Maestra. Das Transportministerium leitet künftig César Ignacio Arocha Masid, der bisher Generaldirektor des staatlichen Lebensmittel-Transportunternehmens Granel war.

Chávez bei TwitterVenezuelas Präsident Hugo Chávez ist jetzt auch online und hat begonnen, Nachrichten über den Online-Kurznachrichtendienst Twitter zu verbreiten. Unter dem Namen chavezcandanga verschickte der Staatschef vor rund neun Stunden, um Mitternacht venezolanischer Zeit, seine erste Mitteilung: »Hi, wie geht’s? Ich tauche auf wie angekündigt, um Mitternacht. Ich fahre nach Brasilien, sehr froh, für Venezuela zu arbeiten. Wir werden siegen!« »Candanga« wird in Venezuela jemand genannt, der wild oder frech ist.

Primero de Mayo de 2009 en La HabanaArbeiterinnen und Arbeiter,

diesen Ersten Mai erreichen wir zu einem Zeitpunkt, an dem die Feinde der Revolution mit Unterstützung der großen Massenmedien und mit der Komplizenschaft ihrer aus Fonds der US-Regierung bezahlten Agenten im Inland eine verlogene Diffamierungskampagne losgetreten haben, an der sich auch ihre europäischen Partner beteiligen, um die Welt zu belügen, indem sie uns als eine Nation darstellen, die weder die Menschenrechte noch das Leben respektiert.

Kommunalwahl in KubaDie Präsidentin der kubanischen Nationalen Wahlkommission (CEN), Ana María Mari Machado, hat die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag bekanntgegeben. Das berichtete die Tageszeitung »Granma« in ihrer Dienstagausgabe. Demnach wurden in der ersten Runde 12.986 Delegierte gewählt. Über die übrigen 2107 Delegiertenmandate, für die kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, für die 196 Bezirksversammlungen der Volksmacht entscheidet am kommenden Sonntag eine Stichwahl. Dann wird auch die Wahl im Wahlbezirk 36 Santa Cruz del Sur nachgeholt. Hier war die Wahl am Sonntag ausgefallen, weil ein Mitglied des Wahlvorstands verstorben war.

Netzwerk CubaNetzwerk CubaWir dokumentieren eine Presseerklärung des Solidaritätsbündnisses »Netzwerk Cuba« zu einer am heutigen Dienstag in Brüssel von der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten Konferenz über die Insel:

Derzeit bemüht sich die spanische EU-Ratspräsidentschaft um eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Cuba, und auch von der nachfolgenden belgischen Ratspräsidentschaft ist dies zu erwarten. Viele Menschen in Europa unterstützen dies. Doch seitdem sich abzeichnet, dass sich die auf Eis gelegten Beziehungen zwischen der EU und Cuba wieder verbessern könnten, laufen die altbekannten Scharfmacher in Washington, Brüssel und Berlin wieder Sturm. Die konservativ-reaktionären Cubafeinde des Westens, darunter Lobbygruppen und vermutlich auch Geheimdienste wollen diese historische Chance zerstören, sie intensivieren ihre provokanten Aktivitäten. So entdeckte Cuba jüngst, dass NGO-Vertreter aus den USA mit US-Regierungsmitteln Hightech-Kommunikationsgeräte an Regimegegner in Cuba verteilen. Zudem werden Erleichterungen in den Beziehungen zu Cuba im US-Kongress wiederholt abgebügelt, die USA intervenieren  aggressiv in Wirtschaftsbeziehungen Cubas zu ausländischen Unternehmen und Banken, durch unzählige Maßnahmen der Botschaften vieler nordatlantischen Staaten in Havanna (allein die US-Interessenvertretung beschäftigt 400 Mitarbeiter in Havanna!) werden dortige Regimegegner unterstützt und aufgestachelt, US-Präsident Obama telefonierte persönlich mit einer cubakritischen Bloggerin in Havanna und wertet sie dadurch gigantisch auf, Botschaftsmitarbeiter – auch deutsche – nehmen an regierungsfeindlichen Demonstrationen und Kundgebungen teil.

Kliomagipfel in CochabambaKliomagipfel in CochabambaDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den alternativen Klimagipfel in Cochabamba als vollen Erfolg gewertet. »Die große Teilnehmerzahl zeigt das riesige Interesse an der Suche nach gerechten Lösungen für die globale  Klimakrise. Die Ergebnisse bilden wichtige Impulse für unsere weitere Arbeit«, sagte Kerstin Sack vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Die 45.000 Teilnehmer aus 136 Ländern hatten seit Anfang der Woche in 17 Arbeitsgruppen an verschiedenen  Resolutionen zur Rettung der Umwelt und der Stabilisierung des Weltklimas gearbeitet. Die Ergebnisse sollen bei der nächsten UN-Klimakonferenz Ende des Jahres in Mexiko zur Diskussion gestellt werden.

Klimakonferenz in CochabambaKlimakonferenz in CochabambaAnlässlich des ersten alternativen Klimagipfels in der bolivianischen Stadt Cochabamba fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Anerkennung der Klimaschuld der Industrieländer gegenüber den Ländern des Südens. Kerstin Sack vom Attac Koordinierungskreis sagte: »Damit untrennbar verbunden ist die Erkenntnis, dass es ein 'weiter so' nicht geben kann. Die Industrieländer müssen einen tiefgehenden Wandel der Produktions- und Konsummodelle einleiten«.

Venezolanisches Nationales Vorbereitungskomitee für die 17. WeltfestspieleVenezolanisches Nationales Vorbereitungskomitee für die 17. WeltfestspieleAm Mittwoch beginnt in Caracas das erste internationale Vorbereitungstreffen für die Weltfestspiele der Jugend und Studierenden 2010, die im Dezember in Südafrika stattfinden werden. Erwartet werden in der venezolanischen Hauptstadt mehr als 130 Delegationen aus aller Welt. Traditionell ist der Austragungsort der letzten Weltfestspiele auch immer der Ort des ersten internationalen Treffens zur Vorbereitung des nächsten Festivals. Venezuela hatte 2005 erfolgreich die 16. Weltfestspiele ausgerichtet, 15.000 Jugendliche und Studierende aus 144 Länder hatten daran teilgenommen.

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