Samstag, 19. Januar 2019
Solidaritätsanzeige
Friendly Fire (Tageszeitung junge Welt) Henrique Carriles Radonski bekommt Gegenwind aus unerwarteter Richtung. Wie die in Maracaibo erscheinende Tageszeitung »Panorama« berichtet, will der frühere Gouverneur des Bundesstaates Zulia, Manuel Rosales, die Seiten wechseln und öffentlich gegen Capriles auftreten.
Rosales war 2006 für die Opposition gegen Hugo Chávez angetreten, damals aber nur 36,9 Prozent der Stimmen erreichen können, während die bolivarische Bewegung mit 62,84 Prozent ihren bislang größten Wahlerfolg feiern konnte.
Ende 2008 eröffnete die venezolanische Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Rosales wegen der Unterschlagung öffentlicher Mittel während seiner Amtszeit als Gouverneur von Zulia (2000-2008). Den anberaumten Anhörungen entzog er sich jedoch durch Flucht nach Peru, wo er politisches Asyl erhielt. Seither lebt er im Exil.
Nun jedoch will er offenbar die Seiten wechseln. »Panorama« zitiert eine namentlich nicht genannte Quelle aus Rosales’ Partei »Un Nuevo Tiempo« (UNT), derzufolge Rosales auch eine Rückkehr nach Venezuela erwägt.
Dasselbe gilt demnach für Eduardo Manuitt, bis 2008 Gouverneur des Bundesstaates Guárico, der aus der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) ausgeschlossen worden war, als er bei den Regionalwahlen 2008 seine Tochter Lenny Manuitt gegen den Kandidaten der PSUV, William Lara, unterstützte. Auch er setzte sich nach Korruptionsermittlungen ins Ausland ab, will aber offenbar nach Venezuela zurückkehren.  
Capriles rechnet offenbar selbst mit solchen Überraschungen. Am vergangenen Sonntag sprach er auf einer Kundgebung davon, daß »sie« - die Chavistas – einen »Exgouverneur mit Problemen in seiner Partei« aufbieten würden.
»Panorama« berichtet, Rosales habe sich in der vergangenen Woche in Nicaragua mit Vertretern des venezolanischen Regierungslagers getroffen, um mit diesen einen inoffiziellen Wahlboykott der UNT in Zulia, einer Hochburg der Opposition, zu vereinbaren.
Von Seiten der PSUV wurden derartige Kontakte dementiert. Rosales selbst teilte über Internet mit: »Meine Rückkehr hängt nicht von Wahlergebnissen und nicht vom Schielen auf Ämter ab. Ich werde bald heimkehren.«

84-S-07.jpg Venezuela: Tausende Gewerkschafter demonstrieren in Caracas ihre Unterstützung für Nicolás Maduro. Sozialistischer Kurs soll fortgesetzt werden.
Aus allen Teilen Venezuelas kamen am Dienstag Arbeiter in die Hauptstadt Caracas, um ihre Unterstützung für den sozialistischen Kandidaten Nicolás Maduro zu demonstrieren. Sie nahmen oftmals mehrere hundert Kilometer Anreise auf sich, um dabeizusein.
»Nicolás Maduro steht für eine Fortsetzung der Wirtschaftspolitik der bisherigen Regierung«, begründete etwa Luís Falcón im Gespräch mit junge Welt seine Reise nach Caracas. Der Arbeiter bei der Corporación Venezolana de Guayana (CVG), die mit der Ausbeutung der Bodenschätze in der Region beschäftigt ist, hob vor allem die Absage an Privatisierungen durch Hugo Chávez seit 1999 hervor. »Das war der Ausgangspunkt für den Wiederaufbau unserer Industrie in Guayana, und seither haben wir wichtige Erfolge erzielt. So konnten wir zugrunde gerichtete Unternehmen wie das Stahlwerk Sidor retten.«
Deshalb würde ein Wahlsieg des Oppositionskandidaten Henrique Capriles Radonski – den Falcón allerdings für »sehr hypothetisch« hält – ein »gewaltiger Rückschritt für ganz Venezuela, nicht nur für Guayana« sein. Reden Capriles’ über soziale Gerechtigkeit oder gar einen »echten Sozialismus« seien reine Demagogie, ebenso wie dessen Entscheidung, seinen Wahlkampfstab »Comando Simón Bolívar« zu nennen: »Bolívar war der Ideengeber unserer Revolution!«
Auch Ginger Martínez, die in einem Telekommunikationsunternehmen in Miranda arbeitet, hat kein gutes Wort für Capriles übrig, der Gouverneur dieses an Caracas grenzenden Bundesstaates ist: »Miranda ist eine der Regionen Venezuelas mit der höchsten Verbrechensrate.« Sie berichtete, wie sie mit Kolleginnen bei einer Werbeaktion auf einem öffentlichen Platz überfallen, verschleppt und mehrere Stunden festgehalten wurde: »Die Polizei von Miranda hat zugesehen und nichts gemacht.« Das habe sich auch andernorts wiederholt. »Für mich ist deshalb offensichtlich, daß Capriles seiner Polizei gesagt hat, daß sie sich nicht um die Sicherheit der einfachen Menschen kümmern soll. Es geht ihm darum, die Arbeit der Zentralregierung zu sabotieren.«
Auch José Rondón vom Vorstand der »Bolivarischen Sozialistischen Arbeiterzentrale für das Sicherheits- und Wachdienstgewerbe« sieht keine Alternative zu Maduro. Die Fortsetzung des revolutionären Prozesses sei für die Bekämpfung der Kriminalität in Venezuela notwendig, so der Gewerkschafter. Ohne soziale Sicherheit könne es auch keine Sicherheit in anderen Lebensbereichen geben. »Deshalb richten wir einen Aufruf an alle Arbeiter, uns zu organisieren und den Kampf um die Sicherheit zu führen – und vom Genossen Maduro fordern wir nur, daß er uns dabei unterstützt.«
Das will dieser offensichtlich tun. Bei seiner Ansprache auf der großen Bühne, die direkt vor dem Präsidentenpalast Miraflores aufgebaut worden war, kündigte Maduro eine Reihe neuer Sozialprogramme an, etwa eine Ausweitung der staatlichen Lebensmittelhandelskette Mercal auf die Fabriken. Die Arbeiter dort sollten sich selbst organisieren, damit in den Werkhallen Verkaufsstellen eingerichtet werden, in denen sie dann subventionierte Grundnahrungsmittel erwerben können. Auch das Gesundheitsprogramm Barrio Adentro soll um eine weitere Säule erweitert und direkt in die Unternehmen gebracht werden. So sollen die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten besser unter gesundheitlichen Aspekten kontrolliert werden. Auch dazu sei eine Organisierung der Belegschaften notwendig, rief der frühere Gewerkschaftsvorsitzende und Busfahrer Maduro den Versammelten zu.
Jubel erntete er, als er für 2013 drei Lohnerhöhungen ankündigte. Zunächst soll es, wie es unter Hugo Chávez zur Tradition geworden ist, am 1. Mai eine Gehaltssteigerung von 20 Prozent geben. Eine weitere Steigerung von zehn Prozent ist für September vorgesehen, und im November soll es schließlich noch einen Inflationsausgleich in Höhe von fünf bis zehn Prozent geben.
Auch deshalb will José Rivero, ein Arbeiter der Erdölindustrie im Orinoco-Gürtel, dem »Camarada Maduro« einen großen Sieg am kommenden Sonntag garantieren. Die Tatsache, daß dann erstmals in der Geschichte Venezuelas ein Arbeiter an der Spitze des Staates stehen würde, »demonstriert unsere partizipative Demokratie«, sagte er jW. »In Venezuela sind wir alle gleich. Doch wenn der Kandidat der Bourgeoisie gewinnen würde, hätten hier nur noch diejenigen das Sagen, die das Geld haben. Die Arbeiter müssen an die Macht!«

Der sich für die venezolanische Opposition um das Präsidentenamt bewerbende Henrique Capriles Radonski weigert sich, eine Erklärung zu unterzeichnen, die der Nationale Wahlrat allen Bewerbern vorgelegt hat. Darin sichern die Kandidaten zu, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom kommenden Sonntag anzuerkennen. Alle anderen Bewerber, auch der Sozialist Nicolás Maduro, haben das Papier unterschrieben.
Während einer Wahlkampfkundgebung in Cumaná verwies Capriles auf einen Brief, den er an CNE-Präsidentin Tibisay Lucena geschickt habe. Darin habe er versichert, die Verfassung und die Gesetze der Republik einzuhalten.
Er weigerte sich allerdings, das offizielle Dokument zu unterzeichnen. »Meine Herren Rektoren des Nationalen Wahlrates, ich muß gar nichts unterschreiben«, sagte er und ignorierte damit zugleich die Frauen, die in dieser obersten Wahlbehörde Venezuelas wichtige Posten innehaben.
Zugleich warf er dem CNE Parteilichkeit zugunsten Maduros vor. »Der CNE will als Schiedsrichter akzeptiert werden. Dann muß er aber auch ausgeglichen agieren.« Der CNE hatte zuletzt gegen mehrere Medien Verfahren eingeleitet, weil sie nicht also solche gekennzeichnete Wahlwerbung verbreitet hatten, unter anderem gegen die regierungsnahe Tageszeitung »Vea«.
Capriles hatte auch im Vorfeld der Wahl vom vergangenen Oktober die Abgabe einer solchen Erklärung verweigert, jedoch schon kurz nach der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses dieses anerkannt. Dafür war er aus den eigenen Reihen scharf attackiert worden. Befürchtet wird in Venezuela deshalb, daß Capriles diesmal seine wahrscheinliche Niederlage nicht akzeptieren wird und dadurch gewaltsame Proteste der Opposition auslösen könnte.
In Kreisen der venezolanischen Oberschicht zeigt man sich unterdessen von einem Sieg Capriles’ überzeugt – ohne dafür jedoch stichhaltige Gründe benennen zu können. Bis zuletzt hatten ausnahmslos alle Umfragen einen klaren Sieg von Nicolás Maduro prognostiziert. Jetzt, wenige Tage vor der Abstimmung, dürfen die Institute keine neue Zahlen verbreiten.
(AVN/jW)

Arbeiterdemonstration am Dienstag in CaracasTausende Arbeiter aus allen Regionen Venezuelas haben am Dienstag in Caracas ihre Unterstützung für den Kandidaten der Bolivarischen Revolution, Nicolás Maduro, demonstriert. »Die Arbeiter müssen an die Macht«, sagten Gewerkschafter aus den staatlichen Erdölbetrieben im Orinoco-Gürtel gegenüber junge Welt. Auch deshalb sei es so wichtig, daß mit Maduro erstmals in der Geschichte Venezuelas ein Arbeiter und Gewerkschafter das höchste Staatsamt übernimmt.

Nicolás Maduro Hunderttausende für Kandidaten des Regierungslagers, Maduro, auf der Straße. Empörung über Wahlkampfauftritt des Oppositionskandidaten Capriles
Die Kraftprobe findet auf der Straße statt. Jeden Tag rufen die Wahlkampfstäbe von Nicolás Maduro und von Henrique Capriles Radonski in Venezuela ihre Anhänger zu Großkundgebungen auf, um für die Präsidentschaftswahl am 14. April zu mobilisieren.
Am Sonntag versammelten sich Zehntausende Unterstützer der Opposition auf der Avenida Bolívar im Zentrum der Hauptstadt Caracas. »Es waren dort etwas mehr Menschen als im letzten Wahlkampf im Oktober«, sagte im Gespräch mit jW eine Einwohnerin von Caracas, die das Spektakel vor Ort erlebte. »Wenn ich mir aber ansehe, was für Leute sich dort versammelt haben, dann weiß ich, daß in Venezuela ein echter Klassenkampf stattfindet.«
Es seien fast ausschließlich Angehörige der Oberschicht und des Mittelstandes dort gewesen, um ihrem Idol Capriles zuzujubeln. Ärmere, dunkelhäutige Menschen habe sie hingegen kaum gesehen.
Während Capriles bei der Kundgebung sein bereits bekanntes Programm abspulte, demolierten seine Anhänger Teile einer Baustelle, auf der gerade ein Wohnhaus errichtet wird. Sie rissen die Absperrungen ein und stürmten den Rohbau. Das Gebäude ist Teil des von der venezolanischen Regierung betriebenen Wohnungsbauprogramms »Gran Misión Vivienda«, in dessen Rahmen mehrere Millionen Appartements für Familien errichtet werden, die bislang in Elendsbehausungen wohnen müssen. Wie alle Sozialprogramme wird auch dieses von der Opposition bekämpft. Bei ihrem Abzug hinterließen die Regierungsgegner dort Schmierereien an den Wänden, in denen der Tod von Hugo Chávez bejubelt wurde: »Es lebe der Krebs«. Nicolás Maduro, der Kandidat des Regierungslagers, zeigte sich darüber empört. Capriles habe am Sonntag eine »Überdosis Haß« verbreitet, »aber schlafen Sie ruhig, Comandante, denn dieses Volk wird sich von solchem Haß nicht provozieren lassen«, wandte er sich symbolisch an Chávez.
Unterdessen tourt Maduro weiter durch Venezuela. Zwei oder drei Auftritte bei großen Kundgebungen in den verschiedenen Regionen des Landes sind keine Seltenheit. So versammelten sich am Montag abend Hunderttausende Menschen in Porlamar auf der als Urlaubsparadies bekannten Insel Margarita. Mit traditioneller venezolanischer Musik, Wahlkampfsongs und Sprechchören riefen sie dazu auf, die Bolivarische Revolution fortzusetzen.
Am morgigen Donnerstag wollen die Anhänger Maduros im Zentrum von Caracas ihren Wahlkampf abschließen. Ziel ist dabei, nicht nur die Avenida Bolívar zu füllen, sondern auch die umliegenden sechs großen Verkehrswege. Das war erstmals Hugo Chávez am 4. Oktober vergangenen Jahres gelungen, als sich trotz strömenden Regens Hunderttausende Menschen in der Innenstadt versammelten. Deshalb soll die Kundgebung auch eine weitere Ehrung für den am 5. März verstorbenen Präsidenten sein, dessen Bild im Regenguß in der Zeit der großen Trauer noch einmal allgegenwärtig gewesen war.
In diesem Wahlkampf fehlt den Oppositionellen offensichtlich der Glaube daran, daß ihr Kandidat tatsächlich gewinnen kann. Im Vorfeld der Abstimmung am 7. Oktober, bei der Capriles gegen Hugo Chávez angetreten war, hatte unter den Regierungsgegnern absolute Siegesgewißheit geherrscht, obwohl die Meinungsumfragen auch damals eine klare Mehrheit für den Comandante prognostiziert hatten. Schon Tage vorher hatten sie den vermeintlich bevorstehenden Sieg gefeiert – um am Morgen nach der Wahl verkatert zu erwachen. Chávez gewann die Wahl mit mehr als 55 Prozent gegen die Opposition.
Auch diesmal sagen alle Meinungsforschungsinstitute einen klaren Sieg von Chávez' Nachfolger Nicolás Maduro voraus. Den Umfragen zufolge gehen auch mehr als 60 Prozent der Befragten von einem Sieg Maduros aus, nur etwa ein Fünftel glaubt an einen Erfolg von Capriles.

Maduro warnt vor Provokateuren (Tageszeitung junge Welt)

Sieben Menschen sind Medienberichten zufolge am Montag abend (Ortszeit) an der Plaza La Castellana in Chacao, einem der reicheren Viertel der Hauptstadt Caracas, verletzt worden, als Motorradfahrer eine Protestversammlung von Studenten störten. Die Jugendlichen gehörten zu einer Gruppe von Oppositionellen, die an dem Ort seit mehreren Tagen »für saubere und transparente Wahlen« demonstriert hatten.


Wie die rechte Tageszeitung »El Universal« am Dienstag berichtete, wurden die oppositionellen Studenten am späten Montag abend von rund 30 Motorradfahrern attackiert, die rote T-Shirts trugen, was normalerweise ein Zeichen für Anhänger der Regierung ist. Sie zerstörten die Transparente und Materialien der Oppositionellen und prügelten auf die Demonstranten ein. Diese flüchteten sich dem Bericht zufolge in eine am Platz liegende Filiale von McDonald's.
 

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls verurteilte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro die Ereignisse. In Puerto La Cruz (Bundesstaat Anzoátegui) forderte er Innenminister Néstor Reverol auf, umgehend alle verfügbaren Dokumente des Vorfalls – Fotos, Videos, Augenzeugenberichte – auszuwerten, um die Verantwortlichen zu identifizieren »und ins Gefängnis zu stecken, wer ins Gefängnis gehört!«


In diesem Zusammenhang warnte er vor Provokateuren, die unter dem Deckmantel der bolivarischen Bewegung Aktionen durchführen, die nur den Rechten nutzen. Er erinnerte an den Fall aus der Zeit der Regierung von Salvador Allende in Chile. Damals habe es einen bekannten ultralinken Aktivisten gegeben, der Allende vorwarf, nicht links, sondern reaktionär zu sein. Dadurch habe er Spaltung und Verwirrung in die Reihen der chilenischen Sozialisten getragen. Unmittelbar nach dem Putsch vom 11. September 1973 sei dieser Mann unter Pinochet zum Offizier des Geheimdienstes aufgestiegen und habe zahlreiche linke Aktivisten denunziert und der Folter und Ermordung ausgeliefert. Solche »Infiltrados« gebe es auch in den Reihen der Bolivarischen Revolution, rief Maduro zur Wachsamkeit auf.

130407capriles.jpg Mehrere Zehntausend Menschen haben sich am Sonntag an einer Großkundgebung der Opposition auf der Avenida Bolívar im Zentrum der venezolanischen Hauptstadt Caracas beteiligt.
Die als »Flut der Freude und Hoffnung« angekündigte Kundgebung war der offizielle Abschluß der Kampagne von Henrique Capriles Radonski zur Präsidentschaftswahl am 14. April.
Obwohl die Regierungsgegner zu Sternmärschen von neun Startplätzen in Caracas aus aufgerufen hatten, beschränkte sich die Demonstration schließlich auf die Avenida Bolivar, während auf den umgebenden Straßen normaler Autoverkehr herrschte.
Den Kandidaten des Regierungslagers, Nicolas Maduro, brachte dies bei einer Kundgebung in Apure dazu, an die große Abschlußkundgebung von Hugo Chávez am 4. Oktober vergangenen Jahres zu erinnern. Trotz strömenden Regens hatten die Bolivarianos damals sieben große Avenidas im Zentrum gefüllt. Maduro rief dazu auf, dies bei seiner eigenen Abschlußkundgebung am kommenden Donnerstag zu wiederholen.

Venezuelas geschäftsführender Präsident Nicolás Maduro ist am Samstag im Bundesstaat Amazonas von Repräsentanten der indigenen Völker des südamerikanischen Landes empfangen worden. Bei einer Wahlkampfkundgebung in Puerto Ayacucho demonstrierten die Versammelten ihre Unterstützung für eine Fortsetzung der Bolivarischen Revolution und den Kandidaten des Regierungslagers.

Engelsflügel? Nein, der Schnauzbart Maduros Ein paar Haare sind zum neuen Symbol der Bolivarischen Revolution geworden. Die Anhänger des Kandidaten des Regierungslagers, Nicolás Maduro, haben dessen charakteristischen Schnauzbart zu ihrem neuen Logo gemacht, wie dies früher etwa die rote Mütze von Hugo Chávez war.

Im Internet kursieren ganze Fotoseiten, auf denen Bilder zu sehen sind, auf denen sich Anhänger Maduros solche Bärte angeklebt oder das eigene Porträt per Bildbearbeitungsprogramm mit den dunklen Haaren verschönert haben. So läuft auf Facebook die Kampagne »Bigotes de mi Patria« (Schnauzbärte meines Heimatlandes).

 

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