Mittwoch, 21. Februar 2018
Solidaritätsanzeige

Kommunistische Partei KubasKommunistische Partei KubasAus Anlass des 50. Jahrestags der US-Invasion in der Schweinebucht und der wenige Tage zuvor erfolgten Proklamation des sozialistischen Charakters der Kubanischen Revolution wird im April der VI. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas zusammenkommen. Das kündigte Kubas Präsident Raúl Castro am Montagabend (Ortszeit) in Havanna an. Einziger Tagesordnungspunkt der Beratungen soll die derzeitige Wirtschaftslage der Insel sein, da von einem Erfolg in der »Wirtschaftsschlacht« die Zukunft der Revolution abhänge. Die ebenfalls anstehenden Diskussionen über personelle Veränderungen in der Parteiführung, deren Generalsekretär nach wie vor Fidel Castro ist, sowie in der Organisationsstruktur der Partei sollen hingegen bei einer Nationalen Partreikonferenz geführt werden. Diese hatte ursprünglich vor dem Parteitag stattfinden sollen, wird nun jedoch auf danach verschoben. Allerdings versicherte Raúl Castro, dass auch diese noch im kommenden Jahr stattfinden werde.

Flugzeugabsturz in KubaFlugzeugabsturz in KubaIn Kuba ist am gestrigen Abend (Ortszeit) ein Verkehrsflugzeug der Fluggesellschaft Aerocaribbean auf dem Weg von Santiago de Cuba nach Havanna abgestürzt. An Bord befanden sich 61 Passagiere und sieben Besatzungsmitglieder, darunter 40 Kubaner und 28 Ausländer,  unter anderem aus Deutschland, Österreich, Argentinien, den Niederlanden und Mexiko. Wie das Nachrichtenportal Cubadebate.cu meldet, überlebt niemand die Katastrophe. Das Portal veröffentlichte eine Liste der an Bord befindlichen Menschen (hier klicken).

Ananías MaidanaAnanías MaidanaParaguays Kommunisten trauern um ihren Vorsitzenden Ananías Maidana, eine der legendären Persönlichkeiten des jahrzehntelangen Widerstandskampfes gegen Militärdiktatur und Colorado-Herrschaft in dem südamerikanischen Land. Im März 2010 zeichnete ihn Präsident Fernando Lugo mit einem hohen Orden aus, eine grosse Auszeichnung nach jahrzehntelanger Illegalität und Verfolgung.

Die Welt gegen die BlockadeDie Welt gegen die BlockadeDie Welt steht hinter Kuba. 187 Staaten der Welt haben heute bei der UN-Vollversammlung in New York die US-amerikanische Blockade gegen Kuba verurteilt, nur 2 Regierungen stellten sich gegen einen entsprechenden Antrag, den Havanna zum 19. Mal in Folge eingebracht hatte. 3 Länder enthielten sich. Im vergangenen Jahr hatten 187 Länder die Blockade verurteilt, nur die USA selbst, Israel und der kleine Pazifikstaat Palau hatten dagegen gestimmt. Die Marshall-Inseln und Mikronesien enthielten sich. Diesmal änderte Palau seine Meinung und enthielt sich.

Generalstreik in Buenos AiresGeneralstreik in Buenos AiresTausende Menschen haben am Donnerstag in Buenos Aires auf der Plaza de Mayo, dem Platz vor dem Regierungssitz im Zentrum der argentinischen Hauptstadt, und in den umliegenden Strassen gegen die Ermordung eines jungen Aktivisten der linken Arbeiterpartei (PO) demonstriert. Der Gewerkschaftsbund CTA hatte als Reaktion auf den Tod des jungen Demonstranten mit einem Aufruf zum Generalstreik reagiert. Der 23jährigen Mariano Ferreyra war am Mittwoch während einer Protestaktion gegen das Eisenbahnunternehmen Roca von Mitgliedern einer konkurrierenden Gewerkschaftsorganisation erschossen worden, als linke Organisationen und Teile der Belegschaft des Betriebs einen Streckenposten nahe des Bahnhofs Hipólito Yrigoyen in Buenos Aires blockiert hatten, um die Wiedereinstellung von 100 gekündigten Kollegen zu erzwingen . Drei weitere Demonstranten wurden zum Teil schwer verletzt. Eine 56jährige Frau schwebt Berichten der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina zufolge noch in Lebensgefahr.

PCMLE an der Seite der Putschisten in EcuadorPCMLE an der Seite der Putschisten in EcuadorDie staatliche ecuadorianische Nachrichtenagentur ANDES hat in der vergangenen Nacht eine Audioaufnahme des Funkverkehrs der meuternden Polizisten während des gescheiterten Putschversuchs veröffentlicht. Während ein unbekannter Sprecher versucht, die Gemüter zu beruhigen (»Wir sind Polizisten, keine Revolutionäre«), heizen andere in ihren Antworten die Stimmung an: »Tötet den Präsidenten!«, »Der Mann kommt hier nicht raus!«, »Bringt ihn um, Feuer frei, erschiesst ihn!, »Bringt den Hurensohn Correa um!« Die Durchsagen belegen, so ANDES, dass die Aufständischen tatsächlich die Absicht hatten, den Staatschef zu ermorden. Zugleich stellte die Agentur ein Video ins Netz, auf dem Übergriffe der Putschisten zu sehen sind. Auch hier sind Parolen zu hören wie »Correa raus oder Krieg!« Damit reagiert die Agentur auf Versuche von Regierungsgegnern, die Ereignisse der vergangenen Woche, bei denen vier Menschen getötet worden waren, kleinzureden.

Stunden nach dem Beschluss des Gesetzes „Ley Orgánica del Servicio Público“, das unter Anderem die Einkommen und Zulagen der öffentlich Bediensteten regelt, wurde von einem Teil des  Polizeiapparats in Ecuador ein Putsch unternommen. Das Gesetz war der Vorwand für Teile der Polizei, des Beamtenapparats und der politischen Opposition in Ecuador um einen seit langem geplanten Sturz der demokratisch gewählten Regierung zu versuchen.

Solidarität mit Rafael CorreaSolidarität mit Rafael CorreaDer Tag nach dem gescheiterten Putschversuch begann in Ecuador in gespannter Ruhe. Rund um den Regierungspalast Carondelet in Quito beschützt ein starkes Militäraufgebot das Gebäude, in der Stadt kehrt allmählich Normalität zurück. Hunderte Unterstützer des Präsidenten Rafael Correa halten sich nach wie vor in der Nähe des Regierungssitzes auf, um im Bedarfsfall wieder aktiv werden zu können.

Rafael Correa auf dem Balkon des Präsidentenpalastes in QuitoRafael Correa auf dem Balkon des Präsidentenpalastes in QuitoDer Putschversuch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Rafael Correa und dessen Befreiung aus dem Polizeikrankenhaus von Quito haben nach Angaben des Roten Kreuzes zwei Menschen das Leben gekostet. 37 weitere wurden verletzt, als Soldaten einer Spezialeinheit den Staatschef inmitten eines Schusswechsels aus dem Krankenhaus befreiten, wo er von den meuternden Polizisten belagert worden war. Insgesamt wurden offenbar 50 Menschen verletzt.

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